mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 30. November 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (83)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    CDU-Große Anfrage: Aktuelle Situation von Geflüchteten im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  4. 2.2

    CDU-Große Anfrage: Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern

    vertagt
  5. 2.2.1

    Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern

    vertagt
  6. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  8. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  9. 6

    Beschlüsse

  10. 6.1

    Bürgerantrag: Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  11. 6.1.1

    Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße 108 - 110

    vertagt
  12. 6.2

    Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße

    vertagt
  13. 6.2.1

    Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße

    vertagt
  14. 6.3

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

    vertagt
  15. 6.4

    Bürgerantrag: Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr

    vertagt
  16. 6.4.1

    Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr

    vertagt
  17. 6.5

    Bürgerantrag: Priorisierung bei der Herstellung von Mindestgehwegbreiten von 1,50 Meter gemäß DS 212386 im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  18. 6.6

    Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf

    vertagt
  19. 6.6.1

    Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf

    vertagt
  20. 6.6.2

    Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf Grüne- Änderungsantrag zur Vorlage 220599

    vertagt
  21. 6.6.3

    Änderungsantrag: Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf Antrag zur Vorlage 220599

    vertagt
  22. 6.7

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen [Hausnummer ausgelassen]

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  23. 6.7.1

    Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298

    zur Kenntnis genommen
  24. 6.7.2

    Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.8

    Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße

    vertagt
  26. 6.9

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Wurzerstraße

    vertagt
  27. 6.10

    Bürgerantrag: Flächenentsiegelung Kanalstraße/Einmündung Turmstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  28. 6.10.1

    Flächenentsiegelung Kanalstraße/Einmündung Turmstraße

    zur Kenntnis genommen
  29. 6.10.2

    Flächenentsiegelung Kanalstraße/Einmündung Turmstraße

    zur Kenntnis genommen
  30. 6.11

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Brunhildstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 6.12

    Bürgerantrag: Baumpflanzungen auf dem Bahnhofsvorplatz Bad-Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 6.12.1

    BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 221520: Baumpflanzungen auf dem Bahnhofsvorplatz Bad-Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.12.2

    Baumpflanzungen auf dem Bahnhofsvorplatz Bad-Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  34. 6.13

    Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der 30er-Zone Von-Groote-Platz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 6.13.1

    Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der 30er-Zone Von-Groote-Platz

    zur Kenntnis genommen
  36. 6.14

    Bürgerantrag: Markierungen der Parkstreifen und der Feuerwehrzufahrten in der Europastraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 6.15

    Bürgerantrag: Temporäre Lösung für Radstation und WC am Bahnhof Bad Godesberg

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  38. 6.15.1

    Bürgerantrag: Temporäre Lösung für Radstation und WC am Bahnhof Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.16

    Bürgerantrag: Gedenktafel zur Zwangsarbeit während der NS-Zeit

    vertagt
  40. 6.17

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Langer Grabenweg

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  41. 6.17.1

    Verkehrsberuhigung Langer Grabenweg

    zur Kenntnis genommen
  42. 6.18

    Bürgerantrag: Finanzierung Erhalt des Trinkpavillons aus Restmitteln Feuerwehrtopf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  43. 6.19

    Fällgenehmigung für eine Rot-Fichte auf dem Grundstück Im Hohn [Hausnummer ausgelassen], 53177 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 6.20

    Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg“ vom 24.10.2012 sowie von Sankt-Martins-Zuschüssen für das Jahr 2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 6.20.1

    CDU-Änderungsantrag: Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg“ vom 24.10.2012 sowie von Sankt-Martins-Zuschüssen für das Jahr 2022 Antrag zur Vorlage 222186

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 6.20.2

    BBB-Änderungsantrag: Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg“ vom 24.10.2012 sowie von Sankt-Martins-Zuschüssen für das Jahr 2022

    vertagt
  47. 6.20.3

    SPD-Änderungsantrag: Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg“ vom 24.10.2012 sowie von Sankt-Martins-Zuschüssen für das Jahr 2022 Antrag zur Vorlage 222186

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 6.21

    Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 6.22

    CDU - Antrag: Unterstützung des Ortsausschusses Lannesdorf aus dem Feuerwehrtopf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 6.22.1

    Unterstützung des Ortsausschusses Lannesdorf aus dem Feuerwehrtopf

    zur Kenntnis genommen
  51. 6.23

    CDU-Antrag: Zwei neue E-Ladestationen in Bad Godesberg auf der Burgstraße 83

    beschlossen

    geändert beschlossen

  52. 7

    Empfehlungen

  53. 8

    Anhörungen

  54. 8.1

    Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  55. 8.2

    Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6819-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz; „Carlo-Schmid-Straße“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 9

    Stellungnahmen

  57. 10

    Anregungen

  58. 10.1

    Grüne-Antrag: Fußgängerfreundliche Umgestaltung der Meckenheimer Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  60. 12

    Mitteilungen

  61. 12.1

    Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321)

    zur Kenntnis genommen
  62. 12.2

    Neuimplementierung der Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  63. 12.3

    Mitteilung zur Antragstellung im Rahmen des NRW-Sofortprogramms „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ (verlängerter 3. Aufruf)

    zur Kenntnis genommen
  64. 12.4

    Bahnübergangserneuerung an den BÜ Plittersdorfer Straße, Am Südfriedhof und Winkelsweg

    zur Kenntnis genommen
  65. 12.5

    Monitoringbericht Schulbauten

    zur Kenntnis genommen
  66. 12.6

    Grundstück in Bonn-Rüngsdorf, Konstantinstraße 130 - Errichtung eines Geschäftshauses mit Tiefgarage Az.: 40168/2022

    zur Kenntnis genommen
  67. 12.7

    Mitteilung zu (Bürger-)Anträgen bezüglich der Schaffung unterschiedlicher Beisetzungsmöglichkeiten auf verschiedenen Friedhöfen der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  68. 12.8

    Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts

    vertagt
  69. 12.9

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  70. 12.10

    Durchfahrtshöhen in der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  71. 12.11

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  72. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  73. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz