Hauptausschuss
Donnerstag, 14. September 2023 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (36)
Fragestunde öffentlich
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 17.08.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Antrag: Einsatzmöglichkeiten von autonomen Fahren im ÖPNV
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Fortführung B-Plan Verfahren 7923-12 Grundstück Ecke Maarstraße / Königswinterer Straße, Gemarkung Beuel, Flur 60, Flurstück 312
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Durchführung eines Schulwettbewerbs im Jahr der Demokratie (75 Jahre Grundgesetz)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Durchführung eines Schulwettbewerbs im Jahr der Demokratie (75 Jahre Grundgesetz)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“ Antrag zur Vorlage 210055
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Empfehlungen
Würdigung 75 Jahre Grundgesetz und 75 Jahre Gründung Bundesrepublik Deutschland in Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Buschdorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 231361
Ergebnis: zurückgezogen
BBB-Änderungsantrag: Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) - Erneuerbare Energien hier: Stellungnahme der Stadt Bonn
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke hier: Vertagungsbitte
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Aktuelle Situation Einbürgerungsbehörde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Sitzungstermine des Hauptausschusses für das Jahr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFormalia
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.09.2023 · 144.4 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 14.09.2023 18:00 Uhr
- Ende
- 14.09.2023 18:38 Uhr