mandari

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 14. April 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (78)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Genehmigung der Niederschrift

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2021

    beschlossen

    geändert beschlossen

  6. 5

    Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

  7. 5.1

    Bürgerantrag: 1. Umbenennung Hindenburgplatz und Hindenburgallee / 2. Streichung Paul von Hindenburg aus der Liste der Ehrenbürger

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 5.1.1

    Bürgerantrag: 1. Umbenennung Hindenburgplatz und Hindenburgallee / 2. Streichung Paul von Hindenburg aus der Liste der Ehrenbürger

    zur Kenntnis genommen
  9. 5.2

    Bürgerantrag: Alternativen zu einer Sanierung oder einem Neubau des Stadthauses

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  10. 5.2.1

    Bürgerantrag: Alternativen zu einer Sanierung oder einem Neubau des Stadthauses

    zur Kenntnis genommen
  11. 5.3

    Bürgerantrag: Haltepunkt Seilbahn in Bonn-Ramersdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 5.3.1

    Bürgerantrag: Haltepunkt Seilbahn in Bonn-Ramersdorf

    zur Kenntnis genommen
  13. 5.4

    Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen

    verwiesen
  14. 5.4.1

    Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen

    verwiesen
  15. 5.4.2

    Bürgerantrag: Umwandlung von städtischen Rasenflächen in bestäuberfreundliche Blühwiesen

    verwiesen
  16. 5.5

    Bürgerantrag: Ausbau der A 565 zwischen AK Bonn Nord und Bonn-Hardtberg (Tausendfüßler)

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  17. 5.5.1

    Bürgerantrag: Ausbau der A 565 zwischen AK Bonn Nord und Bonn-Hardtberg (Tausendfüßler)

    zur Kenntnis genommen
  18. 5.6

    Bürgerantrag: Einforderung präventiver Brandschutzmaßnahmen auf privaten unbebauten Grundstücken

    abgelehnt
  19. 5.6.1

    Bürgerantrag: Einforderung präventiver Brandschutzmaßnahmen auf privaten unbebauten Grundstücken

    zur Kenntnis genommen
  20. 5.7

    Bürgerantrag: Zusätzliche öffentliche Toiletten in Bonn

    vertagt
  21. 5.7.1

    Bürgerantrag: Zusätzliche öffentliche Toiletten in Bonn

    vertagt
  22. 5.8

    Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn

    verwiesen
  23. 5.8.1

    Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn

    verwiesen
  24. 5.9

    Bürgerantrag: Institutionalisierung städtischer Bürgerversammlungen/Foren für Bonner Bürgerinnen und Bürger zu den zentralen Themenbereichen "Klima und Moblität in Bonn"

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  25. 5.9.1

    Bürgerantrag: Institutionalisierung städtischer Bürgerversammlungen/Foren für Bonner Bürgerinnen und Bürger zu den zentralen Themenbereichen "Klima und Moblität in Bonn"

    zur Kenntnis genommen
  26. 5.10

    Bürgerantrag: Erweiterung Personenkreis für Fortsetzung des 365-Euro-Tickets im Stadtgebiet Bonn

    zurückgezogen
  27. 5.10.1

    Bürgerantrag: Erweiterung Personenkreis für Fortsetzung des 365-Euro-Tickets im Stadtgebiet Bonn

    zurückgezogen
  28. 5.10.2

    Bürgerantrag: Erweiterung Personenkreis für Fortsetzung des 365-Euro-Tickets im Stadtgebiet Bonn

    zurückgezogen
  29. 5.11

    Bürgerantrag: Ablehnung einer Fortsetzung des 365-Euro-Tickets ohne die bisherige Einschränkung des Berechtigtenkreises/Ablehnende Haltung 201763

    zurückgezogen
  30. 5.11.1

    Bürgerantrag: Ablehnung einer Fortsetzung des 365-Euro-Tickets ohne die bisherige Einschränkung des Berechtigtenkreises/Ablehnende Haltung 201763

