Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Mittwoch, 14. Februar 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (50)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.11.2023
vertagt -
3.2
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.12.2023
zur Kenntnis genommen -
4
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
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4.1
Bürgerantrag: Einrichtung der Fahrradstraße in der Kessenicher Straße einstellen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.1.1
Bürgerantrag: Einrichtung der Fahrradstraße in der Kessenicher Straße einstellen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.2
Bürgerantrag: Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg
vertagt -
4.2.1
Bürgerantrag: Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg
vertagt -
4.2.2
BBB-Änderungsantrag: Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg
abgelehnt -
4.3
Bürgerantrag: Aufnahme des Kinkelplatzes ab 2024 in das Straßenreinigungsverzeichnis
vertagt -
4.3.1
Bürgerantrag: Aufnahme des Kinkelplatzes ab 2024 in das Straßenreinigungsverzeichnis
vertagt -
4.4
Bürgerantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.4.1
BBB-Änderungsantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.5
Bürgerantrag: Projektförderung "Region einbeziehen, klimaneutral werden, Bürger:innen mitnehmen – Radverkehr als Schlüsselfaktor für Klimaschutz in Bonn und der Region"
beschlossenungeändert beschlossen
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4.5.1
Bürgerantrag: Projektförderung "Region einbeziehen, klimaneutral werden, Bürger:innen mitnehmen – Radverkehr als Schlüsselfaktor für Klimaschutz in Bonn und der Region"
zur Kenntnis genommen -
4.5.2
BBB-Änderungsantrag: Projektförderung "Region einbeziehen, klimaneutral werden, Bürger:innen mitnehmen – Radverkehr als Schlüsselfaktor für Klimaschutz in Bonn und der Region"
abgelehnt -
4.6
Bürgerantrag: Änderung der Parkgebührenordnung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.7
Bürgerantrag: Verwendung von Streusalz in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.8
Bürgerantrag: Änderung der Satzung zur Förderung der Kindertagespflege § 5 Abs. 7 für das Kindergartenjahr 2024/2025
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.8.1
Bürgerantrag: Änderung der Satzung zur Förderung der Kindertagespflege § 5 Abs. 7 für das Kindergartenjahr 2024/2025
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.9
Bürgerantrag: Geplante Bebauung der "Alten Stadtgärtnerei"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.9.1
Bürgerantrag: Geplante Bebauung der "Alten Stadtgärtnerei"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5
Beschlüsse
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5.1
Beteiligungskonzept für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Dransdorf
weitere Lesung erforderlich -
5.2
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164675 - Wohnbauliche Entwicklung des Bereiches der ehemaligen Schamotte-Fabrik (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“)
beschlossengeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Mitteilung über den Zwischenstand zum komplexen Beteiligungsverfahren im Vorhaben "Im Rosenfeld"
zur Kenntnis genommen -
9.2
Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022 für den Stadtbezirk Bonn; Outdoortanzfläche am Rheinufer
zur Kenntnis genommen -
9.3
Bericht zum Beteiligungskonzept Nachhaltige Kulturstrategie 2035
zur Kenntnis genommen -
9.4
Sachstand kooperative Umsetzung des Klimaplans
zur Kenntnis genommen -
9.5
Nachbesetzung der Mitglieder aus der Einwohnerschaft im Beirat Bürgerbeteiligung
zur Kenntnis genommen -
9.6
Sitzungstermine des Beirats Kinder- und Jugendbeteiligung im Jahr 2024
zur Kenntnis genommen -
9.7
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
171.9 KB
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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