Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 22.02.2022

Eingaben an den Rat

"Hansestadt" als zusätzliche Bezeichnung im Stadtnamen; hier: Eingabe Nr. 5/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Errichtung eines Radweges an der Lobither Straße bis Grenze Lobith; hier: Eingabe Nr. 7/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Zuständigkeiten des Integrationsrates - Änderung der Hauptsatzung; hier: Eingabe Nr. 6/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Freiwilliger Zuschuss für Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft eines Vereins

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlagen

Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Planfeststellungsverfahren nach § 17 FStrG i. V. m. §§ 73, 76 ff VwVfG NRW für den Neubau der B 8n im Zuge der Beseitigung des Bahnübergangs (ABS 46/2) "Emmericher Straße", in Emmerich-Elten; hier: Stellungnahme der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für den 3-gleisigen Ausbau der Strecke "ABS 46/2 Grenze D/NL - Emmerich - Oberhausen", Planfeststellungsabschnitt (FA) 3.4 Emmerich Anhörungsverfahren, 1. Deckblatt; hier: Stellungnahme der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Freigabe zweier verkaufsoffener Sonntage am 27. März 2022 und am 4. Dezember 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Entscheidung nach § 83 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen; hier: Straßenbeleuchtungskosten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Mitteilungen und Anfragen

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