Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
Mittwoch, 15. März 2023 um 18:05 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (54)
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1
Fragestunde öffentlich
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.02.2023
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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5.1.1
CDU-Änderungsantrag: Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn Antrag zur Vorlage 222178
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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5.1.2
Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.1.3
Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.1.4
Koalitionsänderungsantrag: Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn Antrag zur Vorlage 222178
beschlossengeändert beschlossen
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5.2
Gewährung eines Zuschusses an den Verein „Kultur verbindet e.V.“ für das Jahr 2023
beschlossengeändert beschlossen
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5.2.1
Koalitionsänderungsantrag: Gewährung eines Zuschusses an den Verein „Kultur verbindet e.V.“ für das Jahr 2023 Antrag zur Vorlage 222238
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Förderung des Programms Job Coach in der Trägerschaft der Evangelischen Jugendhilfe Godesheim gGmbH in den Jahren 2023 und 2024
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3.1
Koalitionsänderungsantrag: Förderung des Programms Job Coach in der Trägerschaft der Evangelischen Jugendhilfe Godesheim gGmbH in den Jahren 2023 und 2024 Antrag zur Vorlage 230410
abgelehnt -
5.4
Einrichtung von zwei Großtagespflegestellen, verbunden mit der Durchführung der Konzeption Kinderstuben, im Morus Quartier, Bonn Tannenbusch
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossengeändert beschlossen
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6.1.1
CDU-Änderungsantrag: Auskömmliche Finanzierung der Kita-Träger - Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
abgelehnt -
6.1.2
Haushaltsantrag der Koalition zur Ausweitung der jährlich neu zu schaffenden OGS-Plätze - Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.3
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.4
Stellungnahme der AG nach § 78 SGB VIII - Jugendförderung zum Haushalt
zur Kenntnis genommen -
6.1.5
CDU-ÄnderungsantragEinbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
zurückgezogen -
6.1.7
CDU-Änderungsantrag: Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn, Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.1.8
CDU-Änderungsantrag: Koordinationsstelle Frühe Hilfen, Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage 221697
verwiesen -
6.1.9
Haushaltantrag der Koalition zu Wasserspielplatz - Änderungsantrag zur Vorlage Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.10
Haushaltsantrag der Koalition zu Familienbildungsstätten - Änderungsantrag zur Vorlage 221697 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 Antrag zur Vorlage
abgelehnt - 6.2
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6.2.1
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
zur Kenntnis genommen -
6.2.3
Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen
zur Kenntnis genommen -
6.3
CDU-Dringlichkeitsantrag: Anpassung der kommunalen Haushaltsplanung für die freien Träger
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.4.1
CDU-Änderungsantrag: Spielplatzbedarfsplanung 2022 - Ausstattung von Streetballanlagen mit einem bedarfsgerechten Bodenbelag Antrag zur Vorlage 230055
vertagt -
6.5
Spielflächenkonzept 2022
vertagt -
6.6
Auskömmliche Finanzierung der Kita-Träger
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.7
Umbau Kinderspielplatz 'Morseweg' in Bonn - Hardtberg
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Umbau Kinderspielplatz 'Heilsbachstraße' in Bonn - Medinghoven
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9
Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte mit Jugendzentrum in 53123 Bonn Duisdorf, Fritz-Bauer-Straße
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10
Freiwillige Übernahme der gesetzlichen für den Betrieb der Kindertagesstätten freier Träger ab dem Kita-Jahr 2023/2024
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
- Beschlussvorlage 230479: Freiwillige Übernahme der gesetzlichen Trägeranteile für den Betrieb der Kindertagesstätten freier Träger ab dem Kita-J…
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6.11
Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2022 - Änderungssatzung
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.2
Politisches Monitoring; Ausbau Betreuungsplätze für Kinder unter und über 3 Jahren
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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10.1
Stadt sucht Jugendschöff*innen
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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