Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 08. Dezember 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (100)
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1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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2.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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2.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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4.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
Einwohnerfragestunde öffentlich
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12.1
Erweiterung/ Erneuerung der rechtsrheinischen Radroute zur Radschnellroute
vertagt -
13
Fragestunde öffentlich
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13.1
Bahnhof Beuel/Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau der S13
vertagt -
13.2
CDU- u.w. - Große Anfrage zur Gestaltungs-/Erhaltungssatzung für Oberkassel
zur Kenntnis genommen -
13.2.1
CDU- u.w. - Große Anfrage zur Gestaltungs-/Erhaltungssatzung für Oberkassel
zur Kenntnis genommen -
13.3
CDU- u.w. Große Anfrage: Linienführung der geplanten Stadtbahn nach Niederkassel hier: Beueler Gemeindegebiet zwischen Kreuzstrasse und Stiftsstrasse
zur Kenntnis genommen -
13.3.1
Linienführung der geplanten Stadtbahn nach Niederkassel hier: Beueler Gemeindegebiet zwischen Kreuzstrasse und Stiftsstrasse
zur Kenntnis genommen -
15.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.10.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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15.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.09.2021
vertagt -
15.3
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.08.2021
vertagt -
16
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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17
Beschlüsse
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17.1
Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhignde Maßnahmen im Wohnpark I Vilich-Müldorf
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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17.1.1
Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhignde Maßnahmen im Wohnpark I Vilich-Müldorf
zur Kenntnis genommen -
17.1.2
Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhignde Maßnahmen im Wohnpark I Vilich-Müldorf
zur Kenntnis genommen -
17.2
Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rheindorfer Straße
beschlossengeändert beschlossen
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17.2.1
Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rheindorfer Straße
zur Kenntnis genommen -
17.2.2
Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rheindorfer Straße
zur Kenntnis genommen -
17.3
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Siebengebirgsstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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17.3.1
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Siebengebirgsstraße
zur Kenntnis genommen -
17.4
Bürgerantrag: Drei-Brücken-Runde in Bonn - Ergänzung der Beleuchtung
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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17.4.2
Bürgerantrag: Drei-Brücken-Runde in Bonn - Ergänzung der Beleuchtung
zur Kenntnis genommen -
17.5
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen im nördlichen Abschnitt Drachenfelsweg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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17.5.1
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen im nördlichen Abschnitt Drachenfelsweg
zur Kenntnis genommen -
17.5.2
Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen im nördlichen Abschnitt Drachenfelsweg
zur Kenntnis genommen -
17.6
Bürgerantrag: Umwandlung der Großenbuschbahn in einen Bahntrassenweg sowie Einrichtung eines Fahrradparkhauses auf der Ostseite des Beueler Bahnhofs
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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17.6.1
Umwandlung der Großenbuschbahn in einen Bahntrassenweg sowie Einrichtung eines Fahrradparkhauses auf der Ostseite des Beueler Bahnhofes
zur Kenntnis genommen -
17.7
Bürgerantrag: Errichtung einer Toilettenanlage am Konrad-Adenauer-Platz
vertagt -
17.7.1
Bürgerantrag: Errichtung einer Toilettenanlage am Konrad-Adenauer-Platz
vertagt -
17.8
Bürgerantrag: Maßnahmen zum Schutz und Erhaltung des Naturschutzgebietes Weiers Wiesen in Bonn-Holzlar
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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17.9
Bürgerantrag: Markierungsarbeiten zur geplanten Fahrradspur in der Hauptstraße in Bonn-Holzlar
beschlossengeändert beschlossen
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17.10
Beleuchtung auf dem Rheindamm zwischen Caesardenkmal und Nordbrücke
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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17.10.1
Beleuchtung auf dem Rheindamm zwischen Caesardenkmal und Nordbrücke
zur Kenntnis genommen -
17.10.2
Beleuchtung auf dem Rheindamm zwischen Caesardenkmal und Nordbrücke
zur Kenntnis genommen -
17.11
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59
vertagt -
17.12
Erweiterung der Sportanlagen in Geislar
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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17.13
Büro- und Gewerbepark Beuel
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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17.13.1
Büro- und Gewerbepark Beuel
zur Kenntnis genommen -
17.13.2
Büro- und Gewerbepark Beuel
zur Kenntnis genommen -
17.14
CDU-Antrag: Privatstrasse „Im Bonnet“ 53229 Bonn (Teilstück zwischen Müldorfer Straße und Bröhlweg)
vertagt -
17.14.1
Privatstrasse „Im Bonnet“ 53229 Bonn (Teilstück zwischen Müldorfer Straße und Bröhlweg)
vertagt -
17.15
CDU-Antrag: Erhalt und Aufwertung des Heckelsbergplatzes im Beueler Zentrum
vertagt -
17.15.1
Erhalt und Aufwertung des Heckelsbergplatzes im Beueler Zentrum
vertagt -
17.16
CDU-Antrag: Begrünung der Gleise der Siebengebirgsbahn und im Stadtbezirk Beuel
