Rat der Stadt
Donnerstag, 12. Dezember 2024 um 13:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (212)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift vom 26.09.24
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichEinbringung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026 | Lag zur Sitzung am 26.9.24 (TOP 2.1) vor.
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 11.12.2024 Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einbringung des Stellenplanentwurfes für die Haushaltsjahre 2025 / 2026 | Lag zur Sitzung am 26.9.24 (TOP 2.1.1) vor.
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Beratung des Stellenplanentwurfes für die Haushaltsjahre 2025/2026
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 10.12.2024 Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025/2026
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichBauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes InW 231 - nördlich Königswall - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGBhier: I. Entscheidung über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; II. Änderung des räumlichen Geltungsbereiches III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit; IV. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung bzw. zur Durchführung einer eingeschränkten Beteiligung; V. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages; VI. Zulassen von Bauvorhaben bei Vorliegen der Planreife
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung; Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Hom 245 - Am Gardenkamp - im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGBhier: Entscheidung über Stellungnahmen; Beifügung von aktualisiertem Plan und Begründung zur Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Hom 245; Satzungsbeschluss; Zustimmung zum Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Bauleitplanung; Änderung Nr. 10 des Bebauungsplans We 135 - Hacheney - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuchhier: I. Entscheidung über Stellungnahmen, II. Beifügung einer aktualisierten Begründung, III. Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten (Modal Split Erhebung) 2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
-abgesetzt- Campus 2030+ - Städtebauliches Entwicklungskonzept für den Hochschul-, Wissenschafts- und Technologiecampus Dortmund
Ergebnis: vertagt
Denkmalbereichssatzung Siedlung Althoffblock
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Denkmalbereichssatzung Siedlung Althoffblock
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Richtungsentscheidung zum Projekt Kampstraße
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Richtungsentscheidung zum Projekt Kampstraße; hier: Änderung zur Vorlage DS-Nr. 36387-24 Richtungsentscheidung zum Projekt Kampstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 05.12.2024 Richtungsentscheidung zum Projekt Kampstraße, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stärkung der Bauaufsicht im Stadtplanungs- und Bauordnungsamt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2024 im Budget des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung eines stv. Mitglieds der Fridays for Future im Klimabeirat
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Besetzung der Kommission nach § 32b Luftverkehrsgesetz (LuftVG) für den Flughafen Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einführung von Building Information Modeling (BIM) in der Stadtverwaltung DortmundFortsetzung der Vorlage: Drucksache-Nr.: 24928-22V
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadterneuerung: Vorbereitende Untersuchungen zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit für das Sanierungsverdachtsgebiet für den Bereich Dortmund City – Erhöhung der Aufwendungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Begegnungsorte in Dortmunder Quartieren – Bestandsaufnahme und Konzept
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
IGA 2027 - Neubau Spiel- und Erlebnisskulptur "Wolke"; hier: Zweiter Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 05.12.2024 IGA 2027 - Neubau Spiel- und Erlebnisskulptur "Wolke"; hier: Zweiter Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
IGA 2027 - Neubau Brückenbauwerk "Haldensprung"; hier: Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
IGA 2027 - Neubau Kokereipark, Bewegungsgarten und südl. Eingangsbereich; hier: Zweiter Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
IGA 2027 - Bahnbetriebswerk Mooskamp, Leichtbauhalle und Aufwertung Betriebsgelände; hier: Kostenerhöhungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Pilotphase Frauen-Nacht-Taxi
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
-abgesetzt- „Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden
Ergebnis: vertagt
Öffentliche Toilettenanlagen in Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Resolution der Bezirksvertretung Innenstadt-West zur Toilettensituation in Dortmund | Lag zur Sitzung am 26.09.24 (TOP 10.8) vor. | Empfehlungen AMIG und AFBL
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
7. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 11.12.2024 7. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Turnhalle Siegfried-Drupp-Grundschule, Sanierung 1-Fach Sporthalle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstellung von mobilen Raumeinheiten an den Berufskollegs Leopold-Hoesch, Paul-Ehrlich und Gisbert-von-Romberg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau der Kreuz-Grundschule
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neubau Kreuzgrundschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 05.12.2024 Neubau der Kreuz-Grundschule; Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundsatzbeschluss Mobile Raumeinheiten zwecks Schaffung temporären zusätzlichen Schulraums an diversen Standorten in Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Rahmenkonzept für die baulichen Maßnahmen am Schulkomplex (SK) Robert-Koch-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 17. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
16. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 12. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauagenda Hochbau 2025 ff. sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufbau eines Kennzahlensystems im Tiefbauamt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radverkehrsbeschleunigung an Lichtsignalanlagen, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausbau der Erschließungsanlage „ehemaliges heilpädagogisches Heim Zillestraße“ im Bebauungsplangebiet Hom 278; hier 2. Ausbaustufe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Friedhöfe Dortmund - Doppelwirtschaftsplan für die Wirtschaftsjahre 2025/2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eigenbetrieb Friedhöfe Dortmund – Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
-abgesetzt- Evaluation des 2023 aufgelegten Förderfonds zur Verbesserung des Schutzes vor Hochwasser und Überflutungen bei privaten Wohnimmobilien | Lag zur Sitzung am 26.09.24 (TOP 3.25) vor.
