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Bezirksvertretung Hardtberg

Dienstag, 11. Februar 2025 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (63)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    CDU Große Anfrage: Verfahrensstand Baugebiete ehemalige Schamotte - Fabrik und An der Ziegelei im Stadtbezirk Bonn Hardtberg

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  4. 2.1.1

    CDU Große Anfrage: Verfahrensstand Baugebiete ehemalige Schamotte - Fabrik und An der Ziegelei im Stadtbezirk Bonn Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.2

    Markierungen an der Straßenecke „Am Benderberg/Zur Marterkapelle“

    vertagt
  6. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  8. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.11.2024

    zur Kenntnis genommen
  9. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  10. 6

    Beschlüsse

  11. 6.1

    Bürgerantrag: Verzicht des zentralen Neubaus und Wiedereröffnung des Freibadteils des Hardtbergbades zur Sommersaison 2025

    abgelehnt
  12. 6.1.1

    Bürgerantrag: Verzicht des zentralen Neubaus und Wiedereröffnung des Freibadteils des Hardtbergbades zur Sommersaison 2025

    zur Kenntnis genommen
  13. 6.2

    Gewährung eines Zuschusses für den Lengsdorfer Karnevalszug an den Ortsfestausschuss Lengsdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 6.3

    CDU-Antrag: Pflege der Ehrengräber auf dem Neuen Friedhof in Bonn-Duisdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 6.3.1

    CDU-Antrag: Pflege der Ehrengräber auf dem Neuen Friedhof in Bonn-Duisdorf

    zur Kenntnis genommen
  16. 6.4

    Spielplatz Lengsdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 6.5

    Ausschilderung VHS/AWO

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  18. 6.6

    Sicherheit an der Rochusschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  19. 7

    Empfehlungen

  20. 7.1

    Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

    beschlossen

    geändert beschlossen

  21. 7.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 240726

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 8

    Anhörungen

  23. 8.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 8.1.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    nicht abgestimmt
  25. 8.1.2

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 8.1.3

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    nicht abgestimmt
  27. 8.1.4

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 8.1.5

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 8.1.6

    CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 8.2

    Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 8.2.1

    Änderungsantrag der SPD- und Grünen-Bezirksfraktion: Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt) Antrag zur Vorlage 241946

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 8.3

    Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 8.3.1

    Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

    zur Kenntnis genommen
  34. 8.4

    Wirtschaftsplan SGB 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 9

    Stellungnahmen

  36. 10

    Anregungen

  37. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  38. 12

    Mitteilungen

  39. 12.1

    CDU-Große Anfrage: Beschleunigung der Buslinie 630

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  40. 12.2

    Bürgerantrag: Thematisierung einer Vereinbarung zwischen Stadt und LEG zur Optimierung der Müllentsorgung im Europaring durch Bonnorange

    zur Kenntnis genommen
  41. 12.3

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  42. 12.4

    Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie

    zur Kenntnis genommen
  43. 12.5

    CDU-Antrag: Neuregelung des Abbiegerverkehrs Derlestraße – Konrad-Adenauer-Damm

    zur Kenntnis genommen
  44. 12.6

    Errichtung eines Wartehäuschens an der Haltestelle "Rathaus Hardtberg" stadteinwärts (Bussteig B)

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  45. 12.7

    Bundesförderung Hardtbergbad

    zur Kenntnis genommen
  46. 12.8

    Gewährung von Zuwendungen in besonderen Fällen durch den Bezirksbürgermeister im Jahr 2024

    zur Kenntnis genommen
  47. 12.9

    Gewährung von Zuschüssen an Schulen und Vereine im Rahmen der Städtepartnerschaft zwischen Villemomble und dem Stadtbezirk Hardtberg im Jahr 2024

    zur Kenntnis genommen
  48. 12.10

    Aufstellung der mietzinsfreien oder -ermäßigten Veranstaltungen im Ortsteilzentrum Brüser Berg, Fahrenheitstraße 49, im Jahre 2024

    zur Kenntnis genommen
  49. 12.11

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2025 (Masterplan) - Stadtbezirk Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  50. 12.12

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  51. 12.13

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  52. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  53. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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