Rat
Montag, 11. Mai 2026 um 19:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (55)
Fragestunde öffentlich
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Anträge
Antrag von BSW/SBI: Lebensmittel- und Sachspenden für die notleidenden Menschen im Gaza-Streifen und im Libanon
Ergebnis: abgelehnt
Antrag von BSW/SBI: Lebensmittel- und Sachspenden für die notleidenden Menschen im Gaza-Streifen und im Libanon
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag - AfD: Antrag von BSW/SBI: Lebensmittel- und Sachspenden für die notleidenden Menschen im Gaza-Streifen und im Libanon Antrag zur Vorlage 260708
Ergebnis: abgelehnt
Dringlichkeitsantrag - Grüne: Umgehende Veröffentlichung des vierten Gutachtens zum amerikanischen Club
Ergebnis: geändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag - Grüne: Umgehende Veröffentlichung des vierten Gutachtens zum amerikanischen Club
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Volt/Grüne-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy" Antrag zur Vorlage 260084
Ergebnis: geändert beschlossen
BSW/SBI – Dringlichkeitsantrag: Umsetzung der Ratsbeschlüsse vom 08.09.2025 und vom 22.01.2026 zum ehemaligen Amerikanischen Club / Projekt Open Embassy for Democracy
Ergebnis: abgelehnt
Mitteilungen
Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Az.: 40216/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzungsstand zum interfraktioneller Antrag: Steigerung der Attraktivität der Ratsarbeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Aktualisierung 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Auszeichnung des kommunalen Gesamtkonzepts Kulturelle Bildung 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Entwicklung eines Wohnkomplexes mit Nahversorger“ im Bebauungsplanverfahren Nr. 6719-5 „Christian-Miesen und Lubig Gelände“ - Ergebnis Wettbewerb
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadtbahn Bonn – Niederkassel – Köln (Linie 17), Aktueller Sachstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ZukunftsBundRegion (ZBR) hier: Förderung und Durchführung des Verbundprojektes im Rahmen des Bundespro-gramms Strategische Regionalentwicklung (RegioStrat)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Wohnbauliche Entwicklung Bereich Kommentalweg“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf - Ergebnis Wettbewerb
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Positionspapier „Neue Ansätze zur ÖSPV-Finanzierung“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 3/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 8/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Konsequenzen aus dem Compliance-Vorgang Hangelar - Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar Antrag zur Vorlage 260279
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Gremien
Details
- Ende
- 20:21 Uhr
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