Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 25. Oktober 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (115)
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1.1
Bornheimer Straße: Verkehrssicherheit für den Fußverkehr
vertagt -
2.2
Große Anfrage zum Baubedarf im Stadtbezirk Bonn
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschrift
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4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.08.2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.09.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Aufhebung der Radverkehrsbehinderung durch das Verbotsschild am Potsdamer Platz
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen
vertagt -
6.2.1
Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Fahrradstellplätze/Begrünung in der Josefstraße
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Tempo 30-Markierungen und Gutachten/Ursachenforschung zu den Erschütterungen "An der Josefshöhe" und Lkw-Verbot
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Einrichtung eines Hundespielplatzes neben dem Römerbad/ehemaliger Kulturgarten
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Umwidmung bestehender Parkplätze in Bewohnerparkplätze im Umfeld des Rheinufers
vertagt -
6.6.1
Umwidmung bestehender Parkplätze in Bewohnerparkplätze im Umfeld des Rheinufers
vertagt -
6.7
Bürgerantrag: Freihaltung des Gehwegs zur Bushaltestelle an den Markthallen für Fußgänger und Vergrößerung des Baumbeetes
vertagt -
6.8
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Dottendorfer Straße
vertagt -
6.8.1
Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Dottendorfer Straße
vertagt -
6.9
Bürgerantrag: Optimierungen im Bereich der Zülpicher Straße
vertagt -
6.10
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße und Karl-Barth-Straße
vertagt -
6.10.1
Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße und Karl-Barth-Straße
vertagt -
6.11
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße/Höhe Dottendorfer Straße bis Schwalbengarten
vertagt -
6.11.1
Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße/Höhe Dottendorfer Straße bis Schwalbengarten
vertagt -
6.12
Bürgerantrag: Fußwege im Bereich des Schumannhauses
vertagt -
6.13
Bürgerantrag: Ausbauplanung Bornheimer Straße: Durchführung eines Sicherheitsaudits
vertagt -
6.14
Bürgerantrag: Ausbauplanung Bornheimer Straße: Bushaltestellen an zentrale Stelle zurück verlagern
vertagt -
6.15
Bürgerantrag: Ausbauplanung Bornheimer Straße: notwendige Optimierung hinsichtlich Klimaanpassung, Lärmschutz und Verkehrssicherheit
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.16
Bürgerantrag: Anbringung eines Zusatzschildes am Straßenschild der Fritz-Erler-Straße
beschlossengeändert beschlossen
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6.17
Bürgerantrag: Wasserspiele am Frankenplatz
beschlossenungeändert beschlossen
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6.17.1
Wasserspiele am Frankenplatz
zur Kenntnis genommen -
6.18
Bürgerantrag: Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten als Internationale Begegnungsstätte für den Oxford-Club Bonn e.V.
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.19
Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Richard-Wagner-Straße [Hausnummer ausgelassen], 53115 Bonn
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.20
Elsa-Brändström-/Paulusschule, Erweiterung von fünf Klassenräumen, einer Mensa und einem Bewegungsraum sowie Umbau im Bestand zur Herstellung des zweiten baulichen Rettungsweges.
beschlossengeändert beschlossen
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6.21
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Erhöhung der Fußgängerfreundlichkeit an der Viktoriabrücke
vertagt -
6.22
CDU-Antrag: Kein Radverkehr mehr auf der Friedrichstraße und der Sterntorbrücke zu Geschäftszeiten
vertagt -
6.23
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
weitere Lesung erforderlich -
6.24
Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.25
CDU-Antrag: Schaffung einer Fußwegverbindung von der Siedlung "Apfelgarten" zur Gemeinschaftsgrundschule "Am Apfelgarten", Peter-Klein-Straße/Schlesienstraße - Verbesserung der Schulwegsituation und Verringerung des automobilen Hol- und Bringverkehrs
beschlossenungeändert beschlossen
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6.25.1
Schaffung einer Fußwegverbindung von der Siedlung "Apfelgarten" zur Gemeinschaftsgrundschule "Am Apfelgarten", Peter-Klein-Straße/Schlesienstraße - Verbesserung der Schulwegsituation und Verringerung des automobilen Hol- und Bringverkehrs
zur Kenntnis genommen -
6.26
CDU-Antrag: Bürgerplatz Auerberg
vertagt -
6.27
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Aufwertung des Spielplatzes Hinter Hoben/Dottendorfer Park
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.27.1
Aufwertung des Spielplatzes Hinter Hoben/Dottendorfer Park
zur Kenntnis genommen -
6.28
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Ersatzpflanzung am Hauptbahnhof
beschlossenungeändert beschlossen
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6.28.1
Ersatzpflanzung am Hauptbahnhof
zur Kenntnis genommen -
6.29
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einfahrtsverbotsschild am Hochstadenring
beschlossenungeändert beschlossen
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6.30
Grüne/SPD-u.w.-Antrag: Baumerhaltung beim Spielplatz Lindenhof und umgehende Realisierung
beschlossengeändert beschlossen
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6.30.1
