Kreistag
Mittwoch, 20. Dezember 2017 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Tagesordnung (29)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Feststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Kreistages am 28.09.2017
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten
OsteMed Kliniken und Pflege GmbH: Ergänzungsbeschluss zu dem am 06.04.2016 mit den Elbe Kliniken Stade-Buxtehude GmbH geschlossenen Konsortialvertrag
Ergebnis: beschlossen
Neufassung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen und Änderung der Satzung über die Einrichtung und Tätigkeit eines Behindertenbeirates im Landkreis Rotenburg (Wümme)
Ergebnis: beschlossen
1. Änderung der Satzung für Dienst- und Sachleistungen der Örtlichen Einsatzleitung Rettungsdienst, der Schnelleinsatzgruppen und der Bereitschaften außerhalb des Rettungsdienstes (Änderung des Kostentarifs)
Ergebnis: beschlossen
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) sowie für die Inanspruchnahme der Kreisfeuerwehr und der Einheiten des Katastrophenschutzes außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS)
Ergebnis: beschlossen
Aktueller Stand der Verhandlungen mit den Krankenkassen und der daraus resultierenden Entgeltvereinbarung/Satzung
Ergebnis: beschlossen
Neufassung Verwaltungshandreichung „Förderung der Jugendarbeit“
Ergebnis: beschlossen
Neufassung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege (§§ 23 und 24 SGB VIII) und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (§ 90 SGB VIII)
Ergebnis: beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.09.2017: Einrichtung eines Beratungszentrums für emotionale und soziale Entwicklung
Ergebnis: abweichend beschlossen
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallgebührensatzung)
Ergebnis: beschlossen
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 und Stellenplan 2018
Ergebnis: beschlossen
Jahresabschluss 2016a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2016 des Landkreises und der Nettoregiebetriebe Abfallwirtschaft und Rettungsdienstb) Entlastung des Landratesc) Beschluss über die Ergebnisverwendung der Jahresergebnisse 2016
Ergebnis: beschlossen
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen, hier: St.-Viti-Gymnasium Zeven
Ergebnis: beschlossen
Nahverkehrsplan des Landkreises Rotenburg (Wümme) für die Jahre 2018 - 2022
Ergebnis: beschlossen
Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung des Landkreises Rotenburg (Wümme) "Steigende Ausgaben der Hilfe zur Pflege 87. Kapitel SGB XII) – (Keine) Handlungsoptionen für die örtlichen Sozialhilfeträger?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag des Staatlichen Gewerbeaufsichtsamtes auf Einvernehmenserteilung zu einer wasserrechtlichen Erlaubnis für die Deponie Haaßel
Ergebnis: abweichend beschlossen
Abfallwirtschaftskonzept für den Landkreis Rotenburg (Wümme) für die Jahre 2018 bis 2022
Ergebnis: beschlossen
Verordnung über das Naturschutzgebiet "Stellmoor und Weichel"
Ergebnis: beschlossen
Verordnung über das Naturschutzgebiet "Kleines Moor bei Sothel"
Ergebnis: beschlossen
Sparkasse Rotenburg Osterholz,hier: Besetzung der Gremien und des Vorstandes
Ergebnis: beschlossen
Besetzung von Ausschüssen und Gremien, hier: Schulausschuss
Ergebnis: beschlossen
Anzeige der Nebentätigkeiten gemäß § 81 Abs. 5 S. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) durch Herrn Landrat Hermann Luttmann
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 12:35 Uhr
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