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Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Donnerstag, 10. Juni 2021 um 18:18 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (82)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

BBB-Anfrage Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf

Ergebnis: vertagt

1.1.1

BBB-Anfrage Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf

Ergebnis: vertagt

1.2

Planungsstand Verbrauchermarkt Ramersdorf

Ergebnis: vertagt

1.2.1

Planungsstand Verbrauchermarkt Ramersdorf

Ergebnis: vertagt

1.3

Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483

Ergebnis: vertagt

1.3.1

Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483

Ergebnis: vertagt

1.4

Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483

Ergebnis: vertagt

1.5

Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483

Ergebnis: vertagt

1.6

Anwendung des § 34 Baugesetzbuch am Beispiel der Werbeanlage am Parkhaus Rabinstraße

Ergebnis: vertagt

1.6.1

Anwendung des § 34 Baugesetzbuch am Beispiel der Werbeanlage am Parkhaus Rabinstraße

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

6

Empfehlungen

6.1

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59

Ergebnis: vertagt

6.1.1

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201454

Ergebnis: vertagt

6.2

Zielbeschluss zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Studierendenwohnheim an der Pariser Straße in Bonn-Auerberg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2.1

Änderungsantrag CDU-Fraktion:Zielbeschluss zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Studierendenwohnheim an der Pariser Straße in Bonn-Auerberg Antrag zur Vorlage 201864

Ergebnis: zurückgezogen

6.3

Zielbeschluss zur Errichtung eines Studierendenwohnheims mit Kindertagesstätte an der Hirschberger Straße im Ortsteil Neu-Tannenbusch, Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: vertagt

6.4

Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4

Ergebnis: vertagt

6.5

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 " Grootestraße/Lenaustraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5.1

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 " Grootestraße/Lenaustraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201805

Ergebnis: abgelehnt

6.5.2

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 " Grootestraße/Lenaustraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf Antrag zur Vorlage 201805

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5.3

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 " Grootestraße/Lenaustraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201805

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.6

Zielbeschluss zur wohnbaulichen Entwicklung des Bereiches der ehemaligen Schamotte-Fabrik im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6.1

Zielbeschluss zur wohnbaulichen Entwicklung des Bereiches der ehemaligen Schamotte-Fabrik im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“) Antrag zur Vorlage 202003

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"

Ergebnis: abgelehnt

6.7.1

BBB-Dringlichkeitsantrag "Im Wingert"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.9

Richtlinien Förderprogramm Photovoltaik (ergänzende Vorlage zum Beschluss 201342 – Förderprogramm Photovoltaik, die wiederum weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen war)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

Zielbeschluss über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.10.1

Zielbeschluss über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210204

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept

Ergebnis: geändert beschlossen

6.11.1

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Antrag zur Vorlage 202307

Ergebnis: abgelehnt

6.11.2

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Antrag zur Vorlage 202307

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.12

Bessere Mobilfunk-Versorgung durch Versorgungsunternehmen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.13

Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“

Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe

6.14

Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans 7525-47 (Brüsseler Straße), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14.1

Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans 7525-47 (Brüsseler Straße), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 210696

Ergebnis: abgelehnt

6.15

Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

Ergebnis: vertagt

6.15.1

Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

Ergebnis: vertagt

6.16

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6819-1 "Ludwig-Erhard-Allee/ Carlo-Schmid-Straße (EZMW)"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.17

Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung

Ergebnis: vertagt

6.18

Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell

Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe

6.19

Zielbeschluss über die Erweiterung des Ortsteilzentrums Heiderhof durch Einzelhandel und Wohnen in einem Bereich am Akazienweg westlich des „Heiderhof Center“, Ortsteil Heiderhof, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.20

ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Vorbereitung eines Antrags auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Vorschlagsliste der Projekte zur Planung und Umsetzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.21

Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort

Ergebnis: geändert beschlossen

6.22

Viktoriakarree – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen

Ergebnis: ohne Votum

6.22.1

Viktoriakarree – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen CDU-Änderungsantrag zur Vorlage 210953

Ergebnis: ohne Votum

6.23

Rahmenplanung Bundesviertel - Erneute Überarbeitung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.24

Realisierungswettbewerb "Neubau pharmazeutisches Institut" Campus Endenich - Benennung von politischen Berater*Innen

Ergebnis: ohne Votum

6.25

Genehmigung der Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 6322-2 “Am Vogelsang“ in Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe

7

Anhörungen

7.1

CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: nicht abgestimmt

7.1.1

CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: nicht abgestimmt

7.2

CDU Antrag: Lead City

Ergebnis: nicht abgestimmt

7.2.1

Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: nicht abgestimmt

7.3

Grundstück in Bonn-Beuel, Rilkestraße 85 - Errichtung eines 2. Obergeschosses mit Staffelgeschoss Az.: 459132

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Grundstück in Bonn-Muffendorf, Elfstr. 39 - Errichtung von mehreren Wohngebäuden mit 16 Wohnungen und Tiefgarage Az.: 460290

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Grundstück in Bad Godesberg-Nord, Friesdorfer Str. 246 - Umbau und Nutzungsänderung Teilbereich Gewerbe in Wohnhaus mit Werkstatt und Büro

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Grundstück in Bonn-Beuel, Heinrich-Wolsing-Weg - Errichtung von Einfamilienhäusern Az. 459937

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Grundstück in Bonn, Im Pesch - Errichtung einer Traglufthalle für zwei Tennisplätze Az.: 168136

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.8

Grundstück in Bonn-Mehlem, Etzelstraße - Errichtung einer Doppelgarage Az. 460221

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Ansiedlung einer Niederlassung des Europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersagen (EZMW)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Zentrenmanagements für die Stadtbezirkszentren Bad Godesberg, Beuel und Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

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15

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16

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17

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18

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19

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Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
82

Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

Details

Ende
23:59 Uhr

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