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Rat

Donnerstag, 09. Dezember 2010 um 16:10 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (37)

1

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates

4

Posthume Aberkennung der Ehrenbürgerschaft Adolf Hitlers

5.1

Änderung einer Ausschussbesetzung - Ratsfraktion Soziale Liste -

5.2
5.3
6

Interkommunale Zusammenarbeit - Ergebnisse der Finanzkommission -

7

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen gem. § 83 i. V. m. § 82 GO NW im Haushaltsjahr 2010; hier: Überplanmäßiger Bedarf im Produkt 06.01.01 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen in Höhe von 28.000 €

8

Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen - Liste 3 - gem. § 82 i.V.m. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2010

9

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 82. i. V. m. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2010

11

Übertragung von Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen von 2010 nach 2011

13

Änderung der Hundesteuersatzung hier: Erhöhung der Hundesteuersätze

15

Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Wochenmarktstandgeld hier: Festsetzung der Gebühren für das Jahr 2011

16

Neufassung der 'Ordnung der Stadt Gladbeck über die Entgelte für die Vermietung der Mathias-Jakobs-Stadthalle (Stadthallen-Entgeltordnung)'

17

Faire Kulturhauptstadt 'Magna Charta Ruhr.2010' Verzicht auf Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit

18

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Bildung eines Schulverbundes der GGS Schule am Rosenhügel als Hauptstandort mit der GGS Schillerschule als Teilstandort gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW

19

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Bildung eines Teilstandortes der Elsa-Brändström-Schule im Gebäude der früheren Willy-Brandt-Schule, Feldhauser Straße 228/230, im Schuljahr 2010/11 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW

20

Schulorganisation Bestimmung der Zügigkeit für die Schulen in der Sekundarstufe I

21

Entgeltordnung für die Bäder der Stadt Gladbeck vom 12.12.2003 Neufassung der Entgeltordnung für das Hallenbad

22

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Bebauungsplan Nr. 145 Gebiet: Horster-/Helmut-/Elisabethstraße hier: Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre

23

Abfallentsorgungsgebühren 2011; Neufassung der Tarifsatzung Abfall

24

Straßenreinigungsgebühren 2011 - Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

25

Friedhofsgebühren 2011; Änderung der Gebührensatzung Friedhöfe

26

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion und Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Nachhaltige Sicherung der finanziellen Zukunftsfähigkeit der Kommunen'

27

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der Ratsfraktion Soziale Liste - Jedem eine warme Wohnung zu Weihnachten!-

28

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

29

Mitteilungen des Bürgermeisters

30

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
31

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
32

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates

Nicht-öffentlich
33

Wirtschaftsplan ZBG 2011

Nicht-öffentlich
34

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
35

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.12.2010 · 82.5 KB

Gremien

Details

Ende
21:18 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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