Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Mittwoch, 23. November 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (53)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung
zur Kenntnis genommen -
1.1.2
Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement
vertagt -
1.2.1
BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement
zur Kenntnis genommen -
1.3
Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.
zur Kenntnis genommen -
1.3.2
Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.
zur Kenntnis genommen -
1.4
BBB-Anfrage Umsetzung der Barrierefreiheit von Stadtbahnhaltestellen; Denkmalschutz und Nachrüstung von Aufzügen
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
BBB-Anfrage Umsetzung der Barrierefreiheit von Stadtbahnhaltestellen; Denkmalschutz und Nachrüstung von Aufzügen
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.05.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.10.2022
vertagt -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
CDU-Antrag: Begünstigungen für E-Autos
vertagt -
6
Empfehlungen
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6.1
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.1.1
CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646
beschlossengeändert beschlossen
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6.1.2
Koalitions-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646
beschlossengeändert beschlossen
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6.2
Planung zur Umgestaltung der Viktoriaunterführung und des Umfeldes beidseitig der Bahntrasse Einleitung des Vergabeverfahrens – offenes Verfahren (EU) nach VOB
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
CDU-Antrag: 19-Euro Schülertickets für Grundschülerinnen und -schüler
vertagt -
6.4
Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Parken im Quartier: effiziente Parkraumbewirtschaftung durch die Nutzung leerstehender Parkplätze
vertagt - 6.6
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6.6.1
Koalitions-ÄA Parkraumkonzept Nordstadt Antrag zur Vorlage 222180
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Koalitions-Dringlichkeitsantrag: Linksabbieger Hermann-Wandersleb-Ring/Endenicher Ei verbessern
beschlossengeändert beschlossen
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6.8
Koalitions-Dringlichkeitsantrag: Umweltspur Hermann-Wandersleb-Ring
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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7.1
Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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7.1.1
Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen
vertagt -
7.2
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
beschlossengeändert beschlossen
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7.2.1
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum Antrag zur Vorlage 221430
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Sachstand zur Planung eines Neubaus des ZOB
zur Kenntnis genommen -
9.2
Erprobung Tempo 30
vertagt -
9.3
Durchfahrtshöhen in der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.4
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 20:32 Uhr
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