Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Mittwoch, 31. August 2022 um 18:09 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (73)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.2
Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.
vertagt -
1.2.1
Ausbau der Bahnstrecke im Rheintal, Abschnitt 2630 (Köln-Bingen) Hier: Bereich zwischen HBF Bonn und Bahnhof Mehlem.
vertagt -
1.3.1
FDP-Große Anfrage Sachstandsanfrage zu DS-Nr. 2001323-3, von regionalen Schnellbussen
vertagt -
1.4
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch
vertagt -
1.4.1
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.02.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5.3
- Leerpunkt - Korrektur der Zuordnung (Empfehlung) - s. TOP 6.11
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5.4
- Leerpunkt - Korrektur der Zuordnung (Empfehlung)- s. TOP 6.12
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5.5
- Leerpunkt - Korrektur der Zuordnung (Empfehlung)- s. TOP 6.13
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5.6
- Leerpunkt - Korrektur der Zuordnung (Empfehlung)- s. TOP 6.14
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5.7
- Leerpunkt - Korrektur der Zuordnung (Empfehlung)- s. TOP 6.15
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5.8
- Leerpunkt - Korrektur der Zuordnung (Empfehlung)- s. TOP 6.16
- 5.11
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5.11.1
FDP-Änderungsantrag: CDU-Antrag: Viktoriabrücke Antrag zur Vorlage 220955
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
5.11.2
CDU-Antrag: Viktoriabrücke
vertagt -
5.12
CDU-Antrag: Begünstigungen für E-Autos
vertagt -
5.12.1
CDU-Antrag: Begünstigungen für E-Autos
vertagt -
5.13
FDP-Antrag Umsteigefreie Anbindung von Bad Godesberg an die rechtsrheinische Bahnstrecke durch Verlängerung der Linie 638
beschlossengeändert beschlossen
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5.13.1
FDP-Antrag Umsteigefreie Anbindung von Bad Godesberg an die rechtsrheinische Bahnstrecke durch Verlängerung der Linie 638
zur Kenntnis genommen -
6.1
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.1
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
zur Kenntnis genommen -
6.2.1
BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg
vertagt -
6.3
CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn
vertagt -
6.3.1
CDU-Antrag: Weitere Vorgehensweise und nächste Schritte zum Projekt Seilbahn
vertagt -
6.4
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 630
beschlossengeändert beschlossen
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6.4.1
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 630 Koalitions-Antrag zur Vorlage 220605
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 601
beschlossengeändert beschlossen
- 6.6
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6.7
Genehmigung der Herstellung von öffentlichen Stellplätzen, Grünbeeten und Fahrradanlehnbügeln sowie die Verlegung des Gehweges entlang der südlichen Seite der Friesdorfer Straße zwischen Weißenburgstraße und dem Kreuzungsbereich der Elsässerstraße in Bonn-Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
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6.8
Masterplan 2.0 Kölnstraße - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung
ohne Votum -
6.9
Bürgerantrag: Erhalt der Straßenbahnhaltestelle Oberkassel-Mitte
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.9.1
Erhalt der Straßenbahnhaltestelle Oberkassel-Mitte
vertagt -
6.10
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle „Oberkassel-Mitte"
vertagt -
6.10.1
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
vertagt -
6.11
Bürgerantrag: Erhalt der Straßenbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
vertagt -
6.12
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
vertagt -
6.13
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
vertagt -
6.15
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
vertagt -
6.16
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
vertagt -
6.16.1
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
vertagt -
6.17
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
vertagt -
6.17.1
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
vertagt -
6.18
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
vertagt -
6.18.1
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
vertagt -
7
Anhörungen
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7.1
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
vertagt -
7.1.1
Ergänzende Stellungnahme zum Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1
vertagt -
8
Anregungen
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9.1
Zweigleisiger Ausbau der Stadtbahnlinie 18 zwischen Brühl-Badorf und Bonn-Dransdorf
zur Kenntnis genommen -
9.2
ÖPNV-Beschleunigung an Lichtsignalanlagen (LSA)
zur Kenntnis genommen -
9.5
Fahrgastresonanz Bus und Bahn Juli bis Dezember 2021
zur Kenntnis genommen -
9.6
STADTRADELN 2022
zur Kenntnis genommen -
9.7
Klimaschutzbeirat: Empfehlung zum Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrssektor 2.0
zur Kenntnis genommen -
9.8
Bewertung der Fahrgastresonanz im Jahr 2021
zur Kenntnis genommen -
9.9
Ausschreibungsergebnis Carsharing
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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9.10
Geschwindigkeitsbeschränkung und Flüsterasphalt A 565 im Bereich des Ortsteils Brüser Berg/Lengsdorf
zur Kenntnis genommen -
9.11
Überarbeitung der Anschlusssituation bzgl. Verkehrsversuch: "Umweltspur" auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 220663
zur Kenntnis genommen -
9.12
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 20:08 Uhr
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