Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 04. November 2026 um 17:00 Uhr Eingeladen
Tagesordnung (238)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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1.1
Einwohnerfrage: Trafostation und Glasfaserverteiler am Hohenzollernplatz
vertagt -
2
Fragestunde öffentlich
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2.1
SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.1.1
SPD-Große Anfrage: Verbesserungen am Radweg westlich der Bahn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.2
BSW/SBI – Große Anfrage II: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.2.1
BSW/SBI – Große Anfrage DS-Nr. 260379 Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.3
Große Anfrage CDU-Fraktion und FDP-Gruppe: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.3.1
Große Anfrage CDU-Fraktion und FDP-Gruppe: Unterschutzstellung der „Wohnanlage Oberer Lyngsberg“ in die Denkmalliste der Stadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.4
FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.4.1
Stellungnahme der Verwaltung zu: 260127-01 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen und zu 260127-02 - Große Anfrage BBB-Anfrage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.5
FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 210538
zur Kenntnis genommen -
2.5.1
FDP-Große Anfrage: Umsetzung des Beschlusses 210538
zur Kenntnis genommen -
2.6
Grüne-Große Anfrage: Sachstand Fahrradstraßen in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.6.1
Grüne-Große Anfrage: Sachstand Fahrradstraßen in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.7
Große Anfrage von BSW/SBI: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.7.1
BSW/SBI – Große Anfrage II (DS-Nr. 260668): Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.8
FDP-Große Anfrage: Bauliche Maßnahmen Heisterbachst. / Ecke Rheinufer
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.8.1
FDP-Große Anfrage: Bauliche Maßnahmen Heisterbachst. / Ecke Rheinufer
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.9
Volt-Anfrage: Mitmachbudget Bad Godesberg — Transparenz und Weiterentwicklung
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
2.9.1
Volt-Anfrage: Mitmachbudget Bad Godesberg — Transparenz und Weiterentwicklung
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.10
FDP-Große Anfrage: Zustand des Parkplatzes an der Margaretenstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.10.1
FDP-Große Anfrage: Zustand des Parkplatzes an der Margaretenstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.11
FDP-Große Anfrage: Illegale Müllablagerungen im Wald
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.11.1
FDP-Große Anfrage: Illegale Müllablagerungen im Wald
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.12
BBB-Anfrage: Obdachlosenunterkunft Karl-Finkelnburg-Straße 50 Drucksachengruppe 253389
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.12.1
BBB-Anfrage: Obdachlosenunterkunft Karl-Finkelnburg-Straße 50 Drucksachengruppe 253389
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.13
BBB-Große Anfrage: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone Drucksachengruppe 221901
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.13.1
BBB-Große Anfrage: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone Drucksachengruppe 221901
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.14
BBB-Große Anfrage: Kontrolle über die Einhaltung der Bad Godesberger Werbe- und Gestaltungssatzung
zur Kenntnis genommen -
2.14.1
BBB-Große Anfrage: Kontrolle über die Einhaltung der Bad Godesberger Werbe- und Gestaltungssatzung
zur Kenntnis genommen -
2.15
BBB-Große Anfrage: Überwachung des Verkehrs auf der Koblenzer Straße Drucksachengruppe 231642
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.15.1
BBB-Große Anfrage: Überwachung des Verkehrs auf der Koblenzer Straße Drucksachengruppe 231642
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.16
GRÜNEN-Große Anfrage: Bauliche Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr am Rheinufer in Mehlem
