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Hauptausschuss

Donnerstag, 14. September 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (34)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  4. 5

    Beschlüsse

  5. 5.1

    FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  6. 5.1.1

    FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  7. 5.2

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  8. 5.2.1

    CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  9. 5.3

    CDU-Antrag: Durchführung eines Schulwettbewerbs im Jahr der Demokratie (75 Jahre Grundgesetz)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  10. 5.3.1

    CDU-Antrag: Durchführung eines Schulwettbewerbs im Jahr der Demokratie (75 Jahre Grundgesetz)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  11. 5.4

    Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“ Antrag zur Vorlage 210055

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  12. 6

    Empfehlungen

  13. 6.1

    Würdigung 75 Jahre Grundgesetz und 75 Jahre Gründung Bundesrepublik Deutschland in Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 6.2

    Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  15. 6.3

    Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 6.3.1

    FDP-Änderungsantrag: Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 231361

    zurückgezogen
  17. 6.3.2

    BBB-Änderungsantrag: Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn

    abgelehnt
  18. 6.4

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  19. 6.4.1

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke hier: Vertagungsbitte

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  20. 6.5

    Aktuelle Situation Einbürgerungsbehörde

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 7

    Mitteilungen

  22. 7.1

    Sitzungstermine des Hauptausschusses für das Jahr 2024

    zur Kenntnis genommen
  23. 7.2

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  24. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  25. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  26. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  27. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  28. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  29. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  30. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  31. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  32. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  33. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  34. 34

    Formalia

Details

Ende
18:38 Uhr

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