Mandari Insight

Betriebsausschuss SGB

Donnerstag, 26. Januar 2023 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (35)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

BBB-Anfrage Haus der Bildung Drucksachengruppe 200532 ff

Ergebnis: vertagt

BBB-Anfrage Haus der Bildung Drucksachengruppe 200532 ff

200532-02 · Große Anfrage

1.1.1

BBB-Anfrage Haus der Bildung Drucksachengruppe 200532 ff

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

BBB-Anfrage Haus der Bildung Drucksachengruppe 200532 ff

200532-03 ST · Stellungnahme der Verwaltung

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

6

Empfehlungen

6.1

Zielbeschluss Bonner Klimaplan

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

Zielbeschluss Bonner Klimaplan

222006 · Beschlussvorlage

6.1.1

Zielbeschluss Bonner Klimaplan

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

Zielbeschluss Bonner Klimaplan

222006-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung

6.1.2

Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan

222006-02 · Stellungnahme der Verwaltung

6.2

Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: vertagt

Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn

222396 · Beschlussvorlage

6.3

Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt

Ergebnis: vertagt

Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-…

222469 · Beschlussvorlage

6.4

Pilotprojekt Eigenreinigung

Ergebnis: geändert beschlossen

Pilotprojekt Eigenreinigung

222504 · Beschlussvorlage

6.4.1

CDU/FDP-Änderungsantrag: Pilotprojekt Eigenreinigung Antrag zur Vorlage 222504

Ergebnis: abgelehnt

CDU/FDP-Änderungsantrag: Pilotprojekt Eigenreinigung Antrag zur Vorlage 222504

222504-01 AA · Änderungsantrag

6.4.2

Koalitionsänderungsantrag: Pilotprojekt Eigenreinigung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Koalitionsänderungsantrag: Pilotprojekt Eigenreinigung

222504-02 AA · Änderungsantrag

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

230155 · Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.02.2023 · 126.0 KB

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Gremien

Details

Beginn
26.01.2023 18:00 Uhr
Ende
26.01.2023 19:33 Uhr