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Rat der Gemeinde

Dienstag, 09. Dezember 2014 um 19:00 Uhr

Tagesordnung (29)

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

2

Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2015

3

Kommunale Hochbauten; Gebäudezustandsbericht sowie Feststellung des Unterhaltungs- und Modernisierungsbedarfs (Stand 10/2014)

7

Abführung von Gewinnen der Schwalmtalwerke AöR aus dem Bereich Abwasser an den Haushalt der Gemeinde

8

5. Änderungssatzung der Schwalmtalwerke AöR über die Erhebung von Gebühren für die Gewässerunterhaltung; hier: Weisungsrecht des Rates

9

6. Änderungssatzung der Schwalmtalwerke Anstalt des öffentlichen Rechts über die Höhe der Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung; hier: Weisungsrecht des Rates

10

Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes für die Gemeinde Schwalmtal; hier: Zustimmung des Rates

11

Benennung eines Mitgliedes für den Verbandsausschuss des Netteverbandes hier: Zustimmung des Rates

12

Benennung eines Mitgliedes für die Verbandsversammlung und des Vorstands des Schwalmverbandes und deren Vertreter hier: Zustimmung des Rates

13
14

Entwicklung des Bereiches der ehemaligen Schlossbrauerei; Vorstellung der Planung und Beschluss zur Erstellung der erforderlichen Bauleitpläne

15

Bebauungsplan Am/35 "Hariksee III"; hier: Vorstellung des Planentwurfes/Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

16

Bebauungsplan Am/35 "Hariksee III"; hier: Beteiligung der Öffentlichkeit

17

Bebauungsplan Wa/61 "Rösler-Siedlung"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

18

Bebauungsplan Wa/61 "Rösler-Siedlung"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit

19

Bebauungsplan Wa/61 "Rösler-Siedlung"; hier: Beschluss zur Aufstellung und Auslegung

21

Erarbeitung des Regionalplans Düsseldorf; Durchführung des förmlichen Beteiligungsverfahrens

22

2. Änderung der Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Schwalmtal vom 01.01.2010; hier: Getrennte Einsammlung von Altholz bei der Sperrmüllsammlung / Versuchsweise Erfassung von Alttextilien bzw. Betrieb eines Wertstoffhofes

23

Satzung über die Höhe der Abfallentsorgungsgebühren in der Gemeinde Schwalmtal

24

3. Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Schwalmtal vom 16.12.2003; hier: Pflegefreie Wahl- und Urnengrabstätten

25

Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Schwalmtal

26

LEADER-Bewerbung Region Schwalm-Mittlerer Niederrhein; hier: Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils am Gesamtbudget der LEADER Förderung

27

Gesamtkonzept für ein offenes WLAN und die weitere Breitbandanbindung in Schwalmtal; Antrag der SPD Fraktion vom 15.11.2014

28

Anfragen an den Bürgermeister

I.

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.12.2014

Details

Ende
20:12 Uhr

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