Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 30. November 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (83)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
CDU-Große Anfrage: Aktuelle Situation von Geflüchteten im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
2.2
CDU-Große Anfrage: Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern
vertagt -
2.2.1
Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschrift
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.1.1
Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße 108 - 110
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
vertagt -
6.2.1
Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr
vertagt -
6.4.1
Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Priorisierung bei der Herstellung von Mindestgehwegbreiten von 1,50 Meter gemäß DS 212386 im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf
vertagt -
6.6.1
Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf
vertagt -
6.6.2
Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf Grüne- Änderungsantrag zur Vorlage 220599
vertagt -
6.6.3
Änderungsantrag: Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf Antrag zur Vorlage 220599
vertagt -
6.7
Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen [Hausnummer ausgelassen]
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.7.1
Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298
zur Kenntnis genommen -
6.7.2
Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298
zur Kenntnis genommen -
6.8
Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
vertagt -
6.9
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Wurzerstraße
vertagt -
6.10
Bürgerantrag: Flächenentsiegelung Kanalstraße/Einmündung Turmstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.10.1
Flächenentsiegelung Kanalstraße/Einmündung Turmstraße
zur Kenntnis genommen -
6.10.2
Flächenentsiegelung Kanalstraße/Einmündung Turmstraße
zur Kenntnis genommen -
6.11
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Brunhildstraße
beschlossengeändert beschlossen
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6.12
Bürgerantrag: Baumpflanzungen auf dem Bahnhofsvorplatz Bad-Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
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6.12.1
BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 221520: Baumpflanzungen auf dem Bahnhofsvorplatz Bad-Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
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6.12.2
Baumpflanzungen auf dem Bahnhofsvorplatz Bad-Godesberg
zur Kenntnis genommen -
6.13
Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der 30er-Zone Von-Groote-Platz
beschlossengeändert beschlossen
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6.13.1
Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der 30er-Zone Von-Groote-Platz
zur Kenntnis genommen -
6.14
Bürgerantrag: Markierungen der Parkstreifen und der Feuerwehrzufahrten in der Europastraße
beschlossengeändert beschlossen
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6.15
Bürgerantrag: Temporäre Lösung für Radstation und WC am Bahnhof Bad Godesberg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.15.1
Bürgerantrag: Temporäre Lösung für Radstation und WC am Bahnhof Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
6.16
Bürgerantrag: Gedenktafel zur Zwangsarbeit während der NS-Zeit
vertagt -
6.17
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Langer Grabenweg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.17.1
Verkehrsberuhigung Langer Grabenweg
zur Kenntnis genommen -
6.18
Bürgerantrag: Finanzierung Erhalt des Trinkpavillons aus Restmitteln Feuerwehrtopf
beschlossengeändert beschlossen
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6.19
Fällgenehmigung für eine Rot-Fichte auf dem Grundstück Im Hohn [Hausnummer ausgelassen], 53177 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.20
Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg“ vom 24.10.2012 sowie von Sankt-Martins-Zuschüssen für das Jahr 2022
beschlossengeändert beschlossen
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6.20.1
CDU-Änderungsantrag: Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg“ vom 24.10.2012 sowie von Sankt-Martins-Zuschüssen für das Jahr 2022 Antrag zur Vorlage 222186
beschlossengeändert beschlossen
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6.20.2
BBB-Änderungsantrag: Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg“ vom 24.10.2012 sowie von Sankt-Martins-Zuschüssen für das Jahr 2022
vertagt -
6.20.3
SPD-Änderungsantrag: Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg“ vom 24.10.2012 sowie von Sankt-Martins-Zuschüssen für das Jahr 2022 Antrag zur Vorlage 222186
beschlossenungeändert beschlossen
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6.21
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2023
beschlossenungeändert beschlossen
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6.22
CDU - Antrag: Unterstützung des Ortsausschusses Lannesdorf aus dem Feuerwehrtopf
beschlossenungeändert beschlossen
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6.22.1
Unterstützung des Ortsausschusses Lannesdorf aus dem Feuerwehrtopf
zur Kenntnis genommen -
6.23
CDU-Antrag: Zwei neue E-Ladestationen in Bad Godesberg auf der Burgstraße 83
beschlossengeändert beschlossen
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7
Empfehlungen
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8
Anhörungen
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8.1
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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8.2
Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6819-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz; „Carlo-Schmid-Straße“
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Stellungnahmen
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10
Anregungen
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10.1
Grüne-Antrag: Fußgängerfreundliche Umgestaltung der Meckenheimer Straße
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
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12
Mitteilungen
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12.1
Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321)
zur Kenntnis genommen -
12.2
Neuimplementierung der Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
12.3
Mitteilung zur Antragstellung im Rahmen des NRW-Sofortprogramms „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ (verlängerter 3. Aufruf)
zur Kenntnis genommen -
12.4
Bahnübergangserneuerung an den BÜ Plittersdorfer Straße, Am Südfriedhof und Winkelsweg
zur Kenntnis genommen -
12.5
Monitoringbericht Schulbauten
zur Kenntnis genommen -
12.6
Grundstück in Bonn-Rüngsdorf, Konstantinstraße 130 - Errichtung eines Geschäftshauses mit Tiefgarage Az.: 40168/2022
zur Kenntnis genommen -
12.7
Mitteilung zu (Bürger-)Anträgen bezüglich der Schaffung unterschiedlicher Beisetzungsmöglichkeiten auf verschiedenen Friedhöfen der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.8
Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts
vertagt -
12.9
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.10
Durchfahrtshöhen in der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.11
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
333.2 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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