Mandari Insight

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 14. Februar 2024 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (50)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bekanntgabe der Niederschrift

3.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.11.2023

Ergebnis: vertagt

3.2

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.12.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

4.1

Bürgerantrag: Einrichtung der Fahrradstraße in der Kessenicher Straße einstellen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.1.1

Bürgerantrag: Einrichtung der Fahrradstraße in der Kessenicher Straße einstellen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.2

Bürgerantrag: Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg

Ergebnis: vertagt

4.2.1

Bürgerantrag: Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg

Ergebnis: vertagt

4.2.2

BBB-Änderungsantrag: Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg

Ergebnis: abgelehnt

4.3

Bürgerantrag: Aufnahme des Kinkelplatzes ab 2024 in das Straßenreinigungsverzeichnis

Ergebnis: vertagt

4.3.1

Bürgerantrag: Aufnahme des Kinkelplatzes ab 2024 in das Straßenreinigungsverzeichnis

Ergebnis: vertagt

4.4

Bürgerantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.4.1

BBB-Änderungsantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.5

Bürgerantrag: Projektförderung "Region einbeziehen, klimaneutral werden, Bürger:innen mitnehmen – Radverkehr als Schlüsselfaktor für Klimaschutz in Bonn und der Region"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5.1

Bürgerantrag: Projektförderung "Region einbeziehen, klimaneutral werden, Bürger:innen mitnehmen – Radverkehr als Schlüsselfaktor für Klimaschutz in Bonn und der Region"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5.2

BBB-Änderungsantrag: Projektförderung "Region einbeziehen, klimaneutral werden, Bürger:innen mitnehmen – Radverkehr als Schlüsselfaktor für Klimaschutz in Bonn und der Region"

Ergebnis: abgelehnt

4.6

Bürgerantrag: Änderung der Parkgebührenordnung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.7

Bürgerantrag: Verwendung von Streusalz in Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.8

Bürgerantrag: Änderung der Satzung zur Förderung der Kindertagespflege § 5 Abs. 7 für das Kindergartenjahr 2024/2025

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.8.1

Bürgerantrag: Änderung der Satzung zur Förderung der Kindertagespflege § 5 Abs. 7 für das Kindergartenjahr 2024/2025

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.9

Bürgerantrag: Geplante Bebauung der "Alten Stadtgärtnerei"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.9.1

Bürgerantrag: Geplante Bebauung der "Alten Stadtgärtnerei"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5

Beschlüsse

5.1

Beteiligungskonzept für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Dransdorf

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

5.2

Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164675 - Wohnbauliche Entwicklung des Bereiches der ehemaligen Schamotte-Fabrik (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“)

Ergebnis: geändert beschlossen

6

Empfehlungen

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Mitteilung über den Zwischenstand zum komplexen Beteiligungsverfahren im Vorhaben "Im Rosenfeld"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022 für den Stadtbezirk Bonn; Outdoortanzfläche am Rheinufer

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Bericht zum Beteiligungskonzept Nachhaltige Kulturstrategie 2035

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Sachstand kooperative Umsetzung des Klimaplans

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Nachbesetzung der Mitglieder aus der Einwohnerschaft im Beirat Bürgerbeteiligung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Sitzungstermine des Beirats Kinder- und Jugendbeteiligung im Jahr 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.03.2024 · 171.9 KB

Details

Beginn
14.02.2024 18:00 Uhr
Ende
14.02.2024 23:59 Uhr