Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Dienstag, 10. Dezember 2019 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (90)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Bürgerinformationsveranstaltung City-Ring; Kosten der Moderation (alt DS-Nr.: 1912590)
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.1.1
Bürgerinformationsveranstaltung City-Ring; Kosten der Moderation (alt DS-Nr.: 1912590)
zur Kenntnis genommen -
1.2
Errichtung einer Traglufthalle im Freibad Friesdorf; DS 1710975
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Errichtung einer Traglufthalle im Freibad Friesdorf; DS 1710975
zur Kenntnis genommen -
1.3
Fortschreibung Nahverkehrsplan - Weiterentwicklung des Stadtbahnangebots ab 2023; DS 1912476NV9
vertagt -
1.3.1
Fortschreibung Nahverkehrsplan - Weiterentwicklung des Stadtbahnangebots ab 2023; DS 1912476NV9
vertagt -
1.4
Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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1.4.1
Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße
zur Kenntnis genommen -
1.5
Beabsichtigte Schließung des Sparkassen-Bankautomats in Dottendorf
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
Beabsichtigte Schließung des Sparkassen-Bankautomats in Dottendorf
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift vom 05.11.2019
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Einleitung der Vergabeverfahren zur Lieferung von Fahrzeugen und Anhängern für das Amt für Stadtgrün
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Mietkonditionen für den Cyber-Security-Cluster Bonn e.V. im BonnProfits – Innovations- und Gründungszentrum (IGZ)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Freigabe eines zusätzlichen Eigenanteils zur Förderung der Biologischen Station
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3.1
Freigabe eines zusätzlichen Eigenanteils zur Förderung der Biologischen Station Antrag zur Vorlage 190583
zurückgezogen - 5.4
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6
Empfehlungen
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6.1
Einreichung eines Projektantrags im Förderschwerpunkt „Kommunale Leuchtturmvorhaben“ des BMU - Freigabe des Eigenmittelanteils (alt: 1912622, FF: Amt 56-LSK)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062, FF SPD-Fraktion)
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.2.1
Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062ST3, FF Amt 61)
zur Kenntnis genommen -
6.3
1. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (alt: DS-Nr. 1912832, FF: 37)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn(Alt: 1912831, FF: Amt 37)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alt: 1912830, FF Amt 37)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Ergänzung der Richtlinien über die Gewährung von Zuweisungen an die Löscheinheiten der Freiwilligen Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (alt:1912884)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7.1
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190287
abgelehnt -
6.8
40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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6.8.1
40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190455
abgelehnt -
6.8.2
40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190455
zur Kenntnis genommen -
6.9
37. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9.1
37. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190469
abgelehnt -
6.9.2
37. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190469
zur Kenntnis genommen -
6.10
41. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10.1
41. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) Antrag zur Vorlage 190474
abgelehnt -
6.10.2
41. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) Antrag zur Vorlage 190474
zur Kenntnis genommen -
6.11
Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2020
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11.1
Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2020 Antrag zur Vorlage 190462
abgelehnt -
6.12
Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –Führungen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.13
Bereitstellung von Zuschüssen an die Internationale Beethovenfeste Bonn gGmbH für die Durchführung des Beethovenfestes 2021 ff.
beschlossenungeändert beschlossen
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6.14
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien (1) -zusätzliches Personal für Signalplanung und Verkehrsüberwachung -Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 631 (alt: 1810600NV12)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.15
Wirtschaftsplan der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2020
beschlossenungeändert beschlossen
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6.16
Vollstreckung von Geldforderungen aus Abfallgebühren für die RSAG AÖR -Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Rhein-Sieg-Kreis
beschlossenungeändert beschlossen
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6.17
Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses
verwiesen -
6.17.1
Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses
verwiesen -
6.18
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2019
beschlossengeändert beschlossen
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6.19
Bewilligung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung im konsumtiven Haushalt; Finanzstelle: 141000403 / Finanzposition 73.100
beschlossenungeändert beschlossen
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6.20
Bewilligung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung im konsumtiven Haushalt; Finanzstelle: 111000116 / Finanzposition 74.1000
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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7.1
Gutachten zur Sportentwicklung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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7.1.1
Gutachten zur Sportentwicklung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190476
abgelehnt -
8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Controllingbericht für das 1. bis 3. Quartal 2019 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.2
Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2018
zur Kenntnis genommen -
9.3
Wirtschaftsplan 2020 der bonnorange AöR
zur Kenntnis genommen -
9.4
Berichte zur haushaltswirtschaftlichen Lage und Jahresabschlüsse
zur Kenntnis genommen -
9.5
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2019 und Controllingbericht
zur Kenntnis genommen -
9.6
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2021 bis 2023
zur Kenntnis genommen -
9.7
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 7/2019
zur Kenntnis genommen -
9.8
Beteiligungsbericht 2018 der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.9
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.8
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 20:06 Uhr
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