Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 22. April 2026 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (99)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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2.1.1
CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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2.2
BBB-Anfrage: vormalige Liegenschaft der Lastenausgleichsbank (LAB, später DtA, heute KfW) Mirbachstraße 10 / Wielandstraße 4 - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage; hier Abbrucharbeiten Drucksachengruppe 232335
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.2.1
Grundstück in Bonn-Rüngsdorf, Mirbachstraße 10, / Wielandstraße 4 (Gemarkung Rüngsdorf, Flur 5, Flurstück 2399) - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarge (Großgarage) Aktenzeichen 40911/2022 Hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 232335-01
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.3
CDU-Große Anfrage: Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.4
CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.4.1
CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.6
GRÜNE Große Anfrage: Bauarbeiten zur Nachverdichtung im „Margarineviertel“
zur Kenntnis genommen -
2.6.1
Großen Anfrage: Bauarbeiten zur Nachverdichtung im „Margarineviertel“, hier: Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
2.7.1
BSW/SBI-Große Anfrage: Denkmalschutz, Zumutbarkeit der Veräußerung nach Art. 14 GG und Haftungsfragen beim Verkauf des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf
vertagt -
2.8.2
BBB-Anfrage: Pflege und Erneuerung der städtischen Grünflächen in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.9
BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn, hier WEA auf dem Heiderhof; Drucksachengruppe 231627
vertagt -
2.10
BBB-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2025 (Pos. 23) - 2026 (Pos. 21) im Stadtbezirk Bad Godesberg; hier laufende Kanalbaumaßnahme Plittersdorfer Straße zwischen Körnerstraße und Ubierstraße; Drucksachen 242218 und 254091
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.11
SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn
vertagt -
2.11.1
SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn
vertagt -
2.12
CDU-Bezirksfraktion-Große Anfrage: Bau- und Schulsanierungsmaßnahmen an der Gertrud-Bäumer-Realschule und an der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule
zur Kenntnis genommen -
2.13
BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.13.1
Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage: Bahnhof Mehlem Sachstand Sanierung und Ausbau Drucksachengruppe 200830
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.14
BSW/SBI – Große Anfrage II: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
vertagt -
2.15
Große Anfrage CDU-Fraktion und FDP-Gruppe: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.16.1
Stellungnahme zur Großen Anfrage der FDP: Zukunft Bonner Bühnen
vertagt -
2.18
FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 210538
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.19
FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 240029
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.20
Volt-Anfrage zum Mitmachbudget Bad Godesberg 2025/2026 — Kriterien und Verfahren
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.21
Grüne-Große Anfrage: Sachstand Fahrradstraßen in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Bekanntgabe der Niederschrift
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.1.1
Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
Grüne-AA: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße Antrag zur Vorlage 220469
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.1.3
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone in der Straße "Am Draitschbusch" in 53177 Bonn - Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
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6.3.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone in der Straße "Am Draitschbusch" in 53177 Bonn - Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
6.4
Bürgerantrag: Antrag auf Verkehrssicherungsmaßnahmen in der Rheinallee (Zebrastreifen, Entfernung Container, Geschwindigkeitsüberwachung)
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Pappelweg/Sommerbergweg auf dem Heiderhof
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Teutonenstraße
vertagt -
6.6.1
Bürgerantrag: Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Teutonenstraße
vertagt -
6.7
Signalisierte Querung für den Fußverkehr auf der Friesdorfer Straße
beschlossengeändert beschlossen
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6.7.1
Signalisierte Querung für den Fußverkehr auf der Friesdorfer Straße Antrag zur Vorlage 231127
abgelehnt -
6.7.2
Prüfergebnis zu DS 231127 - Signalisierte Querung für den Fußverkehr auf der Friesdorfer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.8
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.8.1
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.8.2
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.9
CDU-Antrag: Anschaffung und Aufstellung eines Sprühnebelsystems für den Ria-Maternus-Platz (Nebelsäule o.ä.)
