Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 12. Januar 2021 um 16:00 Uhr Neandertalhalle Durchgeführt
Tagesordnung (96)
Formalien
Einwohnerfragestunde
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 01.12.2020 hier: Wohnungslosigkeit und Obdachlosigkeit in Mettmann
Anfrage der Fraktion Die Grünen vom 01.12.2020 hier: Geplante Schulsporthalle für die Gesamtschule
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 07.12.2020 hier: Energiesperren in Mettmann
Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.12.2020 hier: Nutzung des Kalksteinbruchs Neandertal
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 29.12.2020 hier: Dringlichkeitsentscheidungen
Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.01.2021 hier: Überplanung des Areals von Stadthalle, Bücherei und Mehrgenerationenhaus
Fraktionsanträge Antrag der SPD-Fraktion vom 03.11.2020 hier: 1. Beitritt zum Aktionsbündnis 'Für die Würde unserer Städte' 2. Verabschiedung der Resolution 'Kommunale Handlungsfähigkeit'
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 20.11.2020 hier: Gesamtschule Mettmann als KFW Effizienzgebäude 55
Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.12.2020 hier: Umsetzung der Barrierefreiheit auf der städtischen Homepage
Antrag der Fraktion Die Grünen vom 01.12.2020 hier: Neue Gliederung des Haushaltes
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 16.11.2020 hier: Auslobung des Heimatpreises 2021
Antrag der Fraktion Zur Sache!ME vom 16.12.2020 hier: Erneute Beratung 'Erhalt der Realschule'
Antrag der FDP-Fraktion vom 01.01.2021 hier: Digitale Übertragung von Sitzungen
Antrag der FDP-Fraktion vom 01.01.2021 hier: Anschaffung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanlage aus Fördermitteln 'Gute Schule'
Vergabe des Heimatpreises der Stadt Mettmann für das Jahr 2021
Vergabe des Heimatpreises der Stadt Mettmann für das Jahr 2021
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Heimatpreis
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Zuwendung Land NRW für die digitale Bildungsinfrastruktur durch eine digitale Ausstattung von Lehrkräften
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Fördermittel Land NRW für eine digitale Sofortausstattung für Schülerinnen und Schüler
Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Kreisstadt Mettmann am 13.09.2020
Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 13.09.2020 bzw. der Stichwahl am 27.09.2020
Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates am 13.09.2020
Wiederwahl Behindertenbeauftragte der Kreisstadt Mettmann
Jahresabschluss 2018
Jahresabschluss 2019
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Hilfen zur Erziehung
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Hilfen zur Erziehung
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Fortbildungsmaßnahmen im Elementarbereich und Eingliederungshilfe
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Fortbildungsmaßnahmen im Elementarbereich und Eingliederungshilfe
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Alltagshelferinnen für Kindertageseinrichtungen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Alltagshelferinnen für Kindertageseinrichtungen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier Unterhaltsvorschussleistungen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz GO NRW Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier Unterhaltsvorschussleistungen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Verlustabdeckung Gesellschaft für Wirtschaftsförderung in Mettmann mbH
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 GO NRW Abs. 1 Satz 2 hier: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Verlustabdeckung Gesellschaft für Wirtschaftsförderung in Mettmann mbH
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Fenstererneuerung Grundschule Gruitener Straße
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 'Fenstererneuerung Grundschule Gruitener Straße'
Anlage 2 zur Feuerwehrgebührensatzung - Objektliste mit Zeitabständen der Brandverhütungsschauen
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 GO NRW Abs. 1 Satz 2 hier: Anlage 2 zur Feuerwehrgebührensatzung - Objektliste mit Zeitabständen der Brandverhütungsschauen
Rettungsdienstgebühren
Rettungsdienstgebühren
