mandari

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Montag, 27. September 2010 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (31)

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

3

Genehmigung der Tagesordnung

4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses

5

Anregung gem. § 24 der Gemeindeordnung NRW; hier: Antrag von Herrn Arthur Kläsener, Herrn Wilhelm Schulte Zurhausen, Herrn Alfred Luggenhölscher - PPP-Modell Neues Rathaus -

6

Änderung von Ausschussbesetzungen; - Ratsfraktion Die Linke -

7

Fotovoltaik

7.1

Gründung einer Gesellschaft zum Fotovoltaik-Projekt von Emscher Lippe Energie GmbH (ELE) und Gesellschaft für die Energie und Wirtschaft mbH (GEW), Gelsenkirchen

8

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 i. V. m. § 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2010; hier: Überplanmäßigen Bedarf im Produkt 03.01.04 Gymnasien Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen hier: Heisenberg-Gymnasium Aufwand in Höhe von 49.000 €

9

Genehigung einer Dringlichkeitsentscheikdung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 i.V.m. ( 82 GO NRW im Haushaltsjahr 2010; hier: Außerplanmäßiger Bedarf im Produkt 11.02.01 Planung und Bau der Stadtentwässerung Auszahlungen für Baumaßnahmen hier: Kanal Frentroper Straße Auszahlung in Höhe von 450.000 €

10

Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 2 - gem. § 82 i.V.m. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2010

10.a

Neubildung des Genossenschaftsrates 2010-2015 der Emschergenossenschaft hier: Benennung eines stellvertretenden Mitglieds

11

Die zukünftige Wahrnehmung der Aufgaben nach dem SGB II Der Kreis Recklinghausen als Optionskommune gemeinsame Vorlage der zehn kreisangehörigen Städte des Kreises Recklinghausen

13

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse Hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion - Fuhrparkmanagement/Erstellung eines Fuhrparkkonzeptes -

14

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse Hier: Antrag der Fraktion Soziale Liste - Energiesperren -

15

Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2010

16

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

17

Mitteilungen des Bürgermeisters

18

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
19

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
20

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses

Nicht-öffentlich
21

Neues Rathaus Gladbeck - Vertragsüberleitung

Nicht-öffentlich
22

GWG-Gladbecker Wohnungsgesellschaft mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages - - Benennung eines weiteren Aufsichtsratsmitgliedes - - Bericht über aktuelle Entwicklungen -

Nicht-öffentlich
23.1

Genehmigung einer gem. § 60 GO NRW getroffenen Dringlichkeitsentscheidung; Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für vier Planstellen im Amt für Jugend und Familie

Nicht-öffentlich
23.2

Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre für die Planstelle SB Verwaltung, Zuschüsse im Sozialamt

Nicht-öffentlich
24

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse Hier: Antrag der Fraktion Soziale Liste - Umbau des Sparkassengebäudes -

Nicht-öffentlich
25

Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2010

Nicht-öffentlich
26

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
27

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.10.2010 · 48.6 KB

Details

Ende
20:17 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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