Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Donnerstag, 07. September 2023 um 15:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U
Tagesordnung (137)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Nicht-öffentlichFinanzen
Finanzen
Nicht-öffentlich3. Managementbericht 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vergabe eines Rahmenvertrages
Nicht-öffentlichEinbringung des Haushalts 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht
Nicht-öffentlichSitzungstermine 2023 und 2024
Ergebnis: beschlossen
Ersatzbeschaffung
Nicht-öffentlichGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRWFinanz- und Lastenausgleich mit den Gemeinden und Gemeindeverbänden für das Haushaltsjahr 2023hier: Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2023 (GFG 2023)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Richtlinie
Nicht-öffentlichGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW zur Einführung des DeutschlandTickets Schülerinnen und Schüler (SuS) für die Stadt Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Beschaffung
Nicht-öffentlichMehrbedarf gemäß § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2023 in der Teilergebnisrechnung des Fachbereiches 30
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 07.09.2023 Sachstandsbericht zur Umsetzung der Huashaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2023
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 07.09.2023 Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Immobilien-Managementbericht 2.Quartal 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2021
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Einmalige Erhöhung der Fraktionszuwendungen im Jahr 2023 aufgrund gestiegener Inflationsrate
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Haushaltsbegleitbeschlüsse zum Haushalt 2023 - Hier: Vorschlag zur Umsetzung der beschlossenen Förderungen mit Bezug zu Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 1. und 2. Quartal des Haushaltsjahres 2023 genehmigt hat.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gebührenanteil der Gemeinde gem. § 48 Schiedsamtsgesetz (SchAG NRW)Stärkung des Schiedsamtes
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Mietzahlungen von Vereinen und Organisationen (aus der Sitzung vom 04.05.2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023 (aus der Sitzung vom 26.01.2023)
Ergebnis: vertagt
Digitale Verwaltung: Reduzierung der Anzahl der Druckexemplare von Haushaltsplan, Jahresabschluss, Jahresabschluss Grabpflegelegate und Gesamtabschluss (aus der Sitzung vom 09.06.2023)
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Steuer auf Einwegverpackungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.09.2023 Steuer auf Einwegverpackungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushalt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 07.09.2023 Haushalt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Teuerungszuschläge in Rahmenverträgen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal und Organisation
Personal und Organisation
Nicht-öffentlichUmsetzung von Haushaltsbegleitbeschlüssen, hier: Digitalisierung der Abrechnungen der Feuerwehr
Ergebnis: zurückgezogen
Zuschlagerteilung und Einführung einer Softwarelösung
Nicht-öffentlichKinderbetreuung
Nicht-öffentlichWLAN
Nicht-öffentlichAusschreibung und Vergabe
Nicht-öffentlichEigenbetriebe und Sondervermögen
Eigenbetriebe und Sondervermögen
Nicht-öffentlichZweiter Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abwasserbeseitigung
Nicht-öffentlichStärkung des ÖPNV - Stellungnahme zum Haushaltsbegleitbeschluss vom 24.01.2023 (Nr. 6 der DS-Nr.: 26029-22-E14)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rahmenvertrag
Nicht-öffentlichGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW – Fortführung des Einsatzes von Kita:Helfer*innen im Eigenbetrieb FABIDO ab dem 01.08.2023 befristet bis zum 31.12.2023
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Neubau
Nicht-öffentlichFeststellung des Jahresabschlusses 2022 und Gewinnverwendung 2022 für das Deponiesondervermögen der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anpassung und Erhöhung
Nicht-öffentlichKlimaprojekt Wasserschloss Bodelschwingh
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Zwischenbericht
Nicht-öffentlichEFRE / JTF Programm NRW 2021-2027 - Förderantrag zum Landeswettbewerb „REGIO.NRW – Transformation“
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Zwischenbericht
Nicht-öffentlichVerkehrsmäßige und entwässerungstechnische Erschließung des Wohngebietes im Bebauungsplangebiet Ev 138 - Brechtener Heide -
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 30.08.2023 Betriebsführungsvertrag
Nicht-öffentlichMasterplan Sport (Sportentwicklungsplan) für die Stadt Dortmund - Dritter Sachstandsbericht: Sportstättenkataster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zum Ausgleich der Inflationsrate für Fördersysteme im Jahr 2022
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kostenerhöhungsbeschluss Neubau Robbenanlage im Zoo
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Feststellung des Jahresabschlusses des Sonderhaushalts Grabpflegelegate zum 31.12.2022
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kommunalwirtschaft
Kommunalwirtschaft
Nicht-öffentlichRWE-Aktien (aus der Sitzung vom 09.06.2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht für den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichKlinikum Dortmund gGmbH - Abberufung Arbeitsdirektor / Geschäftsführer
DEW21
Nicht-öffentlichKlinikum Dortmund gGmbH - Abberufung kaufmännischer Geschäftsführer / Vorsitzender der Geschäftsführung
Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21)
Nicht-öffentlichVertretung der Stadt Dortmund in den Aufsichtsräten der EDG Holding GmbH und der EDG Entsorgung Dortmund GmbHhier: Neubesetzung der Arbeitnehmervertreter*innen nach Neufassung der Gesellschaftsverträge