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 GO NRW Abs. 1 Satz 2 hier: Rettungsdienstgebühren
Marktgebühren
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 GO NRW Abs. 1 Satz 2 hier: Marktgebühren
Straßenreinigungsgebühren
Abfallbeseitigungsgebühren
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 GO NRW Abs. 1 Satz 2 hier: Abfallbeseitigungsgebühren
Entwässerungsgebühren
Friedhofsgebühren
Friedhofsgebühren
Einbringung des Haushaltes 2021
Hauptsatzung der Kreisstadt Mettmann
Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Kreisstadt Mettmann
Zuständigkeitsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Kreisstadt Mettmann hier: Änderungsantrag der AfD-Fraktion vom 13.12.2020 zum TOP 'Zuständigkeitsordnung'
Erhebung von Elternbeiträgen für die offene Ganztagsschule im Primarbereich Hier: Satzungsänderung
Richtlinie zur Ausgestaltung der Kindertagespflege hier: Änderung der Richtlinie
Richtlinie zur Ausgestaltung der Kindertagespflege hier: Änderung der Richtlinie
Aktueller Sachstand Parkouranlage
Aktueller Sachstand Parkouranlage
Bildung eines Unterausschusses Jugendhilfeplanung
Bildung eines Unterausschusses Jugendhilfeplanung
Unterausschuss Bürgerbeteiligung Gesamtverkehrskonzept Bestätigung des Unterausschusses für das weitere Beteiligungsverfahren
Unterausschuss Bürgerbeteiligung Gesamtverkehrskonzept Bestätigung des Unterausschusses für das weitere Beteiligungsverfahren
Straßen- und Wegekonzept
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Besetzung der Fachausschüsse mit Mitgliedern des Integrationsrates als sachkundige Bürger
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Besetzung der Fachausschüsse mit Mitgliedern des Integrationsrates als sachkundige Bürger
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Benennung von Vertretern des Stadtsportverbandes als sachkundige Bürger im Ausschuss für Sport, Kultur und Ehrenamt
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Benennung eines Vertreters des Seniorenrates für den Integrationsrat
Besetzung von Ausschüssen und Gremien Bestellung eines Gesellschaftsvertreters der Stadt Mettmann für die Stadtwerke Mettmann GmbH
Kooperationsvertrag zum Bau der Kindertageseinrichtung Spessartstraße
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Besoldungs- und Entgeltabrechnun
Interkommunale Zusammenarbeit im Rahmen einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung Statistik
Interkommunale Zusammenarbeit im Rahmen einer öffentlich rechtlichen Vereinbarung Statistik
Ausschuss für Schule, Kultur und Sport vom 05.03.2020 hier: Widerspruch vom 12.05.2020
Ausschuss für Schule, Kultur und Sport vom 05.03.2020 hier: Widerspruch vom 12.05.2020
Verlängerung der Ermächtigung zur Stundung von Beträgen über 50.000 Euro p.a., Erlass von Geldforderungen über 5.000 Euro (Stundungszinsen, Säumniszuschläge) und Aussetzung von Vollstreckungsmaßnahmen bis 31.03.2021
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 GO NRW Abs. 1 Satz 2 hier: Verlängerung der Ermächtigung zur Stundung von Beträgen über 50.000 Euro p.a., Erlass von Geldforderungen über 5.000 Euro (Stundungszinsen, Säumniszuschläge) und Aussetzung von Vollstreckungsmaßnahmen bis 31.03.2021
Änderung der Geschäftsordnung
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Sicherheitsdienst in den städtischen Unterkünften
Richtlinie zur Ausgestaltung der Kindertagespflege hier: Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege im Zuge von COVID-19 für den Monat Januar 2021
Aussetzung der Beitragserhebung für die Offene Ganztagsschule (OGS) im Zuge von COVID-19 für Januar 2021
Verschiedenes
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichFraktionsanträge
Nicht-öffentlichAnerkennung von ruhegehaltsfähigen Dienstzeiten
Nicht-öffentlichGewährung einer Ausfallbürgschaft
Nicht-öffentlichGenehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 GO NRW Abs. 1 Satz 2 hier: Ausfallbürgschaft GfW Mettmann
Nicht-öffentlichVeräußerung Erbbaugrundstück Am Predigtstuhl
Nicht-öffentlichGrundstücksgeschäft Beethovenstraße
Nicht-öffentlichVerschiedenes
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.03.2021 · 596.6 KB
Gremien
Details
- Ende
- 19:55 Uhr
- Adresse
- Gottfried-Wetzel-Straße 7
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