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Bürgerantrag: Bauliche Entwicklung im Bereich Fritz-Schäffer-Straße/Fritz-Erler-Straße

Stellungnahme der Verwaltung 201627-01 ST vom 17.02.2021

zur Kenntnis genommen Stand: Am 10.03.2021 im Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 13.08.2020

    Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich

    201627, federführend: 01-1 OB-Büro.

  2. 17.02.2021

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 10.03.2021 zuletzt

    Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen

    TOP 6.1.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 201627-01 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 61 Stadtplanungsamt Dezernat: Dez. III Bürgerantrag: Bauliche Entwicklung im Bereich Fritz-Schäffer-Straße/Fritz-Erler-Straße Beratungsfolge Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger 10.03.2021 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Der Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz hat in seiner Sitzung am 26.08.2020 dem Antrag, den Bebauungsplan Nr.: 7920-34 dahingehend zu ändern, um auf den Grundstücken Fritz-Schäffer-Straße 11, 13, und 15 sowie Fritz-Erler-Straße 4 einen 12-geschossigen Büroturm sowie ein sechsgeschossiges Bürogebäude aufstehend auf einem das gesamte Plangebiet umfassenden Sockelgebäude planungsrechtlich zu ermöglichen, nicht entsprochen. Auf die entsprechende Beschlussvorlage DS-Nr. 201168 wird verwiesen. Die Verwaltung wurde beauftragt, nach Vorliegen der entsprechend den Maßgaben zu einem erhöhten Wohnanteil überarbeiteten Rahmenplanung Bundesviertel mit dem Antragsteller des Antrags auf Bebauungsplanänderung in einen Dialog über eine der Rahmenplanung angepasste Entwicklung zu treten. Ein solches Gesprächsangebot wurde ihm im September 2020 über das von ihm mit der Durchführung des beantragten Verfahrens beauftragte Stadtplanungsbüro unterbreitet. Hiervon wurde jedoch kein Gebrauch gemacht. Beschlussvorschlag für Bürgerausschuss: Der Bürgerantrag ist inhaltlich durch die bereits erfolgte Beschlussfassung im Fachausschuss am 26.08.2020 erledigt. Das formelle Verfahren nach § 24 GO NRW ist abgeschlossen. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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