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Rat

Montag, 11. Mai 2026 um 19:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (55)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift

  4. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  5. 5

    Beschlüsse

  6. 6

    Anträge

  7. 6.1

    Antrag von BSW/SBI: Lebensmittel- und Sachspenden für die notleidenden Menschen im Gaza-Streifen und im Libanon

    abgelehnt
  8. 6.1.1

    Antrag von BSW/SBI: Lebensmittel- und Sachspenden für die notleidenden Menschen im Gaza-Streifen und im Libanon

    zur Kenntnis genommen
  9. 6.1.2

    Änderungsantrag - AfD: Antrag von BSW/SBI: Lebensmittel- und Sachspenden für die notleidenden Menschen im Gaza-Streifen und im Libanon Antrag zur Vorlage 260708

    abgelehnt
  10. 6.2

    Dringlichkeitsantrag - Grüne: Umgehende Veröffentlichung des vierten Gutachtens zum amerikanischen Club

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 6.2.1

    Dringlichkeitsantrag - Grüne: Umgehende Veröffentlichung des vierten Gutachtens zum amerikanischen Club

    zur Kenntnis genommen
  12. 6.2.2

    Volt/Grüne-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy" Antrag zur Vorlage 260084

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 6.3

    BSW/SBI – Dringlichkeitsantrag: Umsetzung der Ratsbeschlüsse vom 08.09.2025 und vom 22.01.2026 zum ehemaligen Amerikanischen Club / Projekt Open Embassy for Democracy

    abgelehnt
  14. 7

    Mitteilungen

  15. 7.1

    Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Az.: 40216/2023

    zur Kenntnis genommen
  16. 7.2

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem

    zur Kenntnis genommen
  17. 7.3

    Umsetzungsstand zum interfraktioneller Antrag: Steigerung der Attraktivität der Ratsarbeit

    zur Kenntnis genommen
  18. 7.4

    Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Aktualisierung 2025

    zur Kenntnis genommen
  19. 7.5

    Auszeichnung des kommunalen Gesamtkonzepts Kulturelle Bildung 2025

    zur Kenntnis genommen
  20. 7.6

    Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Entwicklung eines Wohnkomplexes mit Nahversorger“ im Bebauungsplanverfahren Nr. 6719-5 „Christian-Miesen und Lubig Gelände“ - Ergebnis Wettbewerb

    zur Kenntnis genommen
  21. 7.7

    Stadtbahn Bonn – Niederkassel – Köln (Linie 17), Aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  22. 7.8

    ZukunftsBundRegion (ZBR) hier: Förderung und Durchführung des Verbundprojektes im Rahmen des Bundespro-gramms Strategische Regionalentwicklung (RegioStrat)

    zur Kenntnis genommen
  23. 7.9

    Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Wohnbauliche Entwicklung Bereich Kommentalweg“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf - Ergebnis Wettbewerb

    zur Kenntnis genommen
  24. 7.10

    Positionspapier „Neue Ansätze zur ÖSPV-Finanzierung“

    zur Kenntnis genommen
  25. 7.11

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2025

    zur Kenntnis genommen
  26. 7.11.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2025

    zur Kenntnis genommen
  27. 7.12

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 3/2026

    zur Kenntnis genommen
  28. 7.13

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 8/2025

    zur Kenntnis genommen
  29. 7.14

    Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch

    zur Kenntnis genommen
  30. 7.15

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  31. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  32. 8.1

    Konsequenzen aus dem Compliance-Vorgang Hangelar - Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar Antrag zur Vorlage 260279

    zur Kenntnis genommen
  33. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  34. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  35. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  36. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  37. 11.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  38. 11.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  39. 11.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  40. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  41. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  42. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 13.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 13.1.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
20:21 Uhr

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