vertagt -
17.17
Grüne/SPD-Antrag: Rasengleise auf Beueler Gebiet
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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17.18
Änderung der Nummer 3 Buchstabe e) in den Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Beuel vom 25.01.2006
beschlossenungeändert beschlossen
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17.19
Richtlinien zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums Hier: Gewährung von Zuschüssen an Organisatoren von St. Martinszügen oder alternativen Aktionen im Stadtbezirk Beuel im Jahr 2021
beschlossenungeändert beschlossen
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17.20
Förderung aus dem Förderprogramm „Heimatfonds NRW zur baulichen Umgestaltung zur Vervollständigung der historischen Authentizität des Bürgermeister-Stroof-Haues"
beschlossenungeändert beschlossen
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17.21
CDU- u.w.-Antrag: Nutzung des Feuerwehrtopfes 2021 Beuel für Verschönerungen im Stadtbezirk
beschlossengeändert beschlossen
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17.21.1
Nutzung des Feuerwehrtopfes 2021 Beuel für Verschönerungen im Stadtbezirk
zur Kenntnis genommen -
17.22.1
Evaluation der 12-monatigen Parkplatzsperrung Friedrich-Breuer-Straße, nördliche Straßenseite
vertagt -
17.24
Nutzung des Pützchens Markt Geländes als Besucherparkplatz während der Hofgartenkonzerte im Mai 2022
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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17.25
Klimaresilienz-Maßnahmen auf dem Rathausvorplatz in Beuel
beschlossenungeändert beschlossen
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17.26
Grüne, SPD u.w. Antrag: Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) vor der Ennertschule
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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17.26.1
Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) vor der Ennertschule
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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17.27.1
Finanzierung von Bussen für Schulvorstellungen des Theater Marabu, für Kinder die vom Ahr-Hochwasser betroffen sind, aus dem Feuerwehrtopf
zur Kenntnis genommen -
17.29
Grüne, SPD u.w. Antrag: Vorschläge für Erprobungsmaßnahmen zu Tempo 30
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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17.29.1
Vorschläge für Erprobungsmaßnahmen zu Tempo 30
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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17.30
Fahrradfreundliche Fahrbahnmarkierung Hauptstraße Bonn-Holzlar
beschlossengeändert beschlossen
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18
Empfehlungen
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18.1.1
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
zur Kenntnis genommen -
18.2
TOP 18.2 wurde zu TOP 21.3
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19
Anhörungen
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19.2
Barrierefreier Ausbau der Bus- und Bahnhaltestellen auf der Friedrich-Breuer-Straße und Oberen Wilhelmstraße
beschlossengeändert beschlossen
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19.3
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023
ohne Votum -
19.4
8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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19.5
Zukünftigen Nutzung des Schulstandorts Rölsdorfstraße (ehem. Realschule Beuel)
beschlossenungeändert beschlossen
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19.6
Entwurfsplanung Neubau Einfeldsporthalle- Wittestraße, Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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20
Stellungnahmen
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21
Anregungen
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21.1.1
CDU-Änderungsantrag: Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200400 Antrag zur Vorlage 200400-05 DA
beschlossengeändert beschlossen
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21.1.2
Grüne, SPD u.w.-ÄA: Verkaufsbedingung Antrag zum DA 200400-05 DA
beschlossenungeändert beschlossen
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21.1.4
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
zur Kenntnis genommen -
21.2
Koalitionsantrag: Trinkwasserspender in allen vier Stadtbezirken
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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21.3
Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn
ohne Votum - mit Maßgabe -
21.3.1
CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071
beschlossenungeändert beschlossen
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21.3.2
Grüne, SPD-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071: Anbindung an Ramersdorf und Holtdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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22
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
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23
Mitteilungen
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23.1
Bürgerantrag: Fahrbahnnägel in unübersichtlicher Kurve Höhe Adelheidisstraße [Hausnummer ausgelassen]
zur Kenntnis genommen -
23.2
Abbau Signalgeber Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz
abgelehnt -
23.2.1
Abbau Signalgeber Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz
zur Kenntnis genommen -
23.3
Unterstützung des Inhabers Mohammed Parvez Syed des „Freundlichen Imbiss“ bei der Suche nach einem alternativen Stellplatz
zur Kenntnis genommen -
23.4
Sachstand Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/Bundesgrenzschutzstraße
zur Kenntnis genommen -
23.5
Neuaufstellung Regionalplan - Allgemeine Siedlungsgebiete in HQExtrem-Überflutungsbereichen
zur Kenntnis genommen -
23.6
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
24
Aktuelle Informationen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 22:45 Uhr
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