mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 13. April 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (135)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Festwiese Auerberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

Festwiese Auerberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Wieder-Freigabe Spielplatz Maxstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

Wieder-Freigabe Spielplatz Maxstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Rheinufer Graurheindorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3.1

Rheinufer Graurheindorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3.2

Rheinufer Graurheindorf, ergänzende Stellungnahme

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Einsatz von Gummiprofilen für Straßenbahnschienen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4.1

Einsatz von Gummiprofilen für Straßenbahnschienen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

Melbbad: Zügige Planung und Neubau

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5.1

Melbbad: Zügige Planung und Neubau

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6

Zukünftiges Vorgehen bei der Melbbad Sanierung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6.1

Zukünftiges Vorgehen bei der Melbbad Sanierung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.03.2021

Ergebnis: geändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: 1. Zeitlich und räumlich begrenztes Alkoholverbot im Bereich des bebauten Bonner Rheinufers zwischen Beethovenhalle und Zweiter Fährgasse / 2.Überwachungsmaßnahmen / 3. Umwidmung eines Teilstücks des Brassertufers zur Fahrradstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Bürgerantrag: 1. Zeitlich und räumlich begrenztes Alkoholverbot im Bereich des bebauten Bonner Rheinufers zwischen Beethovenhalle und Zweiter Fährgasse / 2.Überwachungsmaßnahmen / 3. Umwidmung eines Teilstücks des Brassertufers zur Fahrradstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Bürgerantrag: Installation einer stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage in der Straße "Auf dem Hügel" in Bonn-Endenich

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2.1

Bürgerantrag: Installation einer stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage in der Straße "Auf dem Hügel" in Bonn-Endenich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen von den Schulhofspielplätzen der Marie-Kahle-Schule und der Nordschule

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3.1

Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen von den Schulhofspielplätzen der Marie-Kahle-Schule und der Nordschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Bürgerantrag: Durchgehende Anordnung von Tempo 30 auf der Dottendorfer Straße

Ergebnis: vertagt

6.5

Bürgerantrag: Fahrradinfrastruktur im Bereich des Hauptbahnhofs

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.5.1

Bürgerantrag: Fahrradinfrastruktur im Bereich des Hauptbahnhofs

Ergebnis: vertagt

6.6

Bürgerantrag: Schließung der Peterstraße (Altstadt) für den Durchgangsverkehr

Ergebnis: vertagt

6.7

Bürgerantrag: Ablehnung einer dauerhaften Sperrung der Peterstraße für den Pkw-Verkehr

Ergebnis: vertagt

6.8

Bürgerantrag: Einrichtung von Fahrradspuren auf der Heinrich-Lützeler-Straße

Ergebnis: vertagt

6.8.1

Bürgerantrag: Einrichtung von Fahrradspuren auf der Heinrich-Lützeler-Straße

Ergebnis: vertagt

6.9

Bürgerantrag: Wasserzapfstelle auf dem Frankenbadplatz schaffen; Urban Gardening Initiativen unterstützen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.9.1

Bürgerantrag: Wasserzapfstelle auf dem Frankenbadplatz schaffen; Urban Gardening Initiativen unterstützen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

Bürgerantrag: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Bornheimer Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.10.1

Bürgerantrag: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Bornheimer Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke

Ergebnis: vertagt

6.11.1

Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke

Ergebnis: vertagt

6.11.2

Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke

Ergebnis: vertagt

6.12

Sichere Verkehrsführung für Radfahrer auf der Oppelner Straße

Ergebnis: vertagt

6.12.1

Sichere Verkehrsführung für Radfahrer auf der Oppelner Straße

Ergebnis: vertagt

6.13

Oskar-Walzel-Straße als Fahrradstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.13.1

Oskar-Walzel-Straße als Fahrradstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.13.2

Oskar-Walzel-Straße als Fahrradstraße Antrag zur Vorlage 202408

Ergebnis: geändert beschlossen

6.14

Aufwertung Bushaltestelle „Lessenich Sportplatz“

Ergebnis: geändert beschlossen

6.14.1

Aufwertung Bushaltestelle „Lessenich Sportplatz“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.15

Bordsteinabsenkungen in Lessenich-Meßdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.15.1

Bordsteinabsenkungen in Lessenich-Meßdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.16

Fällgenehmigung für neun Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm auf dem Grundstück Wittelsbacherring 18-22, 53115 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.17

Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.18

Genehmigung von Veranstaltungen aus dem Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bonn 2021

Ergebnis: zurückgezogen

6.19

Gehwegerweiterung an der Hausdorffstraße

Ergebnis: vertagt

6.20

Überholverbot für mehrspurige Fahrzeuge auf der Meßdorfer Straße

Ergebnis: vertagt

6.21

Neuorganisation der Gehwegfläche Kölnstraße, Höhe Hausnummer 480-464

Ergebnis: vertagt

6.22

Instandhaltung Kettelerplatz in Dransdorf

Ergebnis: vertagt

6.22.1

Instandhaltung Kettelerplatz in Dransdorf

Ergebnis: vertagt

6.23

Warnhinweisschilder "Rauchverbot" im Kottenforst

Ergebnis: vertagt

6.24

Errichtung von Fahrradständern an der Ladenzeile Sertürner Straße sowie bei Obst Schneider an der Robert-Koch-Straße

