mandari

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 08. Dezember 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (100)

  1. 1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  2. 2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  3. 2.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  4. 2.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  5. 3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  6. 4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  7. 4.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  8. 6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  9. 7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  10. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  11. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  12. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  13. 12

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  14. 12.1

    Erweiterung/ Erneuerung der rechtsrheinischen Radroute zur Radschnellroute

    vertagt
  15. 13

    Fragestunde öffentlich

  16. 13.1

    Bahnhof Beuel/Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau der S13

    vertagt
  17. 13.2

    CDU- u.w. - Große Anfrage zur Gestaltungs-/Erhaltungssatzung für Oberkassel

    zur Kenntnis genommen
  18. 13.2.1

    CDU- u.w. - Große Anfrage zur Gestaltungs-/Erhaltungssatzung für Oberkassel

    zur Kenntnis genommen
  19. 13.3

    CDU- u.w. Große Anfrage: Linienführung der geplanten Stadtbahn nach Niederkassel hier: Beueler Gemeindegebiet zwischen Kreuzstrasse und Stiftsstrasse

    zur Kenntnis genommen
  20. 13.3.1

    Linienführung der geplanten Stadtbahn nach Niederkassel hier: Beueler Gemeindegebiet zwischen Kreuzstrasse und Stiftsstrasse

    zur Kenntnis genommen
  21. 15.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.10.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 15.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.09.2021

    vertagt
  23. 15.3

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.08.2021

    vertagt
  24. 16

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  25. 17

    Beschlüsse

  26. 17.1

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhignde Maßnahmen im Wohnpark I Vilich-Müldorf

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  27. 17.1.1

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhignde Maßnahmen im Wohnpark I Vilich-Müldorf

    zur Kenntnis genommen
  28. 17.1.2

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhignde Maßnahmen im Wohnpark I Vilich-Müldorf

    zur Kenntnis genommen
  29. 17.2

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rheindorfer Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 17.2.1

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rheindorfer Straße

    zur Kenntnis genommen
  31. 17.2.2

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rheindorfer Straße

    zur Kenntnis genommen
  32. 17.3

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Siebengebirgsstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  33. 17.3.1

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Siebengebirgsstraße

    zur Kenntnis genommen
  34. 17.4

    Bürgerantrag: Drei-Brücken-Runde in Bonn - Ergänzung der Beleuchtung

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  35. 17.4.2

    Bürgerantrag: Drei-Brücken-Runde in Bonn - Ergänzung der Beleuchtung

    zur Kenntnis genommen
  36. 17.5

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen im nördlichen Abschnitt Drachenfelsweg

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  37. 17.5.1

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen im nördlichen Abschnitt Drachenfelsweg

    zur Kenntnis genommen
  38. 17.5.2

    Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen im nördlichen Abschnitt Drachenfelsweg

    zur Kenntnis genommen
  39. 17.6

    Bürgerantrag: Umwandlung der Großenbuschbahn in einen Bahntrassenweg sowie Einrichtung eines Fahrradparkhauses auf der Ostseite des Beueler Bahnhofs

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  40. 17.6.1

    Umwandlung der Großenbuschbahn in einen Bahntrassenweg sowie Einrichtung eines Fahrradparkhauses auf der Ostseite des Beueler Bahnhofes

    zur Kenntnis genommen
  41. 17.7

    Bürgerantrag: Errichtung einer Toilettenanlage am Konrad-Adenauer-Platz

    vertagt
  42. 17.7.1

    Bürgerantrag: Errichtung einer Toilettenanlage am Konrad-Adenauer-Platz

    vertagt
  43. 17.8

    Bürgerantrag: Maßnahmen zum Schutz und Erhaltung des Naturschutzgebietes Weiers Wiesen in Bonn-Holzlar

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  44. 17.9

    Bürgerantrag: Markierungsarbeiten zur geplanten Fahrradspur in der Hauptstraße in Bonn-Holzlar

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 17.10

    Beleuchtung auf dem Rheindamm zwischen Caesardenkmal und Nordbrücke

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  46. 17.10.1

    Beleuchtung auf dem Rheindamm zwischen Caesardenkmal und Nordbrücke

    zur Kenntnis genommen
  47. 17.10.2

    Beleuchtung auf dem Rheindamm zwischen Caesardenkmal und Nordbrücke

    zur Kenntnis genommen
  48. 17.11

    Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59

    vertagt
  49. 17.12

    Erweiterung der Sportanlagen in Geislar

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  50. 17.13

    Büro- und Gewerbepark Beuel

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  51. 17.13.1

    Büro- und Gewerbepark Beuel

    zur Kenntnis genommen
  52. 17.13.2

    Büro- und Gewerbepark Beuel

    zur Kenntnis genommen
  53. 17.14

    CDU-Antrag: Privatstrasse „Im Bonnet“ 53229 Bonn (Teilstück zwischen Müldorfer Straße und Bröhlweg)

    vertagt
  54. 17.14.1

    Privatstrasse „Im Bonnet“ 53229 Bonn (Teilstück zwischen Müldorfer Straße und Bröhlweg)

    vertagt
  55. 17.15

    CDU-Antrag: Erhalt und Aufwertung des Heckelsbergplatzes im Beueler Zentrum

    vertagt
  56. 17.15.1

    Erhalt und Aufwertung des Heckelsbergplatzes im Beueler Zentrum

    vertagt
  57. 17.16

    CDU-Antrag: Begrünung der Gleise der Siebengebirgsbahn und im Stadtbezirk Beuel

    vertagt
  58. 17.17

    Grüne/SPD-Antrag: Rasengleise auf Beueler Gebiet

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  59. 17.18

    Änderung der Nummer 3 Buchstabe e) in den Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Beuel vom 25.01.2006

