mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 22. April 2026 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (99)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  4. 2.1.1

    CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  5. 2.2

    BBB-Anfrage: vormalige Liegenschaft der Lastenausgleichsbank (LAB, später DtA, heute KfW) Mirbachstraße 10 / Wielandstraße 4 - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage; hier Abbrucharbeiten Drucksachengruppe 232335

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  6. 2.2.1

    Grundstück in Bonn-Rüngsdorf, Mirbachstraße 10, / Wielandstraße 4 (Gemarkung Rüngsdorf, Flur 5, Flurstück 2399) - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarge (Großgarage) Aktenzeichen 40911/2022 Hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 232335-01

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  7. 2.3

    CDU-Große Anfrage: Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  8. 2.4

    CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  9. 2.4.1

    CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  10. 2.6

    GRÜNE Große Anfrage: Bauarbeiten zur Nachverdichtung im „Margarineviertel“

    zur Kenntnis genommen
  11. 2.6.1

    Großen Anfrage: Bauarbeiten zur Nachverdichtung im „Margarineviertel“, hier: Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  12. 2.7.1

    BSW/SBI-Große Anfrage: Denkmalschutz, Zumutbarkeit der Veräußerung nach Art. 14 GG und Haftungsfragen beim Verkauf des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf

    vertagt
  13. 2.8.2

    BBB-Anfrage: Pflege und Erneuerung der städtischen Grünflächen in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  14. 2.9

    BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn, hier WEA auf dem Heiderhof; Drucksachengruppe 231627

    vertagt
  15. 2.10

    BBB-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2025 (Pos. 23) - 2026 (Pos. 21) im Stadtbezirk Bad Godesberg; hier laufende Kanalbaumaßnahme Plittersdorfer Straße zwischen Körnerstraße und Ubierstraße; Drucksachen 242218 und 254091

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  16. 2.11

    SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn

    vertagt
  17. 2.11.1

    SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn

    vertagt
  18. 2.12

    CDU-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Bau- und Schulsanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule und an der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule

    zur Kenntnis genommen
  19. 2.13

    BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  20. 2.13.1

    Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  21. 2.14

    BSW/SBI – Große Anfrage II: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf

    vertagt
  22. 2.15

    Große Anfrage CDU-Fraktion und FDP-Gruppe: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  23. 2.16.1

    Stellungnahme zur Großen Anfrage der FDP: Zukunft Bonner Bühnen

    vertagt
  24. 2.18

    FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 210538

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  25. 2.19

    FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 240029

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  26. 2.20

    Volt-Anfrage zum Mitmachbudget Bad Godesberg 2025/2026 — Kriterien und Verfahren

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  27. 2.21

    Grüne-Große Anfrage: Sachstand Fahrradstraßen in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  28. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  30. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  31. 6

    Beschlüsse

  32. 6.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  33. 6.1.1

    Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

    zur Kenntnis genommen
  34. 6.1.2

    Grüne-AA: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße Antrag zur Vorlage 220469

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  35. 6.1.3

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

    zur Kenntnis genommen
  36. 6.2

    Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  37. 6.3

    Bürgerantrag: Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone in der Straße "Am Draitschbusch" in 53177 Bonn - Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 6.3.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone in der Straße "Am Draitschbusch" in 53177 Bonn - Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.4

    Bürgerantrag: Antrag auf Verkehrssicherungsmaßnahmen in der Rheinallee (Zebrastreifen, Entfernung Container, Geschwindigkeitsüberwachung)

    vertagt
  40. 6.5

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Pappelweg/Sommerbergweg auf dem Heiderhof

    vertagt
  41. 6.6

    Bürgerantrag: Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Teutonenstraße

    vertagt
  42. 6.6.1

    Bürgerantrag: Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Teutonenstraße

    vertagt
  43. 6.7

    Signalisierte Querung für den Fußverkehr auf der Friesdorfer Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 6.7.1

    Signalisierte Querung für den Fußverkehr auf der Friesdorfer Straße Antrag zur Vorlage 231127

    abgelehnt
  45. 6.7.2

    Prüfergebnis zu DS 231127 - Signalisierte Querung für den Fußverkehr auf der Friesdorfer Straße

    zur Kenntnis genommen
  46. 6.8

    Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  47. 6.8.1

    Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  48. 6.8.2

    Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  49. 6.9

    CDU-Antrag: Anschaffung und Aufstellung eines Sprühnebelsystems für den Ria-Maternus-Platz (Nebelsäule o.ä.)

    zurückgezogen
  50. 6.10

    Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  51. 6.10.1

    SPD-Änderungsantrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße Antrag zur Vorlage 240521-03

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  52. 6.10.2

    GRÜNE Änderungsantrag: Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten im Rahmen der Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße – zu DS 240521-03

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  53. 6.10.3

    Informationsbrief - Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  54. 6.11