Ergebnis: zurückgezogen
Projektträgerschaft zur Umsetzung von Investitionen im Bereich der Abwasserbeseitigung, Erweiterung des Tätigkeitsspektrums des Projektträgers um Reparaturmaßnahmen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Dortmund – Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichEigenbetrieb Wirtschaftsförderung Dortmund - Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Geschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichSondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" - Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderung
Nicht-öffentlichWirtschaftsplan 2025 / 2026 für die Wirtschaftsförderung Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlich-unbesetzt-
-abgesetzt- Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlich-abgesetzt- Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichProjekt „Dortmund2030: zirkulär und gemeinwohlorientert wirtschaften" (DoZirkulär2030)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichVerlängerung des Umsetzungszeitraumes des Wirtschaftsprogramms “Neue Stärke“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichGeschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlich-abgesetzt- Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: 05.12.2024 Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: 11.12.2024 Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichMietangelegenheit
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichSanierung
Nicht-öffentlichNachtrag: 03.12.2024 Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 09.12.2024 Haushaltsbegleitantrag
Nicht-öffentlichNachtrag: 10.12.2024 Beteiligungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlichDortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bestellung
Nicht-öffentlichFörderung der Clearingstelle für gestrandete Unionsbürger*innen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Personalangelegenheit
Nicht-öffentlichAktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen | Sie erhalten hierzu eine Tischvorlage.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 09.12.2024 Ehrungen
Nicht-öffentlichNachtrag: 12.12.2024 Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen | Anfrage AfD
Ergebnis: eingebracht
Fachkräfte-Einwanderung | Fraktion FDP/Bürgerliste | Stellungnahme | Nachfrage Rm Kauch vom 14.11.24 (TOP 5.5.1)
Nachtrag: 12.12.2024 Fachkräfte-Einwanderung | Fraktion FDP/Bürgerliste | Stellungnahme | Nachfrage Rm Kauch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vergabe zum Betrieb der Übergangseinrichtung zur Unterbringung kommunal zugewiesener Flüchtlinge in der Liegenschaft Leuthardstraße 1-3 für den Zeitraum vom 15.10.2024 bis zum 14.10.2025 | Anfrage Rm Helferich vom 14.11.24 (TOP 5.4.1)
Nachtrag: 12.12.2024 Vergabe zum Betrieb der Übergangseinrichtung zur Unterbringung kommunal zugewiesener Flüchtlinge in der Liegenschaft Leuthardstraße 1-3 für den Zeitraum vom 15.10.2024 bis zum 14.10.2025 | Anfrage Rm Helferich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichWirtschaftsplan 2025/2026 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mietangelegenheit
Nicht-öffentlichEigenbetrieb Theater – Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beschaffung
Nicht-öffentlichÄnderung der Entgeltordnungen der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund, der Satzung und Gebührenordnung für die Benutzung von Sport- und Badeanlagen der Stadt Dortmund und der Satzung und Gebührenordnung für das Tierheim Dortmund zum 01.01.2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Softwarebeschaffung
Nicht-öffentlichNachtrag: 12.12.2024 Softwarebeschaffung | Anfrage des RM Lemke
Nicht-öffentlichSport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beschlussausweitung
Nicht-öffentlichBeschlussausweitung
Nicht-öffentlichEigenbetrieb Kulturbetriebe – Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vergabe
Nicht-öffentlichVergabe
Nicht-öffentlichHaushaltsbegleitbeschluss „Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zum Ausgleich der Inflationsrate für Fördersysteme im Jahr 2022“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Infrastrukturausbau
Nicht-öffentlichSanierung des Nordbades oder Neubau; Grundsatzbeschluss
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Mietangelegenheit
Nicht-öffentlichWirtschaftsplan 2025 / 2026 der Kulturbetriebe Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Rahmenvereinbarung