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 17.19

    Richtlinien zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums Hier: Gewährung von Zuschüssen an Organisatoren von St. Martinszügen oder alternativen Aktionen im Stadtbezirk Beuel im Jahr 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 17.20

    Förderung aus dem Förderprogramm „Heimatfonds NRW zur baulichen Umgestaltung zur Vervollständigung der historischen Authentizität des Bürgermeister-Stroof-Haues"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 17.21

    CDU- u.w.-Antrag: Nutzung des Feuerwehrtopfes 2021 Beuel für Verschönerungen im Stadtbezirk

    beschlossen

    geändert beschlossen

  63. 17.21.1

    Nutzung des Feuerwehrtopfes 2021 Beuel für Verschönerungen im Stadtbezirk

    zur Kenntnis genommen
  64. 17.22.1

    Evaluation der 12-monatigen Parkplatzsperrung Friedrich-Breuer-Straße, nördliche Straßenseite

    vertagt
  65. 17.24

    Nutzung des Pützchens Markt Geländes als Besucherparkplatz während der Hofgartenkonzerte im Mai 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  66. 17.25

    Klimaresilienz-Maßnahmen auf dem Rathausvorplatz in Beuel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 17.26

    Grüne, SPD u.w. Antrag: Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) vor der Ennertschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  68. 17.26.1

    Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) vor der Ennertschule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  69. 17.27.1

    Finanzierung von Bussen für Schulvorstellungen des Theater Marabu, für Kinder die vom Ahr-Hochwasser betroffen sind, aus dem Feuerwehrtopf

    zur Kenntnis genommen
  70. 17.29

    Grüne, SPD u.w. Antrag: Vorschläge für Erprobungsmaßnahmen zu Tempo 30

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  71. 17.29.1

    Vorschläge für Erprobungsmaßnahmen zu Tempo 30

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  72. 17.30

    Fahrradfreundliche Fahrbahnmarkierung Hauptstraße Bonn-Holzlar

    beschlossen

    geändert beschlossen

  73. 18

    Empfehlungen

  74. 18.1.1

    Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

    zur Kenntnis genommen
  75. 18.2

    TOP 18.2 wurde zu TOP 21.3

  76. 19

    Anhörungen

  77. 19.2

    Barrierefreier Ausbau der Bus- und Bahnhaltestellen auf der Friedrich-Breuer-Straße und Oberen Wilhelmstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  78. 19.3

    Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023

    ohne Votum
  79. 19.4

    8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  80. 19.5

    Zukünftigen Nutzung des Schulstandorts Rölsdorfstraße (ehem. Realschule Beuel)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  81. 19.6

    Entwurfsplanung Neubau Einfeldsporthalle- Wittestraße, Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  82. 20

    Stellungnahmen

  83. 21

    Anregungen

  84. 21.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200400 Antrag zur Vorlage 200400-05 DA

    beschlossen

    geändert beschlossen

  85. 21.1.2

    Grüne, SPD u.w.-ÄA: Verkaufsbedingung Antrag zum DA 200400-05 DA

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  86. 21.1.4

    Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

    zur Kenntnis genommen
  87. 21.2

    Koalitionsantrag: Trinkwasserspender in allen vier Stadtbezirken

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  88. 21.3

    Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn

    ohne Votum - mit Maßgabe
  89. 21.3.1

    CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  90. 21.3.2

    Grüne, SPD-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071: Anbindung an Ramersdorf und Holtdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  91. 22

    Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

  92. 23

    Mitteilungen

  93. 23.1

    Bürgerantrag: Fahrbahnnägel in unübersichtlicher Kurve Höhe Adelheidisstraße [Hausnummer ausgelassen]

    zur Kenntnis genommen
  94. 23.2

    Abbau Signalgeber Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz

    abgelehnt
  95. 23.2.1

    Abbau Signalgeber Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz

    zur Kenntnis genommen
  96. 23.3

    Unterstützung des Inhabers Mohammed Parvez Syed des „Freundlichen Imbiss“ bei der Suche nach einem alternativen Stellplatz

    zur Kenntnis genommen
  97. 23.4

    Sachstand Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/Bundesgrenzschutzstraße

    zur Kenntnis genommen
  98. 23.5

    Neuaufstellung Regionalplan - Allgemeine Siedlungsgebiete in HQExtrem-Überflutungsbereichen

    zur Kenntnis genommen
  99. 23.6

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  100. 24

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

Details

Ende
22:45 Uhr

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