zurückgezogen -
6.10
Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.10.1
SPD-Änderungsantrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße Antrag zur Vorlage 240521-03
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.10.2
GRÜNE Änderungsantrag: Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten im Rahmen der Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße – zu DS 240521-03
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.10.3
Informationsbrief - Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.11
Beleuchtung-Laurelle
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.12.1
Befestigung des Geh- und Radweges Rolandswerther Straße 44 - 130
zur Kenntnis genommen -
6.12.2
Volt-Änderungsantrag: Befestigung des Geh- und Radweges Rolandswerther Straße 44 - 130 Antrag zur Vorlage 260246
beschlossenungeändert beschlossen
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6.13
Grüne-Antrag: Mülleimer um die Godesburg austauschen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.13.1
Grüne-Antrag: Mülleimer um die Godesburg austauschen
zur Kenntnis genommen -
6.14
CDU-Antrag: Neugestaltung der Fußgänger- und Fahrradunterführung Drehholzstraße in Mehlem inklusive einer ausreichenden Beleuchtung
vertagt -
6.15
SPD-Antrag: Herrichtung der Brachfläche an der Seufertstraße für ein Urban-Gardening-Projekt
abgelehnt -
6.15.1
SPD-Antrag: Herrichtung der Brachfläche an der Seufertstraße für ein Urban-Gardening-Projekt
zur Kenntnis genommen -
6.16
CDU-Antrag: Unterstützung des Kulturfestivals Bad Godesberg 2026
abgelehnt -
6.16.1
CDU-Antrag: Unterstützung des Kulturfestivals Bad Godesberg 2026
zur Kenntnis genommen -
6.17
FDP-Antrag: Verlegung der Fahrradständer am Remi-Baert-Platz
beschlossenungeändert beschlossen
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6.18
FDP-Antrag: Abbau der Kleidercontainer an der Bushaltestelle Antoniterstraße
beschlossengeändert beschlossen
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6.19
FDP-Antrag: Erhöhung der Leerungsfrequenz der Altglascontainer an der Bushaltestelle Antoniterstraße
beschlossenungeändert beschlossen
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6.20
Grüne-Antrag: Goldbergweg
vertagt -
6.21.1
Interfraktioneller Antrag CDU-GRÜNE-SPD und Einzelverordnete: Schauspielhaus Bad Godesberg als Theaterbühne der Stadt Bonn erhalten, hier: Änderungsantrag zu DS 260127-07
beschlossengeändert beschlossen
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6.21.2
FDP-Änderungsantrag: Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften Antrag zur Vorlage 260127-07
abgelehnt -
6.21.3
Volt-Änderungsantrag zu: Interfraktioneller Antrag von GRÜNE, SPD, LINKE, SBI: Schauspielhaus Bad Godesberg als Theaterbühne der Stadt Bonn erhalten Antrag zur Vorlage 260127-07 bzw. -08
abgelehnt -
6.22
Fällgenehmigung für eine Säulen-Pappel auf dem Grundstück Promenadenweg [Hausnummer ausgelassen], 53175 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen
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7.1
BBB-Antrag: N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn; Drucksachengruppe 231744
beschlossenungeändert beschlossen
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7.1.1
BSW/SBI-Änderungsantrag: N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn; Drucksachengruppe 231744
abgelehnt -
8
Anhörungen
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8.1.1
FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
abgelehnt -
8.2
Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
vertagt -
8.3
Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 205. Änderung des Flächennutzungsplanes "Schloßallee" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Stellungnahmen
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10.1.1
Grüne-Antrag: Zufahrtsbeschränkung zum Naturschutz- und Erholungsgebiet Rodderberg mittels Modalfilter
vertagt -
12
Mitteilungen
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12.1
Am Helpert 36a, 53177 Bonn
vertagt -
12.2
Start der Freibadsaison 2026 in Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.3
Sachstand Klimaviertel – Klimaplan Steckbriefe 2.1.1.1 und 1.3.1.1
zur Kenntnis genommen -
12.4
Entwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg); hier: Ergebnis der politischen Beteiligung zur Materialauswahl für die zukünftige Oberfläche in der Fußgängerzone Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
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12.5
Aufgabe eines möglichen Standorts an der kurfürstlichen Zeile in Bonn-Bad Godesberg für die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg
beschlossengeändert beschlossen
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12.5.1
CDU-Änderungsantrag: Aufgabe eines möglichen Standorts an der kurfürstlichen Zeile in Bonn-Bad Godesberg für die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg Antrag zur Vorlage 260503
beschlossenungeändert beschlossen
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12.6
Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche
zur Kenntnis genommen -
12.7
BBB-Anfrage Bauarbeiten im Mehlemer Spatzenbrunnenpark hier: Beantwortungen der Protokollfragen aus der Sitzung 03.12.2025
zur Kenntnis genommen -
12.10
Bonner Mitmachbudget 2025/2026 - Projekt „Discgolf in Bad Godesberg“
beschlossengeändert beschlossen
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13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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25
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 22:55 Uhr
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