Mandari Insight

Bezirksvertretung Hardtberg

Dienstag, 11. Februar 2025 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (63)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

CDU Große Anfrage: Verfahrensstand Baugebiete ehemalige Schamotte - Fabrik und An der Ziegelei im Stadtbezirk Bonn Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

2.1.1

CDU Große Anfrage: Verfahrensstand Baugebiete ehemalige Schamotte - Fabrik und An der Ziegelei im Stadtbezirk Bonn Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Markierungen an der Straßenecke „Am Benderberg/Zur Marterkapelle“

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Bekanntgabe der Niederschrift

4.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.11.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Verzicht des zentralen Neubaus und Wiedereröffnung des Freibadteils des Hardtbergbades zur Sommersaison 2025

Ergebnis: abgelehnt

6.1.1

Bürgerantrag: Verzicht des zentralen Neubaus und Wiedereröffnung des Freibadteils des Hardtbergbades zur Sommersaison 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Gewährung eines Zuschusses für den Lengsdorfer Karnevalszug an den Ortsfestausschuss Lengsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

CDU-Antrag: Pflege der Ehrengräber auf dem Neuen Friedhof in Bonn-Duisdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3.1

CDU-Antrag: Pflege der Ehrengräber auf dem Neuen Friedhof in Bonn-Duisdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Spielplatz Lengsdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5

Ausschilderung VHS/AWO

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

6.6

Sicherheit an der Rochusschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

7

Empfehlungen

7.1

Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

Ergebnis: geändert beschlossen

7.1.1

CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 240726

Ergebnis: geändert beschlossen

8

Anhörungen

8.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: nicht abgestimmt

8.1.2

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: nicht abgestimmt

8.1.4

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.5

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt)

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.1

Änderungsantrag der SPD- und Grünen-Bezirksfraktion: Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt) Antrag zur Vorlage 241946

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3.1

Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Wirtschaftsplan SGB 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen

12.1

CDU-Große Anfrage: Beschleunigung der Buslinie 630

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

12.2

Bürgerantrag: Thematisierung einer Vereinbarung zwischen Stadt und LEG zur Optimierung der Müllentsorgung im Europaring durch Bonnorange

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

CDU-Antrag: Neuregelung des Abbiegerverkehrs Derlestraße – Konrad-Adenauer-Damm

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Errichtung eines Wartehäuschens an der Haltestelle "Rathaus Hardtberg" stadteinwärts (Bussteig B)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

12.7

Bundesförderung Hardtbergbad

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Gewährung von Zuwendungen in besonderen Fällen durch den Bezirksbürgermeister im Jahr 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Gewährung von Zuschüssen an Schulen und Vereine im Rahmen der Städtepartnerschaft zwischen Villemomble und dem Stadtbezirk Hardtberg im Jahr 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10

Aufstellung der mietzinsfreien oder -ermäßigten Veranstaltungen im Ortsteilzentrum Brüser Berg, Fahrenheitstraße 49, im Jahre 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.11

Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2025 (Masterplan) - Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.12

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.13

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
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18

(nichtöffentlich)

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19

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20

(nichtöffentlich)

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(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 26.02.2025 · 225.6 KB

Details

Beginn
11.02.2025 18:00 Uhr
Ende
11.02.2025 23:59 Uhr