Ergebnis: vertagt

6.24.1

Errichtung von Fahrradständern an der Ladenzeile Sertürner Straße sowie bei Obst Schneider an der Robert-Koch-Straße

Ergebnis: vertagt

6.25

Anbringung von Baumschutzbügeln

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.25.1

Anbringung von Baumschutzbügeln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.26

Sichere Gestaltung der Einmündung der Burbacher Straße auf die Reuterstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.26.1

Sichere Gestaltung der Einmündung der Burbacher Straße auf die Reuterstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.27

Absenkungen von Bordsteinen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.27.1

Absenkungen von Bordsteinen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.28

Spielplatz Lindenhof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.29

Sicherung des LKW-Durchfahrtverbotes in der Verdistraße; Verkehrsbelästigung durch Missachtung der Verkehrszeichen, Anlieger, bis 3,5 t

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.29.1

Sicherung des LKW-Durchfahrtverbotes in der Verdistraße; Verkehrsbelästigung durch Missachtung der Verkehrszeichen, Anlieger, bis 3,5 t

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.30

Neubau einer Grundschule mit Sporthalle in Bonn Buschdorf, Peter-Klein-Straße

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

7

Empfehlungen

7.1

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach den §§ 127 ff. BauGB für die erstmalige Herstellung der Lyngsbergstraße, der Winzerstraße, der Straße Auf dem Heidgen und der Straße Im Burgacker

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Quartiersmanagement im Alt-Tannenbusch

Ergebnis: vertagt

7.2.1

Quartiersmanagement im Alt-Tannenbusch

Ergebnis: vertagt

8

Anhörungen

8.1

Zielbeschluss zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Studierendenwohnheim an der Pariser Straße in Bonn-Auerberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Zielbeschluss zur Errichtung eines Studierendenwohnheims mit Kindertagesstätte an der Hirschberger Straße im Ortsteil Neu-Tannenbusch, Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

8.3

Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Räumliche Festlegung als Stadtumbaugebiet gem. § 171 b BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Zukunft und Sanierung des Frankenbades

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Wirtschaftsplan SGB 2021

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.7

Maßnahmen zur Realisierung und Finanzierung einer öffentlichen Toilette mit bedarfsgerechten Öffnungszeiten am Frankenbad

Ergebnis: vertagt

8.8

Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

8.8.1

Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn Antrag zur Vorlage 210228

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Erhalt der Düne als Naturschutz- und Naherholungsgebiet

Ergebnis: geändert beschlossen

10.1.1

Erhalt der Düne als Naturschutz- und Naherholungsgebiet

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2.1

Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30

Ergebnis: abgelehnt

10.3.1

Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.4

Begegnungszentrum Auerberg

Ergebnis: abgelehnt

10.4.1

Begegnungszentrum Auerberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.4.2

Vorrübergehendes Begegnungszentrum für den Bonner Norden in der Auerberger Mitte Antrag zur Vorlage 202342

Ergebnis: abgelehnt

10.5

Parkraumbewirtschaftung Baunscheidtstraße und Umfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5.1

Parkraumbewirtschaftung Baunscheidtstraße und Umfeld

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.6

Umgestaltung Grünfläche Bahnhofstraße in Lessenich

Ergebnis: vertagt

10.7

Unterstützung des kulturellen Anteils des BonnFestes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.7.1

Unterstützung des kulturellen Anteils des BonnFestes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen

12.1

Errichtung eines Taubenhauses (alt: 1912729)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Quartiersentwicklung west.side in BN-Endenich - Hochbauliche Qualifizierung der Baufelder WA2 und MI7

Ergebnis: vertagt

12.3

Entwicklung der Personenfrequenzen in der Bonner Innenstadt während der Corona-Pandemie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Wettbewerb Rheinuferpromenade - Start Teilnehmerauswahl im VgV-Verfahren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Sachstand zur Umgestaltung der Bornheimer Straße im Abschnitt Alter Friedhof bis Ellerstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Sachstand Verkehrsführung Innenstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Vitale Innenstädte 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

1. Bonner City-Konferenz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10

Grundstück in Bonn, Justus-von-Liebig-Straße 28 - Neubau eines Bürogebäudes Az.: 168846

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.11

Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium, Fällung Baum Nr. 37, Abriss der Aula und angrenzender Gebäudetrakte, Neubauplanung

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

12.11.1

Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium, Fällung Baum Nr. 37, Abriss der Aula und angrenzender Gebäudetrakte, Neubauplanung

Ergebnis: vertagt

12.11.2

Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium, Fällung Baum Nr. 37, Abriss der Aula und angrenzender Gebäudetrakte, Neubauplanung Antrag zur Vorlage 210217

Ergebnis: vertagt

12.12

Zustand Melbbadgebäude – Ergebnisse der externen Begutachtung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.13

Übereignung des multimedialen Beethovenrundganges „Beethoven-Story“ an die Stadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.14

Sachstand zur Planung von weiteren Protected Bike Lanes bzw. Umweltspuren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.15

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

13.1

Neuordnung Radwegeführung am Knotenpunkt Reuterstraße / Bonner Talweg

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:45 Uhr

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