zur Kenntnis genommen -
2.16.1
GRÜNEN-Große Anfrage: Bauliche Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr am Rheinufer in Mehlem
zur Kenntnis genommen -
2.17
BBB-Anfrage: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Errichtung von gefördertem Wohnraum und Bonner Baulandmodell Drucksachengruppen 253201, 1613742EB5 und 260169
zur Kenntnis genommen -
2.17.1
Stellungnahme zur BBB-Anfrage: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Errichtung von gefördertem Wohnraum und Bonner Baulandmodell Drucksachengruppen 253201, 1613742EB5 und 260169
zur Kenntnis genommen -
2.18
CDU-Große Anfrage: Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen und Erweiterungsmaßnahmen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.18.1
CDU-Große Anfrage: Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen und Erweiterungsmaßnahmen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.19
CDU Große Anfrage: Fahrradplatz in der Max-Planck-Straße vor der Hausnummer 107
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.19.1
CDU Große Anfrage: Fahrradplatz in der Max-Planck-Straße vor der Hausnummer 107
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.20
CDU-Große Anfrage: Verbesserung der Schulwege an der Kreuzung Hochkreuzallee / Klufterstraße / Friesdorfer Straße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.20.1
ST zu CDU-Große Anfrage: Verbesserung der Schulwege an der Kreuzung Hochkreuzallee / Klufterstraße / Friesdorfer Straße, DS 220380-03
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.21
GRÜNE Große Anfrage: Ausnahmegenehmigungen für Bauen im Überschwemmungsgebiet
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.22
GRÜNE Große Anfrage: Ruhender Verkehr in der Reihenhaussiedlung Max-Planck-Straße in Pennenfeld
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.22.1
GRÜNE Große Anfrage: Ruhender Verkehr in der Reihenhaussiedlung Max-Planck-Straße in Pennenfeld, hier: Vertagungsbitte
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.23
GRÜNE Große Anfrage zum Hitzeschutz in Bad Godesberger Senior*inneneinrichtungen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.23.1
GRÜNE Große Anfrage zum Hitzeschutz in Bad Godesberger Senior*inneneinrichtungen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.24
CDU-Große Anfrage: Betrieb des Taubenhauses am Theaterplatz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.24.1
CDU-Große Anfrage: Betrieb des Taubenhauses am Theaterplatz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.25
CDU-Große Anfrage: Blumenkübel im Bereich des Von-Sandt-Ufers
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.25.1
CDU-Große Anfrage: Blumenkübel im Bereich des Von-Sandt-Ufers
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.26
CDU-Große Anfrage: Aufstellung von zwei Dynamischen Rückmeldesystemen für Verkehrsteilnehmende („Dialog-displays“), DS 232148-02
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.26.1
CDU-Große Anfrage: Aufstellung von zwei Dynamischen Rückmeldesystemen für Verkehrsteilnehmende („Dialog-displays“), DS 232148-02
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.27
CDU-Große Anfrage: Sachstand der Arbeiten am Brunnen auf dem Ria-Maternus-Platz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.27.1
Sachstand der Arbeiten am Brunnen auf dem Ria-Maternus-Platz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.28
CDU-Große Anfrage: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 u.a., DS 230897
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.28.1
Vertagungsbitte zur CDU-Große Anfrage: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 610 u.a., DS 230897
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.29
CDU-Große Anfrage: Anschaffung von neuen Bänken auf dem Dorfplatz in Lannesdorf und auf dem Parkplatz Hoverstr./ Lannesdorfer Str.
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.29.1
CDU-Antrag: Anschaffung von neuen Bänken auf dem Dorfplatz in Lannesdorf und dem Parkplatz Hoverstr./ Lannesdorfer Str.
