Ordnungs- und Verkehrsausschuss

1

Öffentlicher Teil

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift

4

Anfragen

4.1

Kosten Nachbarschaftszone Paulusplatz -Anfrage der SPD-Ratsfraktion-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Kosten Nachbarschaftszone Paulusplatz -Anfrage der SPD-Ratsfraktion-

OVA/123/2025 · Anfrage SPD

4.2

Parkplatzfläche „Unteres Rheinwerft“ -Anfrage der SPD-Ratsfraktion-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Parkplatzfläche „Unteres Rheinwerft“ -Anfrage der SPD-Ratsfraktion-

OVA/124/2025 · Anfrage SPD

4.3

Verkehrskonzept Rheinkirmes -Anfrage des Ratsherrn Tobias Kühbacher (SPD-Ratsfraktion)-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Verkehrskonzept Rheinkirmes -Anfrage des Ratsherrn Tobias Kühbacher (SPD-Ratsfr…

OVA/125/2025 · Anfrage SPD

4.4

Rechtsgrundlagen der Aktivitäten privat beauftragter Sicherheitsdienstleister -Anfrage der Fraktion DIE PARTEI-Klima-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Rechtsgrundlagen der Aktivitäten privat beauftragter Sicherheitsdienstleister -…

OVA/116/2025 · Anfrage DIE PARTEI-Klima-Fraktion

4.5

Zeitfenster für Lieferverkehr am Corneliusplatz -Anfrage der Fraktion DIE PARTEI-Klima-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Zeitfenster für Lieferverkehr am Corneliusplatz -Anfrage der Fraktion DIE PARTE…

OVA/117/2025 · Anfrage DIE PARTEI-Klima-Fraktion

5

Anträge

5.1

Einrichtung von zwei gesicherten Querungsstellen auf der Schadowstraße sowie Verlängerung und Ausbesserung des Blindenleitsystems bis zu den Haltestellen des ÖPNV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Einrichtung von zwei gesicherten Querungsstellen auf der Schadowstraße sowie Ve…

BR/005/2025 · Antrag

5.2

Tempo 30 auf dem Mörsenbroicher Weg für sichere Schul- und Kitawege -Antrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Tempo 30 auf dem Mörsenbroicher Weg für sichere Schul- und Kitawege -Antrag der…

OVA/121/2025 · Antrag Bündnis 90/Die Grünen

5.3

OSD in den Stadtteilen – Näher an den Bürgern -Antrag der SPD-Ratsfraktion-

Ergebnis: vertagt

5.4

Elektroantrieb für Rheinfähre Düsseldorf-Meerbusch -Antrag der Fraktion DIE PARTEI-Klima-

Ergebnis: abgelehnt aufgrund Stimmengleichheit

Elektroantrieb für Rheinfähre Düsseldorf-Meerbusch -Antrag der Fraktion DIE PAR…

OVA/119/2025 · Antrag DIE PARTEI-Klima-Fraktion

6

Aktuelles

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Sanierung der A59 - mündlicher Bericht

7.2

A46/ Neubau Fleher Brücke - mündlicher Bericht

7.3

U-Bf. Nordstraße, Sachstand Brandschutzsanierung - mündlicher Bericht

21

Verwaltungsvorlagen

8

Jahresbericht der Geschäftsstelle der Kunstkommission 2023/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Jahresbericht der Geschäftsstelle der Kunstkommission 2023/2024

KUA/118/2025 · Informationsvorlage

9

Rhein-Ruhr-Express - Farbgestaltung der Lärmschutzwände

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Rhein-Ruhr-Express - Farbgestaltung der Lärmschutzwände

OVA/111/2025 · Informationsvorlage

10

Controlling-Bericht über die Baumaßnahmen im Verkehrsbereich - 1. Halbjahr 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Controlling-Bericht über die Baumaßnahmen im Verkehrsbereich - 1. Halbjahr 2025

OVA/114/2025 · Informationsvorlage

11

Tempo 30 auf dem Mörsenbroicher Weg - Prüfauftrag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Tagesordnung (25)

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