Rat

Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße, vorgezogene Abrechnung Große Anfrage zur Vorlage 200549

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Verkauf des Universitätsgästehauses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Verkauf des Universitätsgästehauses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Beschluss des Lärmaktionsplans der 3. Runde

Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

Fortschreibung der Mitgliederliste der Kommunalen Gesundheitskonferenz

Planung des Stadtarchivs auf dem Gelände der ehemaligen Pestalozzischule Budapester Str. 23, 53111 Bonn

Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebaufördermittel 2021-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung

Awasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - nachträglich aufgenommene Maßnahmen

Stadtbahnverlängerung Buschdorf hier: Erstellung eines Betriebskonzepts als Grundlage für die weitere Prüfung und Entscheidung

Beibehaltung des Schutzstreifens im Straßenzug Rathausgasse / Am Hof

Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)

Einrichtung einer Lenkungsgruppe Sportentwicklungsplanung zur Umsetzung der Empfehlungen aus dem Gutachten zur Sportentwicklung in der Bundesstadt Bonn

Mitgliedschaft im agbad e.V. und der IAKS

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Olympische und Paralympische Spiele 2032

Ergebnis: geändert beschlossen

Benennung einer Straße nach Christoph Probst

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Benennung der aus der Teilung der „Rheinschule“ hervorgegangenen beiden eigenständigen Förderschulen in Endenich und in Beuel als „Schule am Hügel“ und „Schule am Rheingarten“ zum Schuljahr 2020/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einrichtung einer Stelle im Tiefbauamt, Stadtentwässerung, „Meister im Betrieb für elektrotechnische Projekte“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Stellenübersicht für das Theater der Bundesstadt Bonn Wirtschaftsjahr 2020/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Rechtsextremismus: Umsetzung der jährlichen Berichterstattung zur lokalen Entwicklung

Ergebnis: geändert beschlossen

Mietordnung für die Veranstaltungsräume im "Haus an der Redoute"

Ergebnis: geändert beschlossen

Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells

Ergebnis: nicht abgestimmt

Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 200183

Ergebnis: abgelehnt

Vermarktung der Grundstücke im Wohnpark II in Vilich-Müldorf nach den Vorgaben des Bonner Baulandmodells Antrag zur Vorlage 200183

Ergebnis: abgelehnt

Anpassung der Mietverträge für Grundstücke des allgemeinen Liegenschaftsvermögens bei Nutzung als Sportstätte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gewährung von Sonderzuschüssen an katholische Träger von Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Bonn zur Sicherung des Rechtsanspruchs auf Kindergartenplätze

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –führungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2020

Ergebnis: geändert beschlossen

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Entlastung des Kulturausschusses für das Wirtschaftsjahr 2018/19 des Theater Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Wirtschaftsplan für das Theater der Bundesstadt Bonn 2020/2021

Ergebnis: geändert beschlossen

Entwurf des Jahresabschlusses 2019 der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4. Änderung des Entgelttarifs zur Satzung für das StadtMuseum Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt, Grundstück Kaiser-Karl-Ring 59-61 sowie Dorotheenstraße 103

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Stellungnahmen und Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 7623-19, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt, "Ennemoserstraße"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2020

Ergebnis: geändert beschlossen

Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 200720

Ergebnis: abgelehnt

1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn Stellungnahme zum Änderungsantrag 200720-2 AA

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Wahlordnung für den Integrationsrat der Stadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Carl-von-Ossietzky-Gymnasium, Im Schmalzacker 49, 53125 Bonn - Ückesdorf

Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Hardtberg-Gymnasium, Gaußstraße 1, 53125 Bonn – Hardtberg

Erweiterung infolge der Umstellung G8 – G9 des Konrad-Adenauer-Gymnasiums, Max-Planck-Straße 24, 53177 Bonn - Pennenfeld

Merkblatt beim Neubau für Investoren, Bauträger und Projektentwickler bei Wohnbauvorhaben

Ergebnis: geändert beschlossen

Zuschuss nach § 48 KiBiz zur Flexibilisierung der Kinderbetreuungszeiten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Erweiterungsneubau mit Mensa der KGS Rochusschule und Umbau im Bestand

Neubau einer Grundschule mit Sporthalle in Bonn Buschdorf, Peter-Klein-Straße

Ausweitung der „Parkplatz-Terrassen“ für Gastronomie

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vorvertrag Verkauf Grundstück Alter Schlachthof

Ergebnis: geändert beschlossen

Vorvertrag Verkauf Grundstück Alter Schlachthof Antrag zur Vorlage 200761

Ergebnis: abgelehnt

Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4)

Ergebnis: abgelehnt

Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn- und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307AA7)

Ergebnis: abgelehnt

Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST2)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST3)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle

Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062, FF SPD-Fraktion)

Ergebnis: geändert beschlossen

Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062ST3, FF Amt 61)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062, FF SPD-Fraktion) Antrag zur Vorlage 190084

Ergebnis: nicht abgestimmt

Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062, FF SPD-Fraktion) Antrag zur Vorlage 190084 Antrag zur Vorlage 190084-2 AA