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.30
FDP-Große Anfrage: Rattenbekämpfung in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.30.1
FDP-Große Anfrage: Rattenbekämpfung in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.31
Volt - Große Anfrage: Busvorrangschaltung an der Kreuzung Burgstraße / Winterstraße - Stand der Umsetzung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.31.1
Volt - Große Anfrage: Busvorrangschaltung an der Kreuzung Burgstraße / Winterstraße - Stand der Umsetzung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.32
SPD-Große Anfrage: Einnahmen aus Beherbergungs- und Zweitwohnungssteuer in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.32.1
SPD-Große Anfrage: Einnahmen aus Beherbergungs- und Zweitwohnungssteuer in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.33
SPD-Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.33.1
SPD-Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.34
CDU/SPD/FDP-Große Anfrage: Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.34.1
Vorentwurfsplanung/Objektplanung „Am Fronhof und Theaterplatz“ (ISEK Bad Godesberg) - Stellungnahme zu DS 231249-19
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.35
BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung vor Waldbränden
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.35.1
Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung vor Waldbränden
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.36
GRÜNE-Große Anfrage: Umsetzungsstand Fahrradparkhaus in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.36.1
Stellungnahme zur Großen Anfrage: Umsetzungsstand Fahrradparkhaus in Bad Godesberg, DS 240516-06
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.37
GRÜNE-Große Anfrage: Rolle der Fähren im Bonner Süden zur Entlastung des Verkehrs während Autobahn- und Eisenbahnsperrungen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.37.1
Stellungnahme zu GRÜNE-Große Anfrage: Rolle der Fähren im Bonner Süden zur Entlastung des Verkehrs während Autobahn- und Eisenbahnsperrungen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.38
BBB-Große Anfrage „Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof“ – DS-Folge 231014
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.38.1
Stellungnahme zur BBB-Große Anfrage „Zukunft des Sportplatzes auf dem Heiderhof“ – DS-Folge 231014
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.39
FDP - Große Anfrage: Abriss und Neubau der Stadthalle Bad Godesberg, Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg (DS-Nr. 261501)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.39.1
FDP - Große Anfrage: Abriss und Neubau der Stadthalle Bad Godesberg, Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg (DS-Nr. 261501-02)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.40
Grüne-Große Anfrage: Zustand der Bäume im Park Carstanjen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.41
FDP-Große Anfrage: Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Villenviertel
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.42
BBB-Anfrage: Bauruine auf dem Grundstück Peter-Schwingen-Straße Ecke Muffendorfer Straße, Kennung Flurstücke 05431601700935-05431601700940; Drucksachengruppe 202262
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
-
4
Bekanntgabe der Niederschrift
-
4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.09.2026
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5.1
Fällgenehmigung für einen Feld-Ahorn auf dem Baugrundstück Eltviller Str. [Hausnummer ausgelassen], 53175 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen]
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.2
Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich KGS Donatusschule, Donatusstraße [Hausnummer ausgelassen]
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.2.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich KGS Donatusschule, Donatusstraße [Hausnummer ausgelassen]
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
GRÜNE Änderungsantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich KGS Donatusschule – zu DS 260956
zurückgezogen -
6.3
Bürgerantrag: Antrag auf Anlage von Staudenbeeten im Bereich Moltkeplatz und Ria-Maternus-Platz
vertagt -
6.3.1
Bürgerantrag: Antrag auf Anlage von Staudenbeeten im Bereich Moltkeplatz und Ria-Maternus-Platz
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Antrag auf Einführung von Tempo 30 auf der Konstantinstraße im Bereich Römerplatz zum Schutz eines denkmalgeschützten Gebäudes sowie zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
abgelehnt -
6.4.1
