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Rat

Dienstag, 19. Januar 2021 um 18:00 Uhr Kultur- und Kongresszentrum KASTELL, Saal

Tagesordnung (32)

1.

Fragestunde des Einwohners

2.

Feststellung der Gültigkeit der Gemeinderatswahl am 13. September 2020

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

3.

Feststellung der Gültigkeit der Bürgermeisterwahl am 13. September 2020

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

4.

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

5.

Festlegung der Aufgaben des Bau- und Planungsausschusses und des Ausschusses für Umwelt und Verkehr

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

6.

Bebauungsplan Nr. 2/2 Hassum - Teil A Lage: zwischen Hassumer Straße und Seldersland - Abwägungsbeschluss - Satzungsbeschluss

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

7.

Förderrichtlinie "Miteinander besser leben" - Vergabe von Fördergeldern für das Jahr 2020

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

8.

Fünfte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Goch vom 22. Dezember 2000

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

9.

Jahresabschluss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch zum 31.12.2019

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

10.

Benennung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch zum 31.12.2020

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

11.

Entwurf des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Goch

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

12.

Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Goch

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

13.

Entlastung des Bau- und Planungsausschusses als Betriebsausschuss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

14.

Entlastung der Betriebsleitung des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr 2019

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

15.

Neubesetzung eines Gremiums (Antrag der FDP-Fraktion) hier: Aufsichtsrat der Stadtwerke Goch Unternehmensgruppe GmbH

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

16.

Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Energieversorgung Kranenburg GmbH

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

17.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 24.11.2020 hier: Bestellung von Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Goch-Kevelaer-Weeze

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

18.

Erteilung einer Weisung an die Vertreter der Stadt Goch in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Goch-Kevelaer-Weeze hier: Bestellung von Mitgliedern in die Gremien der Verbandssparkasse Goch-Kevelaer-Weeze

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

19.

Aufwandsentschädigung in Höhe des Sitzungsgeldes nach der Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse (Entschädigungsverordnung - EntschVO) im Kontext der COVID-19-Lage

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

20.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 18.12.2020 hier: Erteilung einer Weisung an die Mitglieder des Verwaltungsrates des Abwasserbetriebes der Stadt Goch - AöR - Dritte Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Abwasserbetriebes der Stadt Goch - AöR -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

21.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 18.12.2020 hier: Erteilung einer Weisung an die Mitglieder des Verwaltungsrates des Abwasserbetriebes der Stadt Goch - AöR - Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Deckung des Beitrages an den Niersverband vom 21.12.2008

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

22.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Dringlichkeitsentscheidung vom 15.01.2021; Aussetzung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertagesstätten, Kindertagespflege und Teilnahme an Ganztagsangeboten der Primarstufe und Sekundarstufe I

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

23.

Ausübung des Rückholrechtes gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Benennung einer Straße innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 47 Goch - Teil E -

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

24.

Ausübung des Rückholrechtes gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Straßenbenennung innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 17/1 Pfalzdorf Lage: Stichweg an der Hevelingstraße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

25.

Ausübung des Rückholrechtes gem. § 41 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein Westfalen (GO NRW) hier: Anregung gemäß § 24 GO NRW; Antrag vom 21.08.2020 über die Errichtung eines Fussgängerüberweges und/oder einer Ampelanlage sowie einer Geschwindigkeitsbegrenzung an der Gaesdoncker Straße/Ecke Hassumer Straße

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

26.

Ausübung des Rückholrechtes gem. § 41 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein Westfalen (GO NRW) hier: Anregung gemäß § 24 GO NRW; Bürgerantrag über die Sperrung der Straße „Am Nuthgraben“ für den Durchgangs- verkehr

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

27.

Ausübung des Rückholrechtes gem. § 41 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein Westfalen (GO NRW) hier: Anregung gemäß § 24 GO NRW; Umgestaltung des Umfeldes des Steintors durch den Heimatverein Goch e. V.

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

28.

Ausübung des Rückholrechtes gem. § 41 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein Westfalen (GO NRW) hier: Anregung gemäß § 24 GO NRW; Verkehrsaufkommen/Parksituation an der Graefenthalstraße Goch-Asperden

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

29.

Ausübung des Rückholrechtes gem. § 41 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein Westfalen (GO NRW) hier: Anregung gem. § 24 GO NRW; Antrag vom 03.09.2020 über die Herrichtung einer Fahrbahnoberfläche der " Waterkuhlstraße" und "An der Waterkuhl"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

30.

Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW

31.

Schriftliche Anfragen gemäß § 17 GeschO

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.01.2021

Gremien

Details

Ende
20:05 Uhr
Adresse
Kastellstraße 11

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