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Kreistag

Mittwoch, 26. März 2025 um 15:00 Uhr GV, Zentrum

Tagesordnung (27)

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2

Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zum Erhalt der Stationen für Geburtshilfe und Frauenheilkunde im Krankenhaus Dormagen mit Ausnahme der Voraussetzungen des § 23 Absatz 4 Kreisordnung (Unterschriftenquorum von 4 % der Wahlberechtigten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

3.1

Tischvorlage: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Delegiertenversammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas am 10./11.04.2025 in Jena

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Bestätigung einer Eilentscheidung: Bestellung der Vertreter des Rhein-Kreises Neuss in die Gesellschafterversammlung und den Beirat der Zukunfts.Kraftwerk Frimmersdorf GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Feststellung des Jahresabschlusses 2023, Behandlung des Jahresfehlbetrages und Entlastung des Landrates

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Tischvorlage: Ermächtigungsübertragungen von 2024 nach 2025 im Rahmen des Jahresabschlusses 2024 gemäß § 22 KomHVO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Über-/ und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 53 KrO NRW in Verbindung mit § 83 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Kreishaushalt 2025

8.1

Kreishaushalt 2025: Beteiligungsrechte der kreisangehörigen Städte und der Gemeinde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Kreishaushalt 2025: Beschluss über die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2.1

Tischvorlage: Kreishaushalt 2025: Beschluss über die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen

8.2.2

Tischvorlage: Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 26.03.2025

9

Angemessene Bedarfe für Unterkunft und Heizung - Neue Mietobergrenzen ab 01.05.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Örtliche Planung gemäß § 7 Alten- und Pflegegesetz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Änderung der Entgelte für die Nutzung des Gewerbeschadstoffmobils

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Errichtung neuer Bildungsgänge Bau und Holztechnik am BTI Hammfeld

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der offenen Ganztagsschule an Förderschulen des Rhein-Kreises Neuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Stellenplan 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Gleichstellungsplan 01.01.2025 - 31.12.2027

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Bericht Jugendkreistag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Anträge

18

Mitteilungen

19

Anfragen

21

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.03.2025

Gremien

Details

Ende
17:37 Uhr

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