Rat
Montag, 11. Mai 2026 um 19:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (55)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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6
Anträge
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6.1
Antrag von BSW/SBI: Lebensmittel- und Sachspenden für die notleidenden Menschen im Gaza-Streifen und im Libanon
abgelehnt -
6.1.1
Antrag von BSW/SBI: Lebensmittel- und Sachspenden für die notleidenden Menschen im Gaza-Streifen und im Libanon
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
Änderungsantrag - AfD: Antrag von BSW/SBI: Lebensmittel- und Sachspenden für die notleidenden Menschen im Gaza-Streifen und im Libanon Antrag zur Vorlage 260708
abgelehnt -
6.2
Dringlichkeitsantrag - Grüne: Umgehende Veröffentlichung des vierten Gutachtens zum amerikanischen Club
beschlossengeändert beschlossen
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6.2.1
Dringlichkeitsantrag - Grüne: Umgehende Veröffentlichung des vierten Gutachtens zum amerikanischen Club
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
Volt/Grüne-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy" Antrag zur Vorlage 260084
beschlossengeändert beschlossen
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6.3
BSW/SBI – Dringlichkeitsantrag: Umsetzung der Ratsbeschlüsse vom 08.09.2025 und vom 22.01.2026 zum ehemaligen Amerikanischen Club / Projekt Open Embassy for Democracy
abgelehnt -
7
Mitteilungen
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7.1
Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Az.: 40216/2023
zur Kenntnis genommen -
7.2
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
zur Kenntnis genommen -
7.3
Umsetzungsstand zum interfraktioneller Antrag: Steigerung der Attraktivität der Ratsarbeit
zur Kenntnis genommen -
7.4
Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Aktualisierung 2025
zur Kenntnis genommen -
7.5
Auszeichnung des kommunalen Gesamtkonzepts Kulturelle Bildung 2025
zur Kenntnis genommen -
7.6
Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Entwicklung eines Wohnkomplexes mit Nahversorger“ im Bebauungsplanverfahren Nr. 6719-5 „Christian-Miesen und Lubig Gelände“ - Ergebnis Wettbewerb
zur Kenntnis genommen -
7.7
Stadtbahn Bonn – Niederkassel – Köln (Linie 17), Aktueller Sachstand
zur Kenntnis genommen -
7.8
ZukunftsBundRegion (ZBR) hier: Förderung und Durchführung des Verbundprojektes im Rahmen des Bundespro-gramms Strategische Regionalentwicklung (RegioStrat)
zur Kenntnis genommen -
7.9
Hochbaulicher Realisierungswettbewerb „Wohnbauliche Entwicklung Bereich Kommentalweg“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf - Ergebnis Wettbewerb
zur Kenntnis genommen -
7.10
Positionspapier „Neue Ansätze zur ÖSPV-Finanzierung“
zur Kenntnis genommen -
7.11
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2025
zur Kenntnis genommen -
7.11.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2025
zur Kenntnis genommen -
7.12
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 3/2026
zur Kenntnis genommen -
7.13
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 8/2025
zur Kenntnis genommen -
7.14
Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch
zur Kenntnis genommen -
7.15
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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8.1
Konsequenzen aus dem Compliance-Vorgang Hangelar - Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar Antrag zur Vorlage 260279
zur Kenntnis genommen -
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
152.5 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:21 Uhr
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