    zurückgezogen
  31. 5.12

    Bürgerantrag: Gründung einer Bonner Energiegenossenschaft

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 5.12.1

    Bürgerantrag: Gründung einer Bonner Energiegenossenschaft

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 5.12.2

    Bürgerantrag: Gründung einer Bonner Energiegenossenschaft

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 5.13

    Bürgerantrag: Verzicht auf eine Bebauung des Geländes der ehemaligen Stadtgärtnerei und stattdessen Einrichtung eines Ökologischen Zentrums

    vertagt
  35. 5.13.1

    Bürgerantrag: Verzicht auf eine Bebauung des Geländes der ehemaligen Stadtgärtnerei und stattdessen Einrichtung eines Ökologischen Zentrums

    vertagt
  36. 5.14

    Bürgerantrag: Mikrosoft Education Plan E5 für alle städtischen Schulen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  37. 5.14.1

    Bürgerantrag: Mikrosoft Education Plan E5 für alle städtischen Schulen

    zur Kenntnis genommen
  38. 5.15

    Bürgerantrag: Kurzfristige Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit im gesamten Nebenstraßennetz auf 30 km/h oder weniger

    verwiesen
  39. 5.15.1

    Bürgerantrag: Kurzfristige Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit im gesamten Nebenstraßennetz auf 30 km/h oder weniger

    verwiesen
  40. 5.15.2

    Bürgerantrag: Kurzfristige Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit im gesamten Nebenstraßennetz auf 30 km/h oder weniger

    verwiesen
  41. 5.16

    Bürgerantrag: Schaffung eines Fußgängergesetzes entsprechend der Regelung in Berlin

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  42. 5.16.1

    Bürgerantrag: Schaffung eines Fußgängergesetzes entsprechend der Regelung in Berlin

    zur Kenntnis genommen
  43. 5.17

    Bürgerantrag: Auslage von Hygieneprodukten in Mädchentoiletten

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  44. 5.17.1

    Bürgerantrag: Auslage von Hygieneprodukten in Mädchentoiletten

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  45. 5.18

    Bürgerantrag: Thematisierung von Maßnahmen zur Verbesserung der Situation von Gewerbetreibenden in der Corona-Pandemie

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  46. 5.18.1

    Bürgerantrag: Thematisierung von Maßnahmen zur Verbesserung der Situation von Gewerbetreibenden in der Corona-Pandemie

    zur Kenntnis genommen
  47. 5.19

    Bürgerantrag: Zeitliche Einschränkung von Lärmbelästigung durch mit Verbrennungsmotor betriebenen Gartengeräten

    abgelehnt
  48. 5.19.1

    Bürgerantrag: Zeitliche Einschränkung von Lärmbelästigung durch mit Verbrennungsmotor betriebenen Gartengeräten

    zur Kenntnis genommen
  49. 5.20

    Bürgerantrag: Antrag auf Förderung des Neubaus eines Bootshauses für die Schüler-Rudervereine des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums (GRS) und des Friedrich-Ebert-Gymnasiums (SRC)

    verwiesen
  50. 5.20.1

    Bürgerantrag: Antrag auf Förderung des Neubaus eines Bootshauses für die Schüler-Rudervereine des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums (GRS) und des Friedrich-Ebert-Gymnasiums (SRC)

    verwiesen
  51. 6

    Beschlüsse

  52. 6.1

    Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.2

    Leichte Sprache

    nicht abgestimmt
  54. 6.2.1

    Leichte Sprache

    nicht abgestimmt
  55. 6.2.2

    Leichte Sprache Antrag zur Vorlage 210377

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 7

    Empfehlungen

  57. 7.1

    Umsetzung Evaluation Bürgerbeteiligung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  58. 8

    Anhörungen

  59. 8.1

    Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn

    ohne Votum - mit Maßgabe
  60. 8.1.1

    Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn Antrag zur Vorlage 210228

    nicht abgestimmt
  61. 9

    Anregungen

  62. 10

    Mitteilungen

  63. 10.1

    Kulturstrategie 2032 - Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  64. 10.2

    Neukonzeption des Stadtmuseums – Sachstand Neukonzeption

    zur Kenntnis genommen
  65. 10.3

    Sachstandsbericht „Bonn4Future – Wir fürs Klima“

    zur Kenntnis genommen
  66. 10.4

    Evaluation der Leitlinien Bürgerbeteiligung

    zur Kenntnis genommen
  67. 10.5

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen
  68. 11

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  69. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz