mandari

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Donnerstag, 04. Dezember 2003 um 09:10 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (34)

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

3

Genehmigung der Tagesordnung

4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses

5

Antrag gem. § 24 GO NW des Herrn Manfred Samen, Gildenstr. 93a, 45964 Gladbeck hier: Gefahrenbereich an der Ringallee/Ecke Waldstraße

6

Abriss der Bürotürme / Neubau eines Verwaltungsgebäudes

7

Genehmigung der Wiederbestellung bzw. der Bestellung von Vorstandsmitgliedern der Stadtsparkasse Gladbeck durch den Verwaltungsrat gem. § 7 Abs. 2 Buchstabe e) Sparkassengesetz NW

8

Änderung einer Ausschussbesetzung - Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -

9
10

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 in Verbindung mit § 81 GO NRW im Haushaltsjahr 2003; hier: Außerplanmäßiger Bedarf bei HSt. 1.03100.000.655000 - Kostenvorschuss Zwangsverwaltung -

11

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. §§ 81 und 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2003; hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 1.35000.000.501100 - Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen -

12

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/ Verpflichtungsermächtigungen gem. §§ 81 und 82 GO NRW für das Haushaltsjahr 2003

13

Entwässerungsgebührensätze für das Jahr 2004

14

Steuerhebesatzsatzung für die Haushaltsjahre 2003 und 2004

15

Satzung über die Festlegung der Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage Horster Straße - von Uhlandstraße bis Breukerstraße - gemäß § 132 des Baugesetzbuches (BauGB) i. V. m. § 8 Abs. 3 der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS -) vom 30. Oktober 1992

16

Änderung der Gebührentarife zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Gladbeck vom 16. Dezember 1993

17

Neufassung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Wochenmarktstandgeld

19
20

Beratungen der Haushaltssatzung 2004 einschließlich Anlagen

22

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NW; hier: Genehmigung einer Dienstreise - Kreispartnerschaft mit Alanya -

23

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NW hier: Genehmigung einer Dienstreise - Städtepartnerschaft mit Enfield -

24

Genehmigung einer Dienstreise; hier: Städtepartnerschaft mit Marcq-en-Baroeul

25

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

26

Mitteilungen des Bürgermeisters

27

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NW

Nicht-öffentlich
28

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
29

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses

Nicht-öffentlich
30

Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für eine halbe Planstelle im Kulturamt

Nicht-öffentlich
31

Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für eine Planstelle im Jugendamt

Nicht-öffentlich
32

Vertrag über die Herstellung von öffentlichen Erschließungsanlagen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 124, Gebiet: Zweckel - Arnold-Schönberg-Straße -

Nicht-öffentlich
33

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
34

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich

Details

Ende
20:47 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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