mandari

Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Mittwoch, 23. November 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (53)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2

    Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2

    BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement

    vertagt
  6. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3

    Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.3.1

    Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.3.2

    Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.4

    BBB-Anfrage Umsetzung der Barrierefreiheit von Stadtbahnhaltestellen; Denkmalschutz und Nachrüstung von Aufzügen

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.4.1

    BBB-Anfrage Umsetzung der Barrierefreiheit von Stadtbahnhaltestellen; Denkmalschutz und Nachrüstung von Aufzügen

    zur Kenntnis genommen
  12. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  14. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.05.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 3.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.10.2022

    vertagt
  16. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  17. 5

    Beschlüsse

  18. 5.1

    CDU-Antrag: Begünstigungen für E-Autos

    vertagt
  19. 6

    Empfehlungen

  20. 6.1

    Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  21. 6.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 6.1.2

    Koalitions-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 6.2

    Planung zur Umgestaltung der Viktoriaunterführung und des Umfeldes beidseitig der Bahntrasse Einleitung des Vergabeverfahrens – offenes Verfahren (EU) nach VOB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 6.3

    CDU-Antrag: 19-Euro Schülertickets für Grundschülerinnen und -schüler

    vertagt
  25. 6.4

    Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6.5

    Parken im Quartier: effiziente Parkraumbewirtschaftung durch die Nutzung leerstehender Parkplätze

    vertagt
  27. 6.6

    Parkraumkonzept Nordstadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 6.6.1

    Koalitions-ÄA Parkraumkonzept Nordstadt Antrag zur Vorlage 222180

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.7

    Koalitions-Dringlichkeitsantrag: Linksabbieger Hermann-Wandersleb-Ring/Endenicher Ei verbessern

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 6.8

    Koalitions-Dringlichkeitsantrag: Umweltspur Hermann-Wandersleb-Ring

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 7

    Anhörungen

  32. 7.1

    Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  33. 7.1.1

    Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

    vertagt
  34. 7.2

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 7.2.1

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum Antrag zur Vorlage 221430

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 8

    Anregungen

  37. 9

    Mitteilungen

  38. 9.1

    Sachstand zur Planung eines Neubaus des ZOB

    zur Kenntnis genommen
  39. 9.2

    Erprobung Tempo 30

    vertagt
  40. 9.3

    Durchfahrtshöhen in der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  41. 9.4

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  42. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  43. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:32 Uhr

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