    Beleuchtung-Laurelle

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  55. 6.12.1

    Befestigung des Geh- und Radweges Rolandswerther Straße 44 - 130

    zur Kenntnis genommen
  56. 6.12.2

    Volt-Änderungsantrag: Befestigung des Geh- und Radweges Rolandswerther Straße 44 - 130 Antrag zur Vorlage 260246

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 6.13

    Grüne-Antrag: Mülleimer um die Godesburg austauschen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  58. 6.13.1

    Grüne-Antrag: Mülleimer um die Godesburg austauschen

    zur Kenntnis genommen
  59. 6.14

    CDU-Antrag: Neugestaltung der Fußgänger- und Fahrradunterführung Drehholzstraße in Mehlem inklusive einer ausreichenden Beleuchtung

    vertagt
  60. 6.15

    SPD-Antrag: Herrichtung der Brachfläche an der Seufertstraße für ein Urban-Gardening-Projekt

    abgelehnt
  61. 6.15.1

    SPD-Antrag: Herrichtung der Brachfläche an der Seufertstraße für ein Urban-Gardening-Projekt

    zur Kenntnis genommen
  62. 6.16

    CDU-Antrag: Unterstützung des Kulturfestivals Bad Godesberg 2026

    abgelehnt
  63. 6.16.1

    CDU-Antrag: Unterstützung des Kulturfestivals Bad Godesberg 2026

    zur Kenntnis genommen
  64. 6.17

    FDP-Antrag: Verlegung der Fahrradständer am Remi-Baert-Platz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 6.18

    FDP-Antrag: Abbau der Kleidercontainer an der Bushaltestelle Antoniterstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  66. 6.19

    FDP-Antrag: Erhöhung der Leerungsfrequenz der Altglascontainer an der Bushaltestelle Antoniterstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 6.20

    Grüne-Antrag: Goldbergweg

    vertagt
  68. 6.21.1

    Interfraktioneller Antrag CDU-GRÜNE-SPD und Einzelverordnete: Schauspielhaus Bad Godesberg als Theaterbühne der Stadt Bonn erhalten, hier: Änderungsantrag zu DS 260127-07

    beschlossen

    geändert beschlossen

  69. 6.21.2

    FDP-Änderungsantrag: Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften Antrag zur Vorlage 260127-07

    abgelehnt
  70. 6.21.3

    Volt-Änderungsantrag zu: Interfraktioneller Antrag von GRÜNE, SPD, LINKE, SBI: Schauspielhaus Bad Godesberg als Theaterbühne der Stadt Bonn erhalten Antrag zur Vorlage 260127-07 bzw. -08

    abgelehnt
  71. 6.22

    Fällgenehmigung für eine Säulen-Pappel auf dem Grundstück Promenadenweg [Hausnummer ausgelassen], 53175 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 7

    Empfehlungen

  73. 7.1

    BBB-Antrag: N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn; Drucksachengruppe 231744

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 7.1.1

    BSW/SBI-Änderungsantrag: N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn; Drucksachengruppe 231744

    abgelehnt
  75. 8

    Anhörungen

  76. 8.1.1

    FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615

    abgelehnt
  77. 8.2

    Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften

    vertagt
  78. 8.3

    Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 205. Änderung des Flächennutzungsplanes "Schloßallee" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  79. 9

    Stellungnahmen

  80. 10.1.1

    Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter

    vertagt
  81. 12

    Mitteilungen

  82. 12.1

    Am Helpert 36a, 53177 Bonn

    vertagt
  83. 12.2

    Start der Freibadsaison 2026 in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  84. 12.3

    Sachstand Klimaviertel – Klimaplan Steckbriefe 2.1.1.1 und 1.3.1.1

    zur Kenntnis genommen
  85. 12.4

    Entwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg); hier: Ergebnis der politischen Beteiligung zur Materialauswahl für die zukünftige Oberfläche in der Fußgängerzone Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  86. 12.5

    Aufgabe eines möglichen Standorts an der kurfürstlichen Zeile in Bonn-Bad Godesberg für die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  87. 12.5.1

    CDU-Änderungsantrag: Aufgabe eines möglichen Standorts an der kurfürstlichen Zeile in Bonn-Bad Godesberg für die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg Antrag zur Vorlage 260503

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  88. 12.6

    Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche

    zur Kenntnis genommen
  89. 12.7

    BBB-Anfrage Bauarbeiten im Mehlemer Spatzenbrunnenpark hier: Beantwortungen der Protokollfragen aus der Sitzung 03.12.2025

    zur Kenntnis genommen
  90. 12.10

    Bonner Mitmachbudget 2025/2026 - Projekt „Discgolf in Bad Godesberg“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  91. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  92. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  93. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  94. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  95. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  96. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  97. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  98. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  99. 25

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
22:55 Uhr

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