Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 16. August 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (178)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
1.1
KAG-Beiträge für den verkehrsberuhigten Umbau der Bornheimer Straße
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
KAG-Beiträge für den verkehrsberuhigten Umbau der Bornheimer Straße
zur Kenntnis genommen -
1.2
Überwachung von Tempo 30 in der Bornheimer Straße
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Überwachung von Tempo 30 in der Bornheimer Straße
zur Kenntnis genommen -
1.3
Verkehrsentlastung der Bornheimer Straße durch den Bau der Rampe an der Viktoriabrücke
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
Verkehrsentlastung der Bornheimer Straße durch den Bau der Rampe an der Viktoriabrücke
zur Kenntnis genommen -
1.4
Bornheimer Straße: Verkehrssicherheit für den Fußverkehr
vertagt -
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
CDU-Große Anfrage: Stand der Umsetzung Neuorganisation Gehwegflächen Kölnstraße 480 bis 464
vertagt -
2.1.1
Stand der Umsetzung Neuorganisation Gehwegflächen Kölnstraße 480 bis 464
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Genehmigung der Niederschrift
-
4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.06.2022
beschlossengeändert beschlossen
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
vertagt- Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich 210276: Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die
-
6.1.1
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Sitzgelegenheiten am Paulusplatz in Bonn-Tannenbusch
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)
vertagt -
6.3.1
Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Abriss der Sporthalle am Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium (EMA) und Neubau einer Mehrfachsporthalle
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.4.1
Abriss der Sporthalle am Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium (EMA) und Neubau einer Mehrfachsporthalle
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.5.1
Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße
zur Kenntnis genommen -
6.5.2
Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße
zur Kenntnis genommen -
6.6
Bürgerantrag: Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.6.1
Wiedereinrichtung Tempo 30 in der Meckenheimer Allee
vertagt -
6.7
Bürgerantrag: Aufhebung der Radverkehrsbehinderung durch das Verbotsschild am Potsdamer Platz
vertagt -
6.8
Bürgerantrag: Verbesserung des Verkehrsflusses in der südlichen Argelanderstraße
vertagt -
6.8.1
Verbesserung des Verkehrsflusses in der südlichen Argelanderstraße
vertagt -
6.9
Bürgerantrag: Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00
vertagt -
6.9.1
Beschränkung der Außengastronomie im Bereich der Bonner "Altstadt" auf 22:00
vertagt -
6.10
Bürgerantrag: Verlängerung der 30iger Zone von Kreuzung Kessenicher Straße/Stephanstraße und Winzerstraße bis zur Droste-Hülshoff-Straße
abgelehnt -
6.10.1
Verlängerung der 30iger Zone von Kreuzung Kessenicher Straße/Stephanstraße und Winzerstraße bis zur Droste-Hülshoff-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.10.2
Verlängerung der 30iger Zone von Kreuzung Kessenicher Straße/Stephanstraße und Winzerstraße bis zur Droste-Hülshoff-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.11
Bürgerantrag: Uneingeschränkter Zugang mit dem Fahrrad/-Anhänger bzw. Lastenrad zum Hauseingang
abgelehnt -
6.11.1
Uneingeschränkter Zugang mit dem Fahrrad/-Anhänger bzw. Lastenrad zum Hauseingang
zur Kenntnis genommen -
6.11.2
Uneingeschränkter Zugang mit dem Fahrrad/-Anhänger bzw. Lastenrad zum Hauseingang
zur Kenntnis genommen -
6.12
Bürgerantrag: Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen
vertagt -
6.12.1
Einrichtung Lahn- und Ahrweg als Fahrradstraße in beide Richtungen
vertagt -
6.13
Bürgerantrag: Aufstellung eines "Vorfahrt achten"-Schildes an der Kreuzung Poppelsdorfer Allee/Argelanderstraße
abgelehnt -
6.13.1
Aufstellung eines "Vorfahrt achten"-Schildes an der Kreuzung Poppelsdorfer Allee/Argelanderstraße
zur Kenntnis genommen -
6.13.2
Bürgerantrag: Aufstellung eines "Vorfahrt achten"-Schildes an der Kreuzung Poppelsdorfer Allee/Argelanderstraße
zur Kenntnis genommen -
6.14
Bürgerantrag: Bürgernähe und Bürgerbeteiligung für alle: verbindliche Anliegerversammlung entsprechend § 8 a Abs. 3 KAG NRW durchführen
abgelehnt -
6.14.1
Bürgernähe und Bürgerbeteiligung für alle: verbindliche Anliegerversammlung entsprechend § 8 a Abs. 3 KAG NRW durchführen
zur Kenntnis genommen -
6.15
Bürgerantrag: Bau eines Kreisels in der Schlesienstraße auf Höhe der Hans-Herter-Straße
abgelehnt -
6.15.1
Bau eines Kreisels in der Schlesienstraße auf Höhe der Hans-Herter-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.16
Bürgerantrag: Installation von Bodenschwellen im Bereich An der Rheindorfer Burg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.16.1
Installation von Bodenschwellen im Bereich An der Rheindorfer Burg
zur Kenntnis genommen -
6.17
Bürgerantrag: Entfernung der Ampel im Bereich Am Hof/Fürstenstraße
abgelehnt -
6.17.1
Entfernung der Ampel im Bereich Am Hof/Fürstenstraße
zur Kenntnis genommen -
6.18
Bürgerantrag: Umwidmung der Weberstraße zwischen Kaiserstraße und Adenauerallee in eine Fahrradstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.18.1
