mandari

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 10. März 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (54)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Bestellung der Schriftführung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.06.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

6.1

Bürgerantrag: Bauliche Entwicklung im Bereich Fritz-Schäffer-Straße/Fritz-Erler-Straße

Ergebnis: abgelehnt

6.1.1

Bürgerantrag: Bauliche Entwicklung im Bereich Fritz-Schäffer-Straße/Fritz-Erler-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Bürgerantrag: Bauliche Entwicklung für das Grundstück Franz-Josef-Strauss-Allee 2

Ergebnis: abgelehnt

6.2.1

Bürgerantrag: Bauliche Entwicklung für das Grundstück Franz-Josef-Strauss-Allee 2

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Bürgerantrag: Taktverdichtung im Bereich der Linie 602

Ergebnis: abgelehnt

6.3.1

Bürgerantrag: Taktverdichtung im Bereich der Linie 602

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Bürgerantrag: Verzicht auf neue Buggys von bonnorange AöR

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.4.1

Bürgerantrag: Verzicht auf neue Buggys von bonnorange AöR

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Bürgerantrag: E-Bike/Nextbike Lade- und Verleihstationen in jedem Bonner Stadtteilbezirk

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.5.1

Bürgerantrag: E-Bike/Nextbike Lade- und Verleihstationen in jedem Bonner Stadtteilbezirk

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Bürgerantrag: Aufnahme von Bundesminister a.D., Dr. Norbert Blüm in die Straßenbenennungsliste der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6.1

Bürgerantrag: Aufnahme von Bundesminister a.D., Dr. Norbert Blüm in die Straßenbenennungsliste der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Bürgerantrag: Thematisierung der Kosten für das Bonner Parkleitsystem

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.7.1

Bürgerantrag: Thematisierung der Kosten für das Bonner Parkleitsystem

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

Bürgerantrag: Beibehaltung der Sperrmüllabfuhr nach Kalender

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.8.1

Bürgerantrag: Beibehaltung der Sperrmüllabfuhr nach Kalender

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Bürgerantrag: Jugendkunstpreis Bonn/Rhein-Sieg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9.1

Bürgerantrag: Jugendkunstpreis Bonn/Rhein-Sieg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

Bürgerantrag: Beitritt der Stadt Bonn zum ICAN-Städteappell

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10.1

Bürgerantrag: Beitritt der Stadt Bonn zum ICAN-Städteappell

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

Bürgerantrag: Einrichtung einer Initiative "Fahrräder für Afrika"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.11.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer Initiative "Fahrräder für Afrika"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.12

Bürgerantrag: Thematisierung einer Abschaffung von Bewohnerparkregelunen auf Gehwegen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7

Beschlüsse

7.1

Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

Ergebnis: geändert beschlossen

8

Empfehlungen

8.1

Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

8.1.1

Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Anhörungen

10

Anregungen

11

Mitteilungen

11.1

Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 – Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung für den landschaftsplanerischen Wettbewerb zur Gestaltung des Bonner Rheinufers

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Sitzungstermine des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im Jahr 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.3

Sitzungstermine des Beirats Bürgerbeteiligung im Jahr 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.4

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Aktuelle Informationen der Verwaltung

12.1

Berichterstattung über aktuelle Entwicklungen im Bereich Bürgerbeteiligung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

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18

(nichtöffentlich)

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19

(nichtöffentlich)

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20

(nichtöffentlich)

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21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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