Baumerhaltung beim Spielplatz Lindenhof und umgehende Realisierung
zur Kenntnis genommen -
6.31
Fällung von zwei Eiben auf dem Alten Friedhof in Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.32
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Dienstreise des Bezirksbürgermeisters Jochen Reeh-Schall in die Partnerstadt im November 2022
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.33
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6.34
Zuschuss für die Ortsteilumzüge im Stadtbezirk Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.35
Zuschüsse 2022 für das Brauchtum Sankt Martin im Stadtbezirk Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.36
Straßenplanung für den Kurfürstenplatz im Abschnitt zw. Haus-Nr. 23 und 33 gemäß dem tatsächlichen Ausbau
beschlossenungeändert beschlossen
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6.37
Fällgenehmigung für eine Kiefer auf dem Grundstück Venusberg-Campus 1, 53127 Bonn (UKB – Gebäude 031) im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens (AZ: 10252/2021 BG)
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.38
-
6.38.1
Packstation Graurheindorf
zur Kenntnis genommen -
6.39
CDU-Antrag: Bänke Auerbergweg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.39.1
Bänke Auerbergweg
zur Kenntnis genommen -
6.40
CDU-Antrag: Erneuerung des Verbindungswegs zwischen den Straßen An der Rheindorfer Burg und Brungsgasse
beschlossengeändert beschlossen
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6.40.1
Erneuerung des Verbindungswegs zwischen den Straßen An der Rheindorfer Burg und Brungsgasse
zur Kenntnis genommen -
6.41
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Instandsetzung leuchtende Elemente in der Bonngasse
beschlossengeändert beschlossen
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6.42
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Aufstellung einer Bank an der Haltstelle Pastoratsgasse
beschlossenungeändert beschlossen
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6.43
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Mehr Service auf den Bahnsteigen für die Fahrgäste
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.43.1
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag "Mehr Service auf den Bahnsteigen für die Fahrgäste"
zur Kenntnis genommen -
6.44
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Kurfürstliches Gärtnerhäuschen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.45
Dringlichkeitsantrag: Ersatz von Beschriftungstafeln auf römischen Repliken
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen
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7.1
Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn
vertagt -
7.1.1
Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn
vertagt -
8
Anhörungen
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8.1
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
vertagt -
8.2
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
beschlossenungeändert beschlossen
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8.2.1
CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
abgelehnt -
8.3
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes 2022 im Stadtbezirk Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Stellungnahmen
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10
Anregungen
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10.1
Wartezeiten an der Fußgängerampel am Hbf
vertagt -
10.1.1
Wartezeiten an der Fußgängerampel am Hbf
vertagt -
10.2
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Gehweg Auf dem Hügel primär für Fußgänger*innen, Teil 1
vertagt -
10.3
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Gehweg Auf dem Hügel primär für Fußgänger*innen, Teil 2
vertagt -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
zur Kenntnis genommen -
12.1
Zebrastreifen am Frankenbadplatz
zur Kenntnis genommen -
12.2
Arminiusstraße - Sachstand und weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommen -
12.3
Festlegung der Ausschlussfristen im Dritten Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen und dessen Auswirkungen
zur Kenntnis genommen -
12.4
Architektenwettbewerbs zur Neubebauung und Fassadengestaltung des Grundstücks an der Poppelsdorfer Allee/Prinz-Albert-Straße
zur Kenntnis genommen -
12.5
Mitteilung zu (Bürger-)Anträgen bezüglich der Schaffung unterschiedlicher Beisetzungsmöglichkeiten auf verschiedenen Friedhöfen der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.6
Nutriamanagement im linksrheinischen Rheinauenpark
zur Kenntnis genommen -
12.6.1
Nutriamanagement im linksrheinischen Rheinauenpark
zur Kenntnis genommen -
12.7
Spielplatz Lindenhof
zur Kenntnis genommen -
12.8
Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen
zur Kenntnis genommen -
12.9
Bonner Klimaplan 2035 - Stand September 2022
zur Kenntnis genommen -
12.10
Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Aktuelle Maßnahmenplanungen und Entwicklungen
zur Kenntnis genommen -
12.11
Befragung „Vitale Innenstädte 2022“
zur Kenntnis genommen -
12.12
Sachstand der gesamtstädtischen Präventionsarbeit der Fach- und Koordinierungsstelle Gewaltprävention
zur Kenntnis genommen -
12.13
Geschwindigkeitsreduzierung im Bereich der Dottendorfer Straße (Bezugnahme zu DS-Nr. 202155, 211264 und 221180)
zur Kenntnis genommen -
12.14
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bonn in 2023
zur Kenntnis genommen -
12.15
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.16
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 20:46 Uhr
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