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Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz

Mittwoch, 06. Mai 2026 um 18:00 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (57)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    FDP-Große Anfrage: Versorgungssicherheit der Bonner Krankenhäuser mit Trinkwasser

    vertagt
  3. 1.1.1

    Vertagungsbitte zur Großen Anfrage der FDP: Versorgungssicherheit der Bonner Krankenhäuser mit Trinkwasser

    vertagt
  4. 1.2

    Große Anfrage der FDP-Gruppe: Krankenhausaufnahmekapazitäten bei ziviler Verteidigung

    vertagt
  5. 1.2.1

    Vertagungsbitte zur Großen Anfrage der FDP-Gruppe: Krankenhausaufnahmekapazitäten bei ziviler Verteidigung

    vertagt
  6. 1.3

    Große Anfrage von BSW/SBI zur Sicherheitslage, Kriminalitätsentwicklung und Prävention im Stadtteil Bonn-Tannenbusch

    vertagt
  7. 1.4

    FDP-Gruppe-Große Anfrage: Warum lässt die Stadt die Viktoriaunterführung verwahrlosen?

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  8. 1.4.1

    Stellungnahme zu FDP-Gruppe-Große Anfrage: Warum lässt die Stadt die Viktoriaunterführung verwahrlosen?

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.5

    Große Anfrage der Grünen: Rückstand der Gebührenabrechnungen bei der Feuerwehr für den Rettungsdienst

    vertagt
  10. 1.5.1

    Große Anfrage der Grünen: Rückstand der Gebührenabrechnungen bei der Feuerwehr für den Rettungsdienst

    vertagt
  11. 1.5.2

    Große Anfrage der Grünen: Rückstand der Gebührenabrechnungen bei der Feuerwehr für den Rettungsdienst

    vertagt
  12. 1.6

    Sachstand Bevölkerungsschutz

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  13. 1.6.1

    Sachstand Bevölkerungsschutz

    zur Kenntnis genommen
  14. 2

    Bestellung der Schriftführung

  15. 2.1

    Bestellung der Schriftführung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 3

    Verpflichtung der sachkundigen Bürger*innen

    zur Kenntnis genommen
  17. 4

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 5

    Bekanntgabe der Niederschrift

  19. 5.1

    Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift zum Beirat des ehrenamtlichen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz vom 08.07.2025

    zur Kenntnis genommen
  20. 6

    Beschlüsse

  21. 6.1

    Vorkommnisse in der Silvesternacht 25/26

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 6.1.1

    Volt-Änderungsantrag zu Vorkommnisse in der Silvesternacht 25/26 Antrag zur Vorlage 260133

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 6.2

    Hinzuziehen von Experten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 6.3

    Antrag - Grüne: Aufnahme von Vertreterin oder Vertreter der im Bonner Katastrophenschutz mitwirkenden Organisationen als beratende Mitglieder

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  25. 6.3.1

    Antrag - Grüne: Aufnahme von Vertreterin oder Vertreter der im Bonner Katastrophenschutz mitwirkenden Organisationen als beratende Mitglieder

    zur Kenntnis genommen
  26. 7

    Empfehlungen

  27. 7.1

    BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148

    abgelehnt
  28. 7.1.1

    Stellungnahme zum BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148

    zur Kenntnis genommen
  29. 7.2

    BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal

    vertagt
  30. 7.2.1

    Stellungnahme der Verwaltung zum BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal

    vertagt
  31. 7.3

    Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 7.3.1

    Volt-Änderungsantrag zur Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 7.3.2

    Kooperation-Änderungsantrag: Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 7.3.3

    Änderungsantrag der Grünen: Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 7.3.4

    CDU Änderungsantrag: Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 7.4

    BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte

    vertagt
  37. 7.4.1

    Vertagungsbitte zum BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte

    vertagt
  38. 7.5

    FDP-Antrag: Prüfauftrag: Automatisierung und Digitalisierung der Abrechnung im Rettungsdienst

    abgelehnt
    • Antrag 260658: FDP und CDU Antrag: Prüfauftrag: Automatisierung und Digitalisierung der Abrechnung im Rettungsdienst
  39. 7.5.1

    FDP und CDU Antrag: Prüfauftrag: Automatisierung und Digitalisierung der Abrechnung im Rettungsdienst

    zur Kenntnis genommen
  40. 7.5.2

    FDP und CDU Antrag: Prüfauftrag: Automatisierung und Digitalisierung der Abrechnung im Rettungsdienst

    zur Kenntnis genommen
  41. 8

    Anhörungen

  42. 9

    Anregungen

  43. 10

    Mitteilungen

  44. 10.1

    Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB

    zur Kenntnis genommen
  45. 10.2

    Wettbewerb Ersatzneubau Feuerwache I - Ergebnis und weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen
  46. 10.3

    Quartalsbericht Feuerwehrmaßnahmen zum 30.06.2025

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  47. 10.4

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz

    zur Kenntnis genommen
  48. 11

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  49. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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