mandari

Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Dienstag, 10. Dezember 2019 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (90)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Bürgerinformationsveranstaltung City-Ring; Kosten der Moderation (alt DS-Nr.: 1912590)

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  3. 1.1.1

    Bürgerinformationsveranstaltung City-Ring; Kosten der Moderation (alt DS-Nr.: 1912590)

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    Errichtung einer Traglufthalle im Freibad Friesdorf; DS 1710975

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    Errichtung einer Traglufthalle im Freibad Friesdorf; DS 1710975

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    Fortschreibung Nahverkehrsplan - Weiterentwicklung des Stadtbahnangebots ab 2023; DS 1912476NV9

    vertagt
  7. 1.3.1

    Fortschreibung Nahverkehrsplan - Weiterentwicklung des Stadtbahnangebots ab 2023; DS 1912476NV9

    vertagt
  8. 1.4

    Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  9. 1.4.1

    Kanalbauarbeiten in der Bonner Nordstraße

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.5

    Beabsichtigte Schließung des Sparkassen-Bankautomats in Dottendorf

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.5.1

    Beabsichtigte Schließung des Sparkassen-Bankautomats in Dottendorf

    zur Kenntnis genommen
  12. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 3

    Genehmigung der Niederschrift vom 05.11.2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  15. 5

    Beschlüsse

  16. 5.1

    Einleitung der Vergabeverfahren zur Lieferung von Fahrzeugen und Anhängern für das Amt für Stadtgrün

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.2

    Mietkonditionen für den Cyber-Security-Cluster Bonn e.V. im BonnProfits – Innovations- und Gründungszentrum (IGZ)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.3

    Freigabe eines zusätzlichen Eigenanteils zur Förderung der Biologischen Station

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.3.1

    Freigabe eines zusätzlichen Eigenanteils zur Förderung der Biologischen Station Antrag zur Vorlage 190583

    zurückgezogen
  20. 5.4

    Neuordnung AR Flugplatz Hangelar

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 6

    Empfehlungen

  22. 6.1

    Einreichung eines Projektantrags im Förderschwerpunkt „Kommunale Leuchtturmvorhaben“ des BMU - Freigabe des Eigenmittelanteils (alt: 1912622, FF: Amt 56-LSK)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 6.2

    Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062, FF SPD-Fraktion)

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  24. 6.2.1

    Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062ST3, FF Amt 61)

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.3

    1. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (alt: DS-Nr. 1912832, FF: 37)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6.4

    4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn(Alt: 1912831, FF: Amt 37)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 6.5

    4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alt: 1912830, FF Amt 37)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.6

    Ergänzung der Richtlinien über die Gewährung von Zuweisungen an die Löscheinheiten der Freiwilligen Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (alt:1912884)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.7

    1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.7.1

    1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190287

    abgelehnt
  31. 6.8

    40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 6.8.1

    40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190455

    abgelehnt
  33. 6.8.2

    40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190455

    zur Kenntnis genommen
  34. 6.9

    37. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.9.1

    37. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190469

    abgelehnt
  36. 6.9.2

    37. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190469

    zur Kenntnis genommen
  37. 6.10

    41. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.10.1

    41. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) Antrag zur Vorlage 190474

    abgelehnt
  39. 6.10.2

    41. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung) Antrag zur Vorlage 190474

    zur Kenntnis genommen
  40. 6.11

    Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 6.11.1

    Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2020 Antrag zur Vorlage 190462

    abgelehnt
  42. 6.12

    Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –Führungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 6.13

    Bereitstellung von Zuschüssen an die Internationale Beethovenfeste Bonn gGmbH für die Durchführung des Beethovenfestes 2021 ff.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 6.14

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien (1) -zusätzliches Personal für Signalplanung und Verkehrsüberwachung -Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 631 (alt: 1810600NV12)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 6.15

    Wirtschaftsplan der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 6.16

    Vollstreckung von Geldforderungen aus Abfallgebühren für die RSAG AÖR -Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Rhein-Sieg-Kreis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 6.17

    Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses

    verwiesen
  48. 6.17.1

    Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses

    verwiesen
  49. 6.18

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2019

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 6.19

    Bewilligung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung im konsumtiven Haushalt; Finanzstelle: 141000403 / Finanzposition 73.100

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 6.20

    Bewilligung einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung im konsumtiven Haushalt; Finanzstelle: 111000116 / Finanzposition 74.1000

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 7

    Anhörungen

  53. 7.1

    Gutachten zur Sportentwicklung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 7.1.1

    Gutachten zur Sportentwicklung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190476

    abgelehnt
  55. 8

    Anregungen

  56. 9

    Mitteilungen

  57. 9.1

    Controllingbericht für das 1. bis 3. Quartal 2019 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  58. 9.2

    Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2018

    zur Kenntnis genommen
  59. 9.3

    Wirtschaftsplan 2020 der bonnorange AöR

    zur Kenntnis genommen
  60. 9.4

    Berichte zur haushaltswirtschaftlichen Lage und Jahresabschlüsse

    zur Kenntnis genommen
  61. 9.5

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2019 und Controllingbericht

    zur Kenntnis genommen
  62. 9.6

    Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2021 bis 2023

    zur Kenntnis genommen
  63. 9.7

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 7/2019

    zur Kenntnis genommen
  64. 9.8

    Beteiligungsbericht 2018 der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  65. 9.9

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  66. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  67. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 16.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 16.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 16.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 16.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 16.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 16.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 16.9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 16.10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 16.11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:06 Uhr

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