Bezirksvertretung Hardtberg
Dienstag, 11. Februar 2025 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (63)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
CDU Große Anfrage: Verfahrensstand Baugebiete ehemalige Schamotte - Fabrik und An der Ziegelei im Stadtbezirk Bonn Hardtberg
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.1.1
CDU Große Anfrage: Verfahrensstand Baugebiete ehemalige Schamotte - Fabrik und An der Ziegelei im Stadtbezirk Bonn Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
2.2
Markierungen an der Straßenecke „Am Benderberg/Zur Marterkapelle“
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Bekanntgabe der Niederschrift
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4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.11.2024
zur Kenntnis genommen -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Verzicht des zentralen Neubaus und Wiedereröffnung des Freibadteils des Hardtbergbades zur Sommersaison 2025
abgelehnt -
6.1.1
Bürgerantrag: Verzicht des zentralen Neubaus und Wiedereröffnung des Freibadteils des Hardtbergbades zur Sommersaison 2025
zur Kenntnis genommen -
6.2
Gewährung eines Zuschusses für den Lengsdorfer Karnevalszug an den Ortsfestausschuss Lengsdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
CDU-Antrag: Pflege der Ehrengräber auf dem Neuen Friedhof in Bonn-Duisdorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.3.1
CDU-Antrag: Pflege der Ehrengräber auf dem Neuen Friedhof in Bonn-Duisdorf
zur Kenntnis genommen - 6.4
- 6.5
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6.6
Sicherheit an der Rochusschule
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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7
Empfehlungen
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7.1
Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
beschlossengeändert beschlossen
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7.1.1
CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 240726
beschlossengeändert beschlossen
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8
Anhörungen
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8.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
beschlossengeändert beschlossen
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8.1.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
nicht abgestimmt -
8.1.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
beschlossenungeändert beschlossen
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8.1.3
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
nicht abgestimmt -
8.1.4
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
beschlossengeändert beschlossen
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8.1.5
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
beschlossenungeändert beschlossen
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8.1.6
CDU-Änderungsantrag: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986
beschlossengeändert beschlossen
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8.2
Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt)
beschlossengeändert beschlossen
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8.2.1
Änderungsantrag der SPD- und Grünen-Bezirksfraktion: Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt) Antrag zur Vorlage 241946
beschlossenungeändert beschlossen
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8.3
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
beschlossenungeändert beschlossen
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8.3.1
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
zur Kenntnis genommen - 8.4
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9
Stellungnahmen
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10
Anregungen
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11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
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12
Mitteilungen
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12.1
CDU-Große Anfrage: Beschleunigung der Buslinie 630
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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12.2
Bürgerantrag: Thematisierung einer Vereinbarung zwischen Stadt und LEG zur Optimierung der Müllentsorgung im Europaring durch Bonnorange
zur Kenntnis genommen -
12.3
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
12.4
Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie
zur Kenntnis genommen -
12.5
CDU-Antrag: Neuregelung des Abbiegerverkehrs Derlestraße – Konrad-Adenauer-Damm
zur Kenntnis genommen -
12.6
Errichtung eines Wartehäuschens an der Haltestelle "Rathaus Hardtberg" stadteinwärts (Bussteig B)
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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12.7
Bundesförderung Hardtbergbad
zur Kenntnis genommen -
12.8
Gewährung von Zuwendungen in besonderen Fällen durch den Bezirksbürgermeister im Jahr 2024
zur Kenntnis genommen -
12.9
Gewährung von Zuschüssen an Schulen und Vereine im Rahmen der Städtepartnerschaft zwischen Villemomble und dem Stadtbezirk Hardtberg im Jahr 2024
zur Kenntnis genommen -
12.10
Aufstellung der mietzinsfreien oder -ermäßigten Veranstaltungen im Ortsteilzentrum Brüser Berg, Fahrenheitstraße 49, im Jahre 2024
zur Kenntnis genommen -
12.11
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2025 (Masterplan) - Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
12.12
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
12.13
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
225.6 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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