Mandari Insight

Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

Mittwoch, 05. Februar 2025 um 18:06 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (46)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bekanntgabe der Niederschrift

3.1

Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Förderung des Angebotes „Neustart – Bildung ab der ersten Minute“ des Vereins „AsA - Ausbildung statt Abschiebung“ aus Mitteln des Kinder- und Jugendförderplans

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Durchführung einer Veranstaltung für Erstwähler*innen zur Kommunalwahl 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Projektantrag „MachRAUM!“ von barrierefrei kommunizieren! Modellprojekt zum Aufbau eines inklusiven Making- & Medien-Space

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

5.4

Trägerwechsel „Jugendtreff RAN!“ in Ückesdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5

Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) für das Kindergartenjahr 2025/2026 - Anmeldung der Pauschalen beim Land NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Empfehlungen

6.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.1.2

FDP-Änderungsantrag zu Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.3

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

6.1.4

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 hier: Förderung des Jugendzeltplatzes beibehalten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.5

CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.6

Änderungsantrag zu Drs. 240986 - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 – Finanzierung des Jugendförderplans sicherstellen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.7

Änderungsantrag zu Drs. 240986 - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 - Deckungslücke der freien Träger der Straßensozialarbeit schließen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.8

Änderungsantrag zu Drs. 240986 - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 – Offene Jugendarbeit sicherstellen - Finanzierung der OTs verbessern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Vergünstigter ÖPNV für Jugendgruppen und JuLeiCa-Inhaber:innen

Ergebnis: vertagt

6.2.1

Vergünstigter ÖPNV für Jugendgruppen und JuLeiCa-Inhaber*innen

Ergebnis: vertagt

6.3

CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.3.1

CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.4

Neuausrichtung OGSplus an Förderschulen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4.1

Neuausrichtung OGSplus an Förderschulen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anhörungen

8

Anregungen

8.1

Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

8.1.1

Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

9

Mitteilungen

9.1

Stellungnahme der AG78 vom 21.11.2024 zum Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune (DS 241635)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Trägerschaft der Aids-Hilfe Bonn e.V. für die Einrichtung der Offenen Jugendarbeit GAP in Bonn und das Angebot SCHLAU Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 05.02.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

(nichtöffentlich)

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12

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13

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18

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19

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20

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Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 02.04.2025 · 205.9 KB

Details

Beginn
05.02.2025 18:06 Uhr
Ende
05.02.2025 23:59 Uhr