Haupt- und Finanzausschuss

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 11.02.2020

Beschränkung der Redezeit in epidemischer Lage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag zur Prüfung einer Entgasungsanlage für Schiffe; hier: Antrag Nr. II/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Stellplatzablösesatzung der Stadt Emmerich am Rhein - Innenstadtbereich - Änderung der gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Stellplatzablösesatzung der Stadt Emmerich am Rhein im Ortsteil Elten - Änderung der gesetzulichen Ermächtigungsgrundlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Deichverband Bislich-Landesgrenze, Planfeststellungsabschnitt 2 zur Deichsanierung Rheinstrom-km 848,0 bis 850,6, rechtes Ufer

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Konzept für ein insektenfreundliches Emmerich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verfahren zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes E 24/2 - Lohmann -; hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß den §§ 3 und 4 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verfahren zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans E 9/3 - Sternstraße Ost -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag auf Straßennamenfestsetzung für die neu erstellte Stichstraße zur Erschließung des Baugebietes Pioniergelände Dornick; hier: Eingabe Nr. 2/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. E 18/16 - Stadtkern - Süd -; hier: Verlängerung der Frist um ein Jahr gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. E 21/1 - Neuer Steinweg - Nordwest -; hier: Verlängerung der Frist um ein Jahr gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Platzgestaltung Neumarkt; hier: Beschluss zur Umgestaltung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

1, Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. E 18/13 - VEP Neumarkt -; hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Antrag an den Haupt- und Finanzausschuss [gem. § 58 Abs. 2 GO NRW]

Schutzausrüstungen während der epidemischen Lage; hier: Antrag Nr. XV/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

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