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Rat

Donnerstag, 30. September 2010 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (23)

1

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates

5

Fotovoltaik

5.1

Gründung einer Gesellschaft zum Fotovoltaik-Projekt von Emscher Lippe Energie GmbH (ELE) und Gesellschaft für die Energie und Wirtschaft mbH (GEW), Gelsenkirchen

6

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 i. V. m. § 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2010; hier: Überplanmäßigen Bedarf im Produkt 03.01.04 Gymnasien Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen hier: Heisenberg-Gymnasium Aufwand in Höhe von 49.000 €

7

Genehigung einer Dringlichkeitsentscheikdung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 i.V.m. ( 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2010; hier: Außerplanmäßiger Bedarf im Produkt 11.02.01 Planung und Bau der Stadtentwässerung Auszahlungen für Baumaßnahmen hier: Kanal Frentroper Straße Auszahlung in Höhe von 450.000 €

8

Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 2 - gem. § 82 i.V.m. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2010

9

Änderung der Ordnung der Musikschule über die Erhebung von Entgelten für den Besuch der Musikschule der Stadt Gladbeck vom 12.12.1997

9.a

Neubildung des Genossenschaftsrates 2010-2015 der Emschergenossenschaft hier: Benennung eines stellvertretenden Mitglieds

10

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse Hier: Antrag der Fraktion Soziale Liste - Stuttgart 21 und die Folgen für die übrige Bundesrepublik -

11

Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2010

12

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

13

Mitteilungen des Bürgermeisters

14

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
15

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
16

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates

Nicht-öffentlich
17

GWG-Gladbecker Wohnungsgesellschaft mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages - - Benennung eines weiteren Aufsichtsratsmitgliedes - - Bericht über aktuelle Entwicklungen -

Nicht-öffentlich
18

Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes gem. § 104 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
19

Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2010

Nicht-öffentlich
20

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
21

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.10.2010 · 49.0 KB

Gremien

Details

Ende
17:15 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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