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Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 25. Oktober 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (115)

  1. 1.1

    Bornheimer Straße: Verkehrssicherheit für den Fußverkehr

    vertagt
  2. 2.2

    Große Anfrage zum Baubedarf im Stadtbezirk Bonn

    vertagt
  3. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  4. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  5. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.08.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 4.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.09.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  8. 6

    Beschlüsse

  9. 6.1

    Bürgerantrag: Aufhebung der Radverkehrsbehinderung durch das Verbotsschild am Potsdamer Platz

    vertagt
  10. 6.2

    Bürgerantrag: Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen

    vertagt
  11. 6.2.1

    Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen

    vertagt
  12. 6.3

    Bürgerantrag: Fahrradstellplätze/Begrünung in der Josefstraße

    vertagt
  13. 6.4

    Bürgerantrag: Tempo 30-Markierungen und Gutachten/Ursachenforschung zu den Erschütterungen "An der Josefshöhe" und Lkw-Verbot

    vertagt
  14. 6.5

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Hundespielplatzes neben dem Römerbad/ehemaliger Kulturgarten

    vertagt
  15. 6.6

    Bürgerantrag: Umwidmung bestehender Parkplätze in Bewohnerparkplätze im Umfeld des Rheinufers

    vertagt
  16. 6.6.1

    Umwidmung bestehender Parkplätze in Bewohnerparkplätze im Umfeld des Rheinufers

    vertagt
  17. 6.7

    Bürgerantrag: Freihaltung des Gehwegs zur Bushaltestelle an den Markthallen für Fußgänger und Vergrößerung des Baumbeetes

    vertagt
  18. 6.8

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Dottendorfer Straße

    vertagt
  19. 6.8.1

    Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Dottendorfer Straße

    vertagt
  20. 6.9

    Bürgerantrag: Optimierungen im Bereich der Zülpicher Straße

    vertagt
  21. 6.10

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße und Karl-Barth-Straße

    vertagt
  22. 6.10.1

    Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße und Karl-Barth-Straße

    vertagt
  23. 6.11

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße/Höhe Dottendorfer Straße bis Schwalbengarten

    vertagt
  24. 6.11.1

    Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße/Höhe Dottendorfer Straße bis Schwalbengarten

    vertagt
  25. 6.12

    Bürgerantrag: Fußwege im Bereich des Schumannhauses

    vertagt
  26. 6.13

    Bürgerantrag: Ausbauplanung Bornheimer Straße: Durchführung eines Sicherheitsaudits

    vertagt
  27. 6.14

    Bürgerantrag: Ausbauplanung Bornheimer Straße: Bushaltestellen an zentrale Stelle zurück verlagern

    vertagt
  28. 6.15

    Bürgerantrag: Ausbauplanung Bornheimer Straße: notwendige Optimierung hinsichtlich Klimaanpassung, Lärmschutz und Verkehrssicherheit

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  29. 6.16

    Bürgerantrag: Anbringung eines Zusatzschildes am Straßenschild der Fritz-Erler-Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 6.17

    Bürgerantrag: Wasserspiele am Frankenplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.17.1

    Wasserspiele am Frankenplatz

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.18

    Bürgerantrag: Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten als Internationale Begegnungsstätte für den Oxford-Club Bonn e.V.

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  33. 6.19

    Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Richard-Wagner-Straße [Hausnummer ausgelassen], 53115 Bonn

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  34. 6.20

    Elsa-Brändström-/Paulusschule, Erweiterung von fünf Klassenräumen, einer Mensa und einem Bewegungsraum sowie Umbau im Bestand zur Herstellung des zweiten baulichen Rettungsweges.

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 6.21

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Erhöhung der Fußgängerfreundlichkeit an der Viktoriabrücke

    vertagt
  36. 6.22

    CDU-Antrag: Kein Radverkehr mehr auf der Friedrichstraße und der Sterntorbrücke zu Geschäftszeiten

    vertagt
  37. 6.23

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

    weitere Lesung erforderlich
  38. 6.24

    Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6.25

    CDU-Antrag: Schaffung einer Fußwegverbindung von der Siedlung "Apfelgarten" zur Gemeinschaftsgrundschule "Am Apfelgarten", Peter-Klein-Straße/Schlesienstraße - Verbesserung der Schulwegsituation und Verringerung des automobilen Hol- und Bringverkehrs

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.25.1

    Schaffung einer Fußwegverbindung von der Siedlung "Apfelgarten" zur Gemeinschaftsgrundschule "Am Apfelgarten", Peter-Klein-Straße/Schlesienstraße - Verbesserung der Schulwegsituation und Verringerung des automobilen Hol- und Bringverkehrs

    zur Kenntnis genommen
  41. 6.26

    CDU-Antrag: Bürgerplatz Auerberg

    vertagt
  42. 6.27

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Aufwertung des Spielplatzes Hinter Hoben/Dottendorfer Park

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 6.27.1

    Aufwertung des Spielplatzes Hinter Hoben/Dottendorfer Park

    zur Kenntnis genommen
  44. 6.28

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Ersatzpflanzung am Hauptbahnhof

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 6.28.1

    Ersatzpflanzung am Hauptbahnhof

    zur Kenntnis genommen
  46. 6.29

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einfahrtsverbotsschild am Hochstadenring

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 6.30

    Grüne/SPD-u.w.-Antrag: Baumerhaltung beim Spielplatz Lindenhof und umgehende Realisierung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  48. 6.30.1

