Mär 19

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Donnerstag, 19. März 2020 um 17:00 Uhr

Sitzungssaal

Tagesordnung (51)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.2

Allgemeine und spezielle Beratungs- und Unterstützungsangebote für EU-Bürgerinnen und -Bürger in Köln 3154/2019, 4332/2019

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.3

Bauvorhaben auf dem Gelände Getränkehandel Falko Merkenicher Str. 210 in Niehl

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.4

Grundstück Nordstr. 17 in Köln-Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.5

Effektivität der App "Sag´s uns"

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.6

Verwendung von Stellplatzablösemitteln

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Baumfällungen an der Wendeschleife der Linien 12 und 147

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

Plastiktüten in Altkleidercontainern

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3

Renaturierung des Grüngeländes am Hl. Geist Krankenhaus

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.4

Blumen- und Langgraswiesen

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Vermeidung von Unfällen an der Kreuzung Mauenheimer Gürtel/ Geldernstraße

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.2

Tempo 30 auf der Neusser Straße/Klimastraße

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.3

Benennung des Platzes vor dem Nebeneingang des Zoos, Stammheimer Straße

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.4

Verkehrssicherheit an der Wagenhallenstraße und Bahnwärterweg gewährleisten

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.5

Halteverbot auf der Kapuzinerstraße in Weidenpesch

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.6

Renaturierung ehem. Containerstandort der Gesamtschule Longerich

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.7

Einrichtung einer Querungshilfe auf der Höhe der Bushaltestelle Nievenheimer Straße/Geldernstraße

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.8

Anlegen einer Wegeverbindung im Lohsepark östlich der Neusser Straße

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.9

Sitzen statt Parken

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Planungsstrategie für künftige Bauvorhaben im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

8.2.2

Bauvorhaben Simonskaul

Ergebnis: zurückgestellt

8.2.3

Erweiterung der Anliegen-Kategorien des Online-Portals „Sag´s uns“

Ergebnis: zurückgestellt

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Namensgebung der Gemeinschaftshauptschule Reutlinger Straße 49, 50739 Köln (Bilderstöckchen)

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.2

Beratung des Entwurfs des Doppelhaushalts 2020/2021 und Festsetzung der bezirksorientierten Mittel für die Haushaltsjahre 2020 und 2021

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.2

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020

Ergebnis: zurückgestellt

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.2

Errichtung eines Taubenhauses an der S-Bahn-Station Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.3

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.4

Teilnahme an der Earth Hour 2020

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.5

Geestemünder Straße von Neusser Landstraße bis Industriestraße

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.6

Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.7

Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Beginn
19.03.2020 17:00 Uhr
Ende
19.03.2020 00:00 Uhr
Ort
Sitzungssaal