Mandari Insight

Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Mittwoch, 23. November 2022 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (54)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.2

Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement

Ergebnis: vertagt

1.2.1

BBB-Anfrage: Gutachterliche Bewertung der Grundlagenermittlung des Verkehrskonzeptes Bonn-Venusberg, Drucksache alt: 1511829EB8; hier Masterplan für ein Mobilitätsmanagement

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3.1

Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3.2

Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4

BBB-Anfrage Umsetzung der Barrierefreiheit von Stadtbahnhaltestellen; Denkmalschutz und Nachrüstung von Aufzügen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4.1

BBB-Anfrage Umsetzung der Barrierefreiheit von Stadtbahnhaltestellen; Denkmalschutz und Nachrüstung von Aufzügen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.05.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.10.2022

Ergebnis: vertagt

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

CDU-Antrag: Begünstigungen für E-Autos

Ergebnis: vertagt

6

Empfehlungen

6.1

Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.1.1

CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.2

Koalitions-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2

Planung zur Umgestaltung der Viktoriaunterführung und des Umfeldes beidseitig der Bahntrasse Einleitung des Vergabeverfahrens – offenes Verfahren (EU) nach VOB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

CDU-Antrag: 19-Euro Schülertickets für Grundschülerinnen und -schüler

Ergebnis: vertagt

6.3.1

CDU-Antrag: 19-Euro Schülertickets für Grundschülerinnen und -schüler

Ergebnis: vertagt

6.4

Koalitionsantrag - Carsharing: Parken in Bewohnerparkgebieten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Parken im Quartier: effiziente Parkraumbewirtschaftung durch die Nutzung leerstehender Parkplätze

Ergebnis: vertagt

6.6

Parkraumkonzept Nordstadt

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6.1

Koalitions-ÄA Parkraumkonzept Nordstadt Antrag zur Vorlage 222180

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Koalitions-Dringlichkeitsantrag: Linksabbieger Hermann-Wandersleb-Ring/Endenicher Ei verbessern

Ergebnis: geändert beschlossen

6.8

Koalitions-Dringlichkeitsantrag: Umweltspur Hermann-Wandersleb-Ring

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anhörungen

7.1

Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

7.1.1

Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

Ergebnis: vertagt

7.2

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

Ergebnis: geändert beschlossen

7.2.1

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum Antrag zur Vorlage 221430

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Sachstand zur Planung eines Neubaus des ZOB

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Erprobung Tempo 30

Ergebnis: vertagt

9.3

Durchfahrtshöhen in der Stadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

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18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Details

Beginn
23.11.2022 18:00 Uhr
Ende
23.11.2022 20:32 Uhr