Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 16. August 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (178)
Einwohnerfragestunde öffentlich
KAG-Beiträge für den verkehrsberuhigten Umbau der Bornheimer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
KAG-Beiträge für den verkehrsberuhigten Umbau der Bornheimer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überwachung von Tempo 30 in der Bornheimer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überwachung von Tempo 30 in der Bornheimer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrsentlastung der Bornheimer Straße durch den Bau der Rampe an der Viktoriabrücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrsentlastung der Bornheimer Straße durch den Bau der Rampe an der Viktoriabrücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bornheimer Straße: Verkehrssicherheit für den Fußverkehr
Ergebnis: vertagt
Fragestunde öffentlich
CDU-Große Anfrage: Stand der Umsetzung Neuorganisation Gehwegflächen Kölnstraße 480 bis 464
Ergebnis: vertagt
Stand der Umsetzung Neuorganisation Gehwegflächen Kölnstraße 480 bis 464
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.06.2022
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Sitzgelegenheiten am Paulusplatz in Bonn-Tannenbusch
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)
Ergebnis: vertagt
Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Abriss der Sporthalle am Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium (EMA) und Neubau einer Mehrfachsporthalle
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Abriss der Sporthalle am Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium (EMA) und Neubau einer Mehrfachsporthalle
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Aufhebung der Radverkehrsbehinderung durch das Verbotsschild am Potsdamer Platz
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verbesserung des Verkehrsflusses in der südlichen Argelanderstraße
Ergebnis: vertagt
Verbesserung des Verkehrsflusses in der südlichen Argelanderstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00
Ergebnis: vertagt
Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verlängerung der 30iger Zone von Kreuzung Kessenicher Straße/Stephanstraße und Winzerstraße bis zur Droste-Hülshoff-Straße
Ergebnis: abgelehnt
Verlängerung der 30iger Zone von Kreuzung Kessenicher Straße/Stephanstraße und Winzerstraße bis zur Droste-Hülshoff-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verlängerung der 30iger Zone von Kreuzung Kessenicher Straße/Stephanstraße und Winzerstraße bis zur Droste-Hülshoff-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Uneingeschränkter Zugang mit dem Fahrrad/-Anhänger bzw. Lastenrad zum Hauseingang
Ergebnis: abgelehnt
Uneingeschränkter Zugang mit dem Fahrrad/-Anhänger bzw. Lastenrad zum Hauseingang
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Uneingeschränkter Zugang mit dem Fahrrad/-Anhänger bzw. Lastenrad zum Hauseingang
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen
Ergebnis: vertagt
Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Aufstellung eines "Vorfahrt achten"-Schildes an der Kreuzung Poppelsdorfer Allee/Argelanderstraße
Ergebnis: abgelehnt
Aufstellung eines "Vorfahrt achten"-Schildes an der Kreuzung Poppelsdorfer Allee/Argelanderstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Aufstellung eines "Vorfahrt achten"-Schildes an der Kreuzung Poppelsdorfer Allee/Argelanderstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Bürgernähe und Bürgerbeteiligung für alle: verbindliche Anliegerversammlung entsprechend § 8 a Abs. 3 KAG NRW durchführen
Ergebnis: abgelehnt
Bürgernähe und Bürgerbeteiligung für alle: verbindliche Anliegerversammlung entsprechend § 8 a Abs. 3 KAG NRW durchführen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Bau eines Kreisels in der Schlesienstraße auf Höhe der Hans-Herter-Straße
Ergebnis: abgelehnt
Bau eines Kreisels in der Schlesienstraße auf Höhe der Hans-Herter-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Installation von Bodenschwellen im Bereich An der Rheindorfer Burg
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Installation von Bodenschwellen im Bereich An der Rheindorfer Burg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Entfernung der Ampel im Bereich Am Hof/Fürstenstraße
Ergebnis: abgelehnt
Entfernung der Ampel im Bereich Am Hof/Fürstenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Umwidmung der Weberstraße zwischen Kaiserstraße und Adenauerallee in eine Fahrradstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Umwidmung der Weberstraße zwischen Kaiserstraße und Adenauerallee in eine Fahrradstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Lärmschutzwand A 565 Reuterstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Lärmschutzwand A 565 Reuterstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Deutliche Spielstraßen-Kennzeichnung in der Michaelstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Deutliche Spielstraßen-Kennzeichnung in der Michaelstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Venusbergweg/Ecke Königstraße bis zur Reuterstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Venusbergweg/Ecke Königstraße bis zur Reuterstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Beleuchtung Stiftskirche
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Beleuchtung Stiftskirche
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Endenicher Allee/Alfred Bucherer-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Endenicher Allee/Alfred Bucherer-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rücknahme des Beschlusses zu DS 210548 der BV Bonn vom 02.11.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellen von Sitzbänken in der Bonner Innenstadt - Festlegung der Standorte
Ergebnis: geändert beschlossen
Straßenplanung Straße Am Hauptbahnhof – Entfernung von städtischen Bäumen auf öffentlicher Verkehrsfläche
Ergebnis: vertagt
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
Ergebnis: vertagt
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
Ergebnis: vertagt
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324
Ergebnis: vertagt
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
Ergebnis: vertagt
Geplante Wiederanbringung der Gedenktafel für Sinti
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Geplante Wiederanbringung der Gedenktafel für Sinti
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
Ergebnis: vertagt
Ergänzende Stellungnahme zum Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1
Ergebnis: vertagt
Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“
Ergebnis: zurückgezogen
Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Sicherung des Geländeniveaus und Umwandlung des F.- A.- Schmidt-Platzes in einen Kunstrasenplatz
Ergebnis: geändert beschlossen