Bürgerantrag: Antrag auf Einführung von Tempo 30 auf der Konstantinstraße im Bereich Römerplatz zum Schutz eines denkmalgeschützten Gebäudes sowie zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
zur Kenntnis genommen -
6.5
Bürgerantrag: Einrichtung einer verkehrsabhängigen Ampelanlage im Bereich Kreuzung Floßweg/Ellesdorfer Straße in Lannesdorf
abgelehnt -
6.5.1
Vertagungsbitte Bürgerantrag: Einrichtung einer verkehrsabhängigen Ampelanlage im Bereich Kreuzung Floßweg/Ellesdorfer Straße in Lannesdorf
zur Kenntnis genommen -
6.6
Bürgerantrag- Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Wurzerstraße
vertagt -
6.7
Bürgerantrag: Antrag auf eine dauerhafte Verkehrsberuhigung im Bereich Am Kurpark [Hausnummer ausgelassen]
abgelehnt -
6.7.1
Bürgerantrag: Antrag auf eine dauerhafte Verkehrsberuhigung im Bereich Am Kurpark [Hausnummer ausgelassen]
zur Kenntnis genommen -
6.8
Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Brenigs Ziegelei/Friesdorfer Straße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.8.1
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Brenigs Ziegelei/Friesdorfer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.9
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Brunhildstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.9.1
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Brunhildstraße
zur Kenntnis genommen -
6.10
Bürgerantrag: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus bezirklichen Mitteln für den ShuttleTransfer zur Großen Prinzenproklamation am 20.11.2026
zurückgezogen -
6.11
Bürgerantrag: Einrichtung von kostenpflichtigen Parken 24/7 in der gesamten Brunnenallee in Bonn Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
6.11.1
Vertagungsbitte zum Bürgerantrag: Einrichtung von kostenpflichtigen Parken 24/7 in der gesamten Brunnenallee in Bonn Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
6.12
Bürgerantrag: Antrag auf finanzielle Förderung des kleinen theaters Bad Godesberg aus bezirklichen Mitteln
beschlossengeändert beschlossen
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6.13
Bürgerantrag: Priorisierung und zeitnahe Umsetzung des Konzepts zur Verbesserung der Toilettensituation im Bereich Herbert-Wehner-Platz/Haupteingang Rheinaue
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.13.1
Optimierung der Toilettensituation im Bereich Herbert-Wehner-Platz/Haupteingang Rheinaue - Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
6.13.2
BSW/SBI- Änderungsantrag: Optimierung der Toilettensituation im Bereich Herbert-Wehner-Platz/Haupteingang Rheinaue Antrag zur Vorlage 261555
abgelehnt -
6.13.3
BSW/SBI- Änderungsantrag: Optimierung der Toilettensituation im Bereich Herbert-Wehner-Platz/Haupteingang Rheinaue; Stellungnahme zu 261555-04AA
zur Kenntnis genommen -
6.14
Bürgerantrag: Schließung des Juppi-Schäfer-Wegs in Bad Godesberg
vertagt -
6.15
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.15.1
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.15.2
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.16
Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.16.1
SPD-Änderungsantrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße Antrag zur Vorlage 240521-03
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.16.2
GRÜNE Änderungsantrag: Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten im Rahmen der Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße – zu DS 240521-03
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.16.3
Informationsbrief - Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.16.4
Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- 6.17
-
6.18
"Regionales Fahrradmietsystem"_einzelne Standorte im Stadtbezirk Bad Godesberg nach Maßgabe des Klimasteckbriefes 6.3.3.1. (Flächendeckender Ausbau Mobilstationen)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.19
CDU-Antrag: Prüfauftrag für die Errichtung einer Outdoor-Fitnessanlage in Mehlem
beschlossengeändert beschlossen
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6.20
BBB-Antrag: Abmarkierung von öffentlichen Kfz-Stellflächen in der Klosterbergstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.20.1
BBB-Antrag: Abmarkierung von öffentlichen Kfz-Stellflächen in der Klosterbergstraße
beschlossenungeändert beschlossen
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6.21
FDP-Antrag: Beleuchtung des Spielplatzes an der Margaretenstraße verbessern
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.22
BBB-Antrag: Einrichtung einer Hol- und Bringzone
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.22.1
BBB-Antrag: Einrichtung einer Hol- und Bringzone