Umwidmung der Weberstraße zwischen Kaiserstraße und Adenauerallee in eine Fahrradstraße
zur Kenntnis genommen -
6.19
Bürgerantrag: Lärmschutzwand A 565 Reuterstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.19.1
Lärmschutzwand A 565 Reuterstraße
zur Kenntnis genommen -
6.20
Bürgerantrag: Deutliche Spielstraßen-Kennzeichnung in der Michaelstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.20.1
Deutliche Spielstraßen-Kennzeichnung in der Michaelstraße
zur Kenntnis genommen -
6.21
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Venusbergweg/Ecke Königstraße bis zur Reuterstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.21.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich Venusbergweg/Ecke Königstraße bis zur Reuterstraße
zur Kenntnis genommen -
6.22
Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.22.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines Video-Überwachungssystems für die Haltestelle "UN Campus"
vertagt -
6.23
Bürgerantrag: Beleuchtung Stiftskirche
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.23.1
Beleuchtung Stiftskirche
zur Kenntnis genommen -
6.24
Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Endenicher Allee/Alfred Bucherer-Straße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.24.1
Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich Endenicher Allee/Alfred Bucherer-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.25
Rücknahme des Beschlusses zu DS 210548 der BV Bonn vom 02.11.2021
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.26
Aufstellen von Sitzbänken in der Bonner Innenstadt - Festlegung der Standorte
beschlossengeändert beschlossen
-
6.27
Straßenplanung Straße Am Hauptbahnhof – Entfernung von städtischen Bäumen auf öffentlicher Verkehrsfläche
vertagt -
6.28
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
vertagt -
6.28.1
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Ds.Nr. 220324 Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 Universitäts-Campus Endenich im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
vertagt -
6.28.2
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich Antrag zur Vorlage 220324
vertagt -
6.28.3
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
vertagt -
6.29
Geplante Wiederanbringung der Gedenktafel für Sinti
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.29.1
Geplante Wiederanbringung der Gedenktafel für Sinti
zur Kenntnis genommen -
6.30
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
vertagt -
6.30.1
Ergänzende Stellungnahme zum Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1
vertagt -
6.31
Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“
zurückgezogen -
6.31.1
Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“
zur Kenntnis genommen -
6.31.2
Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“
zur Kenntnis genommen -
6.32
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
beschlossengeändert beschlossen
-
6.33
Sicherung des Geländeniveaus und Umwandlung des F.- A.- Schmidt-Platzes in einen Kunstrasenplatz
beschlossengeändert beschlossen
- 6.34
-
6.35
Zielbeschluss zur Umgestaltung der Kölnstraße im Masterplan 2.0 - Abschnitt Bertha-von-Suttner-Platz bis Wilhelmsplatz
vertagt -
6.36
Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164650 Masterplan 2.0, Projekt Nr. 5 - Kölnstraße
vertagt -
6.37
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in der Weststadt und am Hermann-Wandersleb-Ring
vertagt -
6.38
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verbesserung der Radwege-Infrastruktur in Endenich
vertagt -
6.39
CDU-Antrag: Gefahrenstelle Bahnhofstraße/Roncallistraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.39.1
Gefahrenstelle Bahnhofstraße/Roncallistraße
zur Kenntnis genommen -
6.40
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün Bonn-Weststadt
beschlossengeändert beschlossen
-
6.41
Umbau und Sanierung der ehemaligen Volkshochschule in der Wilhelmstraße 34 in eine Kindertageseinrichtung und Räumlichkeiten für die Internationale Begegnungsstätte
beschlossengeändert beschlossen
-
6.42
Modernisierung der Sportanlage Ippendorf: Umwandlung der Kurzstreckenlaufbahn in Kunststoff, Erneuerung der Weitsprunggrube, Anpassung der Entwässerung und Erneuerung der Flutlichtanlage
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.43
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für Besuche aus der Partnerstadt anlässlich der Oxford-Woche zur Feier des 75jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft
beschlossengeändert beschlossen
-
6.44
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für den Bundesverband Bildender Künstler (BBK) Bonn Rhein-Sieg zur Teilnahme an den Feierlichkeiten zum 75jährigen Städtepartnerschafts-Jubiläum im Rahmen der Bonn Week 2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.45
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für Begegnungsmaßnahmen der Evangelisch-Theologischen Fakultät der Universität Bonn und der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen (ACK) Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.46
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsberuhigung Gallierweg
vertagt -
6.47
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrsregelungen Pützstraße