Nicht-öffentlichSanierung von Kunstrasenplätzen auf städtischen Sportanlagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vergabe
Nicht-öffentlichHaushaltsbegleitbeschluss "Ermäßigung Bäder Sportwelt Dortmund, DO-Pass-Inhaber*innen", Rückgabe der nicht abgerufenen Mittel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gastronomiestandort Buschmühle
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
"Sanierung Café an den Wasserbecken, Erneuerung Zentralplatz"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorgriffsbesetzung einer befristeten Planstelle mit kw Vermerk „Nachhaltigkeitsmaßnahmen an der VHS Dortmund" an der VHS Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Schule
Anfragen
Nicht-öffentlichFestlegung der Zügigkeiten an städtischen Realschulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Modellversuch "Rhythmisierter Ganztag"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mehrbedarf für digitale Ausstattung des Robert-Bosch-Berufskollegs 2025/2026 ff.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung des Startchancen-Programms in Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Umsetzung des Startchancen-Programms in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verstetigung der Überbrückungsangebote für neu zugewanderte Schüler*innen; Einrichtung eines Bus-Infopoints
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
14. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm Gute Schule 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinder, Jugend und Familie
Eigenbetrieb FABIDO - Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verstetigung des „Fachreferates Bewegung“ im Geschäftsbereich Tageseinrichtungen für Kinder im Eigenbetrieb FABIDO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
FABIDO - Doppel-Wirtschaftsplan 2025/2026
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ausweitung des nächsten Stellenplanes durch die Einrichtung von insgesamt 11,50 (vzv) Planstellen und die in diesem Zusammenhang vorzunehmende Entfristung von 8,50 (vzv) Projekteinsätzen im Jugendamt der Stadt Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erweiterung der Ausbildungskapazitäten im Ausbildungsgang "Praxisintegrierte Ausbildung zum/zur Erzieher*in" im Eigenbetrieb FABIDO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überplanmäßige Mehraufwendungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2024 für den Eigenbetrieb FABIDO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung des ganzheitlichen Konzeptes zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen in Dortmund und Einrichtung einer (vzv) Planstelle im Jugendamt, sowie die Budgetübernahme von einer Stelle im Jugendring Dortmund für eine Servicestelle für Kinder
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Digitalisierung von Geschäftsprozessen in den Kindertageseinrichtungen im Eigenbetrieb FABIDO – Bestellvorgänge in Wirtschaftsküchen und Anbindung von Beschäftigten an gesamtstädtische Informationen und Prozesse | Lag am 14.11.24 (TOP 8.1) vor.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 28.11.2024 Digitalisierung von Geschäftsprozessen in den Kindertageseinrichtungen im Eigenbetrieb FABIDO – Bestellvorgänge in Wirtschaftsküchen und Anbindung von Beschäftigten an gesamtstädtische Informationen und Prozesse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung eines weiteren beratenden Mitgliedes für den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresbericht des Dortmunder Haus des Jugendrechts
Ergebnis: eingebracht
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Wirkungsmonitor 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung der Stadt Dortmund für das Deponiesondervermögen - Änderung der Satzung ab Dezember 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
DEW21: Änderung von Gesellschaftsverträgen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sondervermögen Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds – Änderung der Betriebssatzung ab Dezember 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Festlegung der Hebesätze für die Erhebung der Grundsteuer ab dem 01.01.2025 und Beschluss über die Hebesatzsatzung
Ergebnis: zurückgezogen