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.23
FDP-Antrag zum Austausch eines Panels am Kletterturm an der Rigal‘schen Wiese
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.23.1
FDP-Antrag zum Austausch eines Panels am Kletterturm an der Rigal‘schen Wiese
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.24
CDU-Antrag: Umsetzung aller Punkte zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule, s. DS 252756
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.24.1
CDU-Antrag: Umsetzung aller Punkte zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule, s. DS 252756
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.25
CDU-Antrag: Verbreiterung des Sprungturms Panoramabad
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.25.1
CDU-Antrag: Verbreiterung des Sprungturms Panoramabad
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.26
Volt-Antrag: Containerstandort Parkplatz Auf dem Godesberg – Prüfauftrag Verlegung, Wartungsintervall und Kontrollmechanismus
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.26.1
Containerstandort Parkplatz Auf dem Godesberg – Prüfauftrag Verlegung, Wartungsintervall und Kontrollmechanismus
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.27
GRÜNEN-Antrag: Piktogramme „Gemeinsam mit Rücksicht“ für gemeinsamen Fuß-/Radweg am Rheinufer in Rüngsdorf und Mehlem
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.27.1
GRÜNEN-Antrag: Piktogramme „Gemeinsam mit Rücksicht“ für gemeinsamen Fuß-/Radweg am Rheinufer in Rüngsdorf und Mehlem - Vertagungsbitte
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.27.2
GRÜNEN-Antrag: Piktogramme „Gemeinsam mit Rücksicht“ für gemeinsamen Fuß-/Radweg am Rheinufer in Rüngsdorf und Mehlem
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.28
Erstellung eines Image- und Marketingkonzeptes für das Bad Godesberger Zentrum
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.28.1
FDP-Änderungsantrag - Durchführung eines Bürgerbeteiligungsprozesses zur Slogan-Findung; Erstellung eines Image- und Marketingkonzeptes für das Bad Godesberger Zentrum Antrag zur Vorlage 261262
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.28.2
GRÜNE-Änderungsantrag zu 261262-01 AA: Durchführung eines Bürgerbeteiligungsprozesses zur Slogan-Findung; Erstellung eines Image- und Marketingkonzeptes für das Bad Godesberger Zentrum
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.28.3
Volt-Änderungsantrag zu Erstellung eines Image- und Marketingkonzeptes für das Bad Godesberger Zentrum: Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in die Imagekampagne für das Bad Godesberger Zentrum
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.29
CDU-Antrag: Übernahme der Fahrtkosten für die Sitzung der Prinzenproklamation im Beueler Brückenforum am 20.11.2026
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.29.1
CDU-Antrag: Übernahme der Fahrtkosten für die Sitzung der Prinzenproklamation im Beueler Brückenforum am 20.11.2026
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.30
N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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6.30.1
Ergänzende Stellungnahme zur N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf, DS 252403-05
zur Kenntnis genommen -
6.31
CDU-Antrag: Wege- und Sitzbereiche im unteren Wege-Bereich des John-Jay-McCloy-Ufers am Rhein
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.31.1
CDU-Antrag: Wege- und Sitzbereiche im unteren Wege-Bereich des John-Jay-McCloy-Ufers am Rhein
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.31.2
CDU-Änderungsantrag: Wege- und Sitzbereiche im unteren Wege-Bereich des John-Jay-McCloy-Ufers am Rhein Antrag zur Vorlage 261426
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.32
CDU-Antrag: Anbringung eines Zusatzschildes zum bestehenden Straßenschild Yalovastraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.32.1
Stellungnahme zum CDU-Antrag: Anbringung eines Zusatzschildes zum bestehenden Straßenschild Yalovastraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.33
FDP/VOLT-Prüfauftrag: Verkehrsoptimierende Maßnahmen auf den Bad Godesberger Verkehrsachsen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.34
Volt-Prüfauftrag: Sichere Querung an der Kreuzung Burgstraße / Winterstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.35
Volt-Prüfauftrag: Klare Spurführung an der Kreuzung Burgstraße / Winterstraße / Pfarrer-Minartz-Straße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.35.1
Volt-Prüfauftrag: Klare Spurführung an der Kreuzung Burgstraße / Winterstraße / Pfarrer-Minartz-Straße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.36
