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Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 03. September 2025 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (60)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  4. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2025

    zur Kenntnis genommen
  5. 4

    Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

  6. 4.1

    Bürgerantrag: Änderung der Parkgebiete D bzw. I entlang des Hochstadenrings und des Kaiser-Karl-Rings

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  7. 4.1.1

    Bürgerantrag: Änderung der Parkgebiete D bzw. I entlang des Hochstadenrings und des Kaiser-Karl-Rings

    zur Kenntnis genommen
  8. 4.2

    Bürgerantrag: Antrag auf Anordnung von Baumpflege-Maßnahmen gemäß § 3 Baumschutzsatzung

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  9. 4.2.1

    Bürgerantrag: Antrag auf Anordnung von Baumpflege-Maßnahmen gemäß § 3 Baumschutzsatzung

    zur Kenntnis genommen
  10. 4.3

    Bürgerantrag: Einrichtung von Community-Zentren in Tannenbusch, Medinghoven und perspektivisch in allen Stadtteilen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  11. 4.3.1

    Bürgerantrag: Einrichtung von Community-Zentren in Tannenbusch, Medinghoven und perspektivisch in allen Stadtteilen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  12. 4.4

    Bürgerantrag: Einrichtung von Raucherzonen an den oberirdischen Straßenbahnhaltestellen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  13. 4.5

    Bürgerantrag: Antrag zur Entwicklung einer verbindlichen Regelung für Leihfahrräder und E-Scooter in Bonn

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  14. 4.5.1

    Bürgerantrag: Antrag zur Entwicklung einer verbindlichen Regelung für Leihfahrräder und E-Scooter in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  15. 4.6

    Bürgerantrag: Errichtung einer Seniorenstätte in Holzlar

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  16. 4.7

    Bürgerantrag: Überprüfung zur Kooperationsvereinbarung SEVAS und der Verkehrsführung "An der Josefshöhe"

    vertagt
  17. 4.7.1

    Bürgerantrag: Überprüfung zur Kooperationsvereinbarung SEVAS und der Verkehrsführung "An der Josefshöhe"

    vertagt
  18. 4.8

    Bürgerantrag: Überarbeitung der aktuellen Planung (Beschlussvorlage Nr. 253210) zum Bebauungsplan Nr. 6224-3 „Im Rosenfeld“

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  19. 4.8.1

    Stellungnahme der Verwaltung zum Bürgerantrag: Überarbeitung der aktuellen Planung (Beschlussvorlage Nr. 253210) zum Bebauungsplan Nr. 6224-3 „Im Rosenfeld“

    zur Kenntnis genommen
  20. 4.9

    Bürgerantrag: Maßnahmen im Umfeld des geplanten ZOB in Bezug auf die Obdachlosen- und Drogenszene

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  21. 4.9.1

    Bürgerantrag: Maßnahmen im Umfeld des geplanten ZOB in Bezug auf die Obdachlosen- und Drogenszene

    zur Kenntnis genommen
  22. 4.10

    Bürgerantrag: Kontrollen des Alkoholverzehrverbots an den Kiosken in der Bonner Altstadt

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  23. 4.10.1

    Bürgerantrag: Kontrollen des Alkoholverzehrverbots an den Kiosken in der Bonner Altstadt

    zur Kenntnis genommen
  24. 4.11

    Bürgerantrag: Gleichstellung von Schüler*innen privater Schulen bei der Preisgestaltung für das VRS-Schülerticket

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  25. 4.11.1

    Gleichstellung von Schüler*innen privater Schulen bei der Preisgestaltung für das VRS-Schülerticket

    zur Kenntnis genommen
  26. 4.12

    Bürgerantrag: Zufahrtsregelung zur Fußgängerzone im Bereich Von-Guericke-Allee/Celsiusstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  27. 4.12.1

    Bürgerantrag: Zufahrtsregelung zur Fußgängerzone im Bereich Von-Guericke-Allee/Celsiusstraße

    vertagt
  28. 4.13

    Bürgerantrag: Personelle bzw. zusätzliche technische Aufstockung oder Neuorganisation insbesondere in den Bereichen Bauordnungsamt, Kassen- und Steueramt und weitere

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  29. 4.14

    Bürgerantrag: Nutzung der ehemals neuapostolischen Kirche am Fontainengraben/Robelstraße in Duisdorf als Begegnungsstätte

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  30. 4.14.1

    Bürgerantrag: Nutzung der ehemals neuapostolischen Kirche am Fontainengraben/Robelstraße in Duisdorf als Begegnungsstätte

    zur Kenntnis genommen
  31. 4.15

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Buslinie von Universitätsklinikum Süd über Friesdorf zum Campus

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  32. 4.15.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Buslinie von Universitätsklinikum Süd über Friesdorf zum Campus

    zur Kenntnis genommen
  33. 4.16

    Bürgerantrag: Herausnahme der Dollendorfer Allee aus dem Radroutennetz der Stadt Bonn und ferner die dauerhafte Beibehaltung der angeordneten verkehrsberuhigten Zone

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 4.17

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrsführung an der Einmündung Siegburger Straße in die Reinold-Hagen-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 4.17.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrsführung an der Einmündung Siegburger Straße in die Reinold-Hagen-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 4.18

    Bürgerantrag: Erhalt von Parkplätzen im Bereich Endenicher Straße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 4.19

    Bürgerantrag: Antrag zur Sicherstellung der kommunalen Aufgabe im Bereich Schwerbehindertenrecht und Gewährleistung von Beratung und Erreichbarkeit

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 4.19.1

    Bürgerantrag: Antrag zur Sicherstellung der kommunalen Aufgabe im Bereich Schwerbehindertenrecht und Gewährleistung von Beratung und Erreichbarkeit

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 5

    Beschlüsse

  40. 5.1

    Beteiligungskonzept ISEK Hardtberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  41. 5.2

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164694 - Evaluation des Rahmenkonzepts für die Offene Jugendarbeit in Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  42. 6

    Empfehlungen

  43. 6.1

    Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch

    ohne Votum
  44. 7

    Anhörungen

  45. 8

    Anregungen

  46. 9

    Mitteilungen

  47. 9.1

    Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Dokumentation über die Veranstaltungen des komplexen Beteiligungsverfahrens

    zur Kenntnis genommen
  48. 9.2

    Ergebnisse der Bonner Klimabefragung – Klimaplan Steckbrief 1.1.1.1

    zur Kenntnis genommen
  49. 9.3

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen
  50. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  51. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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