Mandari Insight

Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Donnerstag, 29. September 2022 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (87)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

BBB-Anfrage zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin

Ergebnis: vertagt

1.1.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier: Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin

Ergebnis: vertagt

1.1.2

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6820-2 „R(H)EINWOHNEN" in Beuel; hier: Anschreiben der Interessengemeinschaft an die Oberbürgermeisterin

Ergebnis: vertagt

1.2

Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.

Ergebnis: vertagt

1.2.1

Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.06.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.08.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

6

Empfehlungen

6.1

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.1

Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.2

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.3

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.4

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.5

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Stellungnahme der Verwaltung zu Änderungsantrag 220324-04 AA

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2

Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2.1

Ergänzende Stellungnahme zum Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.1

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf Antrag zur Vorlage 220458

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4

Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.1

Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5

Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5.1

Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf Antrag zur Vorlage 220837

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6

Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

6.6.1

Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg - Umgang mit Freilegungskosten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6.2

Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg Antrag zur Vorlage 221126-01

Ergebnis: abgelehnt

6.7

Offenlagebeschluss Satzung für den Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

6.8

CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.8.1

Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.9

Planung zur Umgestaltung der Viktoriaunterführung und des Umfeldes beidseitig der Bahntrasse Einleitung des Vergabeverfahrens – offenes Verfahren (EU) nach VOB

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

6.10

Genehmigung der Herstellung von öffentlichen Stellplätzen, Grünbeeten und Fahrradanlehnbügeln sowie die Verlegung des Gehweges entlang der südlichen Seite der Friesdorfer Straße zwischen Weißenburgstraße und dem Kreuzungsbereich der Elsässerstraße in Bonn-Bad Godesberg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.10.1

Koalitions-Änderungsantrag: Genehmigung der Herstellung von öffentlichen Stellplätzen, Grünbeeten und Fahrradanlehnbügeln sowie die Verlegung des Gehweges entlang der südlichen Seite der Friesdorfer Straße zwischen Weißenburgstraße und dem Kreuzungsbereich der Elsässerstraße in Bonn-Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221461

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10.2

Genehmigung der Herstellung von öffentlichen Stellplätzen, Grünbeeten und Fahrradanlehnbügeln sowie die Verlegung des Gehweges entlang der südlichen Seite der Friesdorfer Straße zwischen Weißenburgstraße und dem Kreuzungsbereich der Elsässerstraße in Bonn-Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

Erlass einer Veränderungssperre für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum, zwischen Kasernenstraße, Oxfordstraße, Bonngasse und Friedrichstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.12

Wettbewerb Neubebauung Ollenhauerstraße 4 – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als Gäste im Preisgericht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13

Hochbauliches Qualifizierungsverfahren "Erweiterungsbau Studierendenwohnheim Pariser Straße" - Benennung von politischen Berater*innen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14

Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen zur Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.14.1

Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen zur Entwicklung der ehemaligen Stadtgärtnerei

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.15

Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.15.1

CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767

Ergebnis: abgelehnt

6.16

Verzicht auf das neue Vorkaufsrecht an Grundstücken nach § 31 (1) Denkmalschutzgesetz NRW

Ergebnis: verwiesen

6.17

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.18

Bebauungsplan Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel, Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.19

Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

Ergebnis: verwiesen

6.20

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

7

Anhörungen

7.1

Grundstück in Bonn-Mehlem, Rude-Krüzche-Weg - Errichtung einer Bogenschießanlage, Nutzung als Sportfläche Az.: 40476/2021

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.1.1

Grundstück in Bonn-Mehlem, Rude-Krüzche-Weg - Errichtung einer Bogenschießanlage, Nutzung als Sportfläche Az.: 40476/2021

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.2

Grundstück in Bonn-Dottendorf, Quirinusplatz 1 - Errichtung von 5 Pkw-Stellplätzen Az.: 10438/2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Grundstück in Bonn-Holzlar, Kinkelplatz 6 - Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses zu einem Dreifamilienhaus Az.: 50049/2022

Ergebnis: zurückgezogen

7.4

Grundstück in Bonn-Duisdorf, Europaring - Errichtung von drei Garagen Az.: 2599/2020 (alt: 168046)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Elsa-Brändström-/Paulusschule, Erweiterung von fünf Klassenräumen, einer Mensa und einem Bewegungsraum sowie Umbau im Bestand zur Herstellung des zweiten baulichen Rettungsweges.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Bonner Klimaplan 2035 - Stand September 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Wohnbebauung ehemalige Schamotte Fabrik in Bonn-Duisdorf - Ergebnis Städtebaulicher Wettbewerb und weiteres Verfahren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Arminiusstraße - Sachstand und weiteres Vorgehen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Städtebauliches Qualifizierungsverfahren "Am Propsthof" in Bonn-Endenich - Ergebnisse und weiteres Verfahren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 " Grootestraße/Lenaustraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Hochwasserpartnerschaft Bonn-Alfter

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9.8

Aktueller Sachstand zum geplanten Erwerb von Ökopunkten aus einer zur ökologischen Aufwertung geeigneten Erstaufforstungsmaßnahme am Schleifenfelsweg in Bonn-Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Grundstück in Bonn-Nordstadt, Hochstadenring 43 - Erweiterung der Zentralmoschee durch Aufstockung um 2 Vollgeschosse und ein Staffelgeschoss mit Erhöhung des Minaretts Az.: 169387

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

9.10

Mitteilung über die Sachstände zur Antragsstellung Städtebauförderung und Beantragung von Fördermitteln des Bundes – ISEK Innenstadt Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.11

ISEK für das Quartier östlich des Beueler Bahnhofs - Mitteilung über den Sachstand zur Antragsstellung Städtebauförderung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.12

Ergebnis der städtebaulichen Mehrfachbeauftragung für das Gebiet "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.13

Städtebauliches Qualifizierungsverfahren "Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße" in Bonn-Buschdorf - Ergebnisse und weiteres Verfahren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.14

Information über Normenkontrollverfahren zu Bebauungsplänen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.15

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

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17

(nichtöffentlich)

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18

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Nicht-öffentlich
19

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Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.10.2022 · 290.0 KB

Details

Beginn
29.09.2022 18:00 Uhr
Ende
29.09.2022 21:39 Uhr