Hauptausschuss
Donnerstag, 14. September 2023 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (34)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.1.1
FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.2
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.2.1
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.3
CDU-Antrag: Durchführung eines Schulwettbewerbs im Jahr der Demokratie (75 Jahre Grundgesetz)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.3.1
CDU-Antrag: Durchführung eines Schulwettbewerbs im Jahr der Demokratie (75 Jahre Grundgesetz)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.4
Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“ Antrag zur Vorlage 210055
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6
Empfehlungen
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6.1
Würdigung 75 Jahre Grundgesetz und 75 Jahre Gründung Bundesrepublik Deutschland in Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3
Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3.1
FDP-Änderungsantrag: Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 231361
zurückgezogen -
6.3.2
BBB-Änderungsantrag: Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn
abgelehnt -
6.4
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4.1
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke hier: Vertagungsbitte
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.5
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7
Mitteilungen
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7.1
Sitzungstermine des Hauptausschusses für das Jahr 2024
zur Kenntnis genommen -
7.2
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
34
Formalia
Gremien
Details
- Ende
- 18:38 Uhr
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