Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 29. Januar 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (96)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Einwohnerfrage zur Begrünung von Schulhöfen im Beueler Stadtbezirk
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Begrünung von Schulhöfen im Beueler Stadtbezirk
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfrage zur Begrünung von Schulhöfen im Beueler Stadtbezirk
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fragestunde öffentlich
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich
Ergebnis: vertagt
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich
Ergebnis: vertagt
FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber
Ergebnis: vertagt
FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Toilettenanlage U-Bahn Ramersdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Toilettenanlage U-Bahn Ramersdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich)
Ergebnis: vertagt
CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich)
Ergebnis: vertagt
FDP und BBB Große Anfrage: Stand der Bearbeitung zum Verbrauchermarkt in Ramersdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stand der Bearbeitung zum Verbrauchermarkt in Ramersdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
Ergebnis: vertagt
CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Freudestraße/Fideliostraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Freudestraße/Fideliostraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Freudestraße/Fideliostraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Zusätzliche Überquerung am südlichen Ende der Haltestelle Oberkassel Süd
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Zusätzliche Überquerung am südlichen Ende der Haltestelle Oberkassel Süd
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Absperrung des Zugangs Südbrücke (rechtsseitig/Ramersdorf)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Bonn Oberkassel
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Bonn Oberkassel
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Wiedereinrichtung der Lindenstraße als Anliegerstraße sowie Wiedereinführung einer Tempo-30-Zone
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Wiedereinrichtung der Lindenstraße als Anliegerstraße sowie Wiedereinführung einer Tempo-30-Zone
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Baumpflege der Bäume am Rheinufer Beuel
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Baumpflege der Bäume am Rheinufer Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen
Ergebnis: vertagt
Errichtung eines Kombibades am Standort Ennertbad in Beuel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für eine Hainbuche, eine Atlaszeder und eine Douglasie auf dem Baugrundstück Drachenfelsweg 65, 53227 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle
Ergebnis: vertagt
FDP und BBB Antrag: Nichteinbeziehung der Befragungsergebnisse der online-Beteiligung zur Friedrich Breuer Straße
Ergebnis: vertagt
Neubau Dependance Adelheidisschule, Müldorfer Anger, Therese-Giehse-Weg/Nelly-Sachs-Weg, Bonn, -Entwurfsplanung-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau Dependance Adelheidisschule, Müldorfer Anger, Therese-Giehse-Weg/Nelly-Sachs-Weg, Bonn, -Entwurfsplanung-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Dringlichkeitsantrag: Kurzfristige Maßnahme zur Verkehrssicherung des neuen Bürgersteiges, Burghofstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6923-1 „Wilhelm-Flohe-Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 240726
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke
Ergebnis: vertagt
Zielbeschluss zur Entwicklung des Büro- und Gewerbeparks an der Siegburger Straße im Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven, Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss zur Entwicklung des Büro- und Gewerbeparks an der Siegburger Straße im Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven, Stadtbezirk Beuel Antrag zur Vorlage 241823
Ergebnis: abgelehnt
Vormals TOP 7.5 jetzt TOP 6.14
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum Antrag zur Vorlage 242110
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum Antrag zur Vorlage 242110
Ergebnis: abgelehnt
Anhörungen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Interfaktioneller Änderungsantrag zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986; hier: Beibehaltung des Feuerwehrtopfs BV Beuel
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
199. Änderung des Flächennutzungsplans "Rastenweg", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB sowie öffentlicher Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
Ergebnis: vertagt
Wirtschaftsplan SGB 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Stellungnahmen
Anregungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren Nr. 6920-1 „Rastenweg“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2025 (Masterplan) - Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung über Stilllegungsverfahren der Eisenbahnstrecke zwischen Beuel und Hangelar
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Mitteilung über Stilllegungsverfahren der Eisenbahnstrecke zwischen Beuel und Hangelar Antrag zur Vorlage 242240
Ergebnis: geändert beschlossen
Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.04.2025 · 337.9 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 29.01.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 29.01.2025 23:59 Uhr