Bezirksvertretung Hardtberg
Dienstag, 24. Januar 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (77)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
CDU-Große Anfrage: Nutzungskonzept Vereinsheim Brüser Berg
vertagt -
2.2
Große Anfrage der CDU-Fraktion: Neubau Lingsgasse/Hüntenhof in Bonn-Lengsdorf
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
Große Anfrage der CDU-Fraktion: Neubau Lingsgasse/Hüntenhof in Bonn-Lengsdorf
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschrift
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4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.11.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Umbenennung der Mehrzweckhalle Schmittstraße in Toni-Mai-Halle
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Bürgerantrag: Kunstrasenplatz für den VfL Lengsdorf e.V.
beschlossengeändert beschlossen
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6.2.1
Kunstrasenplatz für den VfL Lengsdorf e.V.
zur Kenntnis genommen -
6.3
Bürgerantrag: Verbesserungen Umfeld Brüser Berg
vertagt -
6.4
Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte mit Jugendzentrum in 53123 Bonn Duisdorf, Fritz-Bauer-Straße; hier: Baumfällung
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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6.4.1
Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte mit Jugendzentrum in 53123 Bonn Duisdorf, Fritz-Bauer-Straße; hier: Baumfällung
zur Kenntnis genommen -
6.5
Grüne/SPD-Antrag: Verbesserung der Sicherheit des Fuß- und Radverkehrs in der Schmittstraße, Duisdorf
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.5.1
Verbesserung der Sicherheit des Fuß- und Radverkehrs in der Schmittstraße, Duisdorf
zur Kenntnis genommen -
6.5.2
Grüne/SPD-Antrag: Verbesserung der Sicherheit des Fuß- und Radverkehrs in der Schmittstraße, Duisdorf
zur Kenntnis genommen -
6.6
CDU-Antrag: Fahrradabstellmöglichkeiten auf waldnahen Parkplätzen
beschlossengeändert beschlossen
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6.6.1
CDU-Antrag: Fahrradabstellmöglichkeiten auf waldnahen Parkplätzen Antrag zur Vorlage 222181
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6.2
Fahrradabstellmöglichkeiten auf waldnahen Parkplätzen
zur Kenntnis genommen -
6.7
CDU-Antrag: Verkehrssichernde Maßnahmen KAD / Brüser Damm / Julius-Leber-Str. /Bremsschwellen und Markierungen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7.1
Verkehrssichernde Maßnahmen KAD / Brüser Damm / Julius-Leber-Str. /Bremsschwellen und Markierungen
zur Kenntnis genommen -
6.8
CDU-Antrag: Verkehrssichernde Maßnahmen KAD / Julius-Leber-Str. - Ampel
beschlossengeändert beschlossen
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6.8.1
Verkehrssichernde Maßnahmen KAD / Julius-Leber-Str. - Ampel
zur Kenntnis genommen -
6.9
Beleuchtung entlang des Sportplatzes Brüser Berg
beschlossengeändert beschlossen
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6.9.1
Grüne/SPD/u.w.-AA: Beleuchtung entlang des Sportplatzes Brüser Berg Antrag zur Vorlage 221013-01
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10
Gewährung eines Zuschusses für den Lengsdorfer Karnevalszug an den Ortsfestausschuss Lengsdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11
CDU/FDP-Antrag: Ganzjahresrutsche Hardtbergbad
abgelehnt -
6.11.1
Ganzjahresrutsche Hardtbergbad
zur Kenntnis genommen -
6.12
CDU-Antrag: Umsetzungsplan Bebauung Fahrenheitstraße/Riemannstraße Mehrgenerationenwohnen und Neubau einer Kindertagesstätte
abgelehnt -
6.12.1
Umsetzungsplan Bebauung Fahrenheitstraße/Riemannstraße Mehrgenerationenwohnen und Neubau einer Kindertagesstätte
zur Kenntnis genommen -
6.14
CDU-Antrag: Verkehrsregelungen Einmündung Nipkowstraße/Köhlstraße zur Reaumurstraße im Ortsteil Brüser Berg
vertagt -
6.15
CDU-Antrag: Maßnahmen der Ausstattung und Renovierung der Mehrzweckhalle in Duisdorf
abgelehnt -
7
Empfehlungen
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8
Anhörungen
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8.1
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
beschlossenungeändert beschlossen
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8.2
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
weitere Lesung erforderlich -
8.2.1
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
weitere Lesung erforderlich -
8.2.2
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
weitere Lesung erforderlich -
8.3
Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 30.03.2017 zur Anordnung einer Umlegung im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf „An den Lappenstrünken“ (Drucksachen-Nr. 1710558).
beschlossenungeändert beschlossen
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8.4
Fortführung des Programms zur barrierefreien- und fahrgastfreundlichen Umgestaltung der Bushaltestellen
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung
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10.1
CDU-Antrag: Beschilderung Naturschutz und Ausbesserung des Belags auf der Witterschlicker Allee
vertagt -
10.1.1
Beschilderung Naturschutz und Ausbesserung des Belags auf der Witterschlicker Allee
vertagt -
10.2
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Geschwindigkeitskontrolle und Lärmmessung Provinzialstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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10.3
Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn
vertagt -
10.4
CDU-Antrag: Ladezone – Villemombler Straße 59
vertagt -
10.5
CDU-Antrag: Markierung/Parkverbot Enggasse/Brückenstraße in Bonn-Lengsdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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10.5.1
Markierung/Parkverbot Enggasse/Brückenstraße in Bonn-Lengsdorf
zur Kenntnis genommen -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
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12
Mitteilungen der Verwaltung
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12.1
Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts
zur Kenntnis genommen -
12.1.1
Der Bonner Freiraumplan – Nachreichung des Zwischenberichtes
zur Kenntnis genommen -
12.2
Sicherheit auf den Fußwegen im Ortsteil Medinghoven
zur Kenntnis genommen -
12.3
Gefahrenträchtige Situation auf dem Fuß-/Radweg Ladestraße
zur Kenntnis genommen -
12.4
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
12.5
Aufstellung der mietzinsfreien oder -ermäßigten Veranstaltungen im Ortsteilzentrum Brüser Berg, Fahrenheitstraße 49, im Jahre 2022
zur Kenntnis genommen -
12.6
Gewährung von Zuwendungen in besonderen Fällen durch den Bezirksbürgermeister im Jahr 2022
zur Kenntnis genommen -
12.7
Gewährung von Zuschüssen an Schulen und Vereine im Rahmen der Städtepartnerschaft zwischen Villemomble und dem Stadtbezirk Hardtberg im Jahr 2022
zur Kenntnis genommen -
12.8
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen
zur Kenntnis genommen -
12.9
Projektauswahl im Bundesprogramm SJK 2022; Hardtbergbad
zur Kenntnis genommen -
12.10
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
12.11
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
264.8 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:37 Uhr
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