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Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 14. Februar 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (50)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  4. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.11.2023

    vertagt
  5. 3.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.12.2023

    zur Kenntnis genommen
  6. 4

    Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

  7. 4.1

    Bürgerantrag: Einrichtung der Fahrradstraße in der Kessenicher Straße einstellen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  8. 4.1.1

    Bürgerantrag: Einrichtung der Fahrradstraße in der Kessenicher Straße einstellen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  9. 4.2

    Bürgerantrag: Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg

    vertagt
  10. 4.2.1

    Bürgerantrag: Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg

    vertagt
  11. 4.2.2

    BBB-Änderungsantrag: Aberkennung der Ehrenbürgerwürde von Paul von Hindenburg

    abgelehnt
  12. 4.3

    Bürgerantrag: Aufnahme des Kinkelplatzes ab 2024 in das Straßenreinigungsverzeichnis

    vertagt
  13. 4.3.1

    Bürgerantrag: Aufnahme des Kinkelplatzes ab 2024 in das Straßenreinigungsverzeichnis

    vertagt
  14. 4.4

    Bürgerantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  15. 4.4.1

    BBB-Änderungsantrag: Unterstützung von Mietshäusersyndiakt-Projekten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  16. 4.5

    Bürgerantrag: Projektförderung "Region einbeziehen, klimaneutral werden, Bürger:innen mitnehmen – Radverkehr als Schlüsselfaktor für Klimaschutz in Bonn und der Region"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 4.5.1

    Bürgerantrag: Projektförderung "Region einbeziehen, klimaneutral werden, Bürger:innen mitnehmen – Radverkehr als Schlüsselfaktor für Klimaschutz in Bonn und der Region"

    zur Kenntnis genommen
  18. 4.5.2

    BBB-Änderungsantrag: Projektförderung "Region einbeziehen, klimaneutral werden, Bürger:innen mitnehmen – Radverkehr als Schlüsselfaktor für Klimaschutz in Bonn und der Region"

    abgelehnt
  19. 4.6

    Bürgerantrag: Änderung der Parkgebührenordnung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  20. 4.7

    Bürgerantrag: Verwendung von Streusalz in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  21. 4.8

    Bürgerantrag: Änderung der Satzung zur Förderung der Kindertagespflege § 5 Abs. 7 für das Kindergartenjahr 2024/2025

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  22. 4.8.1

    Bürgerantrag: Änderung der Satzung zur Förderung der Kindertagespflege § 5 Abs. 7 für das Kindergartenjahr 2024/2025

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  23. 4.9

    Bürgerantrag: Geplante Bebauung der "Alten Stadtgärtnerei"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  24. 4.9.1

    Bürgerantrag: Geplante Bebauung der "Alten Stadtgärtnerei"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 5

    Beschlüsse

  26. 5.1

    Beteiligungskonzept für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Dransdorf

    weitere Lesung erforderlich
  27. 5.2

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164675 - Wohnbauliche Entwicklung des Bereiches der ehemaligen Schamotte-Fabrik (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 6

    Empfehlungen

  29. 7

    Anhörungen

  30. 8

    Anregungen

  31. 9

    Mitteilungen

  32. 9.1

    Mitteilung über den Zwischenstand zum komplexen Beteiligungsverfahren im Vorhaben "Im Rosenfeld"

    zur Kenntnis genommen
  33. 9.2

    Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022 für den Stadtbezirk Bonn; Outdoortanzfläche am Rheinufer

    zur Kenntnis genommen
  34. 9.3

    Bericht zum Beteiligungskonzept Nachhaltige Kulturstrategie 2035

    zur Kenntnis genommen
  35. 9.4

    Sachstand kooperative Umsetzung des Klimaplans

    zur Kenntnis genommen
  36. 9.5

    Nachbesetzung der Mitglieder aus der Einwohnerschaft im Beirat Bürgerbeteiligung

    zur Kenntnis genommen
  37. 9.6

    Sitzungstermine des Beirats Kinder- und Jugendbeteiligung im Jahr 2024

    zur Kenntnis genommen
  38. 9.7

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen
  39. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  40. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  41. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  42. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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