Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 08. Dezember 2021 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (117)
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde öffentlich
Erweiterung/ Erneuerung der rechtsrheinischen Radroute zur Radschnellroute
Ergebnis: vertagt
Fragestunde öffentlich
Bahnhof Beuel/Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau der S13
Ergebnis: vertagt
CDU- u.w. - Große Anfrage zur Gestaltungs-/Erhaltungssatzung für Oberkassel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU- u.w. - Große Anfrage zur Gestaltungs-/Erhaltungssatzung für Oberkassel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU- u.w. Große Anfrage: Linienführung der geplanten Stadtbahn nach Niederkassel hier: Beueler Gemeindegebiet zwischen Kreuzstrasse und Stiftsstrasse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Linienführung der geplanten Stadtbahn nach Niederkassel hier: Beueler Gemeindegebiet zwischen Kreuzstrasse und Stiftsstrasse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.10.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.09.2021
Ergebnis: vertagt
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.08.2021
Ergebnis: vertagt
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhignde Maßnahmen im Wohnpark I Vilich-Müldorf
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhignde Maßnahmen im Wohnpark I Vilich-Müldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhignde Maßnahmen im Wohnpark I Vilich-Müldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rheindorfer Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rheindorfer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rheindorfer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Siebengebirgsstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Siebengebirgsstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Drei-Brücken-Runde in Bonn - Ergänzung der Beleuchtung
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Drei-Brücken-Runde in Bonn - Ergänzung der Beleuchtung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Drei-Brücken-Runde in Bonn - Ergänzung der Beleuchtung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen im nördlichen Abschnitt Drachenfelsweg
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen im nördlichen Abschnitt Drachenfelsweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrsberuhigende bauliche Maßnahmen im nördlichen Abschnitt Drachenfelsweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Umwandlung der Großenbuschbahn in einen Bahntrassenweg sowie Einrichtung eines Fahrradparkhauses auf der Ostseite des Beueler Bahnhofs
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Umwandlung der Großenbuschbahn in einen Bahntrassenweg sowie Einrichtung eines Fahrradparkhauses auf der Ostseite des Beueler Bahnhofes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Errichtung einer Toilettenanlage am Konrad-Adenauer-Platz
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Errichtung einer Toilettenanlage am Konrad-Adenauer-Platz
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Maßnahmen zum Schutz und Erhaltung des Naturschutzgebietes Weiers Wiesen in Bonn-Holzlar
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Maßnahmen zum Schutz und Erhaltung des Naturschutzgebietes Weiers Wiesen in Bonn-Holzlar
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Markierungsarbeiten zur geplanten Fahrradspur in der Hauptstraße in Bonn-Holzlar
Ergebnis: geändert beschlossen
Beleuchtung auf dem Rheindamm zwischen Caesardenkmal und Nordbrücke
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Beleuchtung auf dem Rheindamm zwischen Caesardenkmal und Nordbrücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beleuchtung auf dem Rheindamm zwischen Caesardenkmal und Nordbrücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59
Ergebnis: vertagt
Erweiterung der Sportanlagen in Geislar
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Büro- und Gewerbepark Beuel
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Büro- und Gewerbepark Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Büro- und Gewerbepark Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Privatstrasse „Im Bonnet“ 53229 Bonn (Teilstück zwischen Müldorfer Straße und Bröhlweg)
Ergebnis: vertagt
Privatstrasse „Im Bonnet“ 53229 Bonn (Teilstück zwischen Müldorfer Straße und Bröhlweg)
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Erhalt und Aufwertung des Heckelsbergplatzes im Beueler Zentrum
Ergebnis: vertagt
Erhalt und Aufwertung des Heckelsbergplatzes im Beueler Zentrum
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Begrünung der Gleise der Siebengebirgsbahn und im Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD-Antrag: Rasengleise auf Beueler Gebiet
