Mandari Insight

Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Donnerstag, 31. März 2022 um 18:01 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (67)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

2.1

Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.09.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.01.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.08.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.02.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.1

Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582) Antrag zur Vorlage 190776

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.2

Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582ST4, FF Amt 68)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.1.3

Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582) BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 190776

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Bürgerantrag: Einführung einer Filterpflicht für Holzöfen

Ergebnis: abgelehnt

5.2.1

Bürgerantrag: Einführung einer Filterpflicht für Holzöfen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.2

Bürgerantrag: Einführung einer Filterpflicht für Holzöfen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Empfehlungen

6.1

Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.1.1

Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“ BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211186

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.2.1

Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.2.2

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.3

Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 6621-2 "Clara-Schumann-Gymnasium ", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Loestraße

Ergebnis: vertagt

6.4

Hochwasserschutz am Wittgesbach

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4.1

Hochwasserschutz am Wittgesbach

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4.2

Hochwasserschutz am Wittgesbach BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 220453

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5

CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5.1

CDU-Antrag: Tag des Blaulichts an den Schulen in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6

Klimafolgenanpassung: Platz für neue Straßenbäume (Hier: Wesselstraße)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6.1

Klimafolgenanpassung: Platz für neue Straßenbäume (Hier: Wesselstraße)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Friedhofskonzept

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7.1

CDU-Änderungsantrag: Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797-03

Ergebnis: abgelehnt

7

Anhörungen

7.1

Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.1.1

Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.1.2

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.1.3

Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.2

Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.2.1

Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.3

Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für den Bereich an der Martin-Luther-King-Straße 24, nordwestlich des ehem. Wasserwerk Plittersdorf im Ortsteil Hochkreuz, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anregungen

8.1

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.1.1

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.1.2

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.1.3

FDP-Änderungsantrag: Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9

Mitteilungen

9.1

Klimaschutzbeirat: Aktuelle Empfehlungen (Ernährung/Landwirtschaft sowie Seilbahn) und Protokolle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Sachstandsbericht Naturpark Rheinland und Naturpark Siebengebirge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Realisierung Pilotprojekt Tempo 30

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Sachstandsbericht Mobilfunknetzausbau in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Einreichung eines Förderantrags im Rahmen der Deutschen Anpassungsstrategie zur Erarbeitung eines nachhaltigen Anpassungskonzeptes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.05.2022 · 1.0 MB

Details

Beginn
31.03.2022 18:01 Uhr
Ende
31.03.2022 21:12 Uhr