mandari

Bezirksvertretung Hardtberg

Dienstag, 24. Januar 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (77)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    CDU-Große Anfrage: Nutzungskonzept Vereinsheim Brüser Berg

    vertagt
  4. 2.2

    Große Anfrage der CDU-Fraktion: Neubau Lingsgasse/Hüntenhof in Bonn-Lengsdorf

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.2.1

    Große Anfrage der CDU-Fraktion: Neubau Lingsgasse/Hüntenhof in Bonn-Lengsdorf

    zur Kenntnis genommen
  6. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  8. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.11.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  10. 6

    Beschlüsse

  11. 6.1

    Bürgerantrag: Umbenennung der Mehrzweckhalle Schmittstraße in Toni-Mai-Halle

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 6.2

    Bürgerantrag: Kunstrasenplatz für den VfL Lengsdorf e.V.

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 6.2.1

    Kunstrasenplatz für den VfL Lengsdorf e.V.

    zur Kenntnis genommen
  14. 6.3

    Bürgerantrag: Verbesserungen Umfeld Brüser Berg

    vertagt
  15. 6.4

    Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte mit Jugendzentrum in 53123 Bonn Duisdorf, Fritz-Bauer-Straße; hier: Baumfällung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  16. 6.4.1

    Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte mit Jugendzentrum in 53123 Bonn Duisdorf, Fritz-Bauer-Straße; hier: Baumfällung

    zur Kenntnis genommen
  17. 6.5

    Grüne/SPD-Antrag: Verbesserung der Sicherheit des Fuß- und Radverkehrs in der Schmittstraße, Duisdorf

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  18. 6.5.1

    Verbesserung der Sicherheit des Fuß- und Radverkehrs in der Schmittstraße, Duisdorf

    zur Kenntnis genommen
  19. 6.5.2

    Grüne/SPD-Antrag: Verbesserung der Sicherheit des Fuß- und Radverkehrs in der Schmittstraße, Duisdorf

    zur Kenntnis genommen
  20. 6.6

    CDU-Antrag: Fahrradabstellmöglichkeiten auf waldnahen Parkplätzen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  21. 6.6.1

    CDU-Antrag: Fahrradabstellmöglichkeiten auf waldnahen Parkplätzen Antrag zur Vorlage 222181

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 6.6.2

    Fahrradabstellmöglichkeiten auf waldnahen Parkplätzen

    zur Kenntnis genommen
  23. 6.7

    CDU-Antrag: Verkehrssichernde Maßnahmen KAD / Brüser Damm / Julius-Leber-Str. /Bremsschwellen und Markierungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 6.7.1

    Verkehrssichernde Maßnahmen KAD / Brüser Damm / Julius-Leber-Str. /Bremsschwellen und Markierungen

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.8

    CDU-Antrag: Verkehrssichernde Maßnahmen KAD / Julius-Leber-Str. - Ampel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 6.8.1

    Verkehrssichernde Maßnahmen KAD / Julius-Leber-Str. - Ampel

    zur Kenntnis genommen
  27. 6.9

    Beleuchtung entlang des Sportplatzes Brüser Berg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 6.9.1

    Grüne/SPD/u.w.-AA: Beleuchtung entlang des Sportplatzes Brüser Berg Antrag zur Vorlage 221013-01

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.10

    Gewährung eines Zuschusses für den Lengsdorfer Karnevalszug an den Ortsfestausschuss Lengsdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.11

    CDU/FDP-Antrag: Ganzjahresrutsche Hardtbergbad

    abgelehnt
  31. 6.11.1

    Ganzjahresrutsche Hardtbergbad

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.12

    CDU-Antrag: Umsetzungsplan Bebauung Fahrenheitstraße/Riemannstraße Mehrgenerationenwohnen und Neubau einer Kindertagesstätte

    abgelehnt
  33. 6.12.1

    Umsetzungsplan Bebauung Fahrenheitstraße/Riemannstraße Mehrgenerationenwohnen und Neubau einer Kindertagesstätte

    zur Kenntnis genommen
  34. 6.14

    CDU-Antrag: Verkehrsregelungen Einmündung Nipkowstraße/Köhlstraße zur Reaumurstraße im Ortsteil Brüser Berg

    vertagt
  35. 6.15

    CDU-Antrag: Maßnahmen der Ausstattung und Renovierung der Mehrzweckhalle in Duisdorf

    abgelehnt
  36. 7

    Empfehlungen

  37. 8

    Anhörungen

  38. 8.1

    Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 8.2

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    weitere Lesung erforderlich
  40. 8.2.1

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    weitere Lesung erforderlich
  41. 8.2.2

    Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan

    weitere Lesung erforderlich
  42. 8.3

    Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 30.03.2017 zur Anordnung einer Umlegung im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf „An den Lappenstrünken“ (Drucksachen-Nr. 1710558).

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 8.4

    Fortführung des Programms zur barrierefreien- und fahrgastfreundlichen Umgestaltung der Bushaltestellen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 9

    Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung

  45. 10.1

    CDU-Antrag: Beschilderung Naturschutz und Ausbesserung des Belags auf der Witterschlicker Allee

    vertagt
  46. 10.1.1

    Beschilderung Naturschutz und Ausbesserung des Belags auf der Witterschlicker Allee

    vertagt
  47. 10.2

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Geschwindigkeitskontrolle und Lärmmessung Provinzialstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  48. 10.3

    Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  49. 10.4

    CDU-Antrag: Ladezone – Villemombler Straße 59

    vertagt
  50. 10.5

    CDU-Antrag: Markierung/Parkverbot Enggasse/Brückenstraße in Bonn-Lengsdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 10.5.1

    Markierung/Parkverbot Enggasse/Brückenstraße in Bonn-Lengsdorf

    zur Kenntnis genommen
  52. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  53. 12

    Mitteilungen der Verwaltung

  54. 12.1

    Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts

    zur Kenntnis genommen
  55. 12.1.1

    Der Bonner Freiraumplan – Nachreichung des Zwischenberichtes

    zur Kenntnis genommen
  56. 12.2

    Sicherheit auf den Fußwegen im Ortsteil Medinghoven

    zur Kenntnis genommen
  57. 12.3

    Gefahrenträchtige Situation auf dem Fuß-/Radweg Ladestraße

    zur Kenntnis genommen
  58. 12.4

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  59. 12.5

    Aufstellung der mietzinsfreien oder -ermäßigten Veranstaltungen im Ortsteilzentrum Brüser Berg, Fahrenheitstraße 49, im Jahre 2022

    zur Kenntnis genommen
  60. 12.6

    Gewährung von Zuwendungen in besonderen Fällen durch den Bezirksbürgermeister im Jahr 2022

    zur Kenntnis genommen
  61. 12.7

    Gewährung von Zuschüssen an Schulen und Vereine im Rahmen der Städtepartnerschaft zwischen Villemomble und dem Stadtbezirk Hardtberg im Jahr 2022

    zur Kenntnis genommen
  62. 12.8

    Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen

    zur Kenntnis genommen
  63. 12.9

    Projektauswahl im Bundesprogramm SJK 2022; Hardtbergbad

    zur Kenntnis genommen
  64. 12.10

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  65. 12.11

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  66. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  67. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:37 Uhr

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