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Änderung der Nummer 3 Buchstabe e) in den Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Beuel vom 25.01.2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Richtlinien zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums Hier: Gewährung von Zuschüssen an Organisatoren von St. Martinszügen oder alternativen Aktionen im Stadtbezirk Beuel im Jahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung aus dem Förderprogramm „Heimatfonds NRW zur baulichen Umgestaltung zur Vervollständigung der historischen Authentizität des Bürgermeister-Stroof-Haues"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU- u.w.-Antrag: Nutzung des Feuerwehrtopfes 2021 Beuel für Verschönerungen im Stadtbezirk
Ergebnis: geändert beschlossen
Nutzung des Feuerwehrtopfes 2021 Beuel für Verschönerungen im Stadtbezirk
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne, SPD u.w.-Änderungsantrag : Nutzung des Feuerwehrtopfes 2021 Beuel für Verschönerungen im Stadtbezirk Änderungsantrag zur Vorlage 212175
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-u.w.-Antrag: Evaluation der 12-monatigen Parkplatzsperrung Friedrich-Breuer-Straße, nördliche Straßenseite
Ergebnis: vertagt
Evaluation der 12-monatigen Parkplatzsperrung Friedrich-Breuer-Straße, nördliche Straßenseite
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Baumbeete Friedrich-Breuer-Straße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Nutzung des Pützchens Markt Geländes als Besucherparkplatz während der Hofgartenkonzerte im Mai 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Klimaresilienz-Maßnahmen auf dem Rathausvorplatz in Beuel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne, SPD u.w. Antrag: Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) vor der Ennertschule
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) vor der Ennertschule
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grüne-Antrag: Finanzierung von Bussen für Schulvorstellungen des Theater Marabu, für Kinder die vom Ahr-Hochwasser betroffen sind, aus dem Feuerwehrtopf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzierung von Bussen für Schulvorstellungen des Theater Marabu, für Kinder die vom Ahr-Hochwasser betroffen sind, aus dem Feuerwehrtopf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Instandsetzung, Reinigung oder Ersatzbeschaffung der Nikolausmarktzelte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne, SPD u.w. Antrag: Vorschläge für Erprobungsmaßnahmen zu Tempo 30
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Vorschläge für Erprobungsmaßnahmen zu Tempo 30
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Fahrradfreundliche Fahrbahnmarkierung Hauptstraße Bonn-Holzlar
Ergebnis: geändert beschlossen
Empfehlungen
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
TOP 18.2 wurde zu TOP 21.3
Anhörungen
Bebauungsplan Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel, Beschluss über die Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Barrierefreier Ausbau der Bus- und Bahnhaltestellen auf der Friedrich-Breuer-Straße und Oberen Wilhelmstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023
Ergebnis: ohne Votum
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zukünftigen Nutzung des Schulstandorts Rölsdorfstraße (ehem. Realschule Beuel)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurfsplanung Neubau Einfeldsporthalle- Wittestraße, Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Stellungnahmen
Anregungen
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200400
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200400 Antrag zur Vorlage 200400-05 DA
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüne, SPD u.w.-ÄA: Verkaufsbedingung Antrag zum DA 200400-05 DA
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zur Vorlage 200400: „Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf"
Ergebnis: zurückgezogen
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Trinkwasserspender in allen vier Stadtbezirken
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn
Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe
CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne, SPD-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071: Anbindung an Ramersdorf und Holtdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen
Bürgerantrag: Fahrbahnnägel in unübersichtlicher Kurve Höhe Adelheidisstraße 4
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abbau Signalgeber Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz
Ergebnis: abgelehnt
Abbau Signalgeber Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterstützung des Inhabers Mohammed Parvez Syed des „Freundlichen Imbiss“ bei der Suche nach einem alternativen Stellplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuaufstellung Regionalplan - Allgemeine Siedlungsgebiete in HQExtrem-Überflutungsbereichen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.03.2022 · 2.7 MB
Gremien
Details
- Beginn
- 08.12.2021 18:00 Uhr
- Ende
- 08.12.2021 22:45 Uhr