Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Mittwoch, 31. August 2022 um 18:09 Uhr
Tagesordnung (91)
Fragestunde öffentlich
Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung
Ergebnis: vertagt
Vorgehen der städtischen Verkehrsüberwachung
Ergebnis: vertagt
Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.
Ergebnis: vertagt
Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.
Ergebnis: vertagt
FDP-Große Anfrage Sachstandsanfrage zu DS-Nr. 2001323-3, von regionalen Schnellbussen
Ergebnis: vertagt
FDP-Große Anfrage Sachstandsanfrage zu DS-Nr. 2001323-3, von regionalen Schnellbussen
Ergebnis: vertagt
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch
Ergebnis: vertagt
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.02.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
- Leerpunkt - Korrektur der Zuordnung (Empfehlung) - s. TOP 6.9
- Leerpunkt - Korrektur der Zuordnung (Empfehlung) - s. TOP 6.10
- Leerpunkt - Korrektur der Zuordnung (Empfehlung) - s. TOP 6.11
- Leerpunkt - Korrektur der Zuordnung (Empfehlung)- s. TOP 6.12
- Leerpunkt - Korrektur der Zuordnung (Empfehlung)- s. TOP 6.13
- Leerpunkt - Korrektur der Zuordnung (Empfehlung)- s. TOP 6.14
- Leerpunkt - Korrektur der Zuordnung (Empfehlung)- s. TOP 6.15
- Leerpunkt - Korrektur der Zuordnung (Empfehlung)- s. TOP 6.16
- Leerpunkt - Korrektur der Zuordnung (Empfehlung)- s. TOP 6.17
- Leerpunkt - Korrektur der Zuordnung (Empfehlung)- s. TOP 6.18
CDU-Antrag: Viktoriabrücke
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
FDP-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Viktoriabrücke Antrag zur Vorlage 220955
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
CDU-Antrag: Viktoriabrücke
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Begünstigungen für E-Autos
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Begünstigungen für E-Autos
Ergebnis: vertagt
FDP-Antrag Umsteigefreie Anbindung von Bad Godesberg an die rechtsrheinische Bahnstrecke durch Verlängerung der Linie 638
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Antrag Umsteigefreie Anbindung von Bad Godesberg an die rechtsrheinische Bahnstrecke durch Verlängerung der Linie 638
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Empfehlungen
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn
Ergebnis: vertagt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 630
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 630 Koalitions-Antrag zur Vorlage 220605
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 601
Ergebnis: geändert beschlossen
18. Änderung des Bonner Taxitarifs
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Herstellung von öffentlichen Stellplätzen, Grünbeeten und Fahrradanlehnbügeln sowie die Verlegung des Gehweges entlang der südlichen Seite der Friesdorfer Straße zwischen Weißenburgstraße und dem Kreuzungsbereich der Elsässerstraße in Bonn-Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitions-Änderungsantrag: Genehmigung der Herstellung von öffentlichen Stellplätzen, Grünbeeten und Fahrradanlehnbügeln sowie die Verlegung des Gehweges entlang der südlichen Seite der Friesdorfer Straße zwischen Weißenburgstraße und dem Kreuzungsbereich der Elsässerstraße in Bonn-Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221461
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan 2.0 Kölnstraße - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung
Ergebnis: ohne Votum
Bürgerantrag: Erhalt der Straßenbahnhaltestelle Oberkassel-Mitte
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Erhalt der Straßenbahnhaltestelle Oberkassel-Mitte
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle „Oberkassel-Mitte"
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Erhalt der Straßenbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
Ergebnis: vertagt
Dringlichkeitsantrag der Koalition - Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 220663 Antrag zur Vorlage 210302-05
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
Ergebnis: vertagt
Ergänzende Stellungnahme zum Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1
Ergebnis: vertagt
Anregungen
Mitteilungen
Zweigleisiger Ausbau der Stadtbahnlinie 18 zwischen Brühl-Badorf und Bonn-Dransdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ÖPNV-Beschleunigung an Lichtsignalanlagen (LSA)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Leerpunkt - Korrektur der Zuordnung zur Großen Anfrage (TOP 1.1)
Fahrgastresonanz Bus und Bahn Januar bis Juni 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrgastresonanz Bus und Bahn Juli bis Dezember 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutzbeirat: Empfehlung zum Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrssektor 2.0
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewertung der Fahrgastresonanz im Jahr 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausschreibungsergebnis Carsharing
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Geschwindigkeitsbeschränkung und Flüsterasphalt A 565 im Bereich des Ortsteils Brüser Berg/Lengsdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 220663
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichDetails
- Beginn
- 31.08.2022 18:09 Uhr
- Ende
- 31.08.2022 20:08 Uhr