Grundhafte Erneuerung Oppenhoffstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss zur Umgestaltung der Kölnstraße im Masterplan 2.0 - Abschnitt Bertha-von-Suttner-Platz bis Wilhelmsplatz
Ergebnis: vertagt
Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164650 Masterplan 2.0, Projekt Nr. 5 - Kölnstraße
Ergebnis: vertagt
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in der Weststadt und am Hermann-Wandersleb-Ring
Ergebnis: vertagt
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in Endenich
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Gefahrenstelle Bahnhofstraße/Roncallistraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Gefahrenstelle Bahnhofstraße/Roncallistraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün Bonn-Weststadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Umbau und Sanierung der ehemaligen Volkshochschule in der Wilhelmstraße 34 in eine Kindertageseinrichtung und Räumlichkeiten für die Internationale Begegnungsstätte
Ergebnis: geändert beschlossen
Modernisierung der Sportanlage Ippendorf: Umwandlung der Kurzstreckenlaufbahn in Kunststoff, Erneuerung der Weitsprunggrube, Anpassung der Entwässerung und Erneuerung der Flutlichtanlage
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für Besuche aus der Partnerstadt anlässlich der Oxford-Woche zur Feier des 75jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft
Ergebnis: geändert beschlossen
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für den Bundesverband Bildender Künstler (BBK) Bonn Rhein-Sieg zur Teilnahme an den Feierlichkeiten zum 75jährigen Städtepartnerschafts-Jubiläum im Rahmen der Bonn Week 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für Begegnungsmaßnahmen der Evangelisch-Theologischen Fakultät der Universität Bonn und der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen (ACK) Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsberuhigung Gallierweg
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrsregelungen Pützstraße
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Bushaltestelle "Auf dem Hügel"
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Erhöhung der Fußgängerfreundlichkeit an der Viktoriabrücke
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Bushaltestelle "Immenburgpark"
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüne/SPD-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrssicherheit an der Michaelschule
Ergebnis: vertagt
CDU/u.w.-Antrag: Mehrzweckhalle Bernhardschule
Ergebnis: geändert beschlossen
Mehrzweckhalle Bernhardschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Kein Radverkehr mehr auf der Friedrichstraße und der Sterntorbrücke zu Geschäftszeiten
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Packstation Auerberg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Packstation Auerberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jubiläumszuschüsse 2022 im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschüsse 2022 im Stadtbezirk Bonn an kulturelle Vereine und Vereinigungen im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums sowie an Gesang- und Instrumentalvereine
Ergebnis: ungeändert beschlossen
- wurde zu TOP 8.6 -
- wurde zu TOP 8.7 -
- wurde zu TOP 8.8 -
Gefährliche Nutzung von Gehwegen durch Fahrradfahrer
Ergebnis: geändert beschlossen
Gefährliche Nutzung von Gehwegen durch Fahrradfahrer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Tempo 30 nördlich des Marienhospitals
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Oskar-Walzel-Straße als Fahrradstraße
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD-Antrag: Einrichtung einer Fahrradstraße in Graurheindorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Empfehlungen
Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
-wurde zu TOP 6.62-
BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg
Ergebnis: nicht abgestimmt
BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg
Ergebnis: nicht abgestimmt
Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn
Ergebnis: vertagt
Anhörungen
Sachstand Fußweg Ippendorf-Venusberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Sachstand Fußweg Ippendorf-Venusberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Restaurierung und Ertüchtigung der Kapelle auf dem Nordfriedhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 630
Ergebnis: geändert beschlossen
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"
Ergebnis: vertagt
Neubau multifunktionales Laborgebäude der Tierwissenschaften am Unicampus Poppelsdorf - Benennung von politischen Berater*Innen
Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft an der Insterburger Straße 1-15 im Ortsteil Auerberg, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: vertagt
Zielbeschluss zur Errichtung eines gemischten Wohnquartiers an der Buschdorfer Straße 60 im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: vertagt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 601
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
Inklusive Spielplätze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einsetzen eines/einer Nachtbürgermeister*in für die Bonner Altstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
- wurde zu TOP 6.65 -
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Kreuzungssicherung Agnetendorfer Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kreuzungssicherung Agnetendorfer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Die FRAKTION-Antrag: Fraktionen in den Bezirksvertretungen
Ergebnis: verwiesen
Fraktionen in den Bezirksvertretungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsschild Kreuzung Adolfstraße/Georgstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsschild Kreuzung Adolfstraße/Georgstraße
Eduard-Spoelgen-Straße für Radverkehr in Gegenrichtung öffnen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
- wurde zu TOP 6.63 -
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Fahrradstraße "An der Rheindorfer Burg"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Städtebauliches Qualifizierungsverfahren "Am Propsthof" in Bonn-Endenich - Ergebnisse und weiteres Verfahren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 " Grootestraße/Lenaustraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- wurde zu TOP 6.64 -
Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich "Auf dem Hügel"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Regelung zur Schließung der Bonner Friedhöfe bei Sturm
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
S 13 - Sperrung der A 59 in den Sommerferien 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2. Machbarkeitsstudie zum Funktionsgebäude Melbbad
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.10.2022 · 707.6 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 16.08.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 16.08.2022 22:57 Uhr