Nachtrag: 04.12.2024 Festlegung der Hebesätze für die Erhebung der Grundsteuer ab dem 01.01.2025 und Beschluss über die Hebesatzsatzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 11.12.2024 Festlegung der Hebesätze für die Erhebung der Grundsteuer ab dem 01.01.2025 und Beschluss über die Hebesatzsatzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 11.12.2024 Unsere Bürger endlich mal entlasten: Grundsteuer B senken
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
-unbesetzt-
Deutsches Fußballmuseum: Änderungen der Gesellschaftsverträge
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gesellschaften Technologiezentrum / TZ Net GmbH: Änderung von Gesellschaftsverträgen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
DSW21: Satzungsänderungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
EDG - Unternehmensverbund: Änderung von Gesellschaftsverträgen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2025-2026 ff. des Sondervermögens "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dortmunder Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG - Aufnahme der Sparkasse als weiterer Kommanditist
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
-unbesetzt-
Genehmigung von überplanmäßigen Mehrbedarfen für die Tilgung der Verbindlichkeit aus Grabnutzungrechten ggü. dem Eigenbetrieb Friedhöfe Dortmund gem. § 83 Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2024 in der Teilergebnisrechnung Amt 24
Ergebnis: einstimmig beschlossen
-abgesetzt- Erhöhung des Budgets des Integrationsrates der Stadt Dortmund | Lag zur Sitzung am 27.06.24 (TOP 9.5) vor. | Empfehlung AFBL
Ergebnis: nicht befasst
DEW21: Energiebeschaffungspraxis | Die Bitte lag zur Sitzung am 14.11.24 (TOP 9.16.1) vor. | Sie erhalten die Stellungnahme im Nachversand.
Nachtrag: 06.12.2024 DEW21: Energiebeschaffungspraxis
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 12.12.2024 DEW21: Energiebeschaffungspraxis
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 05.12.2024 Einführung Grundsteuer C
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 09.12.2024 DOWERT Dortmunder Wertstoff GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Ratsvorlage Mehrbedarfe Beihilfe für die Bewirtschaftung 2024 und Nachbudgetierung für die Haushaltsplanung 2025/2026 ff.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Altersteilzeit (ATZ) bei der Stadt Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Altersteilzeit (ATZ) bei der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkaufsoffene Sonntage 2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
-abgesetzt- Attraktivitätssteigerung Dortmunder Wochenmärkte - Aufhebung des Beschlusses
Ergebnis: vertagt
Genehmigung von überplanmäßigen Mehrbedarfen aufgrund erwarteter Rückforderungen des Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) in Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 gem. § 83 Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
-abgesetzt- Rettungsdienstbedarfsplan 2024
Ergebnis: vertagt
-abgesetzt- Brandschutzbedarfsplan 2024
Ergebnis: vertagt
Beendigung der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Beihilfen mit der Stadt Hagen
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
EURO 2024 - Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen zur UEFA EURO 2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft
Ergebnis: eingebracht
Aufenthaltsbeendigung bei irregulärer Migration | Fraktion FDP/BL | Stellungnahme | Nachfrage Rm Kauch vom 14.11.24 (TOP 10.10.1)
Nachtrag: 12.12.2024 Aufenthaltsbeendigung bei irregulärer Migration | Fraktion FDP/BL | Stellungnahme | Nachfrage Rm Kauch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fehlende Antworten des OB gegenüber der Presse | Die Anfrage lag zur Sitzung am 14.11.24 (TOP 10.15.1) vor.
Nachtrag: 12.12.2024 Fehlende Antworten des OB gegenüber der Presse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern| Die Anfrage lag zur Sitzung am 14.11.24 (TOP 10.16.1) vor.
Nachtrag: 12.12.2024 Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbesetzung in Gremien
Nachtrag: 09.12.2024 Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 10.12.2024 Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 10.12.2024 Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 11.12.2024 Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 11.12.2024 Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Nachtrag: 11.12.2024 SAP
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Anfragen Rm Gülec
Anfragen Rm Deyda
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:45 Uhr
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