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Angelegenheiten der Schwerter Strom Management-GmbH
Nicht-öffentlichSchulung kommunaler AufsichtsratsmitgliederSchulungskonzept
Ergebnis: vertagt
Revierpark Wischlingen GmbH
Nicht-öffentlichDeutsches Fußballmuseum - Berichterstattung zur wirtschaftlichen Lage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
GELSENWASSER AG
Nicht-öffentlichIGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH - Anpassung der Gesellschaftervereinbarung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
GELSENWASSER AG
Nicht-öffentlichHaushaltsbegleitbeschluss: Unterstützung bei der Gründung einer Bürgerenergiegenossenschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dortmunder Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG
Nicht-öffentlichWestfalenhalle Unternehmensgruppe GmbH – Information über die Zeiten der Schließung des Verbindungswegs über das Betriebsgelände der Westfalenhallen Unternehmensgruppe
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Westfalenhalle Unternehmensgruppe GmbH
Nicht-öffentlichEnergiewende/Wämewende: Finanzielle Auswirkungen der Gesetzesvorhaben der Bundesregierung für Stadt und kommunale Beteiligungen (aus der Sitzung vom 09.06.2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personalangelegenheit
Nicht-öffentlichUmsetzung von Haushaltsbegleitbeschlüssen, hier: Umstellung Erdgas auf Biogas prüfen
Ergebnis: zurückgezogen
Personalangelegenheit
Nicht-öffentlichLiegenschaften
Liegenschaften
Nicht-öffentlichSanierung der WC-Anlagen am Stadtgymnasium Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anmietung von Büroflächen
Nicht-öffentlichAnne-Frank-GES, Burgholzstraße 120, Erweiterung um zwei Züge sowie Abbruch und Erweiterungsneubau Carl-Holtschneider-Straße 3
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Vorbereitung eines Vergabeverfahrens
Nicht-öffentlichNachtrag: 07.09.2023 Vorbereitung eines Vergabeverfahrens
Nicht-öffentlichAktualisierung des Arbeitsprogrammes 2023 des TiefbauamtesInformation der Gremien über aktualisierte Zeitpläne zu einzelnen genannten Baumaßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Platz von Amiens
Nicht-öffentlichBau der Straßenüberführung (SÜ) Hildastraße im Bereich des Bebauungsplanes InN219
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichMaßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichUmbau und Erweiterung der Stadtbahnanlage Dortmund Hauptbahnhof, Baulos 20, Glasgestaltung der Zugangsanlagen - Gestaltungswettbewerb - 2. Beschlusserhöhung
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Vermarktung eines Grundstücks
Nicht-öffentlichTageseinrichtung für Kinder (TEK) Syburger Kirchstraße 12: Erweiterung um eine Erdgeschosswohnung - hier: Ausführungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichLeibniz-Gymnasium, Kreuzstraße: Bauliche Erweiterung und Ausbau für den Bedarf G8 > G9 und Aula
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Nicht-öffentlichErrichtung einer 4-gruppigen TEK durch Teilabbruch, Umbau und Erweiterung sowie Sanierung des Wehrturms am ehemaligen Kirchenstandort Alte Ellinghauser Str. 5/7
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichKriterien Sanierung oder Neubau (aus der Sitzung vom 09.06.2023)
Ergebnis: überweisen
Abschluss einer Vereinbarung
Nicht-öffentlichNachtrag: 04.09.2023 Kriterien Sanierung oder Neubau (Kenntnisnahme aus der Sitzung des AKUSW vom 30.08.2023)
Ergebnis: überweisen
Masterplan Einzelhandel (Überweisung aus dem AKUSW aus der Sitzung vom 31.05.2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 28.08.2023 Anmietung einer Liegenschaft
Nicht-öffentlichNachtrag: 04.09.2023 Schul- und Kitabauten in Dortmund (Überweisung aus dem AMIG aus der Sitzung vom 05.09.2023)
Ergebnis: überweisen
Sonstiges
Sonstiges
Nicht-öffentlichStadterneuerung Dortmund City:Einleitung von vorbereitenden Untersuchungen für die Dortmunder City sowie Einrichtung des Citymanagements
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Gutachten, Untersuchungen und Planungsaufträge
Nicht-öffentlichKonzept zur Verbesserung der Reinigungssituation an Schulen
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 30.08.2023 Digitalisierung eines Bestands
Nicht-öffentlichNeubau Kokereipark, Spiel- und Erlebnisskulptur "Wolke", Bewegungsgarten sowie südlicher Eingangsbereich Kokerei Hansa im Zuge der IGA 2027, Baubeschluss
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Kennzeichnung, Markierung und Optimierung der Ladeplätze an den grünen Ladelaternen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Neues Konzept für den Dortmund-Pass (Überweisung aus dem ASAG, aus der Sitzung vom 04.05.2023)
Ergebnis: vertagt
Satzung zur fünften Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Dortmund (aus der Sitzung vom 04.05.2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung zur fünften Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Dortmund, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einheitliche gemeinwohlorientierte Bodenpolitik
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.09.2023 Einheitliche gemeinwohlorientierte Bodenpolitik
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Auswirkungen des Wachstumschancengesetzes für Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 06.09.2023 Auswirkungen des Wachstumschancengesetzes für Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung von Haushaltsbegleitbeschlüssen, hier: internationale Wirtschaftsförderung
Ergebnis: zurückgezogen
Umsetzung von Haushaltsbegleitbeschlüssen, hier: Brandschutzbedarfsplan
Ergebnis: zurückgezogen
Stadterneuerung City: Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren Nordrhein-Westfalen“
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 19:43 Uhr
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