Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 21. September 2026 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (61)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Vergabe Grabeland Parzellen durch die Siedlergemeinschaft Köln-Vogelsang 1932 e.V.
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschlussvorlagen zu Bürgereingaben
Bürgereingabe nach § 24 GO– „Installation einer zusätzlichen Sitzbank auf dem Lenauplatz, 50825 Köln“, Aktenzeichen 13/26
Bürgereingabe nach § 24 GO– „Lärmschutzmaßnahmen an der Weinsbergstraße“, Aktenzeichen 66/26
Bürgereingabe nach § 24 GO– „Einrichtung einer Fahrspur für die AWB am Butzweilerhof“, Aktenzeichen 50/26
Mitteilungen zu Bürgereingaben
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Benennung nach Moritz Spiro in Köln-Ehrenfeld, Aktenzeichen 156/26
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage zum Beschluss 0957/2022 der FRAKTION BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende am Simarplatz
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Umsetzungsstand Alternative Begrünungslösungen im Stadtbezirk
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Erneuerungsbedarfe der Sportstätten im Stadtbezirk
Anfrage der AfD-Fraktion, betr.: Massive Störung der öffentlichen Ordnung durch illegalen Verbleib des Kiosks "Azads Internationaler Kiosk"" – Sicherheit von Mandatsträgern und gewerberechtliche Konsequenzen
Anfrage der Fraktion die Linken: Mittel aus dem Sport-Sondervermögen
Anfrage der CDU Fraktion: Erfassung und Instandsetzung der baulichen Schäden an und in der Sporthalle auf der Bezirkssportanlage Bocklemünd
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Anfrage zum Beschluss 0078/2025 der SPD Fraktion Erlenweg Bickendorf
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Problematik Café IMPI
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Entfernte Verkehrszeichen 283 "Absolutes Halteverbot" in der Herbrandstraße
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Radwegmarkierungen auf Gehwegen entfernen
Antrag der SPD Fraktion: Evaluation und Ausweitung des Modellprojekts „Feierabend-Parken“ im Stadtbezirk Ehrenfeld
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Piusstraße in Köln Ehrenfeld zur Sackgasse verändern und die Einbahnstraßenreglung aufheben
Antrag der Volt/FDP-Fraktion, betr.: Kreuzung Ehrenfeldgürtel / Hüttenstraße / Bartholomäus-Schink-Straße
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Durchfahrt für Feuerwehr, Rettung und AWB in der Marienstraße sicherstellen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Schutz und Ausstattung der Rolltreppen der U-Bahnzugänge in Ehrenfeld
Antrag der CDU Fraktion: Schaffung von Hitzeschutz- und Ruhezonen in Ehrenfeld
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Änderung der Baumschutzsatzung der Stadt Köln
Entscheidungen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, betr.: Baubeschluss für den 3. Teilbereich (Rollsportanlage) der Prälat-Ludwig-Wolker Bezirkssportanlage in Köln-Ehrenfeld
Benennung einer Planstraße im Bebauungsplan Nr. 66461/16 mit dem Arbeitstitel: Franz-Geuer-Straße in Köln-Ehrenfeld
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2027/2028 einschließlich der Finanzplanung bis 2031 und der sonstigen Anlagen - Anregungen der Bezirksvertretung Ehrenfeld gem. § 37 Abs. 4 GO NRW
Haushaltsplan-Entwurf 2027/2028 Aufteilung der Bezirksorientierten Mittel gem. § 37 Absatz 3 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses
Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Ehrenfeld - Förderprogramm 2027
Anhörungen und Stellungnahmen
"Köln baut bezahlbar | Wohnen für alle"
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans (1. Änderung) Arbeitstitel: „öffentlich zugängliche Golfanlage Widdersdorf, 1. Änderung" in Köln-Widdersdorf und -Bocklemünd/Mengenich
Feststellungsbeschluss zur 247. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld – Arbeitstitel: „Entwicklungsraum Max-Becker-Areal“ in Köln-Ehrenfeld
Neufassung der Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln (GOGrSP)
Baubeschluss zum Ersatzneubau Brücke Widdersdorfer Straße über die Bahntrasse der HGK Köln Ehrenfeld/ Lindenthal sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 63452/02 Arbeitstitel: "Widdersdorfer Straße 158 und 188a" in Köln-Ehrenfeld
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 66461/16 Arbeitstitel: "Franz-Geuer-Straße" in Köln-Ehrenfeld
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift zur 22. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 19.05.2026
Niederschrift zur 23. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 23.06.2026
Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Die Linke, betr.: WLAN–Hotspots durch NetCologne im Görlinger Zentrum (AN/0992/2026)
Wahl der Seniorenvertretung Köln 2026: Informationsquellen und Termine
Infrastrukturmaßnahmen auf der Linie 13 vom 21.09. bis 17.10.2026 - hier: Information über den anstehenden Schienenersatzverkehr
Ergebnisse des Pilotprojektes Insges*AMT - Inklusive Servicegestaltung im Amt
Beantwortung von mündlichen Nachfragen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 29.06.2026 zu TOP 12.15 Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs Nr. 63460/05 – Arbeitstitel: Max Becker-Areal
Neunter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Mitteilung zum Erhalt und zur Sicherung des Kugelgasbehälters auf dem Max Becker-Areal in Köln-Ehrenfeld
Mitteilung zum Entfall der Kindertagesstättenplätzen in den Verfahren "Franz-Geuer-Straße" in Köln-Ehrenfeld und "Lerchenweg/Schaffrathsgasse" in Köln-Bocklemünd
Qualitätsbericht 2025 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 21.09.2026 17:00 Uhr
- Ende
- 21.09.2026 00:00 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal