Rat
Dienstag, 19. Januar 2021 um 18:00 Uhr Kultur- und Kongresszentrum KASTELL, Saal
Tagesordnung (32)
Fragestunde des Einwohners
Feststellung der Gültigkeit der Gemeinderatswahl am 13. September 2020
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Feststellung der Gültigkeit der Bürgermeisterwahl am 13. September 2020
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Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
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Festlegung der Aufgaben des Bau- und Planungsausschusses und des Ausschusses für Umwelt und Verkehr
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Bebauungsplan Nr. 2/2 Hassum - Teil A Lage: zwischen Hassumer Straße und Seldersland - Abwägungsbeschluss - Satzungsbeschluss
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Förderrichtlinie "Miteinander besser leben" - Vergabe von Fördergeldern für das Jahr 2020
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Fünfte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Goch vom 22. Dezember 2000
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Jahresabschluss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch zum 31.12.2019
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Benennung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch zum 31.12.2020
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Entwurf des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Goch
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Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Goch
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Entlastung des Bau- und Planungsausschusses als Betriebsausschuss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch
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Entlastung der Betriebsleitung des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr 2019
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Neubesetzung eines Gremiums (Antrag der FDP-Fraktion) hier: Aufsichtsrat der Stadtwerke Goch Unternehmensgruppe GmbH
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Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Energieversorgung Kranenburg GmbH
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Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 24.11.2020 hier: Bestellung von Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Goch-Kevelaer-Weeze
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Erteilung einer Weisung an die Vertreter der Stadt Goch in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Goch-Kevelaer-Weeze hier: Bestellung von Mitgliedern in die Gremien der Verbandssparkasse Goch-Kevelaer-Weeze
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Aufwandsentschädigung in Höhe des Sitzungsgeldes nach der Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse (Entschädigungsverordnung - EntschVO) im Kontext der COVID-19-Lage
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Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 18.12.2020 hier: Erteilung einer Weisung an die Mitglieder des Verwaltungsrates des Abwasserbetriebes der Stadt Goch - AöR - Dritte Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Abwasserbetriebes der Stadt Goch - AöR -
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Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 18.12.2020 hier: Erteilung einer Weisung an die Mitglieder des Verwaltungsrates des Abwasserbetriebes der Stadt Goch - AöR - Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Deckung des Beitrages an den Niersverband vom 21.12.2008
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Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Dringlichkeitsentscheidung vom 15.01.2021; Aussetzung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertagesstätten, Kindertagespflege und Teilnahme an Ganztagsangeboten der Primarstufe und Sekundarstufe I
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Ausübung des Rückholrechtes gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Benennung einer Straße innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 47 Goch - Teil E -
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Ausübung des Rückholrechtes gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hier: Straßenbenennung innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 17/1 Pfalzdorf Lage: Stichweg an der Hevelingstraße
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Ausübung des Rückholrechtes gem. § 41 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein Westfalen (GO NRW) hier: Anregung gemäß § 24 GO NRW; Antrag vom 21.08.2020 über die Errichtung eines Fussgängerüberweges und/oder einer Ampelanlage sowie einer Geschwindigkeitsbegrenzung an der Gaesdoncker Straße/Ecke Hassumer Straße
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Ausübung des Rückholrechtes gem. § 41 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein Westfalen (GO NRW) hier: Anregung gemäß § 24 GO NRW; Bürgerantrag über die Sperrung der Straße „Am Nuthgraben“ für den Durchgangs- verkehr
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Ausübung des Rückholrechtes gem. § 41 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein Westfalen (GO NRW) hier: Anregung gemäß § 24 GO NRW; Umgestaltung des Umfeldes des Steintors durch den Heimatverein Goch e. V.
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Ausübung des Rückholrechtes gem. § 41 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein Westfalen (GO NRW) hier: Anregung gemäß § 24 GO NRW; Verkehrsaufkommen/Parksituation an der Graefenthalstraße Goch-Asperden
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Ausübung des Rückholrechtes gem. § 41 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein Westfalen (GO NRW) hier: Anregung gem. § 24 GO NRW; Antrag vom 03.09.2020 über die Herrichtung einer Fahrbahnoberfläche der " Waterkuhlstraße" und "An der Waterkuhl"
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Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW
Schriftliche Anfragen gemäß § 17 GeschO
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.01.2021
Gremien
Details
- Ende
- 20:05 Uhr
- Adresse
- Kastellstraße 11
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