Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 25. Oktober 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (119)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Bornheimer Straße: Verkehrssicherheit für den Fußverkehr
Ergebnis: vertagt
Fragestunde öffentlich
Grüne-Große Anfrage: Umsetzung des Votums zur Aufstellung von Wasserspendern
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage zum Baubedarf im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.08.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.09.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Aufhebung der Radverkehrsbehinderung durch das Verbotsschild am Potsdamer Platz
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen
Ergebnis: vertagt
Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Fahrradstellplätze/Begrünung in der Josefstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Tempo 30-Markierungen und Gutachten/Ursachenforschung zu den Erschütterungen "An der Josefshöhe" und Lkw-Verbot
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines Hundespielplatzes neben dem Römerbad/ehemaliger Kulturgarten
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Umwidmung bestehender Parkplätze in Bewohnerparkplätze im Umfeld des Rheinufers
Ergebnis: vertagt
Umwidmung bestehender Parkplätze in Bewohnerparkplätze im Umfeld des Rheinufers
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Freihaltung des Gehwegs zur Bushaltestelle an den Markthallen für Fußgänger und Vergrößerung des Baumbeetes
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Dottendorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Dottendorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Optimierungen im Bereich der Zülpicher Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße und Karl-Barth-Straße
Ergebnis: vertagt
Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße und Karl-Barth-Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße/Höhe Dottendorfer Straße bis Schwalbengarten
Ergebnis: vertagt
Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Servatiusstraße/Höhe Dottendorfer Straße bis Schwalbengarten
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Fußwege im Bereich des Schumannhauses
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Ausbauplanung Bornheimer Straße: Durchführung eines Sicherheitsaudits
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Ausbauplanung Bornheimer Straße: Bushaltestellen an zentrale Stelle zurück verlagern
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Ausbauplanung Bornheimer Straße: notwendige Optimierung hinsichtlich Klimaanpassung, Lärmschutz und Verkehrssicherheit
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Anbringung eines Zusatzschildes am Straßenschild der Fritz-Erler-Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Wasserspiele am Frankenplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wasserspiele am Frankenplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Bereitstellung von geeigneten Räumlichkeiten als Internationale Begegnungsstätte für den Oxford-Club Bonn e.V.
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Fällgenehmigung für eine Schwarz-Kiefer auf dem Grundstück Richard-Wagner-Straße 57, 53115 Bonn
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Elsa-Brändström-/Paulusschule, Erweiterung von fünf Klassenräumen, einer Mensa und einem Bewegungsraum sowie Umbau im Bestand zur Herstellung des zweiten baulichen Rettungsweges.
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Erhöhung der Fußgängerfreundlichkeit an der Viktoriabrücke
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Kein Radverkehr mehr auf der Friedrichstraße und der Sterntorbrücke zu Geschäftszeiten
Ergebnis: vertagt
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Schaffung einer Fußwegverbindung von der Siedlung "Apfelgarten" zur Gemeinschaftsgrundschule "Am Apfelgarten", Peter-Klein-Straße/Schlesienstraße - Verbesserung der Schulwegsituation und Verringerung des automobilen Hol- und Bringverkehrs
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schaffung einer Fußwegverbindung von der Siedlung "Apfelgarten" zur Gemeinschaftsgrundschule "Am Apfelgarten", Peter-Klein-Straße/Schlesienstraße - Verbesserung der Schulwegsituation und Verringerung des automobilen Hol- und Bringverkehrs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Aufwertung des Spielplatzes Hinter Hoben/Dottendorfer Park
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufwertung des Spielplatzes Hinter Hoben/Dottendorfer Park
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Ersatzpflanzung am Hauptbahnhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzpflanzung am Hauptbahnhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Einfahrtsverbotsschild am Hochstadenring
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne/SPD-u.w.-Antrag: Baumerhaltung beim Spielplatz Lindenhof und umgehende Realisierung
Ergebnis: geändert beschlossen
Baumerhaltung beim Spielplatz Lindenhof und umgehende Realisierung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fällung von zwei Eiben auf dem Alten Friedhof in Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Dienstreise des Bezirksbürgermeisters Jochen Reeh-Schall in die Partnerstadt im November 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss für den Bonner Rosenmontagszug
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss für die Ortsteilumzüge im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschüsse 2022 für das Brauchtum Sankt Martin im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenplanung für den Kurfürstenplatz im Abschnitt zw. Haus-Nr. 23 und 33 gemäß dem tatsächlichen Ausbau
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für eine Kiefer auf dem Grundstück Venusberg-Campus 1, 53127 Bonn (UKB – Gebäude 031) im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens (AZ: 10252/2021 BG)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Packstation Graurheindorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Packstation Graurheindorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Bänke Auerbergweg
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bänke Auerbergweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Erneuerung des Verbindungswegs zwischen den Straßen An der Rheindorfer Burg und Brungsgasse
Ergebnis: geändert beschlossen
Erneuerung des Verbindungswegs zwischen den Straßen An der Rheindorfer Burg und Brungsgasse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Instandsetzung leuchtende Elemente in der Bonngasse
Ergebnis: geändert beschlossen
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Aufstellung einer Bank an der Haltstelle Pastoratsgasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Mehr Service auf den Bahnsteigen für die Fahrgäste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag "Mehr Service auf den Bahnsteigen für die Fahrgäste"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Kurfürstliches Gärtnerhäuschen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag: Ersatz von Beschriftungstafeln auf römischen Repliken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn
Ergebnis: vertagt
Anhörungen
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
Ergebnis: vertagt
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
Ergebnis: abgelehnt
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes 2022 im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
Wartezeiten an der Fußgängerampel am Hbf
Ergebnis: vertagt
Wartezeiten an der Fußgängerampel am Hbf
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Gehweg Auf dem Hügel primär für Fußgänger*innen, Teil 1
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Gehweg Auf dem Hügel primär für Fußgänger*innen, Teil 2
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Zebrastreifen am Frankenbadplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arminiusstraße - Sachstand und weiteres Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Festlegung der Ausschlussfristen im Dritten Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen und dessen Auswirkungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Architektenwettbewerbs zur Neubebauung und Fassadengestaltung des Grundstücks an der Poppelsdorfer Allee/Prinz-Albert-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung zu (Bürger-)Anträgen bezüglich der Schaffung unterschiedlicher Beisetzungsmöglichkeiten auf verschiedenen Friedhöfen der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nutriamanagement im linksrheinischen Rheinauenpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nutriamanagement im linksrheinischen Rheinauenpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Spielplatz Lindenhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bonner Klimaplan 2035 - Stand September 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Welterbestätte Niedergermanischer Limes: Aktuelle Maßnahmenplanungen und Entwicklungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Befragung „Vitale Innenstädte 2022“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand der gesamtstädtischen Präventionsarbeit der Fach- und Koordinierungsstelle Gewaltprävention
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschwindigkeitsreduzierung im Bereich der Dottendorfer Straße (Bezugnahme zu DS-Nr. 202155, 211264 und 221180)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bonn in 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.11.2022 · 322.8 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 25.10.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 25.10.2022 20:46 Uhr