Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Dienstag, 10. Dezember 2019 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (90)
Fragestunde öffentlich
Bürgerinformationsveranstaltung City-Ring; Kosten der Moderation (alt DS-Nr.: 1912590)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Bürgerinformationsveranstaltung City-Ring; Kosten der Moderation (alt DS-Nr.: 1912590)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtung einer Traglufthalle im Freibad Friesdorf; DS 1710975
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtung einer Traglufthalle im Freibad Friesdorf; DS 1710975
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung Nahverkehrsplan - Weiterentwicklung des Stadtbahnangebots ab 2023; DS 1912476NV9
Ergebnis: vertagt
Fortschreibung Nahverkehrsplan - Weiterentwicklung des Stadtbahnangebots ab 2023; DS 1912476NV9
Ergebnis: vertagt
Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beabsichtigte Schließung des Sparkassen-Bankautomats in Dottendorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beabsichtigte Schließung des Sparkassen-Bankautomats in Dottendorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 05.11.2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Einleitung der Vergabeverfahren zur Lieferung von Fahrzeugen und Anhängern für das Amt für Stadtgrün
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mietkonditionen für den Cyber-Security-Cluster Bonn e.V. im BonnProfits – Innovations- und Gründungszentrum (IGZ)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe eines zusätzlichen Eigenanteils zur Förderung der Biologischen Station
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe eines zusätzlichen Eigenanteils zur Förderung der Biologischen Station Antrag zur Vorlage 190583
Ergebnis: zurückgezogen
Neuordnung AR Flugplatz Hangelar
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Einreichung eines Projektantrags im Förderschwerpunkt „Kommunale Leuchtturmvorhaben“ des BMU - Freigabe des Eigenmittelanteils (alt: 1912622, FF: Amt 56-LSK)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062, FF SPD-Fraktion)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062ST3, FF Amt 61)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
1. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (alt: DS-Nr. 1912832, FF: 37)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn(Alt: 1912831, FF: Amt 37)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alt: 1912830, FF Amt 37)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzung der Richtlinien über die Gewährung von Zuweisungen an die Löscheinheiten der Freiwilligen Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (alt:1912884)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190287
Ergebnis: abgelehnt
40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190455
Ergebnis: abgelehnt
40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190455
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
37. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
37. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190469
Ergebnis: abgelehnt
37. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190469
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
41. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
41. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) Antrag zur Vorlage 190474
Ergebnis: abgelehnt
41. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) Antrag zur Vorlage 190474
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2020 Antrag zur Vorlage 190462
Ergebnis: abgelehnt
Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –Führungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bereitstellung von Zuschüssen an die Internationale Beethovenfeste Bonn gGmbH für die Durchführung des Beethovenfestes 2021 ff.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien (1) -zusätzliches Personal für Signalplanung und Verkehrsüberwachung -Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 631 (alt: 1810600NV12)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vollstreckung von Geldforderungen aus Abfallgebühren für die RSAG AÖR -Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Rhein-Sieg-Kreis
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses
Ergebnis: verwiesen
Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses
Ergebnis: verwiesen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2019
Ergebnis: geändert beschlossen
Bewilligung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung im konsumtiven Haushalt; Finanzstelle: 141000403 / Finanzposition 73.100
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewilligung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung im konsumtiven Haushalt; Finanzstelle: 111000116 / Finanzposition 74.1000
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Gutachten zur Sportentwicklung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gutachten zur Sportentwicklung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190476
Ergebnis: abgelehnt
Anregungen
Mitteilungen
Controllingbericht für das 1. bis 3. Quartal 2019 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2018
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsplan 2020 der bonnorange AöR
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichte zur haushaltswirtschaftlichen Lage und Jahresabschlüsse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2019 und Controllingbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2021 bis 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 7/2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beteiligungsbericht 2018 der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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- 20:06 Uhr
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