Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Mittwoch, 14. April 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (78)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung der Niederschrift
beschlossengeändert beschlossen
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4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2021
beschlossengeändert beschlossen
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5
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
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5.1
Bürgerantrag: 1. Umbenennung Hindenburgplatz und Hindenburgallee / 2. Streichung Paul von Hindenburg aus der Liste der Ehrenbürger
beschlossengeändert beschlossen
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5.1.1
Bürgerantrag: 1. Umbenennung Hindenburgplatz und Hindenburgallee / 2. Streichung Paul von Hindenburg aus der Liste der Ehrenbürger
zur Kenntnis genommen -
5.2
Bürgerantrag: Alternativen zu einer Sanierung oder einem Neubau des Stadthauses
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
5.2.1
Bürgerantrag: Alternativen zu einer Sanierung oder einem Neubau des Stadthauses
zur Kenntnis genommen -
5.3
Bürgerantrag: Haltepunkt Seilbahn in Bonn-Ramersdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
5.3.1
Bürgerantrag: Haltepunkt Seilbahn in Bonn-Ramersdorf
zur Kenntnis genommen -
5.4
Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen
verwiesen -
5.4.1
Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen
verwiesen -
5.4.2
Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen
verwiesen -
5.5
Bürgerantrag: Ausbau der A 565 zwischen AK Bonn Nord und Bonn-Hardtberg (Tausendfüßler)
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
5.5.1
Bürgerantrag: Ausbau der A 565 zwischen AK Bonn Nord und Bonn-Hardtberg (Tausendfüßler)
zur Kenntnis genommen -
5.6
Bürgerantrag: Einforderung präventiver Brandschutzmaßnahmen auf privaten unbebauten Grundstücken
abgelehnt -
5.6.1
Bürgerantrag: Einforderung präventiver Brandschutzmaßnahmen auf privaten unbebauten Grundstücken
zur Kenntnis genommen -
5.7
Bürgerantrag: Zusätzliche öffentliche Toiletten in Bonn
vertagt -
5.7.1
Bürgerantrag: Zusätzliche öffentliche Toiletten in Bonn
vertagt -
5.8
Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn
verwiesen -
5.8.1
Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn
verwiesen -
5.9
Bürgerantrag: Institutionalisierung städtischer Bürgerversammlungen/Foren für Bonner Bürgerinnen und Bürger zu den zentralen Themenbereichen "Klima und Moblität in Bonn"
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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5.9.1
Bürgerantrag: Institutionalisierung städtischer Bürgerversammlungen/Foren für Bonner Bürgerinnen und Bürger zu den zentralen Themenbereichen "Klima und Moblität in Bonn"
zur Kenntnis genommen -
5.10
Bürgerantrag: Erweiterung Personenkreis für Fortsetzung des 365-Euro-Tickets im Stadtgebiet Bonn
zurückgezogen -
5.10.1
Bürgerantrag: Erweiterung Personenkreis für Fortsetzung des 365-Euro-Tickets im Stadtgebiet Bonn
zurückgezogen -
5.10.2
Bürgerantrag: Erweiterung Personenkreis für Fortsetzung des 365-Euro-Tickets im Stadtgebiet Bonn
zurückgezogen -
5.11
Bürgerantrag: Ablehnung einer Fortsetzung des 365-Euro-Tickets ohne die bisherige Einschränkung des Berechtigtenkreises/Ablehnende Haltung 201763
zurückgezogen -
5.11.1
Bürgerantrag: Ablehnung einer Fortsetzung des 365-Euro-Tickets ohne die bisherige Einschränkung des Berechtigtenkreises/Ablehnende Haltung 201763
zurückgezogen -
5.12
Bürgerantrag: Gründung einer Bonner Energiegenossenschaft
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.12.1
Bürgerantrag: Gründung einer Bonner Energiegenossenschaft
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.12.2
Bürgerantrag: Gründung einer Bonner Energiegenossenschaft
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.13
Bürgerantrag: Verzicht auf eine Bebauung des Geländes der ehemaligen Stadtgärtnerei und stattdessen Einrichtung eines Ökologischen Zentrums
vertagt -
5.13.1
Bürgerantrag: Verzicht auf eine Bebauung des Geländes der ehemaligen Stadtgärtnerei und stattdessen Einrichtung eines Ökologischen Zentrums
vertagt -
5.14
Bürgerantrag: Mikrosoft Education Plan E5 für alle städtischen Schulen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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5.14.1
Bürgerantrag: Mikrosoft Education Plan E5 für alle städtischen Schulen
zur Kenntnis genommen -
5.15
Bürgerantrag: Kurzfristige Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit im gesamten Nebenstraßennetz auf 30 km/h oder weniger
verwiesen -
5.15.1
Bürgerantrag: Kurzfristige Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit im gesamten Nebenstraßennetz auf 30 km/h oder weniger
verwiesen -
5.15.2
Bürgerantrag: Kurzfristige Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit im gesamten Nebenstraßennetz auf 30 km/h oder weniger
verwiesen -
5.16
Bürgerantrag: Schaffung eines Fußgängergesetzes entsprechend der Regelung in Berlin
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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5.16.1
Bürgerantrag: Schaffung eines Fußgängergesetzes entsprechend der Regelung in Berlin
zur Kenntnis genommen -
5.17
Bürgerantrag: Auslage von Hygieneprodukten in Mädchentoiletten
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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5.17.1
Bürgerantrag: Auslage von Hygieneprodukten in Mädchentoiletten
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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5.18
Bürgerantrag: Thematisierung von Maßnahmen zur Verbesserung der Situation von Gewerbetreibenden in der Corona-Pandemie
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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5.18.1
Bürgerantrag: Thematisierung von Maßnahmen zur Verbesserung der Situation von Gewerbetreibenden in der Corona-Pandemie
zur Kenntnis genommen -
5.19
Bürgerantrag: Zeitliche Einschränkung von Lärmbelästigung durch mit Verbrennungsmotor betriebenen Gartengeräten
abgelehnt -
5.19.1
Bürgerantrag: Zeitliche Einschränkung von Lärmbelästigung durch mit Verbrennungsmotor betriebenen Gartengeräten
zur Kenntnis genommen -
5.20
Bürgerantrag: Antrag auf Förderung des Neubaus eines Bootshauses für die Schüler-Rudervereine des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums (GRS) und des Friedrich-Ebert-Gymnasiums (SRC)
verwiesen -
5.20.1
Bürgerantrag: Antrag auf Förderung des Neubaus eines Bootshauses für die Schüler-Rudervereine des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums (GRS) und des Friedrich-Ebert-Gymnasiums (SRC)
verwiesen -
6
Beschlüsse
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6.1
Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Leichte Sprache
nicht abgestimmt -
6.2.1
Leichte Sprache
nicht abgestimmt -
6.2.2
Leichte Sprache Antrag zur Vorlage 210377
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
- 7.1
-
8
Anhörungen
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8.1
Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn
ohne Votum - mit Maßgabe -
8.1.1
Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn Antrag zur Vorlage 210228
nicht abgestimmt -
9
Anregungen
-
10
Mitteilungen
-
10.1
Kulturstrategie 2032 - Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
10.2
Neukonzeption des Stadtmuseums – Sachstand Neukonzeption
zur Kenntnis genommen -
10.3
Sachstandsbericht „Bonn4Future – Wir fürs Klima“
zur Kenntnis genommen -
10.4
Evaluation der Leitlinien Bürgerbeteiligung
zur Kenntnis genommen -
10.5
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
zur Kenntnis genommen -
11
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
152.1 KB
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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