Rat der Gemeinde
Dienstag, 19. Februar 2019 um 19:00 Uhr Bürgerhaus, Großer Bürgersaal
Tagesordnung (20)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Gesamtabschlüsse 2016 bis 2018
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Ermächtigungsübertragungen und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen unterhalb der Wertgrenze
Ergebnis: .
Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Neubesetzung des Verwaltungsrates der Schwalmtalwerke AöR
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Neubesetzung von Ausschüssen des Rates
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Ordnungsbehördliche Verordnung der Gemeinde Schwalmtal über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2019
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Neuausrichtung der schulischen Inklusion; hier: Einrichtung von Orten des Gemeinsamen Lernens nach § 20 Abs. 5 Schulgesetz NRW an den Schulen der Sekundarstufe I im Schulträgerbereich der Gemeinde Schwalmtal
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:20Dagegen:10Enthaltungen:0
Einrichtung von Ausbildungsplätzen zur praxisintegrierten Erzieherausbildung (PiEa); hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.01.2019
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bürgeranregung nach § 24 GO NRW; Antrag vom 23.02.2019 Dr. Thomas Nieberding u.a. hier: Zuweisung zusätzlicher fünf Flüchtlinge, die aus Seenot gerettet wurden
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
"euregio rhein-maas-nord" hier: Mitgliedschaft der Gemeinde Schwalmtal
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/7 IV "Waldnieler-Heide-Süd"; hier: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/67 "Windhauser Feld; hier: Ergebnis der Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/67 "Windhauser Feld"; hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/15, 6. Änderung "Gebiet des Ortskerns Amern St. Georg westlich der Dorf- und Waldnieler Straße; hier: Ergebnis der Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/15, 6. Änderung "Gebiet des Ortskerns Amern St. Georg westlich der Dorf- und Waldnieler Straße"; hier: Satzungbeschluss
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Straßenbenennung im Ortsteil Amern; hier: Bebauungsplan Am/37 "Hinter der Windmühle"
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Ablösung von Stellplätzen; hier: Beschluss der Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Gemeinde Schwalmtal
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Anfragen an den Bürgermeister
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.02.2019
Gremien
Details
- Ende
- 19:26 Uhr
- Adresse
- Markt 20
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