Hauptausschuss
Montag, 09. Januar 2017 um 16:35 Uhr
Tagesordnung (18)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung betreffend: Kölner Initiative für vernetzte Kriminalitätsbekämpfung (KIVEK)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rückmeldung der beteiligten Behörden und Ämter zur Silvesternacht 2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend: Einsatz von Geflüchteten als Ordnungskräfte zu Silvester 2015/2016
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
gem. Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Die Grünen, Fraktion DIE LINKE, Piraten-Gruppe und GUTe Gruppe betreffend: Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsentscheidungen
Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sonstige Allgemeine Vorlagen
Mündliche Anfragen
A Information zum aktuellen Sachstand der Verwaltungsreform – Vortrag von Herrn Dr. Heinz
Antwort der Verwaltung
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln (AN/0022/2017)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Gremien
Details
- Beginn
- 09.01.2017 16:35 Uhr
- Ende
- 09.01.2017 17:27 Uhr
- Ort
- Konrad-Adenauer Saal 1.18