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe

ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem

Ergebnis: abgelehnt

ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

ALLRIS; Änderungen beim neuen Ratsinformationssystem

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis

Ergebnis: verwiesen - mit Maßgabe

Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis

Ergebnis: verwiesen - mit Maßgabe

Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis Antrag zur Vorlage 191020

Ergebnis: verwiesen - mit Maßgabe

Ermäßigung des SchülerTickets für SchülerInnen mit Bonn-Ausweis

Ergebnis: verwiesen - mit Maßgabe

Mikroklimatische Simulationen bei städtebaulichen Wettbewerben

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

Mikroklimatische Simulationen bei städtebaulichen Wettbewerben

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020 Antrag zur Vorlage 191127

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem 31.03.2020 (Stellungnahme zu 191127-5)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Online-Aufzeichnungsarchiv von Ratssitzungen

Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses

Ergebnis: abgelehnt

Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565)

Ergebnis: abgelehnt

Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Radschnellweg statt dreispurigem Ausbau des Tausendfüßlers (BAB 565) Antrag zur Vorlage 200032

Ergebnis: abgelehnt

Einführung eines kostenlosen Schülertickets

Ergebnis: abgelehnt

Einführung eines kostenlosen Schülertickets

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Änderung der Zweitwohnungssteuer

Fahrradabstellplätze an Schulen

Ergebnis: geändert beschlossen

Fahrradabstellplätze an Schulen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Zentraler Omnibusbahnhof, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)

Seilbahn, hier: Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)

Westbahn, hier: Streckenführung in Richtung Hardtberg und Fördermittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)

Trassenführung der Westbahn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Trassenführung der Westbahn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Aktueller Stand der ermittelten Kosten der projektierten Seilbahn

Stellplatzsatzung

Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler

Ergebnis: verwiesen

Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler

Ergebnis: verwiesen

Alternative Radwege statt Radwegeführung an der A 565 Tausendfüssler

Ergebnis: verwiesen

Einwerbung von Fördermitteln zur Sanierung des Frankenbades und weiterer Sportstätten

Neuorganisation der Liegenschaftsverwaltung

Ergebnis: abgelehnt

Neuorganisation der Liegenschaftsverwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Gewerbesteuer stunden

Beethovenhalle; Präsentation des Statusberichtes des Büros KHSP, Terminplan, Ersatztermin Projektbeirat

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

Beethovenhalle; Präsentation des Statusberichtes des Büros KHSP, Terminplan, Ersatztermin Projektbeirat

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

KOMMUNALE HANDLUNGSFÄHIGKEIT ERHALTEN – KOMMUNEN UND KOMMUNALE UNTERNEHMEN UNTER DEN RETTUNGSSCHIRM

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

KOMMUNALE HANDLUNGSFÄHIGKEIT ERHALTEN – KOMMUNEN UND KOMMUNALE UNTERNEHMEN UNTER DEN RETTUNGSSCHIRM

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Fortführung der Modernisierung der Beethovenhalle

Ergebnis: verwiesen

Fortführung der Modernisierung der Beethovenhalle

Ergebnis: verwiesen

Leihtablets für Schülerinnen und Schüler

BBB-Antrag: Zweckentfremdung von Wohnraum; Änderung Wohnungsaufsichtsgesetz, Zusammenarbeit Kommunen mit Finanzbehörden

Ergebnis: abgelehnt

BBB-Antrag: Zweckentfremdung von Wohnraum; Änderung Wohnungsaufsichtsgesetz, Zusammenarbeit Kommunen mit Finanzbehörden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

BBB-Antrag: Senkung Grunderwerbsteuersatz

Ergebnis: abgelehnt

BBB-Antrag: Senkung Grunderwerbsteuersatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Gebäude des vormaligen "American Embassy Club"

Förderprogramm zur klimafreundlichen Begrünung von Bauten in der klimatisch hochbelasteten Bundesstadt Bonn.

Ergebnis: verwiesen - mit Maßgabe

Sofort-Hilfe für Bonner Schulen

Strandbar an der Oper

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

Änderung der Geschäftsordnung des Rates

Einrichtung einer Koordinationsstelle zur Gewaltprävention

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

Testungen zur Prävention bei städtischen MitarbeiterInnen in Risikobereichen

Ergebnis: geändert beschlossen

Strandbar an der Oper

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

Institutionalisierung eines betrieblichen Mobilitätsmanagements hier: Mobilitätspaket bei der Stadtverwaltung Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

wurde zu TOP 5.38

Bauvorhaben Melbbad, Trierer Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Auswertung des Testbetriebs zum erweiterten Cityring

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Auswertung des Testbetriebs zum erweiterten Cityring

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Schnellbuslinie Mehlem – Mitteilungsvorlage zu DS 1811307

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das I. Quartal 2020 (Stichtag: 31.03.2020)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Terminänderung der Einbringung, Beratung und Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2021/2022, der mittelfristigen Finanzplanung 2020-2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Coronabedingte Plan-Ist-Abweichungen zum Stichtag 30.04.2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

(nichtöffentlich)

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