Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 30. November 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (83)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
CDU-Große Anfrage: Aktuelle Situation von Geflüchteten im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern
Ergebnis: vertagt
Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße 108 - 110
Ergebnis: vertagt
Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße 108 - 110
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
Ergebnis: vertagt
Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr
Ergebnis: vertagt
Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Priorisierung bei der Herstellung von Mindestgehwegbreiten von 1,50 Meter gemäß DS 212386 im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf
Ergebnis: vertagt
Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf Grüne- Änderungsantrag zur Vorlage 220599
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag: Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf Antrag zur Vorlage 220599
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Wurzerstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Flächenentsiegelung Kanalstraße/Einmündung Turmstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Flächenentsiegelung Kanalstraße/Einmündung Turmstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Flächenentsiegelung Kanalstraße/Einmündung Turmstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Brunhildstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Baumpflanzungen auf dem Bahnhofsvorplatz Bad-Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 221520: Baumpflanzungen auf dem Bahnhofsvorplatz Bad-Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumpflanzungen auf dem Bahnhofsvorplatz Bad-Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der 30er-Zone Von-Groote-Platz
Ergebnis: geändert beschlossen
Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der 30er-Zone Von-Groote-Platz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Markierungen der Parkstreifen und der Feuerwehrzufahrten in der Europastraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Temporäre Lösung für Radstation und WC am Bahnhof Bad Godesberg
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Temporäre Lösung für Radstation und WC am Bahnhof Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Gedenktafel zur Zwangsarbeit während der NS-Zeit
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Langer Grabenweg
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Verkehrsberuhigung Langer Grabenweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Finanzierung Erhalt des Trinkpavillons aus Restmitteln Feuerwehrtopf
Ergebnis: geändert beschlossen
Fällgenehmigung für eine Rot-Fichte auf dem Grundstück Im Hohn 27, 53177 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg“ vom 24.10.2012 sowie von Sankt-Martins-Zuschüssen für das Jahr 2022
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg“ vom 24.10.2012 sowie von Sankt-Martins-Zuschüssen für das Jahr 2022 Antrag zur Vorlage 222186
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg“ vom 24.10.2012 sowie von Sankt-Martins-Zuschüssen für das Jahr 2022
Ergebnis: vertagt
SPD-Änderungsantrag: Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg“ vom 24.10.2012 sowie von Sankt-Martins-Zuschüssen für das Jahr 2022 Antrag zur Vorlage 222186
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU - Antrag: Unterstützung des Ortsausschusses Lannesdorf aus dem Feuerwehrtopf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Unterstützung des Ortsausschusses Lannesdorf aus dem Feuerwehrtopf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Zwei neue E-Ladestationen in Bad Godesberg auf der Burgstraße 83
Ergebnis: geändert beschlossen
Empfehlungen
Anhörungen
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6819-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Hochkreuz; „Carlo-Schmid-Straße“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
Grüne-Antrag: Fußgängerfreundliche Umgestaltung der Meckenheimer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuimplementierung der Beschlusskontrolle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung zur Antragstellung im Rahmen des NRW-Sofortprogramms „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ (verlängerter 3. Aufruf)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bahnübergangserneuerung an den BÜ Plittersdorfer Straße, Am Südfriedhof und Winkelsweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Monitoringbericht Schulbauten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstück in Bonn-Rüngsdorf, Konstantinstraße 130 - Errichtung eines Geschäftshauses mit Tiefgarage Az.: 40168/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung zu (Bürger-)Anträgen bezüglich der Schaffung unterschiedlicher Beisetzungsmöglichkeiten auf verschiedenen Friedhöfen der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts
Ergebnis: vertagt
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Durchfahrtshöhen in der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.01.2023 · 333.2 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 30.11.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 30.11.2022 23:59 Uhr