Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz
Mittwoch, 06. Mai 2026 um 18:00 Uhr Eingeladen
Tagesordnung (57)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
FDP-Große Anfrage: Versorgungssicherheit der Bonner Krankenhäuser mit Trinkwasser
vertagt -
1.1.1
Vertagungsbitte zur Großen Anfrage der FDP: Versorgungssicherheit der Bonner Krankenhäuser mit Trinkwasser
vertagt -
1.2
Große Anfrage der FDP-Gruppe: Krankenhausaufnahmekapazitäten bei ziviler Verteidigung
vertagt -
1.2.1
Vertagungsbitte zur Großen Anfrage der FDP-Gruppe: Krankenhausaufnahmekapazitäten bei ziviler Verteidigung
vertagt -
1.3
Große Anfrage von BSW/SBI zur Sicherheitslage, Kriminalitätsentwicklung und Prävention im Stadtteil Bonn-Tannenbusch
vertagt -
1.4
FDP-Gruppe-Große Anfrage: Warum lässt die Stadt die Viktoriaunterführung verwahrlosen?
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
1.4.1
Stellungnahme zu FDP-Gruppe-Große Anfrage: Warum lässt die Stadt die Viktoriaunterführung verwahrlosen?
zur Kenntnis genommen -
1.5
Große Anfrage der Grünen: Rückstand der Gebührenabrechnungen bei der Feuerwehr für den Rettungsdienst
vertagt -
1.5.1
Große Anfrage der Grünen: Rückstand der Gebührenabrechnungen bei der Feuerwehr für den Rettungsdienst
vertagt -
1.5.2
Große Anfrage der Grünen: Rückstand der Gebührenabrechnungen bei der Feuerwehr für den Rettungsdienst
vertagt -
1.6
Sachstand Bevölkerungsschutz
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
1.6.1
Sachstand Bevölkerungsschutz
zur Kenntnis genommen -
2
Bestellung der Schriftführung
-
2.1
Bestellung der Schriftführung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz
beschlossenungeändert beschlossen
-
3
Verpflichtung der sachkundigen Bürger*innen
zur Kenntnis genommen -
4
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
5
Bekanntgabe der Niederschrift
-
5.1
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift zum Beirat des ehrenamtlichen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz vom 08.07.2025
zur Kenntnis genommen -
6
Beschlüsse
- 6.1
-
6.1.1
Volt-Änderungsantrag zu Vorkommnisse in der Silvesternacht 25/26 Antrag zur Vorlage 260133
beschlossengeändert beschlossen
- 6.2
-
6.3
Antrag - Grüne: Aufnahme von Vertreterin oder Vertreter der im Bonner Katastrophenschutz mitwirkenden Organisationen als beratende Mitglieder
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.3.1
Antrag - Grüne: Aufnahme von Vertreterin oder Vertreter der im Bonner Katastrophenschutz mitwirkenden Organisationen als beratende Mitglieder
zur Kenntnis genommen -
7
Empfehlungen
-
7.1
BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148
abgelehnt -
7.1.1
Stellungnahme zum BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148
zur Kenntnis genommen -
7.2
BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal
vertagt -
7.2.1
Stellungnahme der Verwaltung zum BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal
vertagt -
7.3
Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
7.3.1
Volt-Änderungsantrag zur Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400
beschlossengeändert beschlossen
-
7.3.2
Kooperation-Änderungsantrag: Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.3.3
Änderungsantrag der Grünen: Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.3.4
CDU Änderungsantrag: Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260400
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.4
BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte
vertagt -
7.4.1
Vertagungsbitte zum BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte
vertagt -
7.5
FDP-Antrag: Prüfauftrag: Automatisierung und Digitalisierung der Abrechnung im Rettungsdienst
abgelehnt- Antrag 260658: FDP und CDU Antrag: Prüfauftrag: Automatisierung und Digitalisierung der Abrechnung im Rettungsdienst
-
7.5.1
FDP und CDU Antrag: Prüfauftrag: Automatisierung und Digitalisierung der Abrechnung im Rettungsdienst
zur Kenntnis genommen -
7.5.2
FDP und CDU Antrag: Prüfauftrag: Automatisierung und Digitalisierung der Abrechnung im Rettungsdienst
zur Kenntnis genommen -
8
Anhörungen
-
9
Anregungen
-
10
Mitteilungen
-
10.1
Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB
zur Kenntnis genommen -
10.2
Wettbewerb Ersatzneubau Feuerwache I - Ergebnis und weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommen -
10.3
Quartalsbericht Feuerwehrmaßnahmen zum 30.06.2025
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
10.4
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz
zur Kenntnis genommen -
11
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
347.9 KB
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz