Mandari Insight

Bezirksvertretung Hardtberg

Dienstag, 24. Januar 2023 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (83)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

CDU-Große Anfrage: Nutzungskonzept Vereinsheim Brüser Berg

Ergebnis: vertagt

2.2

Große Anfrage der CDU-Fraktion: Neubau Lingsgasse/Hüntenhof in Bonn-Lengsdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

Große Anfrage der CDU-Fraktion: Neubau Lingsgasse/Hüntenhof in Bonn-Lengsdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.11.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Umbenennung der Mehrzweckhalle Schmittstraße in Toni-Mai-Halle

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.1

Umbenennung der Mehrzweckhalle Schmittstraße in Toni-Mai-Halle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Bürgerantrag: Kunstrasenplatz für den VfL Lengsdorf e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2.1

Kunstrasenplatz für den VfL Lengsdorf e.V.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Bürgerantrag: Verbesserungen Umfeld Brüser Berg

Ergebnis: vertagt

6.4

Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte mit Jugendzentrum in 53123 Bonn Duisdorf, Fritz-Bauer-Straße; hier: Baumfällung

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

6.4.1

Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte mit Jugendzentrum in 53123 Bonn Duisdorf, Fritz-Bauer-Straße; hier: Baumfällung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Grüne/SPD-Antrag: Verbesserung der Sicherheit des Fuß- und Radverkehrs in der Schmittstraße, Duisdorf

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.5.1

Verbesserung der Sicherheit des Fuß- und Radverkehrs in der Schmittstraße, Duisdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5.2

Grüne/SPD-Antrag: Verbesserung der Sicherheit des Fuß- und Radverkehrs in der Schmittstraße, Duisdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

CDU-Antrag: Fahrradabstellmöglichkeiten auf waldnahen Parkplätzen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6.1

CDU-Antrag: Fahrradabstellmöglichkeiten auf waldnahen Parkplätzen Antrag zur Vorlage 222181

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6.2

Fahrradabstellmöglichkeiten auf waldnahen Parkplätzen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

CDU-Antrag: Verkehrssichernde Maßnahmen KAD / Brüser Damm / Julius-Leber-Str. /Bremsschwellen und Markierungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7.1

Verkehrssichernde Maßnahmen KAD / Brüser Damm / Julius-Leber-Str. /Bremsschwellen und Markierungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

CDU-Antrag: Verkehrssichernde Maßnahmen KAD / Julius-Leber-Str. - Ampel

Ergebnis: geändert beschlossen

6.8.1

Verkehrssichernde Maßnahmen KAD / Julius-Leber-Str. - Ampel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Beleuchtung entlang des Sportplatzes Brüser Berg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.9.1

Grüne/SPD/u.w.-AA: Beleuchtung entlang des Sportplatzes Brüser Berg Antrag zur Vorlage 221013-01

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

Gewährung eines Zuschusses für den Lengsdorfer Karnevalszug an den Ortsfestausschuss Lengsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11

CDU/FDP-Antrag: Ganzjahresrutsche Hardtbergbad

Ergebnis: abgelehnt

6.11.1

Ganzjahresrutsche Hardtbergbad

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.12

CDU-Antrag: Umsetzungsplan Bebauung Fahrenheitstraße/Riemannstraße Mehrgenerationenwohnen und Neubau einer Kindertagesstätte

Ergebnis: abgelehnt

6.12.1

Umsetzungsplan Bebauung Fahrenheitstraße/Riemannstraße Mehrgenerationenwohnen und Neubau einer Kindertagesstätte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.13

CDU-Antrag: Verschönerung von Schalt-, Verteiler- und Stromkästen im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14

CDU-Antrag: Verkehrsregelungen Einmündung Nipkowstraße/Köhlstraße zur Reaumurstraße im Ortsteil Brüser Berg

Ergebnis: vertagt

6.15

CDU-Antrag: Maßnahmen der Ausstattung und Renovierung der Mehrzweckhalle in Duisdorf

Ergebnis: abgelehnt

7

Empfehlungen

8

Anhörungen

8.1

Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Zielbeschluss Bonner Klimaplan

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.2.1

Zielbeschluss Bonner Klimaplan

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.2.2

Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.3

Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 30.03.2017 zur Anordnung einer Umlegung im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf „An den Lappenstrünken“ (Drucksachen-Nr. 1710558).

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Fortführung des Programms zur barrierefreien- und fahrgastfreundlichen Umgestaltung der Bushaltestellen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung

10

Anregungen

10.1

CDU-Antrag: Beschilderung Naturschutz und Ausbesserung des Belags auf der Witterschlicker Allee

Ergebnis: vertagt

10.1.1

Beschilderung Naturschutz und Ausbesserung des Belags auf der Witterschlicker Allee

Ergebnis: vertagt

10.2

Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Geschwindigkeitskontrolle und Lärmmessung Provinzialstraße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

10.2.1

Geschwindigkeitskontrolle und Lärmmessung Provinzialstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: vertagt

10.4

CDU-Antrag: Ladezone – Villemombler Straße 59

Ergebnis: vertagt

10.5

CDU-Antrag: Markierung/Parkverbot Enggasse/Brückenstraße in Bonn-Lengsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5.1

Markierung/Parkverbot Enggasse/Brückenstraße in Bonn-Lengsdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.1.1

Der Bonner Freiraumplan – Nachreichung des Zwischenberichtes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Sicherheit auf den Fußwegen im Ortsteil Medinghoven

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Gefahrenträchtige Situation auf dem Fuß-/Radweg Ladestraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Aufstellung der mietzinsfreien oder -ermäßigten Veranstaltungen im Ortsteilzentrum Brüser Berg, Fahrenheitstraße 49, im Jahre 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Gewährung von Zuwendungen in besonderen Fällen durch den Bezirksbürgermeister im Jahr 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Gewährung von Zuschüssen an Schulen und Vereine im Rahmen der Städtepartnerschaft zwischen Villemomble und dem Stadtbezirk Hardtberg im Jahr 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Projektauswahl im Bundesprogramm SJK 2022; Hardtbergbad

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10

Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2023 (Masterplan) – Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.11

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

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20

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22

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23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.11.2023 · 264.8 KB

Details

Beginn
24.01.2023 18:00 Uhr
Ende
24.01.2023 20:37 Uhr