BBB-Antrag: Bad Godesberger Innenstadt Nutzung von E-Scootern in der Fußgängerzone unterbinden
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.36.1
Stellungnahme zum BBB-Antrag: Bad Godesberger Innenstadt Nutzung von E-Scootern in der Fußgängerzone unterbinden
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.37
BBB-Antrag: Beseitigung von Schrottfahrrädern am Bad Godesberger Bahnhof Drucksachengruppe 220712
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.37.1
Stellungnahme zum BBB-Antrag: Beseitigung von Schrottfahrrädern am Bad Godesberger Bahnhof Drucksachengruppe 220712
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.38
BBB-Antrag: Erschließung des Bahnhofes Bad Godesberg zum Von-Groote-Platz Hier: Entfernen von an den Handlauf der Treppenanlage angeschlossenen Fahrrädern
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.38.1
Stellungnahme zu BBB-Antrag: Erschließung des Bahnhofes Bad Godesberg zum Von-Groote-Platz Hier: Entfernen von an den Handlauf der Treppenanlage angeschlossenen Fahrrädern
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.39
Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Sofortmaßnahmen für Raumnutzungskonflikte in der Cäsariusstraße /Heisterbachstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.40
CDU-Antrag: Nachnutzung der ehemaligen König-Fahd-Akademie in Lannesdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.40.1
Nachnutzung der ehemaligen König-Fahd-Akademie in Lannesdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.40.2
Grüne-Änderungsantrag: Nachnutzung der ehemaligen König-Fahd-Akademie in Lannesdorf Antrag zur Vorlage DS 261744
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.41
BBB-Antrag Zukunft des Schauspiels in Bad Godesberg Drucksachengruppe 260127
beschlossengeändert beschlossen
-
6.41.1
CDU-Änderungsantrag: Zukunft des Schauspiels in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 260127-32
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.42
Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumental-vereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vom 24.10.2012 (in der Fassung vom 1.3.2023)" für das Jahr 2026
beschlossengeändert beschlossen
-
6.42.1
CDU-Änderungsantrag zur Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumental-vereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vom 24.10.2012 (in der Fassung vom 1.3.2023)" für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 261869
beschlossengeändert beschlossen
-
6.43
CDU-Antrag: Bauliche Umgestaltung des Kreuzungsbereiches Hochkreuzallee/Klufterstraße/Friesdorfer Straße durch Gehwegaufweitungen an den Querungsbereichen des Fußverkehrs
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.44
Volt/Grüne Dringlichkeitsantrag zu DS 260585-02 „Bonner Mitmachbudget 2025/2026 - Projekt „Discgolf in Bad Godesberg“
beschlossengeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
-
7.1
Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Godesberger Allee / Dreizehnmorgenweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf (Bau-Turbo)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.2
Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung einer Teilfläche an der Kennedyallee 72 im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf (Bau-Turbo)
beschlossengeändert beschlossen
-
7.2.1
Änderungsantrag CDU-SPD-FDP: Nutzungsänderung der Bauteile A und B1 von Büro- zur Wohnnutzung - Antrag zur Vorlage 261207
beschlossengeändert beschlossen
-
7.3
N-Vorlage zu DS 1912103 Bürgerantrag: Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.4
FDP-Prüfauftrag: Oberirdische Zisternen als Sofortmaßnahme zur Wasserversorgung von Parks und als Löschwasserreserve
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.4.1
FDP-Prüfauftrag: Oberirdische Zisternen als Sofortmaßnahme zur Wasserversorgung von Parks und als Löschwasserreserve
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8
Anhörungen
-
8.1
Beschlussvorlage "Rhein in Flammen"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.1.1
CDU/SPD-Änderungsantrag: Beschlussvorlage "Rhein in Flammen" Antrag zur Vorlage 260396-01
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.1.2
GRÜNEN-Änderungsantrag: Beschlussvorlage "Rhein in Flammen" Antrag zur Vorlage 260396-06 AA
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.2
N- Vorlage: Installation von Straßenlaternen auf der Straße "Am Südfriedhof" und auf dem kurzen Zuweg zum Radweg an der Nahum-Goldmann-Allee
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.3