    Baumerhaltung beim Spielplatz Lindenhof und umgehende Realisierung

    zur Kenntnis genommen
  49. 6.31

    Fällung von zwei Eiben auf dem Alten Friedhof in Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 6.32

    Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Dienstreise des Bezirksbürgermeisters Jochen Reeh-Schall in die Partnerstadt im November 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 6.33

    Zuschuss für den Bonner Rosenmontagszug

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 6.34

    Zuschuss für die Ortsteilumzüge im Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.35

    Zuschüsse 2022 für das Brauchtum Sankt Martin im Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 6.36

    Straßenplanung für den Kurfürstenplatz im Abschnitt zw. Haus-Nr. 23 und 33 gemäß dem tatsächlichen Ausbau

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 6.37

    Fällgenehmigung für eine Kiefer auf dem Grundstück Venusberg-Campus 1, 53127 Bonn (UKB – Gebäude 031) im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens (AZ: 10252/2021 BG)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 6.38

    CDU-Antrag: Packstation Graurheindorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  57. 6.38.1

    Packstation Graurheindorf

    zur Kenntnis genommen
  58. 6.39

    CDU-Antrag: Bänke Auerbergweg

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  59. 6.39.1

    Bänke Auerbergweg

    zur Kenntnis genommen
  60. 6.40

    CDU-Antrag: Erneuerung des Verbindungswegs zwischen den Straßen An der Rheindorfer Burg und Brungsgasse

    beschlossen

    geändert beschlossen

  61. 6.40.1

    Erneuerung des Verbindungswegs zwischen den Straßen An der Rheindorfer Burg und Brungsgasse

    zur Kenntnis genommen
  62. 6.41

    SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Instandsetzung leuchtende Elemente in der Bonngasse

    beschlossen

    geändert beschlossen

  63. 6.42

    SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Aufstellung einer Bank an der Haltstelle Pastoratsgasse

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 6.43

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Mehr Service auf den Bahnsteigen für die Fahrgäste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 6.43.1

    Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag "Mehr Service auf den Bahnsteigen für die Fahrgäste"

    zur Kenntnis genommen
  66. 6.44

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Kurfürstliches Gärtnerhäuschen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 6.45

    Dringlichkeitsantrag: Ersatz von Beschriftungstafeln auf römischen Repliken

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 7

    Empfehlungen

  69. 7.1

    Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn

    vertagt
  70. 7.1.1

    Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn

    vertagt
  71. 8

    Anhörungen

  72. 8.1

    Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023

    vertagt
  73. 8.2

    Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 8.2.1

    CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767

    abgelehnt
  75. 8.3

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes 2022 im Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 9

    Stellungnahmen

  77. 10

    Anregungen

  78. 10.1

    Wartezeiten an der Fußgängerampel am Hbf

    vertagt
  79. 10.1.1

    Wartezeiten an der Fußgängerampel am Hbf

    vertagt
  80. 10.2

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Gehweg Auf dem Hügel primär für Fußgänger*innen, Teil 1

    vertagt
  81. 10.3

    Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Gehweg Auf dem Hügel primär für Fußgänger*innen, Teil 2

    vertagt
  82. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

    zur Kenntnis genommen
  83. 12.1

    Zebrastreifen am Frankenbadplatz

    zur Kenntnis genommen
  84. 12.2

    Arminiusstraße - Sachstand und weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen
  85. 12.3

    Festlegung der Ausschlussfristen im Dritten Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen und dessen Auswirkungen

    zur Kenntnis genommen
  86. 12.4

    Architektenwettbewerbs zur Neubebauung und Fassadengestaltung des Grundstücks an der Poppelsdorfer Allee/Prinz-Albert-Straße

    zur Kenntnis genommen
  87. 12.5

    Mitteilung zu (Bürger-)Anträgen bezüglich der Schaffung unterschiedlicher Beisetzungsmöglichkeiten auf verschiedenen Friedhöfen der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  88. 12.6

    Nutriamanagement im linksrheinischen Rheinauenpark

    zur Kenntnis genommen
  89. 12.6.1

    Nutriamanagement im linksrheinischen Rheinauenpark

    zur Kenntnis genommen
  90. 12.7

    Spielplatz Lindenhof

    zur Kenntnis genommen
  91. 12.8

    Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen

    zur Kenntnis genommen
  92. 12.9

    Bonner Klimaplan 2035 - Stand September 2022

    zur Kenntnis genommen
  93. 12.10

    Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Aktuelle Maßnahmenplanungen und Entwicklungen

    zur Kenntnis genommen
  94. 12.11

    Befragung „Vitale Innenstädte 2022“

    zur Kenntnis genommen
  95. 12.12

    Sachstand der gesamtstädtischen Präventionsarbeit der Fach- und Koordinierungsstelle Gewaltprävention

    zur Kenntnis genommen
  96. 12.13

    Geschwindigkeitsreduzierung im Bereich der Dottendorfer Straße (Bezugnahme zu DS-Nr. 202155, 211264 und 221180)

    zur Kenntnis genommen
  97. 12.14

    Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bonn in 2023

    zur Kenntnis genommen
  98. 12.15

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn

    zur Kenntnis genommen
  99. 12.16

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  100. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  101. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  102. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  103. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  104. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  105. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  106. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  107. 17.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  108. 17.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  109. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  110. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  111. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  112. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  113. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  114. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  115. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:46 Uhr

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