Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 29. Januar 2025 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (94)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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1.1
Einwohnerfrage zur Begrünung von Schulhöfen im Beueler Stadtbezirk
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Begrünung von Schulhöfen im Beueler Stadtbezirk
zur Kenntnis genommen -
1.1.2
Einwohnerfrage zur Begrünung von Schulhöfen im Beueler Stadtbezirk
zur Kenntnis genommen -
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich
vertagt -
2.1.1
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich
vertagt -
2.2
FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber
vertagt -
2.2.1
FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber
vertagt -
2.3
Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62
zur Kenntnis genommen -
2.3.1
Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62
zur Kenntnis genommen -
2.3.2
Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62
zur Kenntnis genommen -
2.4
CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16
vertagt -
2.4.1
CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16
vertagt -
2.4.2
CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16
vertagt -
2.5
CDU-Große Anfrage: Toilettenanlage U-Bahn Ramersdorf
zur Kenntnis genommen -
2.5.1
CDU-Große Anfrage: Toilettenanlage U-Bahn Ramersdorf
zur Kenntnis genommen -
2.6
CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich)
vertagt -
2.6.1
CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich)
vertagt -
2.7
FDP und BBB Große Anfrage: Stand der Bearbeitung zum Verbrauchermarkt in Ramersdorf
zur Kenntnis genommen -
2.7.1
Stand der Bearbeitung zum Verbrauchermarkt in Ramersdorf
zur Kenntnis genommen -
2.8
CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
vertagt -
2.8.1
CDU Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Bekanntgabe der Niederschrift
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Freudestraße/Fideliostraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.1.1
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Freudestraße/Fideliostraße
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich der Freudestraße/Fideliostraße
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Zusätzliche Überquerung am südlichen Ende der Haltestelle Oberkassel Süd
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.2.1
Bürgerantrag: Zusätzliche Überquerung am südlichen Ende der Haltestelle Oberkassel Süd
zur Kenntnis genommen -
6.3
Bürgerantrag: Absperrung des Zugangs Südbrücke (rechtsseitig/Ramersdorf)
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Bonn Oberkassel
vertagt -
6.4.1
Bürgerantrag: Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Bonn Oberkassel
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Wiedereinrichtung der Lindenstraße als Anliegerstraße sowie Wiedereinführung einer Tempo-30-Zone
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.5.1
Bürgerantrag: Wiedereinrichtung der Lindenstraße als Anliegerstraße sowie Wiedereinführung einer Tempo-30-Zone
zur Kenntnis genommen -
6.6
Bürgerantrag: Baumpflege der Bäume am Rheinufer Beuel
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.6.1
Bürgerantrag: Baumpflege der Bäume am Rheinufer Beuel
zur Kenntnis genommen -
6.8
Errichtung eines Kombibades am Standort Ennertbad in Beuel
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9
Fällgenehmigung für eine Hainbuche, eine Atlaszeder und eine Douglasie auf dem Baugrundstück Drachenfelsweg [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.10
FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle
vertagt -
6.11
FDP und BBB Antrag: Nichteinbeziehung der Befragungsergebnisse der online-Beteiligung zur Friedrich Breuer Straße
vertagt -
6.12
Neubau Dependance Adelheidisschule, Müldorfer Anger, Therese-Giehse-Weg/Nelly-Sachs-Weg, Bonn, -Entwurfsplanung-
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.12.1
Neubau Dependance Adelheidisschule, Müldorfer Anger, Therese-Giehse-Weg/Nelly-Sachs-Weg, Bonn, -Entwurfsplanung-
zur Kenntnis genommen -
6.13
CDU-Dringlichkeitsantrag: Kurzfristige Maßnahme zur Verkehrssicherung des neuen Bürgersteiges, Burghofstraße
beschlossengeändert beschlossen
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6.14
Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6923-1 „Wilhelm-Flohe-Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
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7.1
Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
beschlossenungeändert beschlossen
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7.1.1
CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss der öffentlichen Auslegung in Anlehnung an § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 240726
abgelehnt -
7.2
CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr
vertagt -
7.2.1
CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr
vertagt -
7.2.2
CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr
vertagt -
7.3
CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke
vertagt -
7.3.1
CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke
vertagt -
7.4
Zielbeschluss zur Entwicklung des Büro- und Gewerbeparks an der Siegburger Straße im Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven, Stadtbezirk Beuel
beschlossengeändert beschlossen
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7.4.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss zur Entwicklung des Büro- und Gewerbeparks an der Siegburger Straße im Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven, Stadtbezirk Beuel Antrag zur Vorlage 241823
abgelehnt -
7.5
Vormals TOP 7.5 jetzt TOP 6.14
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7.6
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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7.6.1
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum Antrag zur Vorlage 242110
abgelehnt -
7.6.2
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung des Heckelsbergplatzes in Bonn-Beuel Zentrum Antrag zur Vorlage 242110
abgelehnt -
8
Anhörungen
-
8.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
weitere Lesung erforderlich -
8.1.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
weitere Lesung erforderlich -
8.1.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
weitere Lesung erforderlich -
8.1.3
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
weitere Lesung erforderlich -
8.1.4
Interfaktioneller Änderungsantrag zur Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 Antrag zur Vorlage 240986; hier: Beibehaltung des Feuerwehrtopfs BV Beuel
weitere Lesung erforderlich -
8.2
199. Änderung des Flächennutzungsplans "Rastenweg", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB sowie öffentlicher Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.3
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
vertagt -
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
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11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
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12
Mitteilungen
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12.1
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel
zur Kenntnis genommen -
12.2
Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße
zur Kenntnis genommen -
12.3
Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie
zur Kenntnis genommen -
12.4
Aktueller Sachstand zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren Nr. 6920-1 „Rastenweg“
zur Kenntnis genommen -
12.5
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2025 (Masterplan) - Stadtbezirk Beuel
zur Kenntnis genommen -
12.6
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel
zur Kenntnis genommen -
12.7
Mitteilung über Stilllegungsverfahren der Eisenbahnstrecke zwischen Beuel und Hangelar
beschlossengeändert beschlossen
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12.7.1
FDP-Änderungsantrag: Mitteilung über Stilllegungsverfahren der Eisenbahnstrecke zwischen Beuel und Hangelar Antrag zur Vorlage 242240
beschlossengeändert beschlossen
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12.8
Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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