Optimierung des Verwaltungsprozesses zur Planung und Umsetzung von Fußgängerüberwegen (FGÜ)
beschlossengeändert beschlossen
-
8.4
Strategische Entwicklung ausgewählter Leerstands- Liegenschaften des SGB zur Schaffung von Wohnraum
zurückgezogen -
8.5
BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.5.1
Volt-Änderungsantrag zu BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn Antrag zur Vorlage 211958-07
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.6
Neufassung der Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.6.1
BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 261092 "Neufassung der Baumschutzsatzung (BSchS)"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.7
Wirtschaftsplan SGB 2027
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
8.7.1
Wirtschaftsplan SGB 2027; hier: Korrektur einer Anlage der DS-Nr. 261578
zur Kenntnis genommen -
8.7.2
Änderungsantrag CDU-SPD-FDP: Einsparungen im Wirtschaftsplan SGB 2027 Antrag zur Vorlage 261578
nicht abgestimmt -
8.8
Genehmigungsfreie Großflächen-Wahlwerbung im öffentlichen Verkehrsraum
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.9
N-Vorlage: Aufgabe eines möglichen Standorts an der kurfürstlichen Zeile in Bonn-Bad Godesberg für die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg
zurückgezogen -
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
CDU-Antrag: Bereitstellung von Mülleimern für Hundekot im öffentlichen Raum
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.1.1
Bereitstellung von Mülleimern für Hundekot im öffentlichen Raum
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.2
CDU-Antrag: Einhaltung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.2.1
CDU-Antrag: Einhaltung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
10.3
CDU-Antrag: Erarbeitung eines modifizierten Raum- und Nutzungsprogramms für eine finanzierbare Sanierung der Stadthalle sowie Überprüfung des Denkmalstatus
weitere Lesung erforderlich -
10.3.1
CDU-Antrag: Erarbeitung eines modifizierten Raum- und Nutzungsprogramms für eine finanzierbare Sanierung der Stadthalle sowie Überprüfung des Denkmalstatus
weitere Lesung erforderlich -
10.3.2
FDP-Änderungsantrag: Erarbeitung eines modifizierten Raum- und Nutzungsprogramms für eine finanzierbare Sanierung der Stadthalle sowie Überprüfung des Denkmalstatus Antrag zur Vorlage 261791
weitere Lesung erforderlich -
10.3.3
SPD-Änderungsantrag: Erarbeitung eines modifizierten Raum- und Nutzungsprogramms für eine finanzierbare Sanierung der Stadthalle sowie Überprüfung des Denkmalstatus Antrag zur Vorlage 261791
weitere Lesung erforderlich -
11
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem, hier: Befreiung zur Errichtung von gefördertem Wohnungsbau
zur Kenntnis genommen -
12.2
Prüfergebnis zu CDU-Antrag: Fußwege sicherer machen - Umbau Kreuzung Hochkreuzallee/ Klufterstraße/ Friesdorfer Straße
zur Kenntnis genommen -
12.3
Neukonzeption öffentliche Brunnenanlagen - Statusbericht
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
12.4
Anmietung einer durch einen privaten Investor errichteten Vierfeld-Sporthalle im Stadtbezirk Bad Godesberg zur interimsweisen Nutzung
zur Kenntnis genommen -
12.5
Bonner Mitmachbudget 2025/2026 - Projekt „Discgolf in Bad Godesberg“
zur Kenntnis genommen -
12.6
Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2025/2026
zur Kenntnis genommen -
12.7
Stand der Bestandsbewertung öffentlicher Toilettenanlagen in Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.8
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2027
zur Kenntnis genommen -
12.9
Mitteilung zum Volt-/FDP-Dringlichkeitsantrag: Bad Godesberg als struktureller Ausweichkorridor – Prüfauftrag Verkehrsmanagement und Mobilitätssicherung bis 2034
zur Kenntnis genommen -
12.10
Bebauungsplan Nr. 8215-44, „Siebengebirgsterrassen“, Deutschherrenstraße, Fuß- und Fahrradweg zur Saint-Cloud-Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
12.10.1
BBB-Antrag: Bebauungsplan Nr. 8215-44, „Siebengebirgsterrassen“, Deutschherrenstraße, Fuß- und Fahrradweg zur Saint-Cloud-Straße; Drucksachen 1410552, 212209 und 261778
beschlossenungeändert beschlossen
-
12.11
Anmietung einer durch einen privaten Investor errichteten Vierfeld-Sporthalle im Stadtbezirk Bad Godesberg zur interimsweisen Nutzung - Mitteilung zum Antrag 252709-04
zur Kenntnis genommen -
12.12
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
13.1
Aktuelle Informationen der Verwaltung zu den Bonner Bädern
zurückgezogen -
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
25
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 22:55 Uhr
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