vertagt -
6.48
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Bushaltestelle "Auf dem Hügel"
vertagt -
6.49
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Erhöhung der Fußgängerfreundlichkeit an der Viktoriabrücke
vertagt -
6.50
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Bushaltestelle "Immenburgpark"
vertagt -
6.51
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Fußgängerüberweg Sertürnerstraße/Apfelallee
vertagt -
6.52
Grüne/SPD-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“
beschlossengeändert beschlossen
-
6.52.1
Grüne/SPD-Antrag: Verkehrsberuhigung „An der Rheindorfer Burg“
zur Kenntnis genommen -
6.53
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Verkehrssicherheit an der Michaelschule
vertagt - 6.54
-
6.54.1
Mehrzweckhalle Bernhardschule
zur Kenntnis genommen -
6.55
CDU-Antrag: Kein Radverkehr mehr auf der Friedrichstraße und der Sterntorbrücke zu Geschäftszeiten
vertagt - 6.56
-
6.56.1
Packstation Auerberg
zur Kenntnis genommen -
6.57
Jubiläumszuschüsse 2022 im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.58
Zuschüsse 2022 im Stadtbezirk Bonn an kulturelle Vereine und Vereinigungen im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums sowie an Gesang- und Instrumentalvereine
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.59
- wurde zu TOP 8.6 -
-
6.60
- wurde zu TOP 8.7 -
-
6.61
- wurde zu TOP 8.8 -
- 6.62
-
6.62.1
Gefährliche Nutzung von Gehwegen durch Fahrradfahrer
zur Kenntnis genommen -
6.63
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Tempo 30 nördlich des Marienhospitals
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.64
Oskar-Walzel-Straße als Fahrradstraße
vertagt -
6.65
Grüne/SPD-Antrag: Einrichtung einer Fahrradstraße in Graurheindorf
beschlossengeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
-
7.1
Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.2
-wurde zu TOP 6.62-
-
7.3
BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg
nicht abgestimmt -
7.3.1
BBB-Antrag: Fußgängerüberweg am Belderberg
nicht abgestimmt -
7.4
Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn
vertagt -
7.4.1
Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn
vertagt -
7.5
CDU-Antrag: Viktoriabrücke
vertagt -
8
Anhörungen
- 8.1
-
8.1.1
Sachstand Fußweg Ippendorf-Venusberg
zur Kenntnis genommen -
8.2
Restaurierung und Ertüchtigung der Kapelle auf dem Nordfriedhof
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.3
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 630
beschlossengeändert beschlossen
-
8.4
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"
vertagt -
8.5
Neubau multifunktionales Laborgebäude der Tierwissenschaften am Unicampus Poppelsdorf - Benennung von politischen Berater*Innen
ohne Votum - mit Maßgabe -
8.6
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft an der Insterburger Straße 1-15 im Ortsteil Auerberg, Stadtbezirk Bonn
vertagt -
8.7
Zielbeschluss zur Errichtung eines gemischten Wohnquartiers an der Buschdorfer Straße 60 im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
vertagt -
8.8
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 601
beschlossengeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
- 10.1
-
10.2
Einsetzen eines/einer Nachtbürgermeister*in für die Bonner Altstadt
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.3
- wurde zu TOP 6.65 -
-
10.4
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Kreuzungssicherung Agnetendorfer Straße
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.4.1
Kreuzungssicherung Agnetendorfer Straße
zur Kenntnis genommen -
10.5
Die FRAKTION-Antrag: Fraktionen in den Bezirksvertretungen
verwiesen -
10.5.1
Fraktionen in den Bezirksvertretungen
zur Kenntnis genommen -
10.6
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsschild Kreuzung Adolfstraße/Georgstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
10.6.1
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Verkehrsschild Kreuzung Adolfstraße/Georgstraße
-
10.7
Eduard-Spoelgen-Straße für Radverkehr in Gegenrichtung öffnen
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.8
- wurde zu TOP 6.63 -
-
10.9
Berichtspflicht ÖPNV-Maßnahmen
vertagt -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
zur Kenntnis genommen -
12
Mitteilungen
-
12.1
Fahrradstraße "An der Rheindorfer Burg"
zur Kenntnis genommen -
12.2
Städtebauliches Qualifizierungsverfahren "Am Propsthof" in Bonn-Endenich - Ergebnisse und weiteres Verfahren
zur Kenntnis genommen -
12.3
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 " Grootestraße/Lenaustraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf
zur Kenntnis genommen -
12.4
- wurde zu TOP 6.64 -
-
12.5
Spielplatz Lindenhof
vertagt -
12.6
Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321)
zur Kenntnis genommen -
12.7
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich "Auf dem Hügel"
zur Kenntnis genommen -
12.8
Regelung zur Schließung der Bonner Friedhöfe bei Sturm
zur Kenntnis genommen -
12.9
S 13 - Sperrung der A 59 in den Sommerferien 2023
zur Kenntnis genommen -
12.10
2. Machbarkeitsstudie zum Funktionsgebäude Melbbad
zur Kenntnis genommen -
12.11
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
707.6 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:57 Uhr
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