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Bezirksvertretung 9

Freitag, 06. Mai 2022 um 16:00 Uhr Rathaus Benrath - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (59)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift vom 18.03.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Zulassung von Sachverständigen

5

Verwaltungsvorlagen

5.1

Benrodestraße 46, Rathaus Benrath, Denkmalgerechte Gesamtsanierung - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.2

Gesamtstädtisches Toilettenkonzept – Umsetzung der bedarfsgerechten Versorgung - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Flächennutzungsplanänderung Nr. 206 & Bebauungsplan Vorentwurf Nr. 09/014 - Benrodestraße/Marbacher Straße - Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.4

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 09/011 - Östlich Kölner Landstraße - Verfahren gem. §13a BauGB, Aufstellung, Öffentlichkeitsbeteiligung, Behördenbeteiligung, Öffentliche Auslegung

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.5

Zukunft Quartier.Düsseldorf - Einführung eines Nachbarschaftsfonds im Handlungsraum 11 Hassels/ Reisholz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Bauvoranfrage, Am Broichgraben 44b - Neubau eines Wohnhauses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7

Bauantrag Henkelstraße 7, 7a-b - Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.8

Bauantrag, Henkelstraße 10, 12, 14, 16 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und Hofbebauung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.9

Paul-Thomas-Straße 35 - Dachsanierung: Hallenanbau mit Funktionsräumen

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.10

Trödelmärkte auf dem Schützenplatz Spangerstraße im 2. Halbjahr 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.11

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Listen B+C

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.12

Streckenbezogene Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h vor sensiblen Einrichtungen

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

5.13

Münchener Straße - streckenbezogene Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 70km/h aus Lärmschutzgründen

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

5.14

Bauantrag Kaiser-Friedrich-Straße 23 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mi Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Fußgänger- und Fahrradüberweg Haus-Endt-Straße/Fahrradstraße Angerstraße - Anfrage von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD

Ergebnis: vertagt

6.2

Sachstand ehemaliger Radweg Benrather Schloßufer / Am Alten Rhein etc. - Anfrage von Herrn Welski, Bündnis90/DieGrünen

Ergebnis: vertagt

6.3

Nutzung stillgelegter IDR-Gleistrassen - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

6.4

Umzugsplanung einer Schule vom Rheindorfer Weg zur Münchener Straße Ecke Ickerswarder Straße - Anfrage von Frau Hümmerich und Herrn Dr. Diesing; CDU

Ergebnis: beantwortet

6.5

Grünanlagen am Werstener Kreuz - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: vertagt

6.6

Bunkergrundstück Rotdornweg / Ecke Kiefernweg - Anfrage von Herrn Laugs; SPD

Ergebnis: vertagt

6.7

Auf Radarkontrollen hinweisende Beschilderung auf der Münchener Straße - Anfrage von Frau Schwanke und Herr Gencer; CDU

Ergebnis: vertagt

6.8

Darstellung der statistischen Wohnungsdaten für Stadtteile und Sozialräume - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

7

Aktuelle Anfragen

7.1

Sperrmüll Altenbrückstraße - Anfrage von Frau Mikutta; FDP

Ergebnis: beantwortet

7.2

Fertigstellung Itterstraße - Anfrage von Frau Mikutta; FDP

Ergebnis: beantwortet

7.3

Bewegte Werbetafel am Werstener Kreuz - Anfrage von Herrn Dr. Wolter; SPD

Ergebnis: vertagt

7.4

Straßenschäden auf der Benrodestraße - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: vertagt

7.5

Errichtung eines Bürgersteigs an der Hügelstraße - Anfrage von Herrn Dr. Wolter und Frau Wegner; SPD

Ergebnis: vertagt

7.6

Grünanlage Röntgenweg, Wersten - Anfrage von Herrn Salinger; AfD

Ergebnis: vertagt

8

Anträge

8.1

„Smiley“-Anzeigen auf der Straße Am Schönenkamp - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

Strukturiertes Parken am Beispiel Himmelgeister Landstraße - Antrag von Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

8.3

Planfreie Querung Münchener Straße - Antrag von Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.4

Kreisverkehr Koblenzer Str./ Südallee - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.5

Wegeverbindung Hassels-Eller unter A 46 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.6

Bayreuther Straße /Bamberger Straße - Antrag von Frau Schwanke; CDU

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.7

Durchfahrtsbeschränkung Alt Himmelgeist - Antrag von Herrn Hampe; CDU

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Verfügungsmittel

9.1

Wir in Wersten e. V. - Bienenlauf 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

Wir in Wersten e. V. - Heimatsommer 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.3

Wir in Wersten e. V. - "Rock am Bach" 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.4

Lauftreff Düsseldorf-Süd e.V. - 12. Benrather Schlosslauf 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.5

St.-Elisabeth-Schule - Theaterprojekte "Mein Körper gehört mir" u. "Die große Nein-Tonne"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.6

St. Sebastianus-Schützenverein e. V. Düsseldorf Holthausen - Seniorenvormittag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.7

Christ Ambassadors Gospel Ministry e. V. - Hasseler Tafel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Informationsvorlagen

10.1

Tempo 30 Südallee/Kammerrathsfeldstraße/Tübinger Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 03.09.2021; BV9/205/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Hildener Straße – Parkstandmarkierung und Setzen von 9 Pfosten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Nachtrag zur Vorlage APS/019/2021 Workshop „Perspektiven Gewerbestandort Kappeler Straße“ in der BV9 Sitzung am 18.03.2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.4

Graffitientfernung an der Toilettenanlage im Elbroichpark - Beschluss der Bezirksvertretung 9 18.03.2022; BV9/042/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.5

Nachtrag zur Vorlage Erweiterung der Außenanlage der Kita Otto-Hahn-Str. 40 in der Sitzung der Bezirksvertretung 9 am 28.01.2022; BV9/033/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.6

Kleinbuslinie Holthausen-Itter-Himmelgeist - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 18.03.2022; BV9/058/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

59

Austausch mit Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.05.2022

Details

Ende
18:47 Uhr

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