Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Mittwoch, 14. April 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (78)
Fragestunde öffentlich
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2021
Ergebnis: geändert beschlossen
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
Bürgerantrag: 1. Umbenennung Hindenburgplatz und Hindenburgallee / 2. Streichung Paul von Hindenburg aus der Liste der Ehrenbürger
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: 1. Umbenennung Hindenburgplatz und Hindenburgallee / 2. Streichung Paul von Hindenburg aus der Liste der Ehrenbürger
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Alternativen zu einer Sanierung oder einem Neubau des Stadthauses
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Alternativen zu einer Sanierung oder einem Neubau des Stadthauses
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Haltepunkt Seilbahn in Bonn-Ramersdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Haltepunkt Seilbahn in Bonn-Ramersdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen
Ergebnis: verwiesen
Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen
Ergebnis: verwiesen
Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen
Ergebnis: verwiesen
Bürgerantrag: Ausbau der A 565 zwischen AK Bonn Nord und Bonn-Hardtberg (Tausendfüßler)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Ausbau der A 565 zwischen AK Bonn Nord und Bonn-Hardtberg (Tausendfüßler)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einforderung präventiver Brandschutzmaßnahmen auf privaten unbebauten Grundstücken
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Einforderung präventiver Brandschutzmaßnahmen auf privaten unbebauten Grundstücken
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Zusätzliche öffentliche Toiletten in Bonn
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Zusätzliche öffentliche Toiletten in Bonn
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn
Ergebnis: verwiesen
Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn
Ergebnis: verwiesen
Bürgerantrag: Institutionalisierung städtischer Bürgerversammlungen/Foren für Bonner Bürgerinnen und Bürger zu den zentralen Themenbereichen "Klima und Moblität in Bonn"
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Institutionalisierung städtischer Bürgerversammlungen/Foren für Bonner Bürgerinnen und Bürger zu den zentralen Themenbereichen "Klima und Moblität in Bonn"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Erweiterung Personenkreis für Fortsetzung des 365-Euro-Tickets im Stadtgebiet Bonn
Ergebnis: zurückgezogen
Bürgerantrag: Erweiterung Personenkreis für Fortsetzung des 365-Euro-Tickets im Stadtgebiet Bonn
Ergebnis: zurückgezogen
Bürgerantrag: Erweiterung Personenkreis für Fortsetzung des 365-Euro-Tickets im Stadtgebiet Bonn
Ergebnis: zurückgezogen
Bürgerantrag: Ablehnung einer Fortsetzung des 365-Euro-Tickets ohne die bisherige Einschränkung des Berechtigtenkreises/Ablehnende Haltung 201763
Ergebnis: zurückgezogen
Bürgerantrag: Ablehnung einer Fortsetzung des 365-Euro-Tickets ohne die bisherige Einschränkung des Berechtigtenkreises/Ablehnende Haltung 201763
Ergebnis: zurückgezogen
Bürgerantrag: Gründung einer Bonner Energiegenossenschaft
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Gründung einer Bonner Energiegenossenschaft
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Gründung einer Bonner Energiegenossenschaft
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Verzicht auf eine Bebauung des Geländes der ehemaligen Stadtgärtnerei und stattdessen Einrichtung eines Ökologischen Zentrums
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verzicht auf eine Bebauung des Geländes der ehemaligen Stadtgärtnerei und stattdessen Einrichtung eines Ökologischen Zentrums
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Mikrosoft Education Plan E5 für alle städtischen Schulen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Mikrosoft Education Plan E5 für alle städtischen Schulen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Kurzfristige Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit im gesamten Nebenstraßennetz auf 30 km/h oder weniger
Ergebnis: verwiesen
Bürgerantrag: Kurzfristige Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit im gesamten Nebenstraßennetz auf 30 km/h oder weniger
Ergebnis: verwiesen
Bürgerantrag: Kurzfristige Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit im gesamten Nebenstraßennetz auf 30 km/h oder weniger
Ergebnis: verwiesen
Bürgerantrag: Schaffung eines Fußgängergesetzes entsprechend der Regelung in Berlin
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Schaffung eines Fußgängergesetzes entsprechend der Regelung in Berlin
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Auslage von Hygieneprodukten in Mädchentoiletten
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Auslage von Hygieneprodukten in Mädchentoiletten
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Thematisierung von Maßnahmen zur Verbesserung der Situation von Gewerbetreibenden in der Corona-Pandemie
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Thematisierung von Maßnahmen zur Verbesserung der Situation von Gewerbetreibenden in der Corona-Pandemie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Zeitliche Einschränkung von Lärmbelästigung durch mit Verbrennungsmotor betriebenen Gartengeräten
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Zeitliche Einschränkung von Lärmbelästigung durch mit Verbrennungsmotor betriebenen Gartengeräten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Antrag auf Förderung des Neubaus eines Bootshauses für die Schüler-Rudervereine des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums (GRS) und des Friedrich-Ebert-Gymnasiums (SRC)
Ergebnis: verwiesen
Bürgerantrag: Antrag auf Förderung des Neubaus eines Bootshauses für die Schüler-Rudervereine des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums (GRS) und des Friedrich-Ebert-Gymnasiums (SRC)
Ergebnis: verwiesen
Beschlüsse
Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leichte Sprache
Ergebnis: nicht abgestimmt
Leichte Sprache Antrag zur Vorlage 210377
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Umsetzung Evaluation Bürgerbeteiligung
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen
Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn
Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe
Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn Antrag zur Vorlage 210228
Ergebnis: nicht abgestimmt
Anregungen
Mitteilungen
Kulturstrategie 2032 - Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neukonzeption des Stadtmuseums – Sachstand Neukonzeption
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht „Bonn4Future – Wir fürs Klima“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Evaluation der Leitlinien Bürgerbeteiligung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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