Mandari Insight

Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

Mittwoch, 15. März 2023 um 18:05 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (60)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.02.2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.1

CDU-Änderungsantrag: Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn Antrag zur Vorlage 222178

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5.1.2

Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.1.3

Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.1.4

Koalitionsänderungsantrag: Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn Antrag zur Vorlage 222178

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2

Gewährung eines Zuschusses an den Verein „Kultur verbindet e.V.“ für das Jahr 2023

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.1

Koalitionsänderungsantrag: Gewährung eines Zuschusses an den Verein „Kultur verbindet e.V.“ für das Jahr 2023 Antrag zur Vorlage 222238

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Förderung des Programms Job Coach in der Trägerschaft der Evangelischen Jugendhilfe Godesheim gGmbH in den Jahren 2023 und 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3.1

Koalitionsänderungsantrag: Förderung des Programms Job Coach in der Trägerschaft der Evangelischen Jugendhilfe Godesheim gGmbH in den Jahren 2023 und 2024 Antrag zur Vorlage 230410

Ergebnis: abgelehnt

5.4

Einrichtung von zwei Großtagespflegestellen, verbunden mit der Durchführung der Konzeption Kinderstuben, im Morus Quartier, Bonn Tannenbusch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Empfehlungen

6.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

CDU-Änderungsantrag: Auskömmliche Finanzierung der Kita-Träger - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

Ergebnis: abgelehnt

6.1.2

Haushaltsantrag der Koalition zur Ausweitung der jährlich neu zu schaffenden OGS-Plätze - Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.3

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.4

Stellungnahme der AG nach § 78 SGB VIII - Jugendförderung zum Haushalt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.5

CDU-ÄnderungsantragEinbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

Ergebnis: zurückgezogen

6.1.6

CDU-Änderungsantrag: Kinder- und Jugendförderplan, Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.7

CDU-Änderungsantrag: Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn, Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.1.8

CDU-Änderungsantrag: Koordinationsstelle Frühe Hilfen, Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

Ergebnis: verwiesen

6.1.9

Haushaltantrag der Koalition zu Wasserspielplatz - Änderungsantrag zur Vorlage Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.10

Haushaltsantrag der Koalition zu Familienbildungsstätten - Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage

Ergebnis: abgelehnt

6.1.11

Haushaltsantrag der Koalition zu Frühe Hilfen Bonn - Koalitionsänderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697

Ergebnis: verwiesen

6.2

Zielbeschluss Bonner Klimaplan

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2.1

Zielbeschluss Bonner Klimaplan

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2.2

Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2.3

Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

CDU-Dringlichkeitsantrag: Anpassung der kommunalen Haushaltsplanung für die freien Träger

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.4

Spielplatzbedarfsplanung 2022

Ergebnis: vertagt

6.4.1

CDU-Änderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022 - Ausstattung von Streetballanlagen mit einem bedarfsgerechten Bodenbelag Antrag zur Vorlage 230055

Ergebnis: vertagt

6.5

Spielflächenkonzept 2022

Ergebnis: vertagt

6.6

Auskömmliche Finanzierung der Kita-Träger

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.7

Umbau Kinderspielplatz 'Morseweg' in Bonn - Hardtberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Umbau Kinderspielplatz 'Heilsbachstraße' in Bonn - Medinghoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte mit Jugendzentrum in 53123 Bonn Duisdorf, Fritz-Bauer-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

Freiwillige Übernahme der gesetzlichen für den Betrieb der Kindertagesstätten freier Träger ab dem Kita-Jahr 2023/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

6.11

Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2022 - Änderungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

ST zur kleinen Anfrage: Bürgerantrag: „Lernvilla Altstadt“ Antrag zur Vorlage

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9.2

Politisches Monitoring; Ausbau Betreuungsplätze für Kinder unter und über 3 Jahren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

10.1

Stadt sucht Jugendschöff*innen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

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Nicht-öffentlich
13

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Nicht-öffentlich
14

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15

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16

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17

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18

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19

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Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.04.2023 · 206.0 KB

Details

Beginn
15.03.2023 18:05 Uhr
Ende
15.03.2023 23:59 Uhr