Mandari Insight

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Donnerstag, 03. März 2022 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (54)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Einleitung des Vergabeverfahrens – öffentliche Ausschreibung UVgO - über den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Tinten- und Tonerkartuschen für die Verwaltung (2022 – 2023)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Einleitung des Vergabeverfahrens - offenes Verfahren (EU) - über den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Recycling Toiletten- und Handtuchpapier sowie Hygienemittel an alle städtischen Dienstgebäude und Schulen (2022-2023)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung eines Fahrsimulators für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: verwiesen

5.4

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Atemluftflaschen, Atemschutzmasken und Sicherheitstrupptaschen sowie zur turnusgemäßen TÜV-Abnahme von Atemluftflaschen für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von drei Rettungstransportwagen für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.6

Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Schulmöbeln im Zeitraum 01.06.2022-31.05.2023 mit der Option der dreimaligen Verlängerung bis längstens 31.05.2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.7

Einleitung des Vergabeverfahrens für die Neuerrichtung einer Radladergarage mit Sanitäranlage und Gefahrstoffcontainer auf der Kläranlage Beuel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.7.1

Einleitung des Vergabeverfahrens für die Neuerrichtung einer Radladergarage mit Sanitäranlage und Gefahrstoffcontainer auf der Kläranlage Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.8

Einleitung des Vergabeverfahrens Entsorgung (incl. Transport) von Rückständen aus der Klärschlammverbrennungsanlage Salierweg (Asche/Kesselstaub, festes Reaktionsprodukt)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.9

Einleitung des Vergabeverfahrens Verbrauchsmittel Kläranlagen; Lieferung von Eisensalz-Lösung zur Phosphatfällung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Empfehlungen

6.1

Koalitions-Antrag: Verpflegung - Biostadt

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Koalitions-Antrag: Verpflegung - Biostadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

4. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste I/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anhörungen

7.1

Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise

Ergebnis: vertagt

7.1.1

Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141

Ergebnis: vertagt

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Darstellung des Einsparpotenzials durch die beschlossene Änderung der Entschädigungsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.4

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.5

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.6

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.7

(nichtöffentlich)

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17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.4

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Details

Beginn
03.03.2022 18:00 Uhr
Ende
03.03.2022 19:01 Uhr