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Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Donnerstag, 04. Dezember 2025 um 16:35 Uhr Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (10)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

3

Allgemeine Beschlussvorlagen

3.1

Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Köln 2026

Ergebnis: ohne Votum behandelt

3.2

Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln 2026

Ergebnis: ohne Votum behandelt

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

5

Mitteilungen

6

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

7

Mündliche Anfragen

10

A Bestellung eines Schriftführers des Betriebsausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln und seine Stellvertretung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

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