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Gemeinderat

Donnerstag, 02. Mai 2024 um 18:01 Uhr Gaststätte "Zum Schwan", Bruchstraße 1, Saal

Tagesordnung (27)

1.

Begrüßung

3.

Fragen und Anregungen der Einwohner

4.

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

5.

Bestellung der Schiedsperson und der stellv.Schiedsperson

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 2 ungültige Stimmen

6.

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

7.

Ausbau Aerbecker Straße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:17 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)

8.

Integriertes Handlungskonzept Wachtendonk hier: Umgestaltung des Friedensplatzes

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

9.

Gemeindeentwicklungsplan

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

10.

Gewerbegebiet Müldersfeld - 3. Bauabschnitt - Einleitungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

11.

Aufstellung eines Lärmaktionsplanes Stufe 4 für den Bereich der Gemeinde Wachtendonk 1. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Durchführung der Öffentlich- keitsbeteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlich-er Belange gemäß § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetzt (BImSchG) 2. Beschluss über den Lärmaktionsplan

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

12.

1. Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Zulassen allgemeiner Ausnahmen vom Verbot des § 9 Abs. 1 und des § 10 Abs. 1 und 2 des Landesimmissionsschutzgesetzes -LImSchG – Ausnahmen Landesimmissionsschutzgesetz –

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

13.

Neubau Feuerwehrgerätehaus hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

14.

Neubesetzung von Ausschusssitzen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

15.

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

16.

Mitteilungen der Verwaltung

17.

Anfragen der Ratsmitglieder

18.

Schließung des öffentlichen Teils

19.

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

20.

Erweiterte Detailuntersuchung ehemalige Ölmühle

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

21.

Stundung einer Gewerbesteuerforderung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

22.

Mitteilungen der Verwaltung - Baugebiet "Nördlich Achter de Stadt"

23.

Anfragen der Ratsmitglieder

24.

Unterrichtung der Öffentlichkeit

25.

Schließung der Sitzung

I.

öffentlich

II.

nichtöffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 02.05.2024

Details

Ende
21:44 Uhr
Adresse
Bruchstraße 1

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