mandari

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 29. Januar 2025 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (94)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Einwohnerfrage zur Begrünung von Schulhöfen im Beueler Stadtbezirk

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Begrünung von Schulhöfen im Beueler Stadtbezirk

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2

    Einwohnerfrage zur Begrünung von Schulhöfen im Beueler Stadtbezirk

    zur Kenntnis genommen
  5. 2

    Fragestunde öffentlich

  6. 2.1

    BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich

    vertagt
  7. 2.1.1

    BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich

    vertagt
  8. 2.2

    FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber

    vertagt
  9. 2.2.1

    FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber

    vertagt
  10. 2.3

    Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62

    zur Kenntnis genommen
  11. 2.3.1

    Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62

    zur Kenntnis genommen
  12. 2.3.2

    Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62

    zur Kenntnis genommen
  13. 2.4

    CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

    vertagt
  14. 2.4.1

    CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

    vertagt
  15. 2.4.2

    CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

    vertagt
  16. 2.5

    CDU-Große Anfrage: Toilettenanlage U-Bahn Ramersdorf

    zur Kenntnis genommen
  17. 2.5.1

    CDU-Große Anfrage: Toilettenanlage U-Bahn Ramersdorf

    zur Kenntnis genommen
  18. 2.6

    CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich)

    vertagt
  19. 2.6.1

    CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich)

    vertagt
  20. 2.7

    FDP und BBB Große Anfrage: Stand der Bearbeitung zum Verbrauchermarkt in Ramersdorf

    zur Kenntnis genommen
  21. 2.7.1

    Stand der Bearbeitung zum Verbrauchermarkt in Ramersdorf

    zur Kenntnis genommen
  22. 2.8

    CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

    vertagt
  23. 2.8.1

    CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

    vertagt
  24. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  25. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  26. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  27. 6

    Beschlüsse

  28. 6.1

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Freudestraße/Fideliostraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  29. 6.1.1

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Freudestraße/Fideliostraße

    zur Kenntnis genommen
  30. 6.1.2

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Freudestraße/Fideliostraße

    zur Kenntnis genommen
  31. 6.2

    Bürgerantrag: Zusätzliche Überquerung am südlichen Ende der Haltestelle Oberkassel Süd

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  32. 6.2.1

    Bürgerantrag: Zusätzliche Überquerung am südlichen Ende der Haltestelle Oberkassel Süd

    zur Kenntnis genommen
  33. 6.3

    Bürgerantrag: Absperrung des Zugangs Südbrücke (rechtsseitig/Ramersdorf)

    vertagt
  34. 6.4

    Bürgerantrag: Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Bonn Oberkassel

    vertagt
  35. 6.4.1

    Bürgerantrag: Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Bonn Oberkassel

    vertagt
  36. 6.5

    Bürgerantrag: Wiedereinrichtung der Lindenstraße als Anliegerstraße sowie Wiedereinführung einer Tempo-30-Zone

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  37. 6.5.1

    Bürgerantrag: Wiedereinrichtung der Lindenstraße als Anliegerstraße sowie Wiedereinführung einer Tempo-30-Zone

    zur Kenntnis genommen
  38. 6.6

    Bürgerantrag: Baumpflege der Bäume am Rheinufer Beuel

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  39. 6.6.1

    Bürgerantrag: Baumpflege der Bäume am Rheinufer Beuel

    zur Kenntnis genommen
  40. 6.8

    Errichtung eines Kombibades am Standort Ennertbad in Beuel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 6.9

    Fällgenehmigung für eine Hainbuche, eine Atlaszeder und eine Douglasie auf dem Baugrundstück Drachenfelsweg [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  42. 6.10

    FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle

    vertagt
  43. 6.11

    FDP und BBB Antrag: Nichteinbeziehung der Befragungsergebnisse der online-Beteiligung zur Friedrich Breuer Straße

    vertagt
  44. 6.12

    Neubau Dependance Adelheidisschule, Müldorfer Anger, Therese-Giehse-Weg/Nelly-Sachs-Weg, Bonn, -Entwurfsplanung-

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 6.12.1

    Neubau Dependance Adelheidisschule, Müldorfer Anger, Therese-Giehse-Weg/Nelly-Sachs-Weg, Bonn, -Entwurfsplanung-

    zur Kenntnis genommen
  46. 6.13

    CDU-Dringlichkeitsantrag: Kurzfristige Maßnahme zur Verkehrssicherung des neuen Bürgersteiges, Burghofstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  47. 6.14

    Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6923-1 „Wilhelm-Flohe-Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 7

    Empfehlungen

  49. 7.1

    Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 7.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 240726

    abgelehnt
  51. 7.2

    CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

    vertagt
  52. 7.2.1

    CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

    vertagt
  53. 7.2.2

    CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

    vertagt
  54. 7.3

    CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke

    vertagt
  55. 7.3.1

    CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke

    vertagt
  56. 7.4

    Zielbeschluss zur Entwicklung des Büro- und Gewerbeparks an der Siegburger Straße im Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven, Stadtbezirk Beuel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  57. 7.4.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss zur Entwicklung des Büro- und Gewerbeparks an der Siegburger Straße im Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven, Stadtbezirk Beuel Antrag zur Vorlage 241823

    abgelehnt
  58. 7.5

    Vormals TOP 7.5 jetzt TOP 6.14

  59. 7.6

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  60. 7.6.1

    FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum Antrag zur Vorlage 242110

    abgelehnt
  61. 7.6.2

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum Antrag zur Vorlage 242110

    abgelehnt
  62. 8

    Anhörungen

  63. 8.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    weitere Lesung erforderlich
  64. 8.1.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    weitere Lesung erforderlich
  65. 8.1.2

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    weitere Lesung erforderlich
  66. 8.1.3

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    weitere Lesung erforderlich
  67. 8.1.4

    Interfaktioneller Änderungsantrag zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986; hier: Beibehaltung des Feuerwehrtopfs BV Beuel

    weitere Lesung erforderlich
  68. 8.2

    199. Änderung des Flächennutzungsplans "Rastenweg", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB sowie öffentlicher Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 8.3

    Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

    vertagt
  70. 9

    Stellungnahmen

  71. 10

    Anregungen

  72. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  73. 12

    Mitteilungen

  74. 12.1

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel

    zur Kenntnis genommen
  75. 12.2

    Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße

    zur Kenntnis genommen
  76. 12.3

    Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie

    zur Kenntnis genommen
  77. 12.4

    Aktueller Sachstand zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren Nr. 6920-1 „Rastenweg“

    zur Kenntnis genommen
  78. 12.5

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2025 (Masterplan) - Stadtbezirk Beuel

    zur Kenntnis genommen
  79. 12.6

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel

    zur Kenntnis genommen
  80. 12.7

    Mitteilung über Stilllegungsverfahren der Eisenbahnstrecke zwischen Beuel und Hangelar

    beschlossen

    geändert beschlossen

  81. 12.7.1

    FDP-Änderungsantrag: Mitteilung über Stilllegungsverfahren der Eisenbahnstrecke zwischen Beuel und Hangelar Antrag zur Vorlage 242240

    beschlossen

    geändert beschlossen

  82. 12.8

    Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  83. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  84. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  93